Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.192/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_192/2015

Urteil vom 9. September 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
A.X.________,
vertreten durch Advokat Silvio Bürgi,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Erste Staatsanwältin,
Grenzacherstrasse 8, 4132 Muttenz,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Genugtuung (Einstellung des Strafverfahrens),

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung
Strafrecht, vom 2. Dezember 2014.

Sachverhalt:

A.

 B.X.________ erstattete am 25. Januar 2013 Strafanzeige gegen den von ihr
getrennt lebenden A.X.________ wegen aller in Frage kommenden Delikte,
insbesondere sexueller Nötigung, ev. Vergewaltigung. Sie warf diesem namentlich
vor, sie in Anwesenheit der gemeinsamen Kinder zum Geschlechtsverkehr genötigt
zu haben.

B.

 Die Staatsanwaltschaft stellte das Strafverfahren gegen A.X.________ wegen
Tätlichkeiten, Drohung, Gefährdung der Entwicklung von Unmündigen, sexueller
Nötigung sowie Vergewaltigung am 27. August 2014 ein. Die Zivilklage verwies
sie auf den Zivilweg. Die Verfahrenskosten, inklusive die Kosten der
Verteidigung von A.X.________, nahm sie auf die Staatskasse. Weitere
Entschädigungen und eine Genugtuung sprach sie diesem nicht zu.

C.

 Gegen die Verweigerung einer Genugtuung gelangte A.X.________ an das
Kantonsgericht Basel-Landschaft. Dieses wies die Beschwerde am 2. Dezember 2014
ab und auferlegte A.X.________ die Verfahrenskosten. Das Gesuch um
unentgeltliche Verbeiständung hiess es gut und entschädigte den amtlichen
Verteidiger des Beschwerdeführers aus der Gerichtskasse.

D.

 A.X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Entscheid vom 2.
Dezember 2014 sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, ihm eine
angemessene Genugtuung in der Höhe von mindestens Fr. 8'000.-- zuzusprechen.
Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Subeventualiter seien die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens zu Lasten des
Staates zu verlegen. Subsubeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung der
Kostenregelung an die Vorinstanz zurückzuweisen. A.X.________ ersucht um
unentgeltliche Rechtspflege.

E.

 Das Kantonsgericht beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die
Staatsanwaltschaft verzichtete auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1. 

1.1. Der Beschwerdeführer argumentiert, die von seiner Ehefrau anlässlich der
Eheschutzverhandlung urplötzlich geäusserten gravierenden und äusserst
kompromittierenden unwahren Vorwürfe hinsichtlich angeblicher sexueller
Übergriffe hätten dazu geführt, dass er seine Kinder während längerer Zeit
überhaupt nicht habe sehen oder besuchen dürfen. Nach einer gewissen Zeit sei
ein persönlicher Kontakt, wenn auch lediglich im Rahmen eines begleiteten
Besuchsrechts gewährt worden. Die lange Trennung resp. der danach folgende, auf
ein Minimum beschränkte persönliche Verkehr sei für ihn traumatisierend
gewesen, weshalb ihm gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO i.V.m. Art. 28 ZGB und
Art. 49 OR eine Genugtuung zuzusprechen sei. Die von seiner Ehefrau damals
angekündigte und später erfolgte Anzeige sei kausal gewesen für die
Einschränkung des Besuchsrechts. Das Eheschutzverfahren sei am 20. März 2013
klar aufgrund der von seiner Ehefrau anlässlich der mündlichen
Eheschutzverhandlung vom 10. Dezember 2012 erhobenen Vorwürfe der sexuellen
Handlungen gegenüber den beiden gemeinsamen Kindern sistiert worden. Die
Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, das während mehr als einem Jahr
begleitete Besuchsrecht stelle keine schwerwiegende Persönlichkeitsverletzung
dar. Das eingeschränkte Besuchsrecht sei eine direkte Folge des Strafverfahrens
gewesen. Selbst wenn die Befürchtung, die Schweiz verlassen zu müssen,
allenfalls selbständig keinen Genugtuungsanspruch zu begründen vermöchte, sei
seine ausländerrechtliche Situation vorliegend zumindest erschwerend
hinzugekommen.

