Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.271/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]               
{T 0/2}
                             
6B_271/2015, 6B_313/2015

Urteil vom 26. August 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
6B_313/2015
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Felder,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin,

und

6B_271/2015
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Felder,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
6B_313/2015
Totschlag (Art. 113 StGB), Mord (Art. 112 StGB),

6B_271/2015
Verminderung der Schuldfähigkeit; Willkür,

Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 12. November 2014.

Sachverhalt:

A.

 X.________ tötete A.B.________ am 10. März 2012 mit mehreren Messerstichen.
Zuvor hatte C.________, die damalige Partnerin von X.________, diesen mehrfach
dazu gedrängt, an einem "Dreier" mit ihr und ihrem Bekannten A.B.________
teilzunehmen. Dabei zeigte sie jedoch zunehmend weniger (sexuelles) Interesse
an X.________, was seinerseits zu Frustrationen und Kränkungen führte. Die
Beziehung zwischen X.________ und C.________ verschlechterte sich zusehends.
C.________ wollte diese schliesslich beenden. Über die Endphase der Beziehung
bestehen unterschiedliche Auffassungen. Jedenfalls forderte C.________
X.________ auf, aus ihrer Wohnung auszuziehen. Zu diesem Zweck ersuchte sie die
lokale Polizei sowie eine Anwältin um Rat. X.________ bat C.________, länger
bleiben zu dürfen. Diese willigte ein, was zu einem Hin und Her führte. Am 10.
März 2012 plante C.________, ein Wellness-Wochenende mit A.B.________ zu
verbringen, was sie X.________ verschwieg. Kurz vor ihrer Abreise nahm sie
einen Anruf von A.B.________ entgegen. In diesem Moment realisierte X.________,
dass C.________ das Wochenende nicht allein, sondern mit A.B.________ zu
verbringen beabsichtigte und geriet ausser sich. Er ergriff ein Messer und fuhr
zum Bahnhof, wo A.B.________ in seinem Auto auf C.________ wartete. X.________
stach unvermittelt auf A.B.________ ein. Dieser verstarb noch am Tatort.

B.

 Das Bezirksgericht Uster sprach X.________ am 29. Januar 2014 des Mordes
schuldig und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren, unter
Anrechnung der Haft und des vorzeitigen Strafantritts. Gleichzeitig wurde
gestützt auf Art. 63 StGB eine vollzugsbegleitende ambulante Massnahme
angeordnet. Überdies wurde X.________ verpflichtet, den Privatklägern
D.B.________ und E.B.________ Schadenersatz von Fr. 8'261.10 und eine
Genugtuung von je Fr. 40'000.-- zu bezahlen.

C.

 Sowohl X.________ als auch die Staatsanwaltschaft erhoben Berufung. Das
Obergericht des Kantons Zürich bestätigte am 12. November 2014 den Schuldspruch
und reduzierte die Freiheitsstrafe auf 12 Jahre. Hinsichtlich der
Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen bestätigte es das erstinstanzliche
Urteil.

D.

 X.________ und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich führen je
Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des Obergerichts vom 12.
November 2014 sei aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die
Vorinstanz zurückzuweisen. Für das bundesgerichtliche Verfahren ersucht
X.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.

 Das Bundesgericht vereinigt mehrere Verfahren, wenn sie in einem engen
sachlichen Zusammenhang stehen, namentlich, wenn sie auf einem im Wesentlichen
gleichartigen tatsächlichen und rechtlichen Grund beruhen und wenn sie gleiche
Parteien sowie ähnliche oder gleiche Rechtsfragen betreffen (vgl. Art. 71 BGG
i.V.m. Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP; BGE 133 IV 215 E. 1; 126 V 283 E. 1; 113 Ia
390 E. 1; je mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Es
rechtfertigt sich daher, die Verfahren 6B_271/2015 und 6B_313/2015 zu
vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Entscheid zu beurteilen.

 Beschwerde von X.________ im Verfahren 6B_313/2015

2.

 Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die rechtliche Würdigung seiner Tat als
Mord. Diese sei als Totschlag oder aber als vorsätzliche Tötung zu
qualifizieren.

2.1.

