Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.217/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_217/2015

Urteil vom 5. November 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Näf.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfache sexuelle Nötigung, einfache Körperverletzung; Beweiserhebung;
lebenslängliche Verwahrung,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt
vom 10. Dezember 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. X.________ beging in der Zeit von April 1978 bis Juni 1979 drei
Notzuchtsdelikte, für welche er mit Entscheid des Amtsgerichts Oberhasli vom
17. Juni 1980 zu einer unbedingt vollziehbaren Zuchthausstrafe von 18 Monaten
verurteilt wurde. Er verübte zwischen Januar und Oktober 1983 insgesamt 13
Notzuchtsdelikte, wobei es in fünf Fällen beim Versuch blieb. Dabei fiel er
seine Opfer meist in den frühen Morgenstunden jeweils in Garagen oder
Einstellhallen mit einem Würgegriff an und erzwang auf diese Weise den
Geschlechtsverkehr. Für diese Straftaten wurde X.________ mit Urteil des
Kriminalgerichts Luzern vom 11. Januar 1985 zu einer Zuchthausstrafe von sieben
Jahren verurteilt und die Verwahrung angeordnet, welche in einem Gutachten von
Dr. C.________ vom 17. Juli 1984 empfohlen worden war. Das Obergericht des
Kantons Luzern bestätigte mit Urteil vom 8. Juli 1986 die Zuchthausstrafe von
sieben Jahren, ordnete aber anstelle der Verwahrung eine vollzugsbegleitende
Therapie an. Während eines Hafturlaubs im September 1987 würgte und bedrohte
X.________ eine junge Frau. Am 19. Dezember 1988 wurde X.________ mit einer
Probezeit von drei Jahren bedingt aus dem Strafvollzug entlassen. Zwischen dem
3. Juni 1989 und dem 18. Januar 1990 beging er acht Notzuchtsdelikte (worunter
drei Versuche). In fünf dieser acht Fälle mischte er den Opfern von diesen
unbemerkt das Hypnotikum Rohypnol ins Getränk, um sie willen- und wehrlos zu
machen und sie in diesem Zustand zu sexuellen Handlungen zu missbrauchen.
X.________ wurde am 29. Januar 1990 festgenommen. In der Folge gelang ihm
mehrmals die Flucht. Am 6. Mai 1994 verurteilte ihn das Kriminalgericht Luzern
in Abwesenheit zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren, deren Vollzug es
zugunsten einer Verwahrung aufschob. X.________ konnte erst am 23. Januar 1997
in Deutschland festgenommen werden. Mit Entscheid des Obergerichts des Kantons
Luzern vom 8. Juli 1999 wurde X.________ im Rahmen einer Neubeurteilung seiner
Straftaten in Bestätigung des Entscheids des Kriminalgerichts Luzern vom 12.
März 1998 zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt, deren Vollzug
zugunsten einer Verwahrung aufgeschoben wurde, obschon zwischenzeitlich der
Experte Prof. E.________ in seinem Gutachten vom 12. November 1998 X.________
eine positive Veränderung attestiert und daher eine therapeutische Massnahme
gemäss aArt. 43 Abs. 1 StGB empfohlen hatte. In der Folge war X.________ in
verschiedenen Strafanstalten inhaftiert. Er wurde unter anderem im Hinblick auf
eine allfällige probeweise Entlassung mehrfach begutachtet. Der Experte Dr.
D.________ stellte in seinem Gutachten vom 21. Juni 2001 abweichend vom
Experten Prof. E.________ keine Veränderung in der Persönlichkeitsstruktur von
X.________ fest. Als Erklärung für die teils widersprüchlichen Befunde der
Experten erwähnte der Gutachter Dr. D.________ eine hohe Einfühlungsgabe und
Manipulationsfähigkeit von X.________. Ein Prognosegutachten der Experten Dr.
F.________/Dr. G.________ vom 28. Februar 2003 ging nicht mehr von einer
Persönlichkeitsstörung, sondern von akzentuierten Persönlichkeitszügen von
X.________ aus, stufte die Prognose als nicht schlecht ein und empfahl
Vollzugslockerungen. Die Behörden lehnten jedoch eine probeweise Entlassung ab.
Ein Gutachten des Experten Dr. H.________ vom 21. Dezember 2006 bestätigte zwar
das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung bei X.________, ging aber von einer
unter der Basisrate von 25 % liegenden Rückfallgefahr aus. Die Fachkommission
Innerschweiz für gemeingefährliche Straftäter empfahl mit Bericht vom 31.
Dezember 2007 Vollzugslockerungen und eine therapeutische Begleitung im Sinne
eines Coachings. Die Vollzugs- und Bewährungsdienste Luzern lehnten jedoch mit
Entscheid vom 21. Januar 2008 sowohl eine bedingte Entlassung als auch
Vollzugslockerungen ab. Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde hiess
das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern am 25. September 2008 teilweise gut,
indem es anordnete, dass X.________ unter genau definierten Auflagen und
Bedingungen Vollzugslockerungen zu gewähren seien. In der Folge wurde
X.________ in die Strafanstalt M.________ versetzt, und es wurden ihm
begleitete und unbegleitete Ausgänge bewilligt, welche klaglos verliefen. Per
1. September 2009 wurde X.________ in die offene Vollzugsanstalt N.________
verlegt. Im Hinblick auf die Prüfung der bedingten Entlassung holten die
Vollzugs- und Bewährungsdienste Luzern ein neues forensisch-psychiatrisches
Gutachten bei Dr. I.________ von der Psychiatrischen Universitätsklinik
K.________ ein. Der Experte kam im Gutachten vom 18. Dezember 2009 zum Schluss,
dass die Rückfallgefahr hoch sei. Mit Bericht vom 3. Februar 2010 stufte die
Konkordatliche Fachkommission zur Beurteilung der Gemeingefährlichkeit von
Straftätern X.________ als gemeingefährlich ein. Mit Verfügung vom 16. Juni
2010 entschieden die Bewährungs- und Vollzugsdienste des Kantons Luzern, dass
von einer bedingten Entlassung aus der Verwahrung, von einer Überführung in
eine therapeutische Massnahme sowie von Vollzugslockerungen abzusehen und die
Verwahrung in einer geschlossenen Strafanstalt zu vollziehen sei. Das
Verwaltungsgericht des Kantons Luzern hiess die von X.________ dagegen erhobene
Beschwerde am 25. Oktober 2010 teilweise gut und ordnete an, dass X.________
weitere Vollzugslockerungen zu gewähren seien.
Für die Zeit vom 7. Juni 2011 bis zum 27. Juli 2011 wurde X.________ wegen
Rückenbeschwerden ein Kuraufenthalt in einem Reha-Zentrum gewährt. In Umsetzung
des Verwaltungsgerichtsentscheids vom 25. Oktober 2010 hiessen die Vollzugs-
und Bewährungsdienste Luzern mit Entscheid vom 18. August 2011 die Versetzung
von X.________ in das Wohnexternat unter bestimmten Auflagen gut, wobei das
Electronic Monitoring vorbehalten blieb. X.________ bezog am 9. August 2011
eine Wohnung in Basel.

