Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.268/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_268/2015

Urteil vom 21. April 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. Y.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellungsverfügung (falsche Anschuldigung usw.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 10. Februar 2015 (UE140097-O/U/PFE).

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. 
Mit Verfügung vom 18. März 2014 stellte die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
eine Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner 2 betreffend falsche
Anschuldigung etc. ein. Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 10. Februar
2015 auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin infolge Verspätung nicht ein
(UE140097-O/U/PFE).

Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der
Beschluss UE140097-O/U/PFE vom 10. Februar 2015 sei aufzuheben und das
Obergericht anzuweisen, auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1. Die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz können vor Bundesgericht
nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs.
1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willkür liegt vor, wenn der
angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit
der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen
unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem
Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 138 III 378 E. 6.1, 137 I 1 E. 2.4).
Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen, und die Rüge ist
zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG).

2.2. Die Beschwerdeführerin hatte im kantonalen Verfahren geltend gemacht, sie
habe die Verfügung der Staatsanwaltschaft von ihrem ehemaligen Anwalt, der sie
im Beschwerdeverfahren mangels Finanzen nicht mehr vertreten habe, erst am 31.
März 2014 erhalten. In der Folge habe sie am 2. April 2014 mit zwei
Mitarbeiterinnen der Staatsanwaltschaft telefoniert, und diese Mitarbeiterinnen
hätten ihr die 10-tätige Einsprachefrist bis Donnerstag 10. April 2014
verlängert (angefochtener Beschluss S. 2/3 E. 3).

Dazu führt die Vorinstanz aus, die Behauptung der Beschwerdeführerin sei
unbelegt und unglaubhaft. Selbst wenn ein entsprechendes Telefongespräch
stattgefunden hätte, sei nicht anzunehmen, dass eine Amtsperson der
Beschwerdeführerin in Kenntnis der Sachlage die behauptete falsche Auskunft
erteilt hätte (Beschluss S. 4 E. 5).

Die Beschwerdeführerin macht vor Bundesgericht geltend, im Gegensatz zur
Annahme der Vorinstanz sei es richtig und nachprüfbar, dass sie am 2. April
2014 mit einer Mitarbeiterin der Staatsanwaltschaft telefoniert habe. Diese
Mitarbeiterin habe ihr während des besagten Gesprächs versichert, dass sie
notieren werde, dass die Beschwerdeführerin die Unterlagen erst am 31. März
2014 erhalten habe (act. 1).

2.3. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin sind nicht geeignet, der
Vorinstanz Willkür nachzuweisen. Zum einen befindet sich in den Akten keine
Notiz der besagten Mitarbeiterin, in welcher das angebliche Telefongespräch vom
2. April 2014 festgehalten worden wäre. Was genau die Beschwerdeführerin der
Mitarbeiterin gesagt und was diese ihr geantwortet hat, steht somit nicht fest.
Unter diesen Umständen ist die Schlussfolgerung der Vorinstanz, es sei
unwahrscheinlich, dass eine Mitarbeiterin der Staatsanwaltschaft der
Beschwerdeführerin in Kenntnis der genauen Sachlage die behauptete falsche
Auskunft erteilt hätte, nachvollziehbar und jedenfalls nicht willkürlich.

Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen.

3. 
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor
Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. April 2015
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn

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