1.2. Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird
das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c
StPO Anspruch auf Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer
persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug. Materiellrechtlich
beurteilt sich der Anspruch nach Art. 28a Abs. 3 ZGB und Art. 49 OR (vgl.
Urteile 6B_534/2014 vom 25. September 2014 E. 1.3; 6B_437/2014 vom 29. Dezember
2014 E. 3; Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des
Strafprozessrechts, BBl 2006 1329 Ziff. 2.10.3.1). Erforderlich ist, dass die
erlittene Persönlichkeitsverletzung mit dem Strafverfahren in einem
Kausalzusammenhang im Sinne des Haftpflichtrechts steht (vgl. Urteil 6B_1127/
2014 vom 2. April 2015 E. 2.2; BBl 2006 1329 Ziff. 2.10.3.1). Der Ansprecher
muss die behauptete Persönlichkeitsverletzung darlegen und beweisen (BGE 135 IV
43 E. 4.1 S. 47; Urteil 6B_437/2014 vom 29. Dezember 2014 E. 3).

1.3. Die Vorinstanz erwägt, in Ziff. 5 des Zwischenurteils des Bezirksgerichts
Liestal vom 10. Dezember 2012 sei festgehalten worden, dass bis zum Eintreffen
einer Empfehlung der Vormundschaftsbehörde das mit Urteil vom 18. Oktober 2012
zugesprochene Besuchsrecht in dem Sinne eingeschränkt werde, als der Ehemann
(Beschwerdeführer) vorerst nur noch das Recht habe, die beiden gemeinsamen
Kinder im Rahmen eines begleiteten Besuchsrechts zu besuchen. Aus dem
Zwischenurteil vom 10. Dezember 2012 gehe indes nicht hervor, aus welchen
Gründen ein begleitetes Besuchsrecht verfügt worden sei. Es lägen auch keine
klaren Anhaltspunkte vor, dass dies aufgrund der Äusserungen der Ehefrau (des
Beschwerdeführers) geschehen sei. Deren Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer
sei erst am 25. Januar 2013 erfolgt. Es könne somit ausgeschlossen werden, dass
das begleitete Besuchsrecht aufgrund des Strafverfahrens gegen den
Beschwerdeführer verfügt worden sei. Auch die späte Realisierung des
begleiteten Besuchsrechts im Juni 2013 könne nicht dem Strafverfahren
angelastet werden. Dafür lägen auch keinerlei Belege vor (angefochtener
Entscheid E. 3.3 S. 10).
Mittels Schlussmitteilung der Staatsanwaltschaft vom 22. Januar 2014 sei dem
Beschwerdeführer die Einstellung des Strafverfahrens in Aussicht gestellt
worden. Mit Verfügung des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft Ost vom 12. Juni
2014 sei dem Beschwerdeführer mit sofortiger Wirkung ein unbegleitetes
Besuchsrecht zugesprochen worden. Der Beschwerdeführer habe das
Zivilkreisgericht über die bevorstehende Einstellung des Strafverfahrens
informiert und dieses habe auch entsprechend darauf reagiert. Die Verzögerung
der Gewährung des unbegleiteten Besuchsrechts bezogen auf den Zeitraum vom 22.
Januar 2014 bis zum 12. Juni 2014 sei nicht unmittelbar auf das Strafverfahren
zurückzuführen (angefochtener Entscheid S. 10 f.). Das eingeschränkte
Besuchsrecht während eines Jahres erreiche die für eine Genugtuung
erforderliche schwere Verletzung der persönlichen Verhältnisse nicht. Hinzu
komme, dass das Strafverfahren ein Nebenpunkt gewesen sei, welcher im Rahmen
eines selbständigen Eheschutzverfahrens zu einem eingeschränkten Besuchsrecht
geführt habe. Das Strafverfahren selber habe nicht den ursächlichen Grundstein
dieser Massnahmen gelegt, sondern es handle sich vielmehr um eine indirekte
Reflexwirkung, welche nicht zu einem Genugtuungsanspruch führen könne. Die
Dauer des Strafverfahrens sei - unter Berücksichtigung der angezeigten Delikte
- zudem durchaus angemessen und zumutbar gewesen (angefochtener Entscheid S. 11
f.).