A.b. Am 9. Oktober 2011 nahm X.________ in seiner Wohnung in Basel sexuelle
Handlungen an beziehungsweise mit A.________ vor, die er zuvor zu diesem Zweck
durch heimliche Beimischung einer hypnotisierenden oder schlafinduzierenden
Substanz, möglicherweise Dormicum, in ein Getränk zum Widerstand unfähig
gemacht hatte. In gleicher Weise verging sich X.________ in der Nacht vom 15./
16. Februar 2012 in seiner Wohnung in Basel zum Nachteil von B.________, wobei
in diesem Fall feststeht, dass er das Mittel Dormicum eingesetzt hatte.
B.________ erstattete am 16. Februar 2012 Strafanzeige und stellte Strafantrag.
Im Fall von B.________ wurden Spuren gesichert und diesbezügliche Gutachten
erstellt.

B.
Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt sprach - den uneingeschränkt
schuldfähigen - X.________ mit Urteil vom 5. Juli 2013 der mehrfachen sexuellen
Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) und der einfachen Körperverletzung (Art. 123
Ziff. 1 StGB) schuldig und verurteilte ihn zu 4½ Jahren Freiheitsstrafe, unter
Anrechnung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft seit dem 16. Februar 2012. Es
ordnete an, dass X.________ im Anschluss an den Vollzug der Freiheitsstrafe
gemäss Art. 64 Abs. 1 ^bis und Abs. 2 StGB lebenslänglich verwahrt wird.
X.________ erklärte Berufung.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt bestätigte mit Urteil vom 10.
Dezember 2014 den erstinstanzlichen Entscheid.

C.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des
Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 10. Dezember 2014 sei
aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung.

D.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt verzichtet auf Vernehmlassung
und beantragt unter Hinweis auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid die
Abweisung der Beschwerde.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt beantragt in seiner
Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt forderte mit Verfügung vom 2. März 2012
beim Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr des Informatik Service
Center (ISC-EJPD) Auskunft über den PUK-Code des Mobiltelefons des
Beschwerdeführers. Sie erhielt den Code mit Fax-Schreiben des Providers vom 5.
März 2012. Hierauf konnten das Mobiltelefon des Beschwerdeführers geöffnet und
die darauf gespeicherten Daten gesichert und ausgewertet werden.

1.2. Der Beschwerdeführer macht wie vorfrageweise im kantonalen
Berufungsverfahren geltend, bei der Auskunft über den PUK-Code handle es sich
um eine Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs im Sinne von Art. 269 ff.
StPO, welche gemäss Art. 272 Abs. 1 StPO der Genehmigung durch das
Zwangsmassnahmengericht bedürfe. Da keine Genehmigung vorliege, seien die ab
dem Mobiltelefon erhältlich gemachten Daten, unter anderem die zwischen ihm und
einer Privatklägerin ausgetauschten SMS-Nachrichten, nicht verwertbar.
Folgerichtig seien auch alle Antworten unverwertbar, welche die befragten
Personen auf Vorhalt der Ergebnisse der Telefonauswertung gegeben hätten.

