Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.241/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_241/2015

Urteil vom 26. Januar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thilo Pachmann,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Hunkeler,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Kosten- und Entschädigungsregelung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 30. Januar 2015.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl wirft X.________ vor, in den Räumlichkeiten
der B.________ AG bzw. der C.________ AG an den von D.________, E.________ und
F.________ benutzten Computern heimlich und unbefugt einen Keylogger eingesetzt
zu haben. Dadurch habe er die Logins und Passwörter dieser Personen erlangt und
sich Zugriff auf deren Computerarbeitsbereiche verschafft. Am 8. Februar 2011
habe er diese Tasteninformationen verwendet, Zugriff auf die gesamten Daten
(Geschäftsunterlagen, geschäftliche und private Ordner sowie private und
geschäftliche E-Mails) von F.________ genommen und Informationen aus dessen
E-Mail-Konto erlangt.
X.________ bestreitet lediglich, unbefugt gehandelt zu haben.

B.
Das Bezirksgericht Zürich verurteilte X.________ am 21. Juni 2012 wegen
unbefugten Eindringens in ein Datenverarbeitungssystem zu einer bedingten
Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 1'000.--. Auf das Schadenersatzbegehren
der A.________ AG trat es nicht ein. Das Verfahren hinsichtlich der Straf- und
Zivilklage von F.________ stellte es zufolge Fehlens eines Strafantrags ein.
Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens auferlegte es
X.________. Es verpflichtete ihn, der A.________ AG für das gesamte Verfahren
eine Prozessentschädigung von Fr. 60'253.05 zu bezahlen.
X.________ legte gegen dieses Urteil Berufung ein. Das Nichteintreten auf das
Schadenersatzbegehren der A.________ AG und die Einstellung des Verfahrens
hinsichtlich F.________ erwuchsen unangefochten in Rechtskraft. Am 7. Mai 2013
stellte das Obergericht des Kantons Zürich das Strafverfahren gegen X.________
wegen unbefugten Eindringens in ein Datenverarbeitungssystem aufgrund der
Verletzung des Anklageprinzips ein. Es bestätigte das erstinstanzliche Kosten-
und Entschädigungsdispositiv.

C.
Am 22. April 2014 hiess das Bundesgericht die Beschwerde von X.________ gut und
hob den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 7. Mai 2013 wegen
Verletzung des rechtlichen Gehörs auf (Verfahren 6B_815/2013). Es wies die
Sache zur neuen Entscheidung an dieses zurück.
Mit Beschluss vom 30. Januar 2015 bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich
erneut das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv. Es beschloss,
für das erste und das zweite Berufungsverfahren keine Gerichtsgebühren zu
erheben. Es sprach X.________ für das erste und das zweite Berufungsverfahren
je eine Prozessentschädigung von Fr. 8'640.-- zu.

D.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, die Dispositivziffer 3
(Bestätigung der erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen) des
Beschlusses des Obergerichts vom 30. Januar 2015 sei aufzuheben. Ihm seien
keine Gerichtsgebühren aufzuerlegen. Er sei nicht zu verpflichten, der
A.________ AG für das gesamte erstinstanzliche Verfahren eine
Prozessentschädigung zu bezahlen, und ihm sei für das gesamte erstinstanzliche
Verfahren eine solche zuzusprechen.

E.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich verzichten
auf eine Stellungnahme. Die A.________ AG beantragt in ihrer Vernehmlassung,
die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen. Mit Eingabe vom 7. Januar 2016
nahm X.________ sein Recht zur Replik wahr.

Erwägungen:

1. 