 Wer vorsätzlich einen Menschen tötet, erfüllt den Grundtatbestand der
vorsätzlichen Tötung von Art. 111 StGB, es sei denn, er sei besonders
skrupellos vorgegangen und habe dadurch den qualifizierten Mordtatbestand (Art.
112 StGB) verwirklicht. Handelt er dagegen in einer nach den Umständen
entschuldbaren Gemütsbewegung oder unter grosser seelischer Belastung, kommt
der privilegierte Tatbestand des Totschlags (Art. 113 StGB) zur Anwendung.

2.2. Art. 113 StGB privilegiert nicht nur den Täter, der sich in einer akuten
Konfliktsituation befindet und sich in einer einfühlbaren, heftigen
Gemütsbewegung wie beispielsweise Jähzorn, Wut, Eifersucht, Verzweiflung oder
Angst dazu hinreissen lässt, einen anderen Menschen zu töten. Die genannte
Bestimmung berücksichtigt auch andere Situationen, in denen die zu einer Tötung
führende Gemütslage in vergleichbarer Weise als entschuldbar angesehen werden
kann. Erfasst werden chronische seelische Zustände, ein psychischer Druck, der
während eines langen Zeitraums kontinuierlich anwächst und zu einem langen
Leidensprozess bis zur völligen Verzweiflung führt. Mit der Privilegierung wird
der Tatsache Rechnung getragen, dass der Täter auf Grund seines emotionalen
Erregungszustands im Moment der Tötungshandlung nur noch beschränkt in der Lage
war, sein Verhalten zu kontrollieren.

 Die heftige Gemütsbewegung und die grosse seelische Belastung müssen
entschuldbar sein. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung setzt der
Begriff der Entschuldbarkeit voraus, dass die heftige Gemütsbewegung oder die
grosse seelische Belastung bei objektiver Betrachtung nach den sie auslösenden
Umständen gerechtfertigt und die Tötung dadurch bei Beurteilung nach ethischen
Gesichtspunkten in einem wesentlich milderen Licht erscheint. Es muss
angenommen werden können, auch eine andere, anständig gesinnte Person wäre in
der betreffenden Situation leicht in einen solchen Affekt geraten. Abnorme
Elemente in der Persönlichkeit des Täters, wie besondere Erregbarkeit,
krankhafte Eifersucht oder übertriebenes Ehrgefühl, vermögen die Gemütsbewegung
nicht zu entschuldigen. Sie stellen allenfalls bei der Strafzumessung zu
berücksichtigende Faktoren dar. Die Frage der Entschuldbarkeit der grossen
seelischen Belastung ist nicht notwendigerweise nach denselben Kriterien zu
entscheiden, die im Falle der heftigen Gemütsbewegung gelten. Es ist aber auch
hier davon auszugehen, wie sich ein vernünftiger Mensch unter denselben
äusseren Umständen verhalten hätte und ob er aus diesen Gründen ebenfalls nicht
mehr in der Lage gewesen wäre, die Situation richtig einzuschätzen und sie zu
meistern. Hat der Täter die Konfliktsituation, welche die Gemütsbewegung bzw.
die seelische Belastung auslöste, selbst verschuldet oder doch vorwiegend durch
eigenes Verhalten schuldhaft herbeigeführt, so ist der Affekt nicht
entschuldbar (BGE 119 IV 202 E. 2a und b; Urteil 6B_829/2010 vom 28. Februar
2011 E. 4.3; je mit Hinweisen).