1.3. Die Staatsanwaltschaft kann unter den in Art. 269 Abs. 1 lit. a-c StPO
genannten Voraussetzungen zur Verfolgung der in Art. 269 Abs. 2 StPO genannten
Straftaten den Post- und den Fernmeldeverkehr überwachen lassen. Die
Überwachung bedarf der Genehmigung durch das Zwangsmassnahmengericht (Art. 272
Abs. 1 StPO). Einer Genehmigung bedarf gemäss Art. 273 Abs. 2 StPO auch die von
der Staatsanwaltschaft anbegehrte Auskunft über Verkehrs- und Rechnungsdaten
sowie Teilnehmeridentifikation im Sinne von Art. 273 Abs. 1 StPO.
Art. 269 ff. StPO regeln "geheime" Überwachungsmassnahmen (siehe die
Überschrift des 8. Kapitels). Die Massnahmen greifen in das Post- und das
Fernmeldegeheimnis ein. Die Informationen sind lediglich während des
Transports, d.h. in der Übermittlungsphase, nicht aber ausserhalb des
Transportweges durch Art. 269 ff. StPO geschützt ( MARC
JEAN-RICHARD-DIT-BRESSEL, in: Basler Kommentar, Schweizerische
Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 269 StPO N. 22). Mitteilungen wie
Telefongespräche auf Ton- und Datenträgern (etwa auf Mobiltelefonen
gespeicherte Informationen), die sich schon beim Empfänger oder Dritten
befinden, sind dort nicht nach Art. 269 ff. StPO geschützt. Sie können in
Anwendung von Art. 246 ff. StPO im Rahmen von Durchsuchungen von Aufzeichnungen
ermittelt werden ( NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen
Strafprozessrechts, 2. Aufl. 2013, N. 1139).
"PUK" bedeutet Personal Unblocking Key. Mit diesem elektronischen Schlüssel
kann der programmierte PIN-Code einer SIM-Karte übersteuert werden, womit das
Auslesen der Daten von dieser Karte ermöglicht wird. Der PUK gehört nicht zu
den Verkehrsdaten, die den Fernmeldeverkehr betreffen und dem
Fernmeldegeheimnis unterliegen, sondern zu den Bestandesdaten, die unabhängig
von einem bestimmten Fernmeldeverkehr vorhanden sind. Die staatsanwaltliche
Aufforderung zur Herausgabe des PUK-Codes bedarf nicht der Genehmigung durch
das Zwangsmassnahmengericht ( THOMAS HANSJAKOB, in: Kommentar zur
Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 272 StPO N. 4; NIKLAUS
OBERHOLZER, Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2012, N. 1197;  anderer
Auffassung, Entscheid des Präsidenten der Beschwerdekammer des
Bundesstrafgerichts, TPF 2006 254; MARC JEAN-RICHARD-DIT-BRESSEL, a.a.O., Art.
269 StPO N. 27; NIKLAUS SCHMID, a.a.O., N. 1144 Fn. 489, welche die Erhebung
von PUK-Codes zu SIM-Karten als genehmigungspflichtige Überwachungsmassnahme
qualifizieren).
Die aus dem Mobiltelefon des Beschwerdeführers gewonnenen Erkenntnisse sind
somit verwertbar. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer macht wie vorfrageweise im kantonalen
Berufungsverfahren geltend, dass sämtliche Einvernahmen, bei welchen er und/
oder sein Verteidiger nicht anwesend gewesen seien, nicht verwertbar seien.
Zwar sei das Verfahren formell am 22. Februar 2012, also sechs Tage nach seiner
Verhaftung eröffnet worden; materiell sei aber gestützt auf Art. 309 Abs. 1
StPO davon auszugehen, dass das Verfahren bereits am 16. Februar 2012 eröffnet
worden sei. Ab diesem Zeitpunkt hätten er und/oder sein Verteidiger das Recht
gehabt, an Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft oder die Polizei
teilzunehmen. Soweit dieses Recht missachtet worden sei, seien die erhobenen
Beweise nicht verwertbar.

2.2. Die Parteien haben das Recht, bei Beweiserhebungen durch die
Staatsanwaltschaft und die Gerichte anwesend zu sein und einvernommenen
Personen Fragen zu stellen (Art. 147 Abs. 1 Satz 1 StPO). Die Anwesenheit der
Verteidigung bei polizeilichen Einvernahmen richtet sich nach Artikel 159 (Art.
147 Abs. 1 Satz 2 StPO). Bei polizeilichen Einvernahmen der beschuldigten
Person hat diese das Recht, dass ihre Verteidigung anwesend sein und Fragen
stellen kann (Art. 159 Abs. 1 StPO). Die Parteien haben somit kein Recht, bei
Beweiserhebungen durch die Polizei, etwa bei polizeilichen Einvernahmen von
Auskunftspersonen, anwesend zu sein (Umkehrschluss aus Art. 147 Abs. 1 Satz 1
StPO). Die Staatsanwaltschaft kann die Polizei auch nach Eröffnung der
Untersuchung mit ergänzenden Ermittlungen beauftragen. Sie erteilt ihr dazu
schriftliche, in dringenden Fällen mündliche Anweisungen, die sich auf konkret
umschriebene Abklärungen beschränken (Art. 312 Abs. 1 StPO). Bei Einvernahmen,
welche die Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft durchführt, haben die
Verfahrensbeteiligten die Verfahrensrechte, die ihnen bei Einvernahmen durch
die Staatsanwaltschaft zukommen (Art. 312 Abs. 2 StPO). Daraus folgt, dass die
Parteien das Recht haben, bei Einvernahmen, welche die Polizei nach Eröffnung
der Untersuchung im Auftrag der Staatsanwaltschaft durchführt, Fragen zu
stellen.
Die Staatsanwaltschaft eröffnet gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO eine Untersuchung
unter den in lit. a-c genannten Voraussetzungen, mithin unter anderem dann,
wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet. Ab der Eröffnung der Untersuchung darf die
Polizei keine selbständigen Ermittlungen mehr vornehmen ( LANDSHUT/BOSSHARD,
in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 312
StPO N. 1). Die Staatsanwaltschaft hat spätestens nach Eröffnung der
Untersuchung darüber zu entscheiden, "ob und in welcher Weise die Polizei noch
ermitteln soll und darf" ( NIKLAUS SCHMID, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Art.
312 StPO N. 1). Nach einer zutreffenden Lehrmeinung kann die Polizei indessen
auch nach Eröffnung der Untersuchung und ohne formelle Delegation durch die
Staatsanwaltschaft "einfache Erhebungen zur Klärung des Sachverhalts
vornehmen", doch können formelle polizeiliche Einvernahmen zur Sache nur noch
bei entsprechender Delegation durchgeführt werden ( NIKLAUS SCHMID, Handbuch,
N. 1233 Fn. 81).

