Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.200/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_200/2015

Urteil vom 7. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Sarah Schläppi,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
2. A.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Raub, Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung,
1. Strafkammer, vom 18. August 2014.

Sachverhalt:

A.

 Das Regionalgericht Bern-Mittelland sprach X.________ am 27. August 2013 des
Diebstahls, begangen am frühen Morgen des 6. Juni 2010 zum Nachteil von
A.________, schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 45 Tagen.
Es stellte fest, dass die ausgesprochene Freiheitsstrafe vollumfänglich durch
Haft erstanden ist und sprach ihm eine Genugtuung von Fr. 20'600.-- für die
erlittene Überhaft zu. Gleichzeitig sprach es X.________ vom Vorwurf der
Vergewaltigung zum Nachteil von A.________ frei.

B.

 Die Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern erhob Berufung gegen das Urteil
des Regionalgerichts Bern-Mittelland. Das Obergericht des Kantons Bern
bestätigte am 18. August 2014 den Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung. Es
sprach X.________ des Raubes schuldig und verurteilte ihn zu einer
Freiheitsstrafe von 10 Monaten, unter Anrechnung der Untersuchungs- und
Sicherheitshaft sowie des vorzeitigen Strafvollzugs von insgesamt 251 Tagen.

 Das Obergericht geht von folgendem Sachverhalt aus: X.________ traf am 6. Juni
2010 frühmorgens in Bern bei der Lorrainebrücke auf A.________, welche gerade
mit einem anderen Mann über den Erwerb von Medikamenten sprach. Nachdem sich
dieser entfernt hatte, anerbot X.________, ihr bei der Suche nach dem
Medikament behilflich zu sein, wenn sie im Gegenzug Geschlechtsverkehr mit ihm
habe. Gemeinsam gingen sie anschliessend über eine Treppe zu einem Weg hinunter
und vollzogen dort den Geschlechtsakt. Eine Gewaltanwendung bzw. der Einsatz
eines Messers kann X.________ in dieser ersten Phase nicht nachgewiesen werden.
In einer zweiten Phase entwendete X.________ Bargeld im Betrag von Fr. 305.--
sowie ein Mobiltelefon aus der Handtasche von A.________, wobei er ihr kurz an
den Hals griff respektive sie würgte.

C.

 X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des
Obergerichts sei aufzuheben. Er sei des Diebstahls schuldig zu sprechen und mit
einer Freiheitsstrafe von 45 Tagen zu bestrafen. Eventualiter sei das
vorinstanzliche Urteil aufzuheben und zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Für das bundesgerichtliche Verfahren ersucht X.________ um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

D.

 Die Gegenparteien sowie die Vorinstanz reichten innert Frist keine
Stellungnahmen ein.

Erwägungen:

1.

 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung
(Art. 9 BV) und die Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 10 StPO, Art. 32
Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor.

1.1. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn
sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs.
1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 mit
Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 140 III 16 E. 2.1; 139 III 334 E.
3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen).
Inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als
Beweiswürdigungsregel verletzt hat, prüft das Bundesgericht ebenfalls unter dem
Gesichtspunkt der Willkür. Diese aus der Unschuldsvermutung abgeleitete Maxime
wurde wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a mit
Hinweisen).

 Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der
Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen
Entscheids präzise vorgebracht und substanziiert begründet werden, anderenfalls
darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2; 138 I
225 E. 3.2; 137 IV 1 E. 4.2.3 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen).

1.2. Der Beschwerdeführer bestreitet, die Beschwerdegegnerin gewürgt zu haben.
Er macht im Wesentlichen geltend, die Beschwerdegegnerin habe immer wieder neue
Versionen des Tatgeschehens aufgetischt. Zunächst habe sie nur von einem Würgen
gesprochen. Ein weiteres Mal habe sie angegeben, mit einem Messer bedroht
worden zu sein. Später sei nur noch von einem Messer, jedoch von keinem Würgen
mehr die Rede gewesen. Die Aussagen der Beschwerdegegnerin seien
widersprüchlich und unglaubhaft, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne.
Demgegenüber seien seine eigenen Aussagen konstant und widerspruchsfrei.