2.2.1. Die Vorinstanz prüft zunächst eine Subsumtion der Tat unter Art. 113
StGB. Sie erwägt, der Beschwerdeführer habe unter dem Einfluss eines plötzlich
eingetretenen Affektsturms aus Wut und Eifersucht gehandelt. Sie bejaht aus
diesem Grund das Vorliegen einer heftigen Gemütsbewegung im Sinne von Art. 113
StGB. Da dem Affektsturm eine seit längerem andauernde und sich auf die Tat hin
zuspitzende Konfliktlage vorausgegangen sei, welche eine akute
Belastungsstörung schweren Grades zur Folge gehabt habe, liege auch eine grosse
seelische Belastung im Sinne von Art. 113 StGB vor. Hinsichtlich der
Entschuldbarkeit gelangt die Vorinstanz zum Schluss, ein vernünftiger Mensch
hätte sich unter vergleichbaren Umständen ernsthaft darauf gefasst machen
müssen, dass das Ende der Beziehung sowie der Auszug aus der Wohnung mit
grosser Wahrscheinlichkeit unausweichlich sein würden. Der Beschwerdeführer
hätte sich auf diese Eventualität einstellen und die Situation meistern müssen.
Dass er diese nicht richtig eingeschätzt habe, sei auf seine narzisstischen
Persönlichkeitszüge in Kombination mit seinen psychischen Störungen
zurückzuführen. Konfliktsituationen, die ihren Ursprung schwergewichtig in
narzisstischen Persönlichkeitszügen hätten, würden nach bundesgerichtlicher
Rechtsprechung als überwiegend selbstverschuldet gelten. Der Beschwerdeführer
sei demnach nicht durch von seinem Willen unabhängige äussere Umstände in eine
Konfliktsituation hineingezwungen worden. Dass das Opfer C.________ anrief bzw.
mit ihr das Wochenende zu verbringen beabsichtigte, stelle keine dem Opfer
vorwerfbare Provokation dar. Das Tatbestandsmerkmal der Entschuldbarkeit sei
nicht erfüllt.

2.2.2. Soweit der Beschwerdeführer in Zusammenhang mit der Belastungssituation
geltend macht, die Vorinstanz habe die Gesamtumstände, insbesondere das
Mitverschulden von C.________ und des Opfers nicht hinreichend berücksichtigt,
kann ihm nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz stellt vorab sowohl die
Vorgeschichte als auch die Beziehungen der drei Beteiligten zueinander
ausführlich dar. Dabei berücksichtigt sie sämtliche vom Beschwerdeführer
erwähnten Problembereiche (Wohn- und Beziehungssituation, Aufenthaltsstatus).
Aus dem angefochtenen Entscheid geht auch hervor, dass der Beschwerdeführer in
gewissem Masse abhängig von C.________ war. Die Vorinstanz zeigt schliesslich
auf, inwiefern es seitens des Beschwerdeführers zu Frustrationen und Kränkungen
kam. Im Rahmen der Prüfung des Totschlagstatbestands wiederholt sie diese
Ausführungen nicht, setzt sie allerdings voraus. Soweit sind die
vorinstanzlichen Erwägungen nicht zu beanstanden. Ob die beschriebene Situation
als grosse seelische Belastung im Sinne von Art. 113 StGB oder lediglich als
gewöhnliche seelische Belastung zu qualifizieren ist, kann offenbleiben, da
jedenfalls die Entschuldbarkeit nicht gegeben ist. Diese prüft das
Bundesgericht als Rechtsfrage mit voller Kognition (vgl. Urteil 6S.384/2000 vom
31. Oktober 2000 E. 4b). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass C.________ den
Beschwerdeführer aufgefordert hatte, aus ihrer Wohnung auszuziehen. Soweit der
Beschwerdeführer geltend macht, es treffe nicht zu, dass er die Beziehungs- und
Wohnsituation nicht richtig eingeschätzt habe, ist auf die verbindlichen
Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) abzustellen.
Demnach erkundigte er sich zwar bei seiner vormaligen Vermieterin nach einer
Wohnmöglichkeit. Den Glauben an eine gemeinsame Zukunft mit C.________ gab er
allerdings nie auf, obwohl eine solche höchst unsicher schien und das
Beziehungsende absehbar war. Unter diesen Umständen ist die vorinstanzliche
Schlussfolgerung, ein vernünftiger Mensch hätte sich ernsthaft darauf gefasst
machen müssen, dass das Ende der Beziehung sowie ein Auszug aus der Wohnung mit
grosser Wahrscheinlichkeit unausweichlich sein würden, nicht zu beanstanden.
Die Vorinstanz stellt fest, die Tatsache, dass der Beschwerdeführer die
Situation falsch eingeschätzt habe, sei schwergewichtig auf seine
narzisstischen Persönlichkeitszüge sowie auf seine psychischen Probleme
zurückzuführen. Dabei stellt sie die narzisstischen Persönlichkeitszüge als
Ursache für das Ausmass der Konfliktsituation in den Vordergrund. Diese waren,
wie dem angefochtenen Urteil implizit zu entnehmen ist, vorbestehend und somit
nicht eine Folge der Belastungssituation. Die diesbezüglichen Ausführungen des
Beschwerdeführers sind daher nicht stichhaltig. Nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung gelten Belastungssituationen, welche auf narzisstische
Persönlichkeitszüge respektive einen dadurch verstärkten Egoismus
zurückzuführen sind, nicht als äussere, vom Willen des Täters unabhängige
Umstände (vgl. BGE 119 IV 202 E. 2b). In diesem Sinne ist die Entschuldbarkeit
zu verneinen. Die Vorinstanz berücksichtigt die psychischen Aspekte zutreffend
im Rahmen der Strafzumessung (vgl. Urteil 6B_158/2010 vom 1. April 2010 E.
3.1.2 mit Hinweisen).