2.3. Der Beschwerdeführer wurde zwar bereits am 16. Februar 2012 von der
Polizei vorläufig festgenommen. Er wurde aber erst am 17. Februar 2012
verhaftet. Damit war die Strafuntersuchung eröffnet. Die Einvernahmen vom 16.
Februar 2012, unter anderem die polizeiliche Einvernahme der Anzeigeerstatterin
B.________, konnten daher ohne Anwesenheit des Beschwerdeführers und/oder der
Verteidigung durchgeführt werden. Die in diversen Aktennotizen festgehaltenen
polizeilichen Erkenntnisse stellen offensichtlich einfache Erhebungen dar und
bedurften daher, auch wenn sie erst nach Eröffnung der Untersuchung getätigt
wurden, keiner Delegation durch die Staatsanwaltschaft. Bei diesem Ergebnis
kann dahingestellt bleiben, ob Art. 312 StPO betreffend die Delegation eine
Gültigkeitsvorschrift oder, entsprechend der wohl herrschenden Lehre, lediglich
eine Ordnungsvorschrift ist (siehe dazu LANDSHUT/BOSSHARD, a.a.O., Art. 312
StPO N. 1; NIKLAUS SCHMID, Praxiskommentar, Art. 312 StPO N. 6; vgl. auch BGE
139 IV 128 E. 1.7).

3.

3.1. Der Beschwerdeführer macht wie vorfrageweise im kantonalen
Berufungsverfahren geltend, die diversen Gutachten des Instituts für
Rechtsmedizin der Universität L.________ seien nicht als Beweismittel
verwertbar, da die Experten nicht über ihre Rechte und Pflichten als
Sachverständige belehrt und die Gutachtensaufträge nicht schriftlich erteilt
worden seien.

3.2. Der Gutachtensauftrag ist schriftlich zu erteilen (Art. 184 Abs. 2 StPO).
Dies ist indessen nicht eine Gültigkeits-, sondern lediglich eine
Ordnungsvorschrift (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl
2006 1085 ff., S. 1212).

3.3. Der Gutachtensauftrag der Verfahrensleitung enthält unter anderem den
Hinweis auf die Straffolgen eines falschen Gutachtens nach Artikel 307 StGB
(Art. 184 Abs. 2 lit. f StPO). Das Gesetz regelt nicht, welche Folgen das
Unterbleiben dieser Belehrung hat. Nach der überwiegenden Lehre ist die
Belehrung Gültigkeitsvorschrift; unterbleibt sie, ist das Gutachten ungültig
und nicht als Beweismittel verwertbar. ( MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar,
Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 184 StPO N. 19, ANDREAS
DONATSCH in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014,
Art. 184 StPO N. 34; HAUSER/SCHWERI/HARTMANN Schweizerisches Strafprozessrecht,
6. Aufl. 2005, § 64 N. 8; NIKLAUS SCHMID, Handbuch, N. 940 Fn. 382;  anderer
Auffassung Niklaus Oberholzer, a.a.O., N. 813).
Als Sachverständige können natürliche Personen ernannt werden, die auf dem
betreffenden Fachgebiet die erforderlichen besonderen Kenntnisse und
Fähigkeiten besitzen (Art. 183 Abs. 1 StPO). Bund und Kantone können für
bestimmte Gebiete dauernd bestellte oder amtliche Sachverständige vorsehen
(Art. 183 Abs. 2 StPO). Dazu zählen beispielsweise die Rechtsmedizinischen
Institute von Universitäten (IRM) beziehungsweise ihre Mitarbeiter. Die
Strafprozessordnung sieht nicht vor, dass für die dauernd bestellten oder
amtlichen Sachverständigen im Sinne von Art. 183 Abs. 2 StPO etwa in Bezug auf
die Belehrung gemäss Art. 184 Abs. 2 lit. f StPO über die Straffolgen eines
falschen Gutachtens andere Regeln gelten als für die übrigen Sachverständigen.
In der Lehre wird überwiegend die Auffassung vertreten, dass auch ständig
bestellte Sachverständige wie beispielsweise solche von Rechtsmedizinischen
Instituten auf die Straffolgen eines falschen Gutachtens hinzuweisen seien und
das Gutachten bei Unterbleiben dieses Hinweises unverwertbar sei ( NIKLAUS
SCHMID, Handbuch, N. 940 Fn. 382; ANDREAS DONATSCH, a.a.O., Art. 184 StPO N.
32, MARIANNE HEER, a.a.O., Art. 184 StPO N. 19). In der Praxis wird oft auf die
Belehrung von solchen Sachverständigen verzichtet, da ihnen die Straffolgen
eines falschen Gutachtens nach Art. 307 StPO offensichtlich bekannt sind. Für
eine solche Praxis bietet aber die Strafprozessordnung keine gesetzliche
Grundlage. Auch dauernd bestellte oder amtliche Sachverständige im Sinne von
Art. 183 Abs. 2 StPO sind gemäss Art. 184 Abs. 2 lit. f StPO auf die
Straffolgen eines falschen Gutachtens nach Artikel 307 StGB hinzuweisen. Art.
184 Abs. 2 lit. f StPO stellt indessen jedenfalls insoweit, als er dauernd
bestellte oder amtliche Sachverständige betrifft, nicht eine Gültigkeits-,
sondern lediglich eine Ordnungsvorschrift dar. Die Gutachten etwa von IRM sind
auch bei Fehlen eines Hinweises auf die Straffolgen eines falschen Gutachtens
gültig und verwertbar. Die Bestimmungen betreffend die Sachverständigen (Art.
182 ff. StPO) enthalten keine Art. 177 Abs. 1 Satz 2 StPO betreffend die
Zeugenbelehrung entsprechende Vorschrift, wonach die Einvernahme ungültig ist,
wenn die Belehrung unterbleibt.
Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt abzuweisen.