Dem Beschwerdeführer habe aufgrund seines Gesundheitszustandes, der Dauer
seiner Anwesenheit in der Schweiz und seiner Kinder realistischerweise kaum der
Entzug der Niederlassungsbewilligung gedroht. Auch sei dieser zurzeit nicht im
Strafregister verzeichnet. Die bloss abstrakte Befürchtung, man müsse die
Schweiz vielleicht dereinst verlassen, begründe noch keinen Genugtuungsanspruch
(angefochtener Entscheid E. 3.4 S. 12 f.).

1.4. Aus den vorinstanzlichen Erwägungen und der Chronologie der Ereignisse
geht hervor, dass es vorliegend bereits am erforderlichen Kausalzusammenhang
zwischen der Eröffnung eines Strafverfahrens durch den Staat und der
Einschränkung des Besuchsrechts des Beschwerdeführers fehlt. Das Strafverfahren
gegen diesen wurde erst infolge der Strafanzeige vom 25. Januar 2013 eröffnet.
Zuvor war lediglich das vom Beschwerdeführer gegen seine Ehefrau angestrengte
Strafverfahren wegen Drohung, Tätlichkeiten und Beschimpfung (häusliche Gewalt)
hängig. Selbst wenn mit dem Beschwerdeführer davon auszugehen ist, dass dessen
Besuchsrecht mit Zwischenurteil vom 10. Dezember 2012 aufgrund der
Anschuldigungen der Ehefrau anlässlich der mündlichen Eheschutzverhandlung vom
selben Tag eingeschränkt wurde, so war diese Anordnung der Eheschutzbehörde
offensichtlich nicht eine Folge des von der Staatsanwaltschaft geführten
Strafverfahrens, sondern - wie der Beschwerdeführer selber darlegt - eben eine
solche der mündlichen Äusserungen seiner Ehefrau an der Eheschutzverhandlung.
Nicht ersichtlich ist, weshalb der Staat gestützt auf Art. 429 Abs. 1 lit. c
StPO für das Verhalten der Ehefrau des Beschwerdeführers im Eheschutzverfahren
haften soll.

1.5. Der Staatsanwaltschaft kann vorliegend auch nicht vorgeworfen werden, sie
habe die Anschuldigungen der Ehefrau des Beschwerdeführers nicht genügend
schnell entkräftet und damit dazu beigetragen, dass das am 10. Dezember 2012
angeordnete begleitete Besuchsrecht erst verspätet wieder in ein unbegleitetes
Recht abgeändert wurde. Auch insofern kann daher nicht gesagt werden, die
Anordnung des begleiteten Besuchsrechts sei eine Folge des von der
Staatsanwaltschaft geführten Strafverfahrens gewesen. Die Staatsanwaltschaft
trug mit ihren Abklärungen vielmehr dazu bei, dass die Vorwürfe der Ehefrau des
Beschwerdeführers innert angemessener Frist widerlegt werden konnten. Die
Eheschutzbehörde bzw. die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) wäre zum
Schutz der Kinder des Beschwerdeführers klarerweise unabhängig von einem
Strafverfahren verpflichtet gewesen, den Vorwürfen nachzugehen und
entsprechende Abklärungen zu tätigen. Schlussendlich wurde dem Beschwerdeführer
mit Verfügung vom 12. Juni 2014 und damit noch vor der formellen Einstellung
des Strafverfahrens wieder ein unbegleitetes Besuchsrecht gewährt.

1.6. Damit fehlt es am erforderlichen Kausalzusammenhang zwischen der Eröffnung
eines Strafverfahrens durch den Staat und der vom Beschwerdeführer behaupteten
schweren Persönlichkeitsverletzung. Dass ihm als EU-Bürger einzig aufgrund der
ausländerrechtlichen Problematik eine Genugtuung hätte zugesprochen werden
müssen, macht dieser zu Recht nicht geltend. Die Vorinstanz verneint daher
zutreffend einen Anspruch auf eine Genugtuung nach Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO.

2. 