 Die übrigen Beweismittel sprächen ebenfalls gegen die Aussagen der
Beschwerdegegnerin. Gemäss dem forensisch-toxikologischen Gutachten des
Instituts für Rechtsmedizin der Universität Bern (IRM) vom 1. November 2010
seien bei der Beschwerdegegnerin zum Tatzeitpunkt ein Diazepam-Spiegel im
hochtherapeutischen, Nordiazepam im toxischen und Oxazepam im
subtherapeutischen Bereich festgestellt worden. Das Gutachten des IRM zur
körperlichen Untersuchung bestätige zudem das Fehlen von Würgemalen.
Schliesslich stamme das sichergestellte DNA-Profil am Hals der
Beschwerdegegnerin gerade nicht vom Beschwerdeführer, sondern
höchstwahrscheinlich von ihr selbst. Wenn die Vorinstanz bei dieser Beweislage
ein Würgen seitens des Beschwerdeführers beziehungsweise einen Raub bejahe,
verfalle sie in Willkür und verletze den Grundsatz in dubio pro reo.

1.3. Die Glaubhaftigkeit einer konkreten Aussage wird durch methodische Analyse
ihres Inhalts darauf überprüft, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen
Angaben einem tatsächlichen Erleben des Zeugen entspringen. Damit eine Aussage
als zuverlässig gewürdigt werden kann, ist sie insbesondere auf das
Vorhandensein von Realitätskriterien und umgekehrt auf das Fehlen von
Phantasiesignalen zu überprüfen. Dabei wird zunächst davon ausgegangen, dass
die Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist, und erst wenn sich diese
Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien nicht
mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben
entspricht und wahr ist (BGE 133 I 33 E. 4.3 mit Hinweisen). Die Prüfung der
Glaubhaftigkeit von Aussagen ist primär Sache der Gerichte.

1.4. Die Vorinstanz hat hinsichtlich des Tatgeschehens eine umfassende
Aussagenanalyse im Sinne der Rechtsprechung vorgenommen. Sie erwägt, der
Beschwerdeführer habe zunächst bestritten, etwas mit der Sache zu tun gehabt zu
haben. Später habe er zum Tatgeschehen ausgesagt und den Diebstahl eingeräumt.
Seine Aussagen seien konstant und widerspruchsfrei. Sie wirkten zudem ehrlich
und erlebnisbasiert. Das Aussageverhalten spreche für die Glaubhaftigkeit
seiner Aussagen. Demgegenüber enthielten die Aussagen der Beschwerdegegnerin
zwar einerseits verschiedene Realitätskriterien, andererseits aber auch diverse
Widersprüche und Ungenauigkeiten hinsichtlich des Kerngeschehens. Es seien
Aggravierungstendenzen erkennbar. Ihre Schilderungen seien teilweise nicht
nachvollziehbar. Gegen die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen spreche nebst dem
Aussageverhalten auch, dass ihre Angaben in wesentlichen Punkten den weiteren
Beweismitteln widersprechen würden.

 Bezüglich der angeblichen Vergewaltigung hält die Vorinstanz fest, der von der
Beschwerdegegnerin geschilderte Geschehensablauf sei schwer nachvollziehbar.
Weder das Gutachten zur körperlichen Untersuchung noch weitere Beweismittel
würden gegen die Aussagen des Beschwerdeführers sprechen. Alles in allem lägen
zu viele Unklarheiten vor, als dass diesem nachgewiesen werden könnte, die
Beschwerdegegnerin mittels Gewalt (Würgen) oder mittels Drohung (Messereinsatz)
gegen ihren Willen zum Geschlechtsverkehr gezwungen zu haben.

 Hinsichtlich des Würgens gelangt die Vorinstanz zum Schluss, es lasse sich
nicht erstellen, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin bereits vor
bzw. während des Geschlechtsverkehrs gewürgt habe. Jedenfalls lasse sich ein
Würgen über längere Zeit bzw. ein derart intensives Würgen wie dies die
Beschwerdegegnerin geltend mache, nicht mit den Befunden des IRM-Gutachtens
vereinbaren. Demnach zeigten sich an ihrem Hals Hautrötungen, welche durch eine
"komprimierende Gewalteinwirkung im Sinne von Kratzspuren" entstanden sein
könnten. Es sei gestützt darauf davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer der
Beschwerdegegnerin während des Vorfalls vom 6. Juni 2010, wenn auch nur kurz,
mit seiner Hand an den Hals griff bzw. sie gewürgt habe. Dabei geht die
Vorinstanz von zwei möglichen Tathergängen aus. Nach der ersten Tatvariante
würgte der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin kurz vor der Wegnahme der
Gegenstände, um eine allfällige Gegenwehr zu unterbinden. Nach der zweiten
Tatvariante wollte die Beschwerdegegnerin die Wegnahme verhindern, weshalb er
ihr an den Hals griff. So oder anders sei die Rötung am Hals nicht anders zu
deuten als dass der Beschwerdeführer an den Hals der Beschwerdegegnerin
gegriffen respektive diese gewürgt habe, wobei dies vom Ablauf her in
Zusammenhang mit der Wegnahme des Mobiltelefons und des Bargeldes gestanden
haben dürfte. Da der Beschwerdeführer von Anfang an die Absicht gehabt habe,
die Beschwerdegegnerin zu bestehlen, mache diese Annahme Sinn.