4.

4.1. Die erste Instanz ordnete an, dass der Beschwerdeführer im Anschluss an
den Vollzug der Freiheitsstrafe (von 4½ Jahren) gemäss Art. 64 Abs. 1 ^bis und
Abs. 2 StGB lebenslänglich verwahrt wird. Die Vorinstanz bestätigte das
erstinstanzliche Urteil auch in diesem Punkt.
Der Beschwerdeführer macht wie im kantonalen Berufungsverfahren geltend, die
Voraussetzungen der lebenslänglichen Verwahrung gemäss Art. 64 Abs. 1 ^bis StGB
seien in seinem Fall nicht erfüllt.

4.2. Das Gericht ordnet gemäss Art. 64 Abs. 1 ^bis StGB die lebenslängliche
Verwahrung an, wenn der Täter einen Mord, eine vorsätzliche Tötung, eine
schwere Körperverletzung, einen Raub, eine Vergewaltigung, eine sexuelle
Nötigung, eine Freiheitsberaubung oder Entführung, eine Geiselnahme,
Menschenhandel, Völkermord, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder ein
Kriegsverbrechen (Zwölfter Titel  ^ter ) begangen hat und wenn die folgenden
Voraussetzungen erfüllt sind:
a) Der Täter hat mit dem Verbrechen die physische, psychische oder sexuelle
Integrität einer anderen Person besonders schwer beeinträchtigt oder
beeinträchtigen wollen.
b) Beim Täter besteht eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass er erneut eines
dieser Verbrechen begeht.
c) Der Täter wird als dauerhaft nicht therapierbar eingestuft, weil die
Behandlung langfristig keinen Erfolg verspricht.
Der Beschwerdeführer hat die Straftat der sexuellen Nötigung im Sinne von Art.
189 Abs. 1 StGB begangen. Dieses Delikt ist eine Katalogtat gemäss Art. 64 Abs.
1 ^bis StGB und kann daher Anlass für eine lebenslängliche Verwahrung sein.
Erforderlich ist aber zudem, dass darüber hinaus die in Art. 64 Abs. 1 ^
bis lit. a-c StGB genannten Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind.

4.3. Erforderlich ist, dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 64 Abs. 1 ^
bis lit. a StGB mit dem Verbrechen der sexuellen Nötigung (Art. 189 Abs. 1
StGB) die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer anderen Person
besonders schwer beeinträchtigte oder beeinträchtigen wollte.

