Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.288/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_288/2015

Urteil vom 12. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Erste Staatsanwältin,
Grenzacherstrasse 8, 4132 Muttenz,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________,
vertreten durch Advokat Simon Berger,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Diebstahl; willkürliche Beweiswürdigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung
Strafrecht, vom 17. November 2014.

Sachverhalt:

A.

 Das Strafgericht Basel-Landschaft verurteilte X.________ am 12. Februar 2014
wegen gewerbsmässigen Diebstahls, versuchten Diebstahls, mehrfacher
Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs und mehrfacher Widerhandlung
gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren sowie
zu einer Busse von Fr. 200.--.
Gegen dieses Urteil erhob X.________ Berufung und beantragte, er sei vom
Einbruch in die A.________ AG am 24. Dezember 2012 (Anklageschrift I Ziff. 7)
freizusprechen und zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten zu
verurteilen.
Das Kantonsgericht Basel-Landschaft hiess die Berufung mit Urteil vom 17.
November 2014 teilweise gut und sprach X.________ vom Vorwurf gemäss
Anklageschrift I Ziff. 7 frei. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von
2 Jahren sowie zu einer Busse von Fr. 200.--.

B.

 Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft beantragt mit Beschwerde
in Strafsachen, das kantonsgerichtliche Urteil sei abzuändern und X.________
auch gemäss Anklageschrift I Ziff. 7 schuldig zu sprechen. Dieser sei zu einer
Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren zu verurteilen. Allenfalls sei das Urteil des
Kantonsgerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an dieses
zurückzuweisen.

C.

 X.________ beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, eventualiter ersucht er
um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren. Das
Kantonsgericht Basel-Landschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Beweiswürdigung bzw.
Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz. Diese verletze den
Untersuchungsgrundsatz und spreche den Beschwerdegegner zu Unrecht unter
Berufung auf den Grundsatz "in dubio pro reo" vom Einbruch in die A.________ AG
am 24. Dezember 2012 (Anklageschrift I Ziff. 7) frei.

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung
kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S.
445 mit Hinweisen). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der
angefochtene Entscheid schlechterdings unhaltbar ist, mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Versehen
beruht (vgl. BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 129 I
173 E. 3.1 S. 178; je mit Hinweisen). Willkürlich ist insbesondere eine
Beweiswürdigung, welche mit den Akten in klarem Widerspruch steht oder
einseitig einzelne Beweise berücksichtigt sowie die Abweisung einer Klage
mangels Beweisen, obwohl die nicht bewiesenen Tatsachen aufgrund der Vorbringen
und des Verhaltens der Parteien eindeutig zugestanden sind (BGE 118 Ia 28 E. 1b
S. 30 mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit
vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf rein
appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht
ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 II 489 E. 2.8
S. 494; je mit Hinweisen). Ob das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo"
in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel verletzt hat, prüft das
Bundesgericht ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 138 V 74 E. 7
S. 82 mit Hinweisen).

1.3.

1.3.1. In der Untersuchung klärt die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt
tatsächlich und rechtlich so weit ab, dass sie das Vorverfahren abschliessen
kann (Art. 308 Abs. 1 StPO). Ist eine Anklage oder der Erlass eines
Strafbefehls zu erwarten, so klärt sie die persönlichen Verhältnisse der
beschuldigten Person ab (Art. 308 Abs. 2 StPO). Soll Anklage erhoben werden, so
hat die Untersuchung dem Gericht die für die Beurteilung von Schuld und Strafe
wesentlichen Grundlagen zu liefern (Art. 308 Abs. 3 StPO).
Art. 343 StPO regelt die Beweisabnahme durch das (erstinstanzliche) Gericht.
Das Gericht erhebt neue und ergänzt unvollständig erhobene Beweise (Art. 343
Abs. 1 StPO). Es erhebt im Vorverfahren nicht ordnungsgemäss erhobene Beweise
nochmals (Art. 343 Abs. 2 StPO). Es erhebt im Vorverfahren ordnungsgemäss
erhobene Beweise nochmals, sofern die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels
für die Urteilsfällung notwendig erscheint (Art. 343 Abs. 3 StPO). Das Gericht
berücksichtigt die im Vorverfahren und im Hauptverfahren erhobenen Beweise
(Art. 350 Abs. 2 StPO). Eine Rückweisung der Sache durch das Gericht an die
Staatsanwaltschaft zur Beweisergänzung gestützt auf Art. 329 Abs. 2 StPO ist
nur ganz ausnahmsweise zulässig. Es ist Aufgabe des Gerichts, allenfalls neue
Beweise zu erheben, unvollständig erhobene Beweise zu ergänzen und im
Vorverfahren nicht ordnungsgemäss abgenommene Beweise nochmals zu erheben (BGE
141 IV 39 E. 1.6.2 S. 47).
Das Rechtsmittelverfahren beruht gemäss Art. 389 Abs. 1 StPO auf den Beweisen,
die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden
sind. Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts werden gemäss Art. 389 Abs.
2 StPO nur wiederholt, wenn: a. Beweisvorschriften verletzt worden sind; b. die
Beweiserhebungen unvollständig waren; c. die Akten über die Beweiserhebung
unzuverlässig erscheinen. Gemäss Art. 389 Abs. 3 StPO erhebt die
Rechtsmittelinstanz von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei die
erforderlichen zusätzlichen Beweise. Beweise sind notwendig, wenn sie den
Ausgang des Verfahrens beeinflussen könnten (Botschaft vom 21. Dezember 2005
zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1310 Ziff. 2.9.1). Eine
unmittelbare Beweisabnahme im Rechtsmittelverfahren hat gemäss Art. 343 Abs. 3
i.V.m. Art. 405 Abs. 1 StPO auch zu erfolgen, wenn eine solche im
erstinstanzlichen Verfahren unterblieb oder unvollständig war und die
unmittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig
erscheint. Weiter kann eine unmittelbare Beweisabnahme durch das
Berufungsgericht in den Fällen von Art. 343 Abs. 3 StPO erforderlich sein, wenn
dieses von den erstinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen abweichen will (BGE
140 IV 196 E. 4.4.1 S. 199; Urteil 6B_430/2015 vom 12. Juni 2015 E. 2.2; je mit
Hinweisen).

