Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.201/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_201/2015

Urteil vom 10. März 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Simone Tschopp, Thunstrasse 12, 3612
Steffisburg,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof,
Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Biedermann,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellungsverfügung (üble Nachrede, Verleumdung),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Beschwerdekammer, vom 2. Februar 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Wegen einer telefonischen Meldung wurde auf dem Betrieb des Beschwerdegegners
2 am 25. Mai 2012 eine unangemeldete Kontrolle vorgenommen, anlässlich welcher
keine Beanstandungen festgestellt wurden. Am 16. November 2012 stellte der
Beschwerdegegner 2 Strafanzeige gegen Unbekannt wegen aller in Frage kommender
Delikte.

 Am 2. Juni 2014 erhob die Staatsanwaltschaft beim Richteramt Thal-Gäu Anklage
gegen den Beschwerdeführer wegen übler Nachrede und eventuell Verleumdung. Am
28. Oktober 2014 stellte der Gerichtspräsident das Verfahren wegen verspäteten
Strafantrags ein. Dagegen reichte der Beschwerdegegner 2 eine Beschwerde ein.
Das Obergericht des Kantons Solothurn hiess das Rechtsmittel am 2. Februar 2015
gut. Es hob die Verfügung vom 28. Oktober 2014 auf und wies die Akten zur
Fortsetzung des Verfahrens an den Amtsgerichtspräsidenten von Thal-Gäu zurück.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil
des Obergericht vom 2. Februar 2015 sei aufzuheben und das gegen ihn geführte
Strafverfahren zufolge verspäteten Strafantrags einzustellen.

2.

 Die Beschwerde ans Bundesgericht ist grundsätzlich nur zulässig gegen
Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Gegen selbstständig eröffnete Vor-
und Zwischenentscheide, die wie hier weder die Zuständigkeit noch den Ausstand
betreffen, ist eine Beschwerde ans Bundesgericht nur zulässig, wenn alternativ
der Vor- und Zwischenentscheid entweder einen nicht wieder gutzumachenden
Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung
der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen
bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren
ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Die selbstständige Anfechtbarkeit
von Zwischenentscheiden bildet aus prozessökonomischen Gründen eine Ausnahme
vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal
befassen soll (BGE 139 IV 113 E. 1 S. 115; 135 I 261 E. 1.2 S. 263; je mit
Hinweisen). Die Ausnahme ist restriktiv und zurückhaltend zu handhaben.
Dementsprechend obliegt es dem Beschwerdeführer darzutun, dass die
Voraussetzungen von Art. 93 BGG erfüllt sind, soweit deren Vorliegen nicht
offensichtlich in die Augen springt (BGE 137 III 324 E. 1.1 S. 328 f., 522 E.
1.3 ; je mit Hinweis).

 Der Beschwerdeführer äussert sich zur vorliegend interessierenden Frage nicht
(vgl. Beschwerde S. 2). Dass die Voraussetzungen von Art. 93 BGG erfüllt wären,
ist auch nicht offensichtlich. Folglich ist auf die Beschwerde im Verfahren
nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3.

 Die Gerichtskosten sind dem Bescherdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor
Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. März 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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