4.3.1. Die erste Instanz erwog, dieses Erfordernis bedeute, dass nur schwere
Formen der aufgezählten Verbrechen als Anlasstaten für die lebenslängliche
Verwahrung dienen können. Bei einem Teil der Katalogtaten sei die besonders
schwere Schädigung  per se anzunehmen, bei anderen sei das Erfordernis
gesondert zu prüfen. Vorliegend sei die Voraussetzung der besonders schweren
Beeinträchtigung bereits durch die Anlasstat als solche erfüllt. Eine sexuelle
Nötigung greife in den intimsten Bereich der Opfer ein und sei deshalb schon
aus diesem Grunde als besonders schwere Beeinträchtigung der sexuellen
Integrität anzusehen. Hinzu komme, dass die beiden Opfer durch die perfide Art
der Tatausführung dem Beschwerdeführer völlig ausgeliefert gewesen seien -
nicht nur zum Zeitpunkt der Taten, sondern auch noch heute. Die Opfer wüssten
weder, was mit ihnen geschehen sei, noch könnten sie die Situation für sich
abschliessen. Die seelische Belastung sei somit massiv. Das Erfordernis der
besonders schweren Beeinträchtigung durch die Anlasstat sei demnach erfüllt
(erstinstanzliches Urteil S. 51).
Die Vorinstanz folgt dieser Einschätzung der ersten Instanz. Der
Beschwerdeführer habe die beiden Opfer durch das heimliche Verabreichen eines
starken Schlafmittels widerstandsunfähig gemacht und an ihnen sexuelle
Handlungen vollzogen. Dabei habe er die Opfer nackt ausgezogen und sie im
Intimbereich berührt respektive manuell penetriert. Zudem sei erwiesen, dass
bei den durchgeführten Handlungen auch Sperma des Beschwerdeführers in den
Genitalbereich der Opfer gelangt sei, was die Gefahr von sexuell übertragbaren
Krankheiten und/oder Schwangerschaft in sich geschlossen habe. Beide Opfer
seien während längerer Zeit nicht bei Bewusstsein gewesen. Das eine Opfer sei
gar während Stunden nicht bei Bewusstsein gewesen, was ebenfalls eine
erhebliche Beeinträchtigung der körperlichen und seelischen Integrität bedeute.
Erschwerend komme hinzu, dass die Opfer aufgrund der Betäubung nie erführen,
was genau geschehen sei. Dies erschwere die Verarbeitung der Ereignisse für sie
zusätzlich und stelle ein weiteres schweres Trauma dar. Die erste Instanz habe
denn auch zu Recht darauf hingewiesen, dass die emotionale Betroffenheit der
Geschädigten A.________ anlässlich der Hauptverhandlung immer noch deutlich zu
spüren gewesen sei, obwohl der Vorfall damals knapp zwei Jahre zurückgelegen
habe und die Geschädigte in psychologischer Behandlung gewesen sei. Sie sei
auch zweitinstanzlich ausserstande gewesen, sich mit dem Beschwerdeführer zu
konfrontieren. Auch die Geschädigte B.________ habe an der erstinstanzlichen
Verhandlung glaubwürdig geschildert, wie sehr sie nach wie vor unter dem
Übergriff leide. Daher sei zweifellos eine besonders schwere Beeinträchtigung
der beiden Opfer gegeben. Unter diesen Umständen sei es ohne Belang, ob die
erstinstanzliche Erkenntnis zutreffe, dass sexuelle Nötigung  per seeine
besonders schwere Beeinträchtigung der Opfer im Sinne von Artikel 64 Abs. 1bis
lit. a StGB darstelle (angefochtenes Urteil S. 25).

4.3.2. Der Beschwerdeführer wendet ein, die sexuelle Nötigung im Sinne des
Grundtatbestands gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB stelle nicht  per seeine besonders
schwere Beeinträchtigung der physischen, psychischen oder sexuellen Integrität
des Opfers im Sinne von Art. 64 Abs. 1bis lit. a StGB dar. Eine solche
besonders schwere Beeinträchtigung werde allenfalls durch eine - vorliegend
unstreitig nicht gegebene - qualifizierte sexuelle Nötigung im Sinne von Art.
189 Abs. 3 StGB bewirkt, wonach der Täter mit Freiheitsstrafe nicht unter drei
Jahren bestraft wird, wenn er grausam handelt, namentlich eine gefährliche
Waffe oder einen anderen gefährlichen Gegenstand verwendet. Das Erfordernis der
besonders schweren Beeinträchtigung setze zudem einen diesbezüglichen Vorsatz
des Täters voraus. Der Täter müsse den Vorsatz gehabt haben, jemanden in der
physischen, psychischen oder sexuellen Integrität besonders schwer zu
beeinträchtigen. Es sei nicht ersichtlich, wie ihm ein solcher Vorsatz
nachgewiesen werden könnte. Auch seien die von der Vorinstanz genannten
Auswirkungen der Taten auf die beiden Opfer nicht bewiesen und gingen diese
Auswirkungen im Übrigen nicht über das hinaus, was normalerweise Folge solcher
Handlungen sei (Beschwerde S. 25 ff.).

4.3.3. An die Anordnung einer lebenslänglichen Verwahrung sind in Anbetracht
der ausserordentlichen Eingriffsintensität dieser Massnahme sehr hohe
Anforderungen zu stellen (siehe BGE 140 IV 1 E. 3.2.4). Dies gilt nicht nur für
das Erfordernis der dauerhaften Nichttherapierbarkeit gemäss Art. 64 Abs. 1bis
lit. c StGB, sondern auch hinsichtlich der übrigen Anordnungsvoraussetzungen.
Erforderlich ist daher nach dem Gesetzeswortlaut, dass eine "sehr hohe
Wahrscheinlichkeit" weiterer Katalogtaten besteht (Art. 64 Abs. 1bis lit. b
StGB) und dass der Täter mit dem Verbrechen die physische, psychische oder
sexuelle Integrität einer andern Person "besonders schwer" beeinträchtigte oder
beeinträchtigen wollte (Art. 64 Abs. 1bis lit. a StGB). Das Erfordernis der
besonders schweren Beeinträchtigung der physischen, psychischen oder sexuellen
Integrität macht deutlich, dass nur schwere Formen der aufgezählten
Katalogtaten als Anlasstaten für die lebenslängliche Verwahrung genügen
(Botschaft des Bundesrates zur Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches
in der Fassung vom 13. Dezember 2002 [Umsetzung von Artikel 123a der
Bundesverfassung über die lebenslängliche Verwahrung extrem gefährlicher
Straftäter], BBl 2006 889 ff., S. 902). Im Abstimmungskampf zu Art. 123a BV
betreffend extrem gefährliche, nicht therapierbare Sexual- und Gewaltstraftäter
und im nachfolgenden Gesetzgebungsverfahren war von allerschwersten
Tötungsdelikten mit sexueller Gewalt die Rede. Dies ist bei der Auslegung von
Art. 64 Abs. 1bis StGB zu berücksichtigen (Marianne Heer, a.a.O., Art. 64 StGB
N. 117; Hans Vest, in: Die Schweizerische Bundesverfassung, St. Galler
Kommentar, 3. Aufl. 2014, Art. 123a BV N. 16)