1.1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige
Feststellung des Sachverhalts (Art. 97 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 9 BV) und die
Verletzung von Art. 426 Abs. 2, Art. 429 Abs. 1 lit. a sowie Art. 433 Abs. 1
lit. b StPO, der Begründungspflicht (Art. 81 Abs. 1 lit. b StPO, Art. 29 Abs. 2
BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK), des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs.
2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK) und der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV
sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor (Beschwerde S. 4 ff.).
Der Beschwerdeführer macht geltend, bei einem Antragsdelikt würden die
Strafverfolgungsbehörden nur tätig werden, falls fristgerecht ein Strafantrag
von einer berechtigten Person gestellt werde. Die angebliche
Persönlichkeitsverletzung von D.________, E.________ und F.________ hätte damit
höchstens dann adäquat kausal für die Einleitung des Strafverfahrens sein
können, wenn eine dieser drei Personen einen Strafantrag gestellt hätte. Dies
sei jedoch nicht der Fall gewesen. Nur die Beschwerdegegnerin 2 habe
rechtzeitig einen Strafantrag gestellt. Für die Einleitung des mittlerweile
eingestellten Strafverfahrens sei mithin einzig die Beschwerdegegnerin 2
verantwortlich, welche durch den Strafantrag und die unaufgeforderten Eingaben
all die Kosten verursacht habe. Daher stelle sich die Frage, ob die
Verfahrenskosten der Beschwerdegegnerin 2 überwälzt werden müssten. Denn diese
habe mutwillig oder zumindest grobfahrlässig Anzeige gegen ihn erstattet.
Ferner handle es sich bei den angeblich verletzten Persönlichkeitsrechten um
höchstpersönliche Rechte, die nicht von einer Gesellschaft geltend gemacht
werden könnten.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, das Verhalten des Beschwerdeführers sei durchaus
geeignet, die Persönlichkeit von D.________, E.________ und F.________ im Sinne
von Art. 28 Abs. 1 ZGB zu verletzen. Indem sich der Beschwerdeführer die
Passwörter der betroffenen Personen beschafft bzw. bei F.________ das Passwort
auch benutzt und auf dessen Daten zugegriffen habe, sei er in deren
Privatsphäre eingedrungen und habe damit deren Persönlichkeit verletzt. Er habe
dies bewusst und schuldhaft getan. Auch wenn die betroffenen Personen selbst
keinen Antrag stellten, so habe das Verhalten des Beschwerdeführers doch dazu
geführt, dass die Beschwerdegegnerin 2, von welcher F.________ ein Mitglied der
Geschäftsleitung und für welche E.________ für die Abrechnungen der
Partnersaläre bzw. -beträge zuständig gewesen sei, einen Strafantrag gestellt
habe. Das Verhalten des Beschwerdeführers, welches aufgrund der Verletzung des
Anklageprinzips nicht strafbar, jedoch unter zivilrechtlichen Gesichtspunkten
vorwerfbar sei, sei demnach durchaus adäquat kausal für die Einleitung eines
Strafverfahrens gewesen. Daran ändere nichts, dass nur die Beschwerdegegnerin 2
einen Strafantrag gestellt habe (Urteil S. 11 f. E. 1.3).

1.3. 

1.3.1. Gemäss Art. 426 Abs. 2 StPO können der beschuldigten Person bei
Einstellung des Verfahrens die Verfahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt
werden, wenn sie rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens
bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat. Unter den gleichen
Voraussetzungen kann nach Art. 430 Abs. 1 lit. a StPO eine Entschädigung
herabgesetzt oder verweigert werden.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verstösst eine Kostenauflage bei
Freispruch oder Einstellung des Verfahrens gegen die Unschuldsvermutung (Art.
10 Abs. 1 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK), wenn der
beschuldigten Person in der Begründung des Kostenentscheids direkt oder
indirekt vorgeworfen wird, es treffe sie ein strafrechtliches Verschulden.
Damit käme die Kostenauflage einer Verdachtsstrafe gleich. Dagegen ist es mit
Verfassung und Konvention vereinbar, einer nicht verurteilten beschuldigten
Person die Kosten zu überbinden, wenn sie in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise,
d.h. im Sinne einer analogen Anwendung der sich aus Art. 41 OR ergebenden
Grundsätze, eine geschriebene oder ungeschriebene Verhaltensnorm, die sich aus
der Gesamtheit der schweizerischen Rechtsordnung ergeben kann, klar verletzt
und dadurch das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durchführung erschwert
hat. In tatsächlicher Hinsicht darf sich die Kostenauflage nur auf
unbestrittene oder bereits klar nachgewiesene Umstände stützen. Diese
Grundsätze gelten auch für die Verweigerung einer Parteientschädigung (BGE 120
Ia 147 E. 3b; 119 Ia 332 E. 1b; 112 Ia 371 E. 2a; Urteil 6B_67/2014 vom 2.
September 2014 E. 2.3; je mit Hinweisen).
Eine solche Kostenauflage kann sich auch auf Art. 28 ZGB stützen (Urteil 6B_990
/2013 vom 10. Juni 2014 E. 1.2 mit Hinweisen). Widerrechtlich ist eine
Persönlichkeitsverletzung, wenn sie nicht durch Einwilligung des Verletzten,
durch ein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse oder durch Gesetz
gerechtfertigt ist (vgl. Art. 28 Abs. 2 ZGB). Vom Gesetzeswortlaut her ist jede
Persönlichkeitsverletzung widerrechtlich, wenn kein Rechtfertigungsgrund
vorliegt. Praxisgemäss ist in zwei Schritten zu prüfen, ob (1.) eine
Persönlichkeitsverletzung und (2.) ein Rechtfertigungsgrund vorliegt (BGE 136
III 410 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Der allgemeine Persönlichkeitsschutz steht
grundsätzlich auch juristischen Personen zu. Diese können nach der herrschenden
Auffassung ähnlich wie die natürlichen Personen eine Geheim- oder Privatsphäre
haben (BGE 97 II 97 E. 2; 95 II 481 E. 4; je mit Hinweisen; zur Abgrenzung der
Lebensbereiche BGE 97 II 97 E. 3 S. 100 f. mit Hinweisen). Bereits mit dem
Verschaffen der Möglichkeit des freien Zugangs zu privaten E-Mails, die nicht
an diese Person gerichtet sind, verletzt diese den Geheimbereich des
eigentlichen Empfängers der elektronischen Nachrichten (BGE 130 III 28 E. 4.3).

