Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.302/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_302/2015

Urteil vom 20. August 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Daniel Alder und Karin Friedli,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Fahrlässiges Jagenlassen und mangelnde Beaufsichtigung eines Hundes; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 6. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.

 Mit Strafbefehl des Statthalteramts Bezirk Meilen vom 17. Juni 2013 wurde
X.________ mit Fr. 500.-- gebüsst. Dem Strafbefehl lag folgender Sachverhalt
zugrunde:

 "Mangelndes Beaufsichtigen und fahrlässiges Jagenlassen des Hundes Finn
(Husky-Bernardiner Mischling) : Die Beschuldigte war mit fünf Hunden unterwegs,
welche sie frei laufen liess. Einer der Hunde, Finn, entfernte sich von der
Gruppe und bejagte einen Sprung Rehe im Wald. Nach seiner Rückkehr unterliess
es die Beschuldigte, den Hund anzuleinen."

B.

 Das Bezirksgericht Meilen (Einzelgericht) bestrafte X.________ am 18. März
2014 wegen fahrlässigen Jagenlassens und mangelnder Beaufsichtigung von Hunden
mit einer Busse von Fr. 500.--.

 Das Obergericht des Kantons Zürich erkannte X.________ auf deren Berufung hin
am 6. Februar 2015 schuldig des fahrlässigen Jagenlassens eines Hundes im Sinne
von Art. 18 Abs. 1 lit. d i.V.m. Abs. 3 Bundesgesetz über die Jagd und den
Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG; SR 922.0) sowie des
mangelnden Beaufsichtigens eines Hundes im Sinne von § 27 Abs. 1 i.V.m. § 9
Abs. 1 lit. a, Abs. 2 und Abs. 3 lit. c Hundegesetz (des Kantons Zürich; HuG,
LS 554.5) und bestrafte sie mit einer Busse von Fr. 500.--.

C.

 X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das ober- sowie das
bezirksgerichtliche Urteil aufzuheben und sie von den Vorwürfen vollumfänglich
freizusprechen.

Erwägungen:

1.

 Gegenstand der Beschwerde in Strafsachen ist der letztinstanzliche kantonale
Entscheid (Art. 80 Abs. 1 BGG). Auf die beantragte Aufhebung des
bezirksgerichtlichen Urteils ist nicht einzutreten (vgl. BGE 125 I 492 E. 1a/
aa).

2.

2.1. Die Beschwerdeführerin will nicht hinnehmen, dass sie einzig aufgrund der
Aussage einer anderen Hundehalterin für etwas verurteilt werden soll, was sie
gar nicht getan habe (Beschwerde Ziff. 7). Sie macht unter zwei Gesichtspunkten
Willkür geltend, nämlich erstens hinsichtlich eines zeitlich nicht plausiblen
Geschehensablaufs (nachfolgend E. 3) und zweitens bezüglich der
Überzeugungskraft der Zeugenaussage (nachfolgend E. 4).

2.2. Für das Bundesgericht ist grundsätzlich der vorinstanzlich beweismässig
festgestellte Sachverhalt massgebend (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens
entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 140 III 264 E. 2.3).

 Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung erweist sich als willkürlich
(Art. 9 BV), wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels
offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und
entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf
der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen
gezogen hat. Dass die von Sachgerichten gezogenen Schlüsse nicht mit der
eigenen Darstellung der Beschwerdeführerin übereinstimmen, belegt keine Willkür
(BGE 140 III 264 E. 2.3).

2.3. Dem Grundsatz in dubio pro reo als Beweiswürdigungsmaxime kommt keine über
das Willkürverbot hinausgehende Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7; 127 I 38 E.
2a; 120 Ia 31 E. 2d S. 38).

2.4. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet zur Urteilsbegründung
(Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 81 Abs. 3 lit. a StPO). Diese kann sich auf die
wesentlichen Punkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2; 134 I 83 E. 4.1). Gemäss
Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG muss aus dem Urteil klar hervorgehen, von welchem
Sachverhalt ausgegangen wird und welche rechtlichen Überlegungen angestellt
wurden (BGE 138 IV 81 E. 2.2; 135 II 145 E. 8.2 S. 153; Urteil 6B_1224/2014 vom
9. April 2015 E. 1.2.1). Diesen Anforderungen genügt das Urteil.