1.5. Wie vom Beschwerdeführer unter Hinweis auf die entsprechenden Aktenstellen
geltend gemacht, gab die Beschwerdegegnerin immer wieder neue Tatversionen zu
Protokoll. Am 6. Juni 2010 und somit unmittelbar nach der Tat sagte sie aus,
zwei Männern begegnet zu sein, die ihr Kokain hätten verkaufen wollen. Sie habe
dies abgelehnt, woraufhin sich einer der beiden entfernt habe. Der andere, der
Beschwerdeführer, habe sie dann die Treppe hinuntergezerrt. Dort habe er ihr
zunächst die Tasche entrissen und das Geld sowie das Mobiltelefon gestohlen.
Anschliessend habe er sie ins Bord "gepängglet", ihr die Hose heruntergerissen
und sie gewürgt. Dann habe er sie vergewaltigt. Plötzlich hätten sie Passanten
vorbeigehen gehört. Sie habe aber nicht schreien können, da sie gewürgt worden
sei. Den Einsatz eines Messers seitens des Beschwerdeführers erwähnte die
Beschwerdegegnerin nicht.

 Am 14. Juni 2010 sagte die Beschwerdegegnerin aus, der Beschwerdeführer habe
sie gepackt, seine Arme um ihren Oberkörper geschlungen und sie die Treppe
hinuntergezerrt. Bereits auf der Treppe habe er sie dann auch noch gewürgt. In
der gleichen Einvernahme sagte die Beschwerdegegnerin aus, der Beschwerdeführer
habe sie mit der rechten Hand von vorne gewürgt bis sie unten beim Tatort
angekommen seien. Sie habe das Gefühl gehabt, ersticken und sterben zu müssen.
Unten angekommen habe er sie mit einer Hand gewürgt und mit der anderen ihre
Handtasche entrissen. Daraus habe er das Portemonnaie und das Mobiltelefon
genommen. Er habe ihr plötzlich ein Messer an den Hals gehalten und sie
bedroht. Anschliessend habe er sie vergewaltigt. Während der Vergewaltigung
habe er sie mit der rechten Hand gewürgt und in der linken Hand das Messer rund
30 Zentimeter von ihr entfernt gehalten. Nach der Vergewaltigung habe er ihr
das Messer erneut an den Hals gesetzt. Auf die Frage, wie das Messer ausgesehen
habe, sagte sie, dieses nicht gesehen, sondern nur am Hals gespürt zu haben.
Kurz zuvor in derselben Einvernahme gab sie an, das Messer auch gesehen zu
haben.

 Bei der Einvernahme vom 3. Dezember 2012 konnte sich die Beschwerdegegnerin an
ein Klappmesser mit einem bläulich-grünen Griff erinnern. Gleichentags fand
eine Konfrontationseinvernahme statt. Auf die Frage, ob die Person, die sie
angegriffen habe, ein Messer in der Hand gehalten oder sie am Hals gepackt
habe, antwortete die Beschwerdegegnerin, er habe nur ein Messer gehabt. Mit
ihren früheren Aussagen konfrontiert gab sie anschliessend an, die Frage falsch
verstanden zu haben.

 Am 25. März 2013 sagte die Beschwerdegegnerin aus, der Beschwerdeführer habe
das Messer bereits auf der Treppe in den Händen gehalten. Er habe es ihr an den
Hals gehalten, nachdem er ihr die Hosen heruntergezogen habe.