 Hinsichtlich der heftigen Gemütsbewegung geht die Vorinstanz davon aus, der
Beschwerdeführer habe unter einem plötzlich eingetretenen Affektsturm aus Wut
und Eifersucht gehandelt. Zu Recht gelangt sie zum Schluss, weder das geplante
Wellness-Wochenende noch der in diesem Zusammenhang erfolgte Anruf des Opfers,
welcher der Auslöser für die Tat gewesen sei, stelle eine diesem vorwerfbare
Provokation dar. Die heftige Gemütsbewegung mag zwar für einen
Durchschnittsmenschen der Rechtsgemeinschaft nachvollziehbar sein. Es reicht
jedoch nicht aus, dass der Affekt psychologisch erklärbar ist. Er muss vielmehr
durch die äusseren Umstände, welche die Erregung ausgelöst haben,
gerechtfertigt sein (BGE 82 IV 86 E. 1). Die Trennung sowie die Tatsache, dass
sich C.________ mit einem anderen Mann traf, waren für den Beschwerdeführer
voraussehbar und er hätte sich auf diese Situation einstellen müssen, was er
aufgrund der bereits genannten Umstände nicht tat. In diesem Sinne ist auch
hinsichtlich des Tatbestandsmerkmals der heftigen Gemütsbewegung die
Entschuldbarkeit zu verneinen. Die Vorinstanz berücksichtigt die massgebenden
Umstände und zieht zutreffende rechtliche Schlussfolgerungen. Eine Verletzung
der Begründungspflicht ist nicht ersichtlich. Die Verurteilung des
Beschwerdeführers erfolgte somit zu Recht nicht nach dem Totschlagstatbestand
gemäss Art. 113 StGB.

2.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, die vom Gesetz geforderte besondere
Skrupellosigkeit im Sinne von Art. 112 StGB sei in seinem Fall entgegen der im
angefochtenen Entscheid vertretenen Auffassung nicht gegeben. Damit ist die
Abgrenzung zwischen vorsätzlicher Tötung und Mord strittig.

2.3.1. Eine vorsätzliche Tötung ist als Mord zu qualifizieren, wenn der Täter
besonders skrupellos handelt, namentlich wenn sein Beweggrund, der Zweck der
Tat oder die Art der Ausführung besonders verwerflich sind (Art. 112 StGB).
Mord zeichnet sich nach der Rechtsprechung durch eine aussergewöhnlich krasse
Missachtung fremden Lebens bei der Durchsetzung eigener Absichten aus. Es geht
um die besonders verwerfliche Auslöschung eines Menschenlebens. Für die
Qualifikation verweist das Gesetz in nicht abschliessender Aufzählung auf
äussere (Ausführung) und innere Merkmale (Beweggrund, Zweck). Diese müssen
nicht alle erfüllt sein, um Mord anzunehmen. Entscheidend ist eine
Gesamtwürdigung der äusseren und inneren Umstände der Tat. Eine besondere
Skrupellosigkeit kann beispielsweise entfallen, wenn das Tatmotiv einfühlbar
und nicht krass egoistisch war, so etwa, wenn die Tat durch eine schwere
Konfliktsituation ausgelöst wurde. Für Mord typische Fälle sind die Tötung
eines Menschen zum Zwecke des Raubes, Tötungen aus religiösem oder politischem
Fanatismus oder aus Geringschätzung. Die für eine Mordqualifikation
konstitutiven Elemente sind jene der Tat selber, während Vorleben und Verhalten
nach der Tat nur heranzuziehen sind, soweit sie tatbezogen sind und ein Bild
der Täterpersönlichkeit geben (BGE 141 IV 61 E. 4.1; 127 IV 10 E. 1a; je mit
Hinweisen).