1.3.2. Gemäss dem in Art. 6 StPO normierten Untersuchungsgrundsatz klären die
Strafbehörden von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der
beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab (Abs. 1). Dabei sind die
belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt zu untersuchen
(Abs. 2). Der Untersuchungsgrundsatz gilt sowohl für die
Strafverfolgungsbehörden als auch für die Gerichte (vgl. Art. 12 ff. StPO;
Wolfgang Wohlers, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 4 zu Art. 6 StPO; Riedo/
Fiolka, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl.
2014, N. 47 zu Art. 6 StPO). Nach der Rechtsprechung kann die beschuldigte
Person den Behörden aber grundsätzlich nicht vorwerfen, gewissen Beweisen nicht
nachgegangen zu sein, wenn sie es unterlässt, rechtzeitig und formgerecht
entsprechende Beweisanträge zu stellen (vgl. BGE 131 I 476 E. 2.1 S. 477; 125 I
127 E. 6c/bb S. 134 mit Hinweisen; Urteil 6B_130/2012 vom 22. Oktober 2012 E.
3.3, nicht publ. in: BGE 138 IV 209). Der Untersuchungsgrundsatz verpflichtet
das Gericht nicht, von Amtes wegen Beweiserhebungen vorzunehmen, wenn es sich
aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und in
vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen darf, dass die zusätzlichen Beweise
nichts an seiner Überzeugung zu ändern vermöchten (Art. 139 Abs. 2 StPO; vgl.
BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; Urteil 6B_1221/2014 vom 4. Juni 2015 E. 4.4.2;
je mit Hinweisen).

1.4. Die Vorinstanz führt aus, grundsätzlich sei es durchaus denkbar, dass der
Beschwerdegegner beim (nicht bestrittenen) Einbruch in die A.________ AG Ende
November 2012 die zahlreichen Maschinen erblickt und begutachtet habe, und
später für einen zweiten Einbruchdiebstahl dorthin zurückgekehrt sei. Hierbei
sei auch festzustellen, dass er kurz zuvor schon einmal innerhalb relativ
kurzer Zeit einen Einbruchsort erneut aufgesucht habe. Indiziell gegen eine
Täterschaft des Beschwerdegegners spreche demgegenüber das im Vergleich zu den
übrigen Einbrüchen völlig andere Deliktsgut (Werkzeugmaschinen), der relativ
grosse zeitliche Abstand von rund einem Monat zwischen den Einbrüchen sowie die
verschiedenen Einbruchswege, welche die Täterschaft gewählt habe. Ende November
2012 sei die Eingangstüre aufgehebelt worden. Demgegenüber sei die Täterschaft
am 24. Dezember 2012 über den Estrich in die Räume der A.________ AG gelangt.
Festzustellen sei zudem, dass zahlreiche Fragen, die für die Beurteilung des
Sachverhalts von Bedeutung seien, aufgrund der Aktenlage nicht geklärt werden
könnten. Zunächst fehle es an einer fotografischen Dokumentation der
betreffenden Räumlichkeiten und des festgestellten Schadens an der Türe. Des
Weiteren sei nicht ersichtlich, von welcher Seite her die Türe eingedrückt
worden und welcher Schaden dabei entstanden sei. Diesbezüglich sei insbesondere
relevant, ob die eingedrückte Türfüllung nach dem Eindringen der Täterschaft
wieder zurückgedrückt worden sei oder nicht. Im ersten Fall könne nicht
ausgeschlossen werden, dass die beschädigte Türe auch über eine längere Zeit
von den Angestellten der A.________ AG nicht bemerkt worden sei. Angaben zur
Nutzungsfrequenz der betreffenden Räumlichkeiten seien nicht vorhanden.
Schliesslich ergebe sich aus den Akten auch nicht, ob bei der Spurensicherung
anlässlich des Einbruchdiebstahls Ende November 2012 überhaupt
Fussabdruckspuren entnommen worden seien oder nicht. Aufgrund all dessen könne
nicht mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden, dass die bei der Türe
festgestellten Schuhsohlenabdrücke des Beschwerdegegners vom Einbruch Ende
November 2012 stammten. Im Rahmen einer Gesamtwürdigung der vorgelegten Beweise
verblieben nicht zu unterdrückende Zweifel, dass der Beschwerdegegner am
Einbruch vom 24. Dezember 2012 beteiligt gewesen sei, weshalb er "in dubio pro
reo" freizusprechen sei.

