Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.289/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015


Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
                                                               Grössere Schrift

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_289/2015

Urteil vom 26. März 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich 1,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Revision,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 10. März 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschwerdeführer am 23.
August 2012 zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 36 Monaten. Am 18. Juli
bzw. 26. September 2014 traten das Obergericht auf ein erstes Revisionsgesuch
und das Bundesgericht auf eine dagegen gerichtete Beschwerde nicht ein
(Verfahren 6B_808/2014).

 Am 21. November 2014 bzw. 11. Januar 2015 stellte der Beschwerdeführer ein
zweites Revisionsgesuch. Dieses wurde durch das Obergericht des Kantons Zürich
am 10. März 2015 abgewiesen.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen materiellen
Antrag zu stellen.

2.

 Der Beschwerdeführer stellt einen Befangenheitsantrag gegen das gesamte
Bundesgericht (Beschwerde S. 2 Antrag I/1). Indessen stellt der Umstand, dass
er mit etlichen Beschwerden am Bundesgericht erfolglos blieb (Beschwerde S. 3/4
Ziff. IV/4b), keinen Ausstandsgrund im Sinne von Art. 34 Abs. 1 BGG dar. Bei
unzulässigen Ausstandsgesuchen ist kein Verfahren nach Art. 37 BGG
durchzuführen. Auf das Gesuch ist vielmehr nicht einzutreten.

3.

 Für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde sind weder das
Bundesstrafgericht in Bellinzona noch der Bundesrat oder die Justizministerin
zuständig. Die Anträge I/2 und I/3 sind unzulässig.

4.

 Die Begründung einer Beschwerde ist in derselben vorzubringen (Art. 42 Abs. 2
BGG). Verweise auf andere Schriftsätze (Beschwerde S. 3 Ziff. IV/1) sind
unzulässig.

5.

 Der Beschwerdeführer hatte vor der Vorinstanz geltend gemacht, dass im
gleichen Strafverfahren betreffend eine andere Person im Jahre 2013 eine
Einstellungsverfügung ergangen und deshalb der Revisionsgrund eines
unverträglichen Widerspruchs mit einem späteren Strafentscheid im Sinne von
Art. 410 Abs. 1 lit. b StPO gegeben sei. Gemäss den Feststellungen der
Vorinstanz trifft dies nicht zu. Das Strafverfahren betreffend die andere
Person wurde nicht definitiv eingestellt, sondern sistiert und damit nur
provisorisch eingestellt. Folglich liegt nach Auffassung der Vorinstanz kein
Strafentscheid im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. b StPO vor, der dem Entscheid
des Beschwerdeführers widersprechen könnte (Beschluss S. 4 E. 3.1 und 3.2).

 Zu dieser für den Ausgang der Sache massgebenden Erwägung äussert sich der
Beschwerdeführer vor Bundesgericht mit keinem Wort. Seine Eingabe entspricht
folglich nicht den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG, wonach unter Hinweis
auf den angefochtenen Entscheid angegeben werden muss, aus welchen Gründen
dieser nach Meinung des Beschwerdeführers gegen das Recht verstossen soll. Auf
die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach Art.
108 BGG nicht einzutreten.

6.

 Bei diesem Ausgang erübrigt es sich, die beantragte Vernehmlassung einzuholen
(Beschwerde S. 2 Antrag II/1).

7.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Analog zu den Verfahren 6B_624/2014 und 6B_808/2014 ist seiner
finanziellen Lage bei der Bemessung der Kosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs.
2 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf das Ausstandsbegehren gegen alle Bundesrichter wird nicht eingetreten.

2. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. März 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

Navigation

Neue Suche

ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen

Drucken nach oben