Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.222/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015


Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
                                                               Grössere Schrift

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_222/2015

Urteil vom 30. März 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Uri, Postfach 959, 6460 Altdorf UR,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtabgabe des entzogenen Ausweises und der Kontrollschilder,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Uri, Strafrechtliche
Abteilung, vom 4. Februar 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1. 
Das Landgerichtsvizepräsidium Uri verurteilte den Beschwerdeführer mit
Entscheid vom 4. Februar 2014 wegen Nichtabgabe des entzogenen Ausweises und
der Kontrollschilder zu fünf Tagessätzen zu Fr. 40.--, bedingt aufgeschoben bei
einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 300.-- bzw. einer
Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen. Das Dispositiv nahm er am 10. Februar
2014 in Empfang.

Nachdem der Beschwerdeführer am 10. Februar 2014 telefonisch dem
Vizepräsidenten des Landgerichts gegenüber seinen Unmut über das Urteil zum
Ausdruck gebracht hatte, stellte er in einer schriftlichen Eingabe, die vom 20.
Februar 2014 datiert, indessen erst am 22. Februar 2014 auf die Post gebracht
wurde, fest, im Anschluss an das erwähnte Telefongespräch bestätige er, dass er
die Entscheidung des Landgerichts vor dem Obergericht anfechten werde.

Das Obergericht des Kantons Uri trat am 4. Februar 2015 auf die Berufung
mangels formgültiger und fristgerechter Anmeldung des Rechtsmittels nicht ein.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil
des Obergerichts vom 4. Februar 2015 und der Entscheid des
Landgerichtsvizepräsidiums vom 4. Februar 2014 seien aufzuheben.

2. 
Im vorliegenden Verfahren kann ausschliesslich geprüft werden, ob die
Vorinstanz zu Recht davon ausging, der Beschwerdeführer habe die Berufung nicht
formgültig und fristgerecht angemeldet, oder ob diese Schlussfolgerung das
Recht verletzt.

Der Beschwerdeführer rügt zur Hauptsache, die Vorinstanz habe Art. 6 EMRK
verletzt, indem sie ihm das Recht abgesprochen habe, gegen den
erstinstanzlichen Entscheid zu appellieren, der von einem voreingenommenen
Richter gefällt worden sei. Folglich sei ihm der Zugang zu einem unabhängigen
und unparteiischen Gericht verwehrt worden (Ziff. 2.1 und 2.2).

Die Rüge geht an der Sache vorbei. Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer
nicht das Recht zu appellieren abgesprochen, sondern festgestellt, dass er die
gesetzlichen Voraussetzungen einer gültigen Berufung missachtet hat. Dass diese
Feststellung rechtswidrig wäre, macht er nicht geltend.

Weiter rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe die EMRK verletzt, indem
sie sich geweigert habe, sich zur Frage zu äussern, ob er gegen Art. 97 SVG
verstossen habe (Ziff. 2.3).

Auch diese Rüge geht an der Sache vorbei. Nachdem der Beschwerdeführer keine
gültige Berufung erhoben hat, konnte sich die Vorinstanz mit der materiellen
Seite der Angelegenheit nicht befassen. Inwieweit bei dieser Sachlage eine
Verletzung der EMRK vorliegen könnte, vermag der Beschwerdeführer nicht zu
sagen.

Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3. 
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in
Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos
erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung
der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Uri,
Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. März 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

Navigation

Neue Suche

ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen

Drucken nach oben