3.

3.1. Die Beschwerdeführerin begründet ihren Willkürvorwurf hinsichtlich des
"zeitlich nicht plausiblen Geschehensablaufs" damit, dass bei jenem von der
Zeugin geschilderten zeitlichen Ablauf ihre Täterschaft unmöglich bzw.
zumindest höchst unwahrscheinlich sei. Angesichts der Gehdistanzen hätte die
Vorinstanz schliessen müssen, dass sie sich noch zu Hause befand, als die
Zeugin den jagenden Hund beobachtet hatte. Die Vorinstanz sei grundsätzlich an
die Sachverhaltsfeststellung des Bezirksgerichts gebunden. Sie habe in
Überschreitung ihrer Kognition einzelne Aussagen der Beschwerdeführerin einer
eigenen Würdigung unterzogen und einen abweichenden Sachverhalt zugrunde
gelegt, welche die bezirksgerichtlichen Schlussfolgerungen nicht mehr als
willkürlich erscheinen liessen. Damit habe sie ihre Überprüfungsbefugnis gemäss
StPO klar überschritten und Bundesrecht verletzt.

3.2. Die Beschwerdeführerin legt (entgegen dem strengen Rügeprinzip gemäss Art.
106 Abs. 2 BGG) nicht dar, welche Bestimmung der StPO verletzt sein sollte.
Bilden indessen ausschliesslich Übertretungen (Urteil S. 20 f.) Gegenstand des
erstinstanzlichen Hauptverfahrens, prüft die Vorinstanz auf Berufung hin - wie
sie selber ausführt - den von der ersten Instanz festgestellten Sachverhalt nur
auf Willkür (Art. 398 Abs. 4 StPO). In diesem Fall prüft das Bundesgericht
frei, ob die Vorinstanz auf eine gegen das erstinstanzliche Urteil vorgebrachte
Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin zu Unrecht Willkür verneint und
diese Verfassungsverletzung nicht behoben hat (Urteil 6B_10/2015 vom 24. März
2015 E. 1.1; vgl. BGE 125 I 492 E. 1a/cc).

3.3. Die Vorinstanz stellt fest, die Zeugin habe angegeben, an welcher Stelle
sie sich bei welcher Wahrnehmung befand. Sie habe auch angegeben, wo sich die
Beschwerdeführerin befand, als sie diese zum ersten Mal erblickte (Urteil S.
9). Mit dieser Aussage setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander. Aus
ihr ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin mit ihren Hunden in diesem
Zeitpunkt nicht zu Hause war. Die Gehgeschwindigkeiten lassen sich beim
Ausführen von fünf frei laufenden Hunden erfahrungsgemäss nicht abstrakt
bestimmen. Die Beschwerdeführerin macht überdies geltend, dass sich der jagende
Hund in gewissen Abständen zur Zeugin aufhielt. Frei laufende Hunde bewegen
sich bekanntlich sehr schnell über erhebliche Distanzen. Vorliegend geht es
sogar um einen Hund auf der Rehjagd. Aus der bezirksgerichtlichen Annahme, dass
zwischen der Stelle, wo die Zeugin zum ersten Mal die Rehe und den jagenden
Hund gesehen habe, bis zu dem Punkt, an dem sie die Beschwerdeführerin gesehen
habe, wenige hundert Meter liegen dürften (Urteil S. 9), lässt sich nichts
Entscheidendes ableiten (vgl. auch die Würdigung im Urteil S. 10). Die
Beschwerdeführerin, ihre frei laufenden Hunde und die Zeugin, welche selber
einen Hund an der Leine mitführte, bewegten sich im Gelände aufeinander zu.
Exakte Zeit- und Wegberechnungen sind weder vorhanden noch möglich. Es handelt
sich um Plausibilitätsüberlegungen im Rahmen bestrittener Aussagen.