1.5.

1.5.1. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung verstösst gegen Bundesrecht und ist
willkürlich. Nach der Rechtsprechung darf das Gericht das Beweisverfahren erst
schliessen, wenn es den Sachverhalt für genügend geklärt erachtet, d.h. wenn es
aufgrund bereits abgenommener Beweise überzeugt ist, dass über die erheblichen
Tatsachen kein weiterer Beweis mehr geführt zu werden braucht. Voraussetzung
dafür ist, dass es ohne Willkür annehmen durfte, die weiteren Beweise könnten
am Beweisergebnis nichts ändern (BGE 115 Ia 97 E. 5b S. 101 mit Hinweisen).

1.5.2. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht vorbringt, hätten die von der
Vorinstanz angeführten Unklarheiten in Bezug auf den Tatort mit geringem
Aufwand ausgeräumt werden können. Es hätte sich angeboten, einen Vertreter der
A.________ AG, die sich am vorinstanzlichen Verfahren als Privatklägerin
beteiligte, zu den offenen Punkten zu befragen. Sodann wäre auch eine Nachfrage
beim Dienst Kriminaltechnik der basel-landschaftlichen Polizei zu erwarten
gewesen. Auch wenn schwer nachvollziehbar erscheinen mag, dass diese Beweise
nicht bereits im Vorverfahren erhoben wurden, entbindet dies die Vorinstanz
nicht, diese gestützt auf Art. 389 Abs. 3 StPO von Amtes wegen zu erheben, wenn
dadurch für die Sachverhaltsfeststellung entscheidende Fragen geklärt werden
können (vgl. mit Blick auf das erstinstanzliche Hauptverfahren: GUT/FINGERHUTH,
in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 26 zu Art. 343 StPO; HAURI/VENETZ, in:
Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 15 zu
Art. 343 StPO). Es steht keineswegs fest, dass sich mit Blick auf den
Zeitablauf seit dem Einbruch am 24. Dezember 2012 aus diesen Beweisabnahmen
keine entscheidenden Erkenntnisse mehr ergeben. Die Vorinstanz konnte nicht
ohne in Willkür zu verfallen ausschliessen, dass die zusätzlich zu erhebenden
Beweise ihre Überzeugung zu ändern vermöchten, weshalb sie darauf nicht in
antizipierter Beweiswürdigung verzichten durfte.

1.5.3. Nur wenn die Strafbehörden ihrer Amtsermittlungspflicht genügen, dürfen
sie einen Sachverhalt als erwiesen (oder nicht erwiesen) ansehen und in freier
Beweiswürdigung darauf eine Rechtsentscheidung gründen (vgl. Urteil 6B_764/2013
vom 26. Mai 2014 E. 3.1; WOHLERS, a.a.O., N. 29 zu Art. 10 StPO; SABINE GLESS,
in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 10
zu Art. 139 StPO). Der Grundsatz "in dubio pro reo" kann sachlogisch erst zur
Anwendung kommen, wenn alle aus Sicht des urteilenden Gerichts notwendigen
Beweise erhoben wurden. Nur wenn nach einer Gesamtwürdigung derselben nicht zu
unterdrückende Zweifel am Anklagevorwurf verbleiben, ist die beschuldigte
Person freizusprechen. Der Beschwerdeführerin kann auch nicht vorgeworfen
werden, die Abnahme der der Vorinstanz notwendig erscheinenden Beweise
treuwidrig nicht beantragt zu haben. Gestützt auf die bereits erhobenen Beweise
sieht die Beschwerdeführerin den Vorwurf gemäss Anklageschrift I Ziff. 7 als
erwiesen an. Zum gleichen Schluss kam auch das erstinstanzliche Gericht,
während der Beschwerdegegner stets bestritt, mit dem Einbruch vom 24. Dezember
2012 etwas zu tun zu haben. Für die Beschwerdeführerin bestand aufgrund der
unveränderten Ausgangslage demnach kein Anlass, im durch den Beschwerdegegner
angestrengten Berufungsverfahren weitere Beweisabnahmen zu beantragen.