 An der Hauptverhandlung am 26. August 2013 gab die Beschwerdegegnerin zu
Protokoll, der Beschwerdeführer habe sie von hinten um den Hals gepackt und
anschliessend kopfvoran die Treppe hinuntergeschleift. Die Füsse seien oberhalb
gewesen. Es sei wie ein Schwitzkasten gewesen, der aber so eng war, dass es wie
ein Würgen gewesen sei. Sie könne sich nicht erinnern, ob das Messer bereits
auf der Treppe oder erst später ins Spiel gekommen sei. Der Beschwerdeführer
habe ihr die Tasche nicht entrissen, sondern ihr ein Messer an den Hals
gehalten, in ihre Tasche gegriffen und dann das Geld sowie das Mobiltelefon aus
der Tasche genommen. Danach habe er sie vergewaltigt. Sie habe das Messer an
ihrem Hals gespürt. Auf die Frage, ob sie während des Geschlechtsverkehrs
gewürgt worden sei oder ein Messer im Spiel gewesen sei, sagte sie aus, während
der gesamten Phase ein Messer am Hals gehabt zu haben. Ob sie in dieser Zeit
auch gewürgt worden sei, wisse sie nicht mehr genau.

 Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, die Aussagen der Beschwerdegegnerin
seien äusserst widersprüchlich und zwar sowohl hinsichtlich des Kern- als auch
hinsichtlich des Rahmengeschehens, ist unter Berücksichtigung der erwähnten
Protokollstellen nachvollziehbar und muss als zutreffend bezeichnet werden.
Trotz der Zweifel an den Aussagen der Beschwerdegegnerin erachtet die
Vorinstanz ihre Behauptung, sie sei vom Beschwerdeführer in Zusammenhang mit
der Wegnahme gewürgt worden, als zutreffend. Ihre diesbezüglichen Thesen sieht
die Vorinstanz durch das Gutachten des IRM bestätigt. Allerdings werden im
Gutachten, wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht, keine eindeutigen
Anzeichen eines Würgens erwähnt. So konnten bei der Beschwerdegegnerin keine
Einblutungen in den Augenlidern, den Augenbindehäuten oder der Schleimhaut von
Mundvorhof und Wangen gefunden werden. Einzig am Hals wurden kratzerartige
Hautdefekte festgestellt, die durch eine komprimierende Gewalteinwirkung im
Sinne von Kratzspuren entstanden sein könnten. Nach dem von der
Beschwerdegegnerin beschriebenen intensiven Würgen, welches bis hin zu
Ohnmachtsgefühlen geführt habe, wäre allerdings ein eindeutiger gutachterlicher
Befund zu erwarten. Ein solcher wäre zudem erforderlich, um die im Grunde
unglaubhaften Aussagen der Beschwerdegegnerin zu relativieren. Ein
entsprechender Beweis findet sich auch nicht im Bericht des Kriminaltechnischen
Dienstes der Kantonspolizei Bern, worauf der Beschwerdeführer zu Recht
hinweist. Demnach wurde am Hals des Opfers keine DNA des Beschwerdeführers
gefunden.

 Zusammenfassend ist nicht nachvollziehbar, weshalb trotz der im Allgemeinen
unglaubhaften Aussagen der Beschwerdegegnerin ausgerechnet das Würgen erwiesen
sein soll. Es liegen keinerlei Beweismittel vor, die eine solche Annahme
eindeutig bestätigen würden. Selbst wenn man davon ausginge, der
Beschwerdeführer habe der Beschwerdegegnerin irgendwann während des Vorfalls an
den Hals gefasst oder sie gar gewürgt, lässt sich ein Zusammenhang zwischen dem
Würgen und der Wegnahme auch gestützt auf das Gutachten nicht belegen. Die
Beschwerdegegnerin selbst erwähnte das Würgen teilweise in Verbindung mit der
angeblichen Vergewaltigung und nicht mit der Wegnahme an sich. Bei dieser
Beweislage ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich, wonach
der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin zum Zwecke der Entwendung ihrer
Gegenstände gewürgt habe.

2.

 Die Beschwerde ist gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und
die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht zurückzuweisen. Es sind
keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der
Beschwerdegegnerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen. Der Kanton Bern
hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu
entschädigen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Die Entschädigung ist praxisgemäss
seiner Rechtsvertreterin auszurichten. Damit wird das Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege und Verbeiständung gegenstandslos.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern
vom 18. August 2014 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die
Vorinstanz zurückgewiesen.

2. 
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. 
Der Kanton Bern hat der Vertreterin des Beschwerdeführers eine Entschädigung
von Fr. 3'000.-- auszurichten.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Schär

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