2.3.2. Konkret bringt der Beschwerdeführer vor, sein Tatmotiv sei nicht krass
egoistisch gewesen. Ausserdem berücksichtige die Vorinstanz zu wenig, dass er
im Affekt gehandelt habe, weshalb er nicht mehr fähig gewesen sei, bewusste
Entscheidungen zu treffen. Schliesslich sei die Tat weder geplant noch
heimtückisch gewesen.

2.3.3. Gemäss Vorinstanz griff der Beschwerdeführer das ahnungs- und wehrlose
Opfer unvermittelt an, als dieses im Auto sass und auf C.________ wartete. Die
Vorgehensweise ist nicht in dem Sinne als heimtückisch zu bezeichnen, als dass
der Beschwerdeführer das Opfer durch List oder mittels eines Hinterhalts in das
Auto gelockt hätte. Dennoch können das Ausnutzen besonderer Arg- und
Wehrlosigkeit des Opfers die Tat als besonders skrupellos erscheinen lassen
(vgl. Urteil 6B_55/2015 vom 7. April 2015 E. 2.1 mit Hinweisen). Weiter ging
der Beschwerdeführer mit erheblicher Brutalität vor. Er stach zahlreiche Male
mit grosser Wucht auf das Opfer ein. Dieses wies 34 scharfe Schnitt- und
Stichverletzungen und 22 auf stumpfe Gewalt zurückzuführende Verletzungen auf.
Eine Stichverletzung führte gar zur Eröffnung (Durchstich) der rechten
Herzkammer. Dabei ging er mit ausserordentlicher Entschiedenheit vor. Er stach
dem Opfer gezielt in den Oberkörper und den Hals. Nach einer ersten
Angriffsserie attackierte er das bereits schwer verletzte Opfer, als dieses aus
dem Auto gestiegen war, von neuem und führte die Tat zu Ende. Die Feststellung
der Vorinstanz, wonach die Tatausführung besonders verwerflich war, ist nicht
zu beanstanden. Dass der Beschwerdeführer in einem Affekt handelte,
berücksichtigt sie zutreffend im Rahmen der Strafzumessung.

 Hinsichtlich der Beweggründe hält die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer
habe zunächst hartnäckig versucht, das Opfer von C.________ fernzuhalten. Er
habe jedoch feststellen müssen, dass dieses bei ihr eine privilegierte Stellung
genossen habe. Der Beschwerdeführer habe sich gekränkt und gedemütigt gefühlt.
Bewusst provoziert habe ihn das Opfer jedoch nicht. Um seine eigene Beziehung
mit C.________ und die gemeinsame Zukunft zu sichern, habe er das Opfer
schliesslich umgebracht. Dies zeuge von reinem Egoismus. Das Opfer habe
keinerlei Schuld an den Beziehungsproblemen zwischen dem Beschwerdeführer und
C.________ getragen. Selbst der Beschwerdeführer habe die Alkoholprobleme von
C.________ als Grund für das Nichtfunktionieren der Beziehung angegeben. Diese
Erwägungen sind zutreffend. Daran ändert auch der Einwand des Beschwerdeführers
nichts, die Tat sei nicht skrupellos gewesen, da er C.________ habe helfen
wollen, von ihrer Alkoholsucht und dem damit zusammenhängenden "promiskuitiven
Lebensstil" loszukommen. Gemäss Vorinstanz handelte der Beschwerdeführer nicht
aus altruistischen Motiven. Es sei vom Opfer keine Gefährdung ausgegangen und
es sei auch nicht ersichtlich, wovor C.________ habe gerettet werden müssen.
Dem Beschwerdeführer sei es nicht um sie, sondern in erster Linie um ihn selber
gegangen. Er habe es schlicht nicht ertragen können, dass C.________ mit dem
Opfer ein Verhältnis hatte und sich nicht so verhielt, wie er es sich
vorstellte. Er glaubte, es würde sich alles zum Guten wenden, wenn sie von
ihrer Alkoholsucht geheilt wäre, und sah seine Wunschvorstellung von einem
Leben mit ihr gefährdet. Der Beschwerdeführer habe einzig und allein die
Elimination eines Nebenbuhlers bezweckt. Die Gesamtbetrachtung lasse das
Tatmotiv als krass egoistisch erscheinen. Hinsichtlich der Planung führt die
Vorinstanz aus, der Beschwerdeführer habe die Tat nicht eigentlich geplant,
sondern spontan im Affekt gehandelt. Ein Affekt schliesse die Qualifizierung
einer Tötung als Mord allerdings nicht aus. Damit hat die Vorinstanz die
Hintergründe der Tat und deren Ausführung eingehend beleuchtet und zutreffende
Schlussfolgerungen gezogen. Die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Mordes
(Art. 112 StGB) verletzt kein Bundesrecht.