4.3.4. Art. 64 Abs. 1bis lit. a StGB setzt voraus, dass der Täter die
physische, psychische oder sexuelle Integrität einer anderen Person "besonders
schwer" ("particulièrement grave"; "particolarmente grave") beeinträchtigte
oder beeinträchtigen wollte. Ob einzelne Katalogtaten diese Voraussetzung in
jedem Falle eo ipsoerfüllen, kann hier dahingestellt bleiben. Die Katalogtat
der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB jedenfalls führt nicht
eo ipso zu einer besonders schweren Beeinträchtigung der physischen,
psychischen oder sexuellen Integrität. Unter den Tatbestand von Art. 189 Abs. 1
StGB können ganz unterschiedliche, mehr oder weniger schwerwiegende
Verhaltensweisen fallen. Art. 189 Abs. 1 StGB droht denn auch alternativ zu
Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren Geldstrafe an.
Das Opfer B.________ war zufolge der Verwendung des Schlafmittels Dormicum
durch den Beschwerdeführer während mehreren Stunden betäubt. Darin liegt keine
besonders schwere Beeinträchtigung der physischen Integrität. Die erste Instanz
hat die Betäubung für mehrere Stunden zu Recht als einfache Körperverletzung im
Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB qualifiziert und den Beschwerdeführer
vom Anklagevorwurf der versuchten schweren Körperverletzung freigesprochen, was
unangefochten blieb.
Da die beiden Opfer zufolge der Wirkung des ihnen vom Beschwerdeführer heimlich
verabreichten Schlafmittels betäubt waren, erlebten sie nicht bewusst mit, was
der Beschwerdeführer ihnen im Einzelnen antat, und wissen sie dies auch heute
noch nicht. Die Vorinstanz sieht darin mit der ersten Instanz einen Umstand,
welcher die Verarbeitung der Ereignisse erschwere und ein zusätzliches Trauma
darstelle (angefochtenes Urteil S. 25, erstinstanzlicher Entscheid S. 51). Ob
aus der Sicht des Opfers ein Sexualdelikt, das es zufolge Betäubung nicht
bewusst miterlebt, im Ergebnis prinzipiell schwerer wiegt als ein Sexualdelikt,
welches es in vollem Bewusstsein erdulden muss, ist zweifelhaft, kann aber
dahingestellt bleiben. Auch bei einer Schändung (Art. 191 StGB), welche der
Täter dadurch begeht, dass er eine zum Widerstand unfähige Person in Kenntnis
ihres Zustandes zum Beischlaf, zu einer beischlafsähnlichen oder einer anderen
sexuellen Handlung missbraucht, weiss das zufolge Betäubung widerstandsunfähige
Opfer nicht, was ihm geschehen ist. Die Schändung ist indessen keine Katalogtat
im Sinne von Art. 64 Abs. 1 ^bis StGB und kann daher nicht Anlass für eine
lebenslängliche Verwahrung bilden. Angesichts dessen kann es nicht in Betracht
kommen, die besondere Schwere der Beeinträchtigung der physischen, psychischen
oder sexuellen Integrität im Sinne von Art. 64 Abs. 1 ^bis lit. a StGB gerade
damit zu begründen, dass das Opfer die an ihm verübte Tat nicht bewusst
miterlebt habe und daher sein Leben lang nicht verarbeiten könne.
In Bezug auf die sexuelle Nötigung zum Nachteil von A.________ sind
hinsichtlich der vorgenommenen sexuellen Handlungen keine Einzelheiten bekannt.
Betreffend die sexuelle Nötigung zum Nachteil von B.________ ist aufgrund der
Ergebnisse der Analysen der gesicherten Spuren davon auszugehen, dass der
Beschwerdeführer die Geschädigte unter Verwendung des Schlafmittels Dormicum
betäubte, dass die Geschädigte während einigen Stunden betäubt war, dass der
Beschwerdeführer seine Finger, die mit seinem Sperma behaftet waren, in die
Vagina der Geschädigten einführte und dass die Geschädigte keine äusseren
Verletzungen aufwies. Darin liegt keine "besonders schwere" Beeinträchtigung
der physischen, psychischen oder sexuellen Integrität im Sinne von Art. 64 Abs.
1bis lit. a StGB. In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass die
Vorinstanz den uneingeschränkt schuldfähigen, mehrfach einschlägig
vorbestraften Beschwerdeführer für die beiden sexuellen Nötigungen zum Nachteil
von A.________ und B.________ sowie für die durch die mehrstündige Betäubung
begangene einfache Körperverletzung zum Nachteil von B.________ bei einem
Strafmaximum von 15 Jahren mit einer Freiheitsstrafe von 4½ Jahren bestrafte.

4.3.5. Der Beschwerdeführer hat somit durch die Straftaten der sexuellen
Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zum Nachteil der beiden Geschädigten
nicht im Sinne von Art. 64 Abs. 1bis lit. a StGB die physische, psychische oder
sexuelle Integrität einer anderen Person besonders schwer beeinträchtigt oder
beeinträchtigen wollen. Die Anordnung der lebenslänglichen Verwahrung verstösst
gegen Bundesrecht, weil jedenfalls das Erfordernis im Sinne von Art. 64 Abs.
1bis lit. a StGB nicht erfüllt ist.
Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen.