1.3.2. Zwischen dem zivilrechtlich vorwerfbaren Verhalten und den durch die
Untersuchung entstandenen Kosten muss ein adäquater Kausalzusammenhang
bestehen. Das heisst, das Benehmen der beschuldigten Person muss nach dem
gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Erfahrung des Lebens geeignet
sein, den Verdacht einer strafbaren Handlung zu erwecken und damit Anlass zur
Eröffnung eines Strafverfahrens zu geben oder die Durchführung des im Gange
befindlichen Strafprozesses zu erschweren. Eine Kostentragung kommt aber nur in
Frage, wenn sich die Behörde aufgrund des normwidrigen Verhaltens der
beschuldigten Person in Ausübung pflichtgemässen Ermessens zur Einleitung eines
Strafverfahrens veranlasst sehen konnte (BGE 116 Ia 162 E. 2c S. 170 f. mit
Hinweisen).
Kosten, welche die Strafbehörden von Bund und Kantonen durch unnötige oder
fehlerhafte Verfahrenshandlungen verursacht haben, können der beschuldigten
Person nicht auferlegt werden (Art. 426 Abs. 3 lit. a StPO). Die angefallenen
Kosten sind in diesem Fall nicht mehr adäquate Folge der Straftat. Das ist
beispielsweise der Fall, wenn eine Behörde einen materiell- oder
verfahrensrechtlichen Verstoss begangen hat, der im Rechtsmittelverfahren
korrigiert werden muss oder wenn wegen Formfehlern Verfahrenshandlungen
wiederholt werden müssen (Urteil 6B_630/2012 vom 15. Juli 2013 E. 4.3 mit
Hinweisen).
Jedenfalls fällt eine Auferlegung von Kosten an die beschuldigte Person
insoweit ausser Betracht, als die Behörde aus Übereifer, aufgrund unrichtiger
Beurteilung der Rechtslage oder vorschnell eine Strafuntersuchung eingeleitet
hat. Dies entspricht auch dem Grundsatz, dass der Überbindung von
Verfahrenskosten an die beschuldigte Person bei Freispruch oder Einstellung des
Verfahrens Ausnahmecharakter zukommt (BGE 116 Ia 162 E. 2c S. 170 f. mit
Hinweisen). Die Haftung der beschuldigten Person darf nicht weiter gehen, als
der Kausalzusammenhang zwischen dem ihr vorgeworfenen fehlerhaften Verhalten
und den Kosten verursachenden behördlichen Handlungen reicht. Aus dieser
Überlegung heraus hat das Bundesgericht schon entschieden, es sei zwar zulässig
gewesen, dem Beschuldigten die Kosten der Voruntersuchung aufzuerlegen, doch
hätten ihm jene des Gerichtsverfahrens nicht überbunden werden dürfen, da nach
dem Ergebnis der Untersuchung kein hinreichender Anlass bestanden habe, Anklage
zu erheben (BGE 109 Ia 160 E. 4a mit Hinweis).