3.

 Hinsichtlich des zugesprochenen Schadenersatzes macht der Beschwerdeführer
geltend, dieser bemesse sich nach den Umständen und nach der Grösse des
Verschuldens. Grundsätzlich könne ein erlittener Schaden auch nur teilweise
ersetzt werden. Damit legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern das
vorinstanzliche Urteil Bundesrecht verletzen soll. Soweit er seinen Einwand mit
einer Verurteilung wegen Totschlags begründet, ist auf die Beschwerde nicht
einzutreten, da es bei der Verurteilung wegen Mordes bleibt. Gleiches gilt für
die beantragte Reduktion der zugesprochenen Genugtuungen, welche er ebenfalls
mit einer Verurteilung wegen Totschlags begründet.

4.

 Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer grundsätzlich
kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege und Verbeiständung ist gutzuheissen, da von seiner Bedürftigkeit
auszugehen ist und seine Rechtsbegehren nicht von vornherein aussichtslos
waren. Es sind keine Kosten zu erheben. Seinem Rechtsvertreter ist eine
Entschädigung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten (Art. 64 Abs. 1 und 2
BGG).

 Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich im Verfahren 6B_271/
2015

5.

 Die Oberstaatsanwaltschaft rügt eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts
und eine Verletzung des rechtlichen Gehörs respektive der Begründungspflicht in
Zusammenhang mit der Frage der Schuldfähigkeit.

5.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung
kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im
Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 mit Hinweisen; zum Begriff der
Willkür BGE 139 III 334 E. 3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen) oder wenn
sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und
substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf rein appellatorische
Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140
III 264 E. 2.3; 139 II 404 E. 10.1; je mit Hinweisen).

5.2. Gemäss dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. F.________ vom 6.
Dezember 2012 ist nicht klar, ob die Affektüberflutung zum Zeitpunkt eintrat,
als der Beschwerdegegner das Telefonat zwischen C.________ und dem späteren
Opfer mithörte (Tathypothese A) oder als er mit dem Opfer am Bahnhof
zusammentraf und allenfalls dort noch in einen zusätzlichen Konflikt mit diesem
geriet (Tathypothese B).

 Nach der Tathypothese A müsse davon ausgegangen werden, dass der gesamte
weitere Tatmechanismus relativ "ungeplant und ungesichert" abgelaufen sei. Die
Einsicht des Beschwerdegegners in das Unrecht seines Tuns sei unter
Berücksichtigung dieser Hypothese erhalten geblieben. Hingegen sei die
Steuerungsfähigkeit hochgradig vermindert gewesen. Dies sei auch mit den
Zeugenaussagen vereinbar, wonach der Beschwerdegegner wie in Trance gewirkt und
nicht auf Interventionen reagiert habe. Für diese Hypothese spreche auch die
vom Beschwerdegegner geltend gemachte Amnesie ab dem Zeitpunkt des Telefonats
bis zur Verhaftung. Schliesslich gebe der Beschwerdegegner an, schockiert
gewesen zu sein, als er das Ausmass seiner Tat realisiert habe, was ebenfalls
zu Tathypothese A passen würde. Eine vollständige Aufhebung der
Steuerungsfähigkeit schliesst die Gutachterin aus. Immerhin handle es sich um
ein "mehrzeitiges Tatgeschehen", welches dem Beschwerdegegner einiges an
motorischen und planerischen Fähigkeiten abverlangt habe.