1.5.4. Der Vorinstanz und dem Beschwerdegegner ist zuzustimmen, dass es primär
Aufgabe der Staatsanwaltschaft ist, den Sachverhalt zu ermitteln und die
erforderlichen Beweise zu erheben (vgl. dazu vorne E. 1.3.1). Dennoch kann es
im Einzelfall und mit Blick auf das Ziel der Erforschung der materiellen
Wahrheit erforderlich sein, dass die Gerichte eine aktive Rolle bei der
Beweisführung einnehmen und unterlassene Beweisabnahmen von Amtes wegen
nachholen (vgl. Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des
Strafprozessrechts, BBl 2006 1310 Ziff. 2.9.1). Dies gilt selbstredend
gleichermassen für belastende wie entlastende Umstände (vgl. Art. 6 Abs. 2
StPO). Auch das Berufungsgericht kann unter Umständen gehalten sein,
zusätzliche Beweise zu erheben (vgl. NIKLAUS SCHMID, Schweizerische
Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 1 und 7 zu Art. 389
StPO; ZIEGLER/KELLER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung,
2. Aufl. 2014, N. 3 zu Art. 389 StPO; FRANZ RIKLIN, StPO Kommentar, 2. Aufl.
2014, N. 2 zu Art. 389; RICHARD CALAME, in: Commentaire romand, Code de
procédure pénale suisse, 2011, N. 6 zu Art. 389 StPO). Gerade in Fällen wie dem
vorliegenden, wo aufgrund von Indizien zu entscheiden ist, kann nicht allgemein
gesagt werden, wann die Indizienkette geschlossen ist und auf weitere
Beweisabnahmen verzichtet werden kann. Dies ist vielmehr eine Ermessensfrage.
Hegt das Berufungsgericht Zweifel an der von der Staatsanwaltschaft und der
ersten Instanz als geschlossen betrachteten Indizienkette, weil gewisse aus
seiner Sicht notwendige Beweise nicht erhoben wurden und ist deren Abnahme noch
möglich, hat es diese selbst zu erheben.

2.

 Die Beschwerdeführerin beantragt, das Bundesgericht habe einen neuen Entscheid
in der Sache zu fällen. Heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gut, so
entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zur neuen Beurteilung an
die Vorinstanz zurück (Art. 107 Abs. 2 BGG). Ein Entscheid in der Sache kommt
nur in Betracht, wenn die Angelegenheit spruchreif ist und sofort sowie
endgültig zum Abschluss gebracht werden kann. Ansonsten muss es mit der
Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Zurückweisung der Sache an die
Vorinstanz sein Bewenden haben. Sind wie vorliegend zusätzliche
Sachverhaltserhebungen vorzunehmen, scheidet eine reformatorische Entscheidung
von vornherein aus (Urteil 6B_146/2007 vom 24. August 2007 E. 7.2, nicht publ.
in: BGE 133 IV 293).

3.

 Die Beschwerde ist gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben. Die
Sache ist zur Erhebung der notwendigen Beweise und zu neuer Entscheidung an die
Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner unterliegt mit seinem Antrag auf Abweisung der Beschwerde,
weshalb er grundsätzlich kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG). Jedoch ist
sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren
gutzuheissen, da er zur Wahrnehmung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör
eines Rechtsbeistands bedurfte und seine Bedürftigkeit erstellt scheint. Sein
Antrag auf Abweisung der Beschwerde kann nicht als aussichtslos bezeichnet
werden (Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG). Advokat Simon Berger ist aus der
Bundesgerichtskasse angemessen zu entschädigen. Der Staatsanwaltschaft ist
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG). Dem Kanton
Basel-Landschaft sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 4
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts
Basel-Landschaft vom 17. November 2014 aufgehoben und die Sache zu neuer
Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege des Beschwerdegegners wird
gutgeheissen. Für das bundesgerichtliche Verfahren wird ihm Advokat Simon
Berger als unentgeltlicher Rechtsvertreter beigegeben.

3. 
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4. 
Dem Vertreter des Beschwerdegegners wird aus der Bundesgerichtskasse eine
Entschädigung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.

5. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft,
Abteilung Strafrecht, sowie der A.________ AG schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

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