1.3.3. Nach Art. 143bis StGB macht sich strafbar, wer auf dem Wege von
Datenübertragungseinrichtungen unbefugterweise in ein fremdes, gegen seinen
Zugriff besonders gesichertes Datenverarbeitungssystem eindringt. Der
Tatbestand schützt Datenverarbeitungssysteme vor Eindringlingen (Hackern), die
darauf aus sind, Sicherungen zu durchbrechen und in gesicherte Datensysteme
einzudringen, ohne damit weitere, insbesondere wirtschaftliche Zwecke zu
verfolgen. Angriffsobjekt sind das Datenverarbeitungssystem bzw. die
Datenverarbeitungsanlage, nicht die darin gespeicherten Daten. Die Tat ist ein
Antragsdelikt. Strafantrag stellen kann, wer berechtigt ist, über den Zugang
zur Anlage und damit zu den dort gespeicherten Daten zu bestimmen. Dies ist
beim unbefugten Zugriff auf ein mit einem Passwort geschütztes E-Mail-Konto in
einem Datenverarbeitungssystem auch dessen Inhaber (Urteile 6B_615/2014 vom 2.
Dezember 2014 E. 4.3 und 6B_456/2007 vom 18. März 2008 E. 4; je mit Hinweisen).
Bei Straftaten, die nur auf Antrag oder nach Ermächtigung verfolgt werden, wird
ein Vorverfahren erst eingeleitet, wenn der Strafantrag gestellt oder die
Ermächtigung erteilt wird (Art. 303 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 30 Abs. 1 StGB
steht, wenn eine Tat nur auf Antrag strafbar ist, das Antragsrecht jeder Person
zu, die durch sie verletzt worden ist. Verletzt ist, wer Träger des unmittelbar
betroffenen Rechtsguts ist. Dieser ergibt sich durch Auslegung des betreffenden
Tatbestandes (BGE 128 IV 81 E. 3a; 118 IV 209 E. 2; je mit Hinweisen).

1.4. Der Argumentation der Vorinstanz kann nicht gefolgt werden. Das vom
Beschwerdeführer eingestandene Verhalten mag den Verdacht einer strafbaren
Handlung erweckt und damit Anlass zur Eröffnung eines Strafverfahrens gegeben
haben. Es ist somit grundsätzlich kausal für die Einleitung eines
Strafverfahrens und die dadurch entstandenen Kosten. Dies gilt allerdings nicht
für die Kosten des vorliegenden Strafverfahrens. Die Vorinstanz lastet dem
Beschwerdeführer ein zivilrechtlich vorwerfbares Verhalten an, weil er die
Persönlichkeitsrechte von D.________, E.________ und F.________ verletzt habe.
Indessen stellte einzig die Beschwerdegegnerin 2 einen rechtsgültigen
Strafantrag. Damit ist der adäquate Kausalzusammenhang zwischen dem gemäss
Vorinstanz zivilrechtlich vorwerfbaren Verhalten des Beschwerdeführers und den
Kosten dieses Strafverfahrens nicht gegeben. Die Vorinstanz verstösst gegen
Art. 426 Abs. 2 StPO, wenn sie dem Beschwerdeführer Verfahrenskosten auferlegt,
gegen Art. 430 Abs. 1 lit. a StPO, wenn sie ihm keine Prozessentschädigung
zuspricht und gegen Art. 433 Abs. 1 lit. b StPO, wenn sie ihn verpflichtet, der
Beschwerdegegnerin 2 eine Prozessentschädigung zu bezahlen. Bei diesem
Verfahrensausgang muss auf die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers nicht
eingegangen werden. Damit ist nicht zu prüfen, ob die Vorinstanz die
Kostenauflage, insbesondere die vom Beschwerdeführer geltend gemachten
Rechtfertigungsgründe, in tatsächlicher Hinsicht lediglich auf unbestrittene
oder bereits klar nachgewiesene Umstände stützt.

2.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der angefochtene Beschluss ist aufzuheben und
die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin 1 sind keine Kosten aufzuerlegen
(Art. 66 Abs. 4 BGG). Da die Beschwerdegegnerin 2 mit ihrem Antrag unterliegt,
hat sie die hälftigen Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem
anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer zusammen mit dem Kanton Zürich eine
angemessene Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 BGG).

 

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Beschluss des Obergerichts des Kantons
Zürich vom 30. Januar 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung
an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. 
Die Gerichtskosten werden im Umfang von Fr. 1'000.-- der Beschwerdegegnerin 2
auferlegt.

3. 
Die Beschwerdegegnerin 2 und der Kanton Zürich haben dem Beschwerdeführer eine
Entschädigung von je Fr. 1'500.-- auszurichten.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Januar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

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