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 8 und Art. 29 Abs. 2 BV
sowie von Art. 426 und 428 StPO. Die Vorinstanz habe festgestellt, sein
rechtliches Gehör sei von der Staatsanwaltschaft verletzt worden. Er habe sich
erst durch die Ergreifung eines Rechtsmittels rechtliches Gehör verschaffen
können. Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens dürften ihm daher nicht
auferlegt werden.

2.2. Die Vorinstanz bejaht im angefochtenen Beschluss eine Verletzung des
Anspruchs des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör durch die
Staatsanwaltschaft, da diese den Beschwerdeführer vor Erlass der
Einstellungsverfügung zur Frage der Geltendmachung von Entschädigungs- bzw.
Genugtuungsansprüchen nach Art. 429 Abs. 1 lit. a-c StPO zu keinem Zeitpunkt
angehört habe (angefochtener Entscheid E. 2.3 S. 5 f.). Diese Auffassung steht
im Einklang mit Art. 429 Abs. 2 StPO und der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung. Die Strafbehörde hat die Entschädigungs- und
Genugtuungsansprüche der beschuldigten Person von Amtes wegen zu prüfen (Art.
429 Abs. 2 Satz 1 StPO). Daraus folgt nach der Rechtsprechung, dass die Behörde
die beschuldigte Person vor ihrem Entscheid zur Frage der Entschädigung und
Genugtuung zumindest anzuhören und falls notwendig in Anwendung von Art. 429
Abs. 2 Satz 2 StPO aufzufordern hat, ihre Ansprüche zu beziffern und zu belegen
(Urteile 6B_1/2015 vom 25. März 2015 E. 4; 6B_661/2013 vom 10. Juni 2014 E.
3.1; 6B_726/2012 vom 5. Februar 2013 E. 3 mit Hinweis).

2.3. Nach Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des
Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Der
Fall, dass ein Beschwerdeführer unterliegt, weil ein Verfahrensfehler im
Rechtsmittelverfahren geheilt worden ist, ist in Art. 428 Abs. 1 StPO nicht
ausdrücklich geregelt. Nach der Rechtsprechung ist dem jedoch bei der Verlegung
der Kosten des Rechtsmittelverfahrens Rechnung zu tragen (Urteile 6B_1/2015 vom
25. März 2015 E. 4; 1B_22/2012 vom 11. Mai 2012 E. 3.3; dazu auch BGE 122 II
274 E. 6d S. 287; Urteil 1C_41/2014 vom 24. Juli 2014 E. 7.3 mit weiteren
Hinweisen). Dies kann durch eine angemessene Reduktion der Gerichtskosten oder
allenfalls durch den Verzicht auf die Erhebung von Kosten geschehen (Urteil
6B_1/2015 vom 25. März 2015 E. 4). Vorliegend konnte der Beschwerdeführer
seinen Genugtuungsanspruch aufgrund der von der Vorinstanz festgestellten
Verletzung seines rechtlichen Gehörs erstmals im Beschwerdeverfahren geltend
machen. Dies wäre bei der Verlegung der vorinstanzlichen Verfahrenskosten zu
berücksichtigen gewesen. Die Beschwerde ist in diesem Punkt begründet.

3.

 Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen und im Übrigen abzuweisen, soweit
darauf eingetreten werden kann. Der Kanton Basel-Landschaft hat den
Beschwerdeführer im Umfang seines Obsiegens angemessen zu entschädigen (Art. 68
Abs. 1 und 2 BGG). Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Entschädigung ist daher seinem Rechtsvertreter zuzusprechen. Das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege ist zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde
abzuweisen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist. Der finanziellen Lage
des Beschwerdeführers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, Ziff. 2 des Beschlusses des
Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 2. Dezember 2014
aufgehoben und die Sache insoweit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz
zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf
einzutreten ist.

2. 
Der Kanton Basel-Landschaft hat Advokat Silvio Bürgi für das bundesgerichtliche
Verfahren eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.

3. 
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird
abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.

4. 
Dem Beschwerdeführer werden Gerichtskosten von Fr. 800.-- auferlegt.

5. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft,
Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. September 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld

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