Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.175/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_175/2015

Urteil vom 9. April 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi, Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. Y.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (Verleumdung usw.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 8. Januar 2015.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.

 Am 17. April 2014 erstattete der Beschwerdeführer Strafanzeige gegen die
Beschwerdegegnerin 2 wegen Verleumdung, eventuell übler Nachrede. Die
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis nahm die Sache am 12. Juni 2014 nicht an die
Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons
Zürich am 8. Januar 2015 ab.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der
Beschluss vom 8. Januar 2015 sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an
die Vorinstanz zurückzuweisen.

2.

 In Bezug auf die Fristwahrung macht der Beschwerdeführer geltend, er habe die
Beschwerde der Schweizerischen Botschaft in Oslo am 11. Februar 2015 übergeben
(act. 2 S. 2). Die Beschwerde befand sich in einem Umschlag der Universität
Oslo, welcher am 17. Februar 2015 in Ostermundigen auf die Post gegeben worden
war. Eine Bestätigung der Botschaft oder einen sonstigen Beweis für seine
Behauptung legte der Beschwerdeführer nicht vor.

 Mit Verfügung vom 18. Februar 2015 wurde der Beschwerdeführer auf diesen
Mangel hingewiesen.

 Am 20. Februar 2015 reichte er zum Beweis, dass seine Darstellung richtig ist,
die Kopie einer angeblichen Bestätigung der Botschaft vom 11. Februar 2015
nach, die indessen nicht wie üblich auf dem offiziellen Briefpapier der
Botschaft abgefasst ist. Zudem trägt sie den unüblichen englischen Briefkopf
"Embassy of Switzerland in Norway and Iceland". Der sprachlich ungewöhnliche
und orthografisch fehlerhafte Text lautet wörtlich: "Bundessrechtliche
Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons
Zürich, III. Strafkammer, (UE140185-O/U/PFE) Schweizerisches Bundesgericht
Strafrechtliche Abteilung Avenue du Tribunal Fédéral 29 1005 Lausanne Schweiz
erhalten." Die Unterschrift ist nur handschriftlich neben dem Datum
"11.02.2015" angebracht.

 Wegen dieser Ungereimtheiten wurde der Beschwerdeführer am 17. März 2015
aufgefordert, das Original der "Bestätigung" einzureichen.

 Dem kam der Beschwerdeführer fristgerecht nach. Zudem reichte er ein Schreiben
des Botschafters in Oslo vom 23. März 2015 ein. Dieser führt darin unter
anderem unter Hinweis auf die EDA-internen Weisungen aus, dass das Datum der
Entgegennahme durch die Auslandsvertretung mittels Eingangsstempels auf dem
Umschlag der Beschwerde festgehalten werden müsse. Üblicherweise würden
Eingaben an schweizerische Gerichte oder Behörden mit einem Begleitschreiben
durch die schweizerischen Auslandsvertretungen übermittelt. Eine Pflicht, ein
solches Begleitschreiben beizulegen, bestehe indessen nicht. Ob der
Eingangsstempel der Botschaft im vorliegenden Fall auf dem weitergeleiteten
Couvert war, entziehe sich seiner Kenntnis. Ob die Verwendung eines offiziellen
Couverts für die Weiterleitung richtig gewesen wäre, müsse offen bleiben.
Richtig sei hingegen, dass die vom Beschwerdeführer eingereichten Couverts in
der Regel zu gross seien, um sie in ein Couvert der Botschaft hineinzulegen. Er
gebe Anweisung, dass in Zukunft Kopien des Eingangsstempels auf dem
Originalcouvert angebracht werden, damit ein Beweis für das richtige Vorgehen
vorliege (act. 11).

 Im vorliegenden Fall liegt ein solcher Beweis immer noch nicht vor. Zur
"Bestätigung" vom 11. Februar 2015 und ihren Auffälligkeiten äussert sich der
Botschafter nicht. Und auf dem Couvert der Universität Oslo befindet sich
keinerlei Eingangsstempel.

 Die Frage der Fristwahrung kann indessen letztlich offenbleiben, weil die
Beschwerde ohnehin unbegründet bzw. unzulässig ist.

3.

 Gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG ist der Privatkläger zur Beschwerde
in Strafsachen nur berechtigt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die
Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken kann.

 Der Beschwerdeführer verzichtet darauf, Zivilforderungen geltend zu machen, da
er nur eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und damit eine formelle
Rechtsverletzung rüge (Beschwerde S. 2/3).

 Unbekümmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann der
Privatkläger die Verletzung jener Parteirechte geltend machen, die ihm nach dem
kantonalen Verfahrensrecht, der Bundesverfassung oder der EMRK zustehen und
deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung bedeutet. Unzulässig sind
allerdings Rügen, deren Beurteilung von der Prüfung der Sache nicht getrennt
werden kann und die im Ergebnis auf eine materielle Prüfung des angefochtenen
Entscheids hinauslaufen (BGE 136 IV 31 E. 1.4).

 Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, er habe nicht von allen Eingaben
der Beschwerdegegnerin 2 Kenntnis gehabt (Beschwerde S. 3-5 Ziff. I). Das
Vorbringen geht an der Sache vorbei. Der Beschwerdeführer hat gegen die
Beschwerdegegnerin 2 eine weitere Strafanzeige wegen falscher Anschuldigung
eingereicht. Im Rahmen dieses anderen Verfahrens ist seiner Angabe gemäss am 9.
Dezember 2014 bei der Vorinstanz eine Eingabe der Beschwerdegegnerin 2
eingegangen. Indessen befindet sich eine solche Eingabe nicht in den Akten des
vorliegenden Verfahrens. Folglich kann davon, dass sie dem Beschwerdeführer im
vorliegenden Verfahren hätte zur Kenntnis gebracht werden müssen, nicht die
Rede sein.

 Die übrigen Vorbringen unter dem Titel "Hinwegsetzen über Vorbringen des
Beschwerdeführers" können ohne materielle Prüfung der Angelegenheit nicht
beurteilt werden (vgl. Beschwerde S. 5-8 Ziff. II).

 Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden kann.

4.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie
vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. April 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn

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