Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.305/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_305/2015

Urteil vom 23. Juni 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi, Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nötigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 23. Februar 2015.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1. 
Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, eine Bekannte unter anderem durch eine
erhebliche Anzahl von SMS, Briefen und Mails sowie durch Besuche an ihrem
Wohnort und Zusendung von Blumen und Wein psychisch derart unter Druck gesetzt
zu haben, dass sie grosse Angst vor ihm bekam, sich zu Hause nicht mehr sicher
bzw. eingeschränkt fühlte, nicht mehr richtig schlafen konnte, am Abend die
Wohnung nicht mehr verliess und auch um ihre berufliche Zukunft fürchtete. Er
wollte sie durch sein Verhalten dazu bringen, eine Beziehung mit ihm zu führen,
und veranlasste sie erfolgreich, seine unerwünschten Liebesbezeugungen zu
dulden.

Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschwerdeführer im
Berufungsverfahren am 23. Februar 2015 wegen Nötigung zu einer Geldstrafe von
80 Tagessätzen zu Fr. 10.--, teilweise als Zusatzstrafe zu einer mit
Strafbefehl vom 3. September 2013 ausgefällten bedingt vollziehbaren Geldstrafe
von 45 Tagessätzen zu Fr. 80.--. In Bezug auf die frühere Geldstrafe wurde der
Vollzug angeordnet.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen
Antrag zu stellen. Offensichtlich strebt er einen Freispruch an.

2. 
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den
angefochtenen Entscheid auszuführen, aus welchem Grund dieser nach Auffassung
des Beschwerdeführers gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen soll
(Art. 42 Abs. 2 BGG). Soweit der Beschwerdeführer einfach seine Sicht der Dinge
schildert, ohne sich auf die Ausführungen der Vorinstanz zu beziehen, sind die
Vorbringen unzulässig. So nennt er z.B. einleitend einen Schulkollegen, dem es
angeblich darum ging, die Beziehung zwischen ihm und seiner Bekannten
auseinanderzubringen. Es ist nicht ersichtlich, inwieweit dieser Kollege im
Zusammenhang mit dem Vorwurf der Nötigung von Bedeutung sein könnte.

3. 
Die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil können vor
Bundesgericht gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willkür liegt
vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich
unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht,
eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in
stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere
Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 138 III 378 E. 6.1; 137
IV 1 E. 2.4). Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen,
und die Rüge ist zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG). Appellatorische Kritik,
wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition
vorgebracht werden kann, ist vor Bundesgericht unzulässig.

Der Beschwerdeführer bemängelt zur Hauptsache den Sachverhalt, von dem die
Vorinstanz ausging. Indessen beschränkt er sich auf unzulässige appellatorische
Kritik, aus der nicht ersichtlich ist, dass und inwieweit die Vorinstanz in
Willkür im oben umschriebenen Sinn verfallen wäre.

So rügt der Beschwerdeführer z.B. unter Hinweis auf Art. 147 Abs. 1 StPO, es
seien Einvernahmen in seiner Abwesenheit durchgeführt worden, zu denen er keine
Stellung habe nehmen können. Nach den Feststellungen der Vorinstanz wurde
dieser Mangel indessen in der Berufungsverhandlung behoben, als die Geschädigte
in Anwesenheit des Beschwerdeführers einvernommen wurde (Urteil S. 7 E. 4.3).
Aus welchem Grund ihre Aussagen unter diesen Umständen nicht verwertbar sein
sollten, vermag der Beschwerdeführer nicht darzulegen.

Weiter rügt der Beschwerdeführer, es sei eine Person polizeilich befragt
worden, die mit dem vorliegenden Fall überhaupt nichts zu tun habe. Indessen
stellt die Vorinstanz ausdrücklich fest, die Aussagen dieser Person seien nicht
verwertbar, soweit sie im Widerspruch zu den Aussagen des Beschwerdeführers
stehen oder ihn belasten (Urteil S. 7 E. 4.3). Folglich ist von vornherein
nicht ersichtlich, was der Beschwerdeführer aus seiner Rüge für sich herleiten
will.

Die Vorinstanz stellt bei der Würdigung der Aussagen unter anderem unter
Bezugnahme auf konkrete Urkunden fest, der Beschwerdeführer habe Verschiedenes
eingeräumt, bejaht und anerkannt (Urteil S. 8). Aus seiner nicht näher
ausgeführten Behauptung, er habe "nie etwas anerkannt", ist nicht ersichtlich,
dass die Zitate der Vorinstanz offensichtlich unrichtig wären.

Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Vorbringen ausdrücklich äussern
müsste, ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer nicht zu begründen vermag,
inwieweit die Vorinstanz bei der Feststellung des Sachverhalts in Willkür
verfallen wäre.

4. 
Es ist fraglich, ob die Beschwerde in Bezug auf die rechtliche Würdigung den
Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG genügt. Indessen kann dies offenbleiben
und in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG auf die zutreffenden Ausführungen der
Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Urteil S. 19-25). Diesen ist nichts
beizufügen.

5. 
In Bezug auf die Strafzumessung macht der Beschwerdeführer geltend, die
Vorinstanz habe die Verhältnisse, in denen er im Moment leben müsse, nicht
berücksichtigt. Dies trifft nicht zu, wurde als Tagessatz doch der vom
Bundesgericht festgesetzte Mindestansatz verwendet (Urteil S. 27 E. 2.3).

6. 
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil
die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des
Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen
(Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Juni 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn

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