 Gemäss Tathypothese B habe der Beschwerdegegner im Rahmen einer affektiven
Erregung in der Wohnung von C.________ das Messer behändigt, um das spätere
Opfer zu konfrontieren. Damit habe er in Kauf genommen, das Messer bei einer
weiteren Eskalation einzusetzen. Im Vergleich zu Tathypothese A sei von einem
erhöhten Handlungsspielraum und von einer lediglich mittelgradig
eingeschränkten Steuerungsfähigkeit auszugehen.

5.3. Die Vorinstanz erwägt, selbst wenn die Tat nicht geplant gewesen sei, habe
sich der Beschwerdegegner vor der Tatausführung Gedanken zur Vorgehensweise
gemacht. Er habe das Messer mit einer bestimmten Zielsetzung an sich genommen.
Angesichts der erwiesenen konkreten Tatausführung (Aufreissen der Autotür und
sofortiges Zustechen) sei allerdings von Tathypothese A auszugehen.

5.4. Die Oberstaatsanwaltschaft wendet ein, die Tathypothese A sei
offensichtlich unrichtig. Nach den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen
sei der Beschwerdegegner aufgrund des erwähnten Telefonats in einen Affektsturm
aus Wut und Eifersucht geraten. Er habe das Tatmesser ergriffen und sei damit
zum Bahnhof gefahren. Dort habe er das überraschte Opfer ohne Vorwarnung mit
massivster Gewalt angegriffen. Der Beschwerdegegner habe das Messer demnach mit
einer bestimmten Zielsetzung an sich genommen. Gestützt auf diese
sachverhaltliche Ausgangslage könne nun aber nicht von Tathypothese A
ausgegangen werden, wonach die Tat relativ ungeplant abgelaufen sei, denn der
Tatablauf habe einige motorische und planerische Fähigkeiten abverlangt. Die
Vorinstanz weiche mit den erwähnten Ausführungen ohne erkennbaren Grund und mit
einer offensichtlich widersprüchlichen Argumentation vom Gutachten ab. Sie
verletze zudem ihre Begründungspflicht.

5.5. Die Feststellungen der Vorinstanz, der Beschwerdegegner habe das Messer
mit einer bestimmten Zielsetzung ergriffen und die Tat habe eine gewisse
Planung erfordert, sind mit dem Gutachten respektive der dort erwähnten
Tathypothese A ohne Weiteres vereinbar. Die Vorinstanz geht bei ihren
Ausführungen im Grunde davon aus, die Planungs- und Steuerungsfähigkeit sei im
für die Tatausführung erforderlichen Mass erhalten geblieben. Dies ergibt sich
auch aus dem Gutachten, wonach die Steuerungsfähigkeit bei Tathypothese A zwar
eingeschränkt, jedoch nicht vollständig aufgehoben war. Die vorinstanzlichen
Sachverhaltsfeststellungen sind damit nicht willkürlich. Weiter verwirft die
Vorinstanz Tathypothese B aufgrund des von ihr festgestellten Tathergangs. Der
in Zusammenhang mit der Tathypothese B erwähnte Geschehensablauf, wonach der
Beschwerdegegner das Opfer zunächst stellte und anschliessend aufgrund eines
eskalierenden Konflikts auf dieses losging, ist nach den vorinstanzlichen
Feststellungen nicht erstellt. Vielmehr geht die Vorinstanz davon aus, der
Beschwerdegegner habe sich nach Eintreffen am Bahnhof zum Fahrzeug des Opfers
begeben, die Autotüre aufgerissen und sei unvermittelt zum Angriff
übergegangen. Diese Sachverhaltsfeststellungen sind einerseits nicht
offensichtlich unrichtig und andererseits mit der Tathypothese A vereinbar.
Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar
zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht. Eine
Verletzung der Begründungspflicht ist ebenfalls nicht ersichtlich.

6.

 Die Beschwerde ist abzuweisen. Es sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art.
66 Abs. 4 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Parteientschädigung
auszurichten, da ihm im bundesgerichtlichen Verfahren keine Kosten entstanden
sind.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Verfahren 6B_271/2015 und 6B_313/2015 werden vereinigt.

2. 
Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3. 
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung im Verfahren 6B_313/2015 wird gutgeheissen.

4. 
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

5. 
Dem Anwalt des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Michael Felder, wird für das
Verfahren 6B_313/2015 aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr.
3'000.-- ausgerichtet.

6. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, und Rechtsanwältin Katja Fehrlin, Winterthur, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 26. August 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Schär

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