3.4. Gegenüber stehen sich der Standpunkt der Beschwerdeführerin, "was sie gar
nicht getan habe" (oben E. 2.1), und jener der Zeugin, dass der von der
Beschwerdeführerin ausgeführte, frei laufende Hund "Finn" Rehe jagte. Die
Beschwerdeführerin bestreitet das. Die ganze Sache steht und fällt mit der
Glaubhaftigkeit der Zeugenaussage. Dabei ist erheblich, dass sich die
Beschwerdeführerin und die Zeugin persönlich kannten (Urteil S. 10) und sich
die Zeugin, wie in der Beschwerde Ziff. 17 nachgewiesen wird, "mit Hunderassen
auskennt". Die Zeugin ist Hundehalterin und gibt Kurse für Hundehalter (Urteil
S. 12). Es handelt sich bei ihr nicht um eine zufällige Beobachterin des
Vorfalls. Sie kennt sich mit Hunden aus und kennt die persönlichen und
örtlichen Verhältnisse. Weil deshalb ein Irrtum wenig wahrscheinlich erscheint,
müssten Indizien auffindbar sein, die ein fälschliches "Anschwärzen" (unten E.
4.1 und 4.5) nahelegten, sodass in dubio pro reo der von der Zeugin behauptete
Sachverhalt nicht als erstellt erachtet werden könnte.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin bringt bezüglich der geltend gemachten
willkürlichen Würdigung der "Überzeugungskraft der Aussage" vor, wer sich wie
die Zeugin mit Hunderassen auskenne, sehe entgegen ihrer ersten Beschreibung
des Vorfalls in einer Mail sofort, dass "Finn" ganz bestimmt nicht einen
"retrieverähnlichen Kopf" habe. Die Vorinstanz halte lediglich lapidar fest,
die Beschreibung lasse sich "durchaus" auf das bei den Akten liegende Foto
übertragen. Die zweite präzisierende Beschreibung habe die Zeugin erst aufgrund
der polizeilichen Angaben zu den mitgeführten Hunden und nach Durchsuchung der
Homepage der Beschwerdeführerin nach einem passenden Hund abgegeben. Die
Aussage, "Finn" sei zu 100% der jagende Hund gewesen, sei erst mehr als ein
halbes Jahr nach dem Vorfall erfolgt, womit die Beweiskraft der Aussage stark
eingeschränkt sei. Ausserdem habe sich die Zeugin mindestens 50 m, meist
allerdings mehrere hundert Meter vom beobachteten Hund entfernt befunden. Die
Zeugin habe nicht beobachtet, wie der jagende Hund von der Rehverfolgung
abgelassen und zu ihr zurückgekehrt sein sollte. Die Vorinstanz habe nicht
berücksichtigt und übergangen, dass die Zeugin ihr gegenüber eine negative
Einstellung offenbart habe und sie mit der Anzeige beim Veterinäramt
anschwärzen wollte. Bei korrekter Würdigung und Berücksichtigung dieser
wesentlichen Elemente hätten von der Vorinstanz ernstliche Zweifel an der
Verwirklichung des von der Zeugin Geschilderten angebracht werden müssen.

4.2. Die Rechtsfindung beruht zum grossen Teil darauf, dass die Gerichte durch
die Zeugen wahrheitsgemäss vom Sachverhalt unterrichtet werden ( HAUSER/SCHWERI
/HARTMANN, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage 2005, S. 294). Die
Bestimmungen von Art. 162 ff. StPO sehen Zeugenaussagen als vollgültiges
persönliches Beweismittel vor, wobei Art. 163 Abs. 2 StPO zum wahrheitsgemässen
Zeugnis verpflichtet. Die Motivation für eine Wahrnehmung ist unerheblich (
JÜRG BÄHLER, Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl.
2014, N. 4 zu Art. 162 StPO).

