Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.216/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_216/2015

Urteil vom 5. Juni 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Werner Meier,
Beschwerdeführer,

gegen

A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Schwere Körperverletzung, Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 14. Januar 2015.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.

 Im Rahmen seiner Beschwerde vor Bundesgericht vom 2. März 2015 beantragte der
Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege. Er stellte das Gesuch, es sei
ihm eine Zusatzfrist von 21 Tagen zur Einreichung ergänzender Belege zu seiner
wirtschaftlichen Situation zu gewähren (act. 1 S. 3 Zusatzantrag 3).

 Mit Verfügung vom 4. März 2015 setzte das Bundesgericht dem Beschwerdeführer
antragsgemäss eine Frist an bis zum 23. März 2015, um seine aktuellen
Einkommens- und Vermögensverhältnisse sowie die Lebenshaltungskosten umfassend
darzulegen und zu belegen (act. 6).

 Obwohl der Rechtsvertreter die Verfügung am 5. März 2015 persönlich in Empfang
nahm, reagierten weder er noch der Beschwerdeführer innert Frist. Insbesondere
gingen die in Aussicht gestellten und vom Bundesgericht verlangten Unterlagen
zu den finanziellen Verhältnissen nicht ein.

 Das Bundesgericht wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung mit Verfügung vom 2. April 2015 ab, weil der Beschwerdeführer
sich innert Frist nicht mehr gemeldet hatte und seine angebliche
Mittellosigkeit sich weder aus der Beschwerde noch aus dem angefochtenen Urteil
ergaben. Gleichzeitig wurde ihm angekündigt, dass mit separater Verfügung ein
Kostenvorschuss verlangt werde (act. 9).

 Gemäss dieser Ankündigung forderte das Bundesgericht den Beschwerdeführer mit
Verfügung vom 8. April 2015 auf, der Gerichtskasse spätestens am 28. April 2015
einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen (act. 8).

 Der Beschwerdeführer stellte am letzten Tag der Frist das Gesuch, die Frist
für die Leistung des Kostenvorschusses sei um drei Wochen zu erstrecken. Zudem
beantragte er, die Verfügung vom 2. April 2015 sei in Wiedererwägung zu ziehen
(act. 10).

 Da indessen kein Grund dafür ersichtlich war, die Verfügung vom 2. April 2015
in Wiedererwägung zu ziehen, setzte das Bundesgericht dem Beschwerdeführer
gemäss seinem Hauptantrag vom 28. April 2015 mit Verfügung vom 30. April 2015
die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur
Leistung des Kostenvorschusses bis zum 22. Mai 2015, ansonsten auf das
Rechtsmittel nicht eingetreten werde (act. 10).

 Der Kostenvorschuss ging innert der Nachfrist nicht ein. Stattdessen sandte
der Rechtsvertreter Unterlagen zur finanziellen Lage des Beschwerdeführers.
Zusätzlich teilte er mit, der Beschwerdeführer sei mit der
Unterlagenübermittlung an den Rechtsvertreter in Rückstand geraten, weil er
erst am Tag der Beschwerdeabfassung in die Schweiz zurückkehrte und auch schon
zur Zeit des Eingangs des angefochtenen Urteils nicht in der Schweiz weilte. Er
habe sofort nach dem Erhalt der Beschwerde dem Rechtsvertreter ein Arztzeugnis
und ältere Taggeldabrechnungen überbracht, sei aber - auch wegen der täglichen
sonstigen Notwendigkeiten, die sich im Zusammenhang mit seiner Krankheit und
seiner Mittellosigkeit ergaben - in Rückstand mit der Zustellung der Unterlagen
an seinen Anwalt geraten. Dazu komme, dass er sich keine Postausgaben und
Ausgaben für Kontakte mit dem Anwalt habe leisten können (act. 11).

 Die Vorbringen sind trölerisch. Obwohl der Rechtsvertreter die Verfügung vom
4. März 2015 in Empfang nahm, mit welcher eine Frist zur Beibringung von
Unterlagen zu den finanziellen Verhältnissen angesetzt wurde, reagierten weder
der Beschwerdeführer noch sein Rechtsvertreter. Was der Beschwerdeführer heute
vorbringt, hätte er vor dem 23. März 2015 in einem Fristerstreckungsgesuch
vorbringen müssen. Dies hat er unterlassen. Folglich erging die Verfügung vom
2. April 2015 zu Recht. Sie ist definitiv, und davon, dass sie in
Wiedererwägung gezogen werden müsste, kann offensichtlich nicht die Rede sein.

 Immerhin kann noch angemerkt werden, dass die Vorbringen auch materiell
abwegig sind, denn es wird nicht nachvollziehbar begründet, aus welchem Grund
es dem Beschwerdeführer nicht möglich gewesen sein sollte, die notwendigen
Unterlagen bis zum 23. März 2015 zusammenzustellen und dem Rechtsvertreter
vorbeizubringen. Welche "täglichen Notwendigkeiten" ihn angeblich davon
abgehalten haben, legt er nicht dar. Auch ist nicht ersichtlich, welche
angeblich unerschwinglichen "Ausgaben für Kontakte mit den Anwalt" er meint.

 Das Gesuch um Wiedererwägung der Verfügung vom 2. April 2015 ist als
offensichtlich unbegründet abzuweisen. Da der Kostenvorschuss auch innert der
nicht mehr erstreckbaren Nachfrist nicht einging, und Gründe für eine
Wiederherstellung der Nachfrist nicht ersichtlich sind, ist androhungsgemäss
auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor
Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Das Gesuch um Wiedererwägung der Verfügung vom 2. April 2015 wird abgewiesen.

2. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, und der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 5. Juni 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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