4.3.6. Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob die lebenslängliche Verwahrung
gegen das Verbot der Folter (Art. 3 EMRK) verstösst, wie der Beschwerdeführer
geltend macht. Offenbleiben kann daher auch, ob die Frage der Vereinbarkeit der
lebenslänglichen Verwahrung mit Art. 3 und/oder Art. 5 Abs. 4 EMRK bereits mit
Beschwerde gegen die Anordnung der lebenslänglichen Verwahrung aufgeworfen
werden kann (in diesem Sinne Entscheid Nr. 66069/09 des EGMR vom 9. Juli 2013
in Sachen  Vinter und andere gegen Grossbritannien, Rz. 122) oder erst dann,
wenn der Verurteilte die Strafe verbüsst hat, sich im Vollzug der
lebenslänglichen Verwahrung befindet und um Entlassung ersucht (in diesem Sinne
Stefan Trechsel mit Hinweis auf ein Urteil des Bezirksgerichts Weinfelden,
forumpoenale 2012, S. 138 ff., 143 f.).

5.
Da eine lebenslängliche Verwahrung aus dem genannten Grunde ausser Betracht
fällt, kann dahingestellt bleiben, ob die vorliegenden beiden psychiatrischen
Expertisen den Anforderungen an Gutachten als Grundlage für die Anordnung einer
lebenslänglichen Verwahrung genügen und ob die beiden Expertisen den Schluss
zulassen, der Beschwerdeführer sei als dauerhaft nicht therapierbar
einzustufen.

6.

6.1. Die Vorinstanz spricht den Beschwerdeführer in Bestätigung des
erstinstanzlichen Urteils der sexuellen Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) und der
einfachen Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) zum Nachteil des
Opfers B.________ schuldig. Der Beschwerdeführer macht geltend, eine
Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung falle ausser Betracht, da dieser
Tatbestand entgegen der Auffassung der Vorinstanz durch die Verurteilung wegen
sexueller Nötigung konsumiert werde.
Die Vorinstanz erwägt, die vom Beschwerdeführer durch Verwendung des
Schlafmittels Dormicum herbeigeführte Bewusstlosigkeit der Geschädigten gehe
weit über das hinaus, was zur Durchführung der vollzogenen sexuellen Handlungen
notwendig gewesen wäre, habe die Betäubung der Geschädigten doch mehrere
Stunden angedauert. Zudem sei angesichts des mehrstündigen Bewusstseinsverlusts
sowie auch des Erinnerungsverlusts die Beeinträchtigung der körperlichen
Integrität erheblich schwerer als bei einer leichten Körperverletzung oder bei
einer blossen Tätlichkeit. Daher bestehe im vorliegenden Fall zwischen
sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) und einfacher Körperverletzung (Art.
123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) echte Konkurrenz.

6.2. Ein Teil der Lehre geht davon aus, dass zwischen sexueller Nötigung (im
Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB) - wie auch Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1
StGB) - und einfacher Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) unechte
Konkurrenz besteht und also Art. 123 StGB konsumiert wird (Philipp Maier, in:
Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, Art. 189 StGB N. 80;
Stratenwerth/ Jenny/Bommer, Schweizerisches Strafrecht, Bes. Teil I, Straftaten
gegen Individualinteressen, 7. Aufl. 2010, N. 22; Andreas Donatsch, Strafrecht
III, Delikte gegen den Einzelnen, 10. Aufl. 2013, S. 519; Bernard Corboz, Les
infractions en droit suisse, vol 1, 3ème édition, Art. 189 CP, n. 50). Der
andere Teil der Lehre nimmt echte Konkurrenz an, wenn die einfache
Körperverletzung über geringfügige Kratzer, Schürfungen und ähnliches
hinausgeht (Trechsel/Bertossa, Schweizerisches Strafgesetzbuch,
Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Art. 190 StGB N. 13; siehe auch José Hurtado
Pozo, Droit pénal, partie spéciale, 2009, n. 2951).
Im vorliegenden Fall ist in Anbetracht der Dauer der Betäubung des Opfers
B.________ nach der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz echte Konkurrenz
anzunehmen. Die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen einfacher
Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) zum Nachteil von B.________
verstösst somit nicht gegen Bundesrecht. Ob zwischen Art. 189 Abs. 1 StGB und
Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB immer echte Konkurrenz besteht, muss hier nicht
entschieden werden.

7.
Die Beschwerde ist somit teilweise gutzuheissen, das Urteil des
Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 10. Dezember 2014 aufzuheben
und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
ist gegenstandslos, soweit die Beschwerde gutzuheissen ist. Es ist im Übrigen
gutzuheissen, da die Beschwerde in den übrigen Punkten nicht von vornherein
aussichtslos war. Es sind keine Kosten zu erheben. Der Kanton Basel-Stadt hat
dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth, Zürich,
eine Entschädigung von Fr. 1'500 zu zahlen. Dem Vertreter des
Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth, Zürich, ist zudem eine
Entschädigung von Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse auszurichten.

 

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Appellationsgerichts
des Kantons Basel-Stadt vom 10. Dezember 2014 aufgehoben und die Sache zur
neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird, soweit es nicht gegenstandslos
geworden ist, gutgeheissen.

3. 
Es werden keine Kosten erhoben.

4. 
Der Kanton Basel-Stadt hat dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Thomas Fingerhuth, Zürich, eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- zu zahlen.

5. 
Dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth, Zürich,
wird eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- aus der Bundesgerichtskasse
ausgerichtet.

6. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. November 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Näf

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