4.3. Dem Bezirksgericht standen als relevante Beweismittel im Wesentlichen die
Aussagen der Beschwerdeführerin und jene der Zeugin zur Verfügung. Das
Bezirksgericht beurteilte die Glaubhaftigkeit der ersteren als kaum überprüfbar
und der letzteren als widerspruchsfrei und schlüssig. Gestützt auf die
Zeugenaussagen erachtete es das Bezirksgericht als erstellt, dass sich der
Sachverhalt so abgespielt hatte, wie er dem Strafbefehl zugrunde liegt (Urteil
S. 7). Die Vorinstanz prüft eingehend die Einwände der Beschwerdeführerin
betreffend Glaubwürdigkeit der Aussagenden und der Glaubhaftigkeit der Aussagen
(Urteil S. 11 - 16). Sie hält insbesondere fest, nachdem die Beschwerdeführerin
geltend mache, sich an den von der Zeugin geschilderten Vorfall nicht erinnern
zu können, seien ihre Aussagen zum eigentlichen Tatgeschehen einer eingehenden
Würdigung nicht zugänglich (Urteil S. 13).

4.4. Dass die Zeugenaussage, "Finn" sei zu 100% der jagende Hund gewesen, den
sie auf der Homepage des Betriebes der Beschwerdeführerin erkannt habe (Urteil
S. 18), erst mehr als ein halbes Jahr nach dem Vorfall erfolgte, schränkt deren
Beweiskraft entgegen der Beschwerdeführerin nicht ein. Die Vorinstanz setzt
sich auch willkürfrei mit der Auffassung der Zeugin auseinander, der Hund sei
zur Beschwerdeführerin zurück gerannt (Urteil S. 16 ff.). Nach den
Beschwerdevorbringen hatte sich die Zeugin "mindestens 50 m, meist allerdings
mehrere hundert Meter von dem von ihr beobachteten Hund entfernt" befunden. Die
Vorinstanz hätte nicht davon ausgehen dürfen, dass die Zeugin "einen durch
hügeliges Gelände rennenden Hund, den sie lediglich während weniger Sekunden
aus einer Distanz von 50 bis 100 Metern beobachten konnte, identifizieren kann"
(Beschwerde Ziff. 20). Demnach konnte die Zeugin den Hund auch nach der
Beschwerdeführerin in einer Distanz von 50 m zumindest wenige Sekunden
beobachten. Dass die sachkundige Zeugin den Hund unter diesen Umständen
identifizieren konnte, lässt sich nicht als schlechterdings unhaltbar und damit
nicht als willkürliche Annahme werten. Dass die Zeugin den jagenden Hund im
hügeligen Gelände nicht durchgehend beobachten konnte - was im Übrigen auch für
die Beschwerdeführerin selber gilt -, lässt am Wahrheitsgehalt der
Zeugenaussage keine Zweifel aufkommen.

4.5. Eine "negative Einstellung" der Zeugin begründet die Beschwerdeführerin
damit, dass sie in der Anzeige beim Veterinäramt unter anderem schrieb: "ist
nicht das erste Mal, dass mir X.________ negativ auffällt", "finde es
bedenklich, dass [...]", "rücksichts- und respektlos verhalten", die Hunde in
der Obhut der Beschwerdeführerin würden jagen und besässen keinen guten
Gehorsam, usw. (Beschwerde Ziff. 23). Die Beschwerdeführerin macht geltend,
diese Ausführungen habe die Vorinstanz einfach übergangen. Sie habe willkürlich
Umstände nicht beachtet und damit den Ermessensspielraum bei der Beurteilung
der Glaubwürdigkeit der einzigen Zeugin deutlich überschritten.

 Diese Angaben schmälern die Glaubhaftigkeit der massgebenden Zeugenaussage
nicht. Sie legen vielmehr die Motivation der Zeugin zur Anzeige offen (ebenso
Urteil S. 12). Es sind keine Indizien für eine falsche bzw. irrtümliche
Zeugenaussage ersichtlich.

5.

 Die Beschwerdeführerin vermag keine Willkür zu belegen (oben E. 2.2).
Entsprechend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden
kann. Der Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs.
1 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. August 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Briw

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