Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.312/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_312/2015

Urteil vom 2. September 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.Y.________,
3. B.Y.________,
4. C.________,
5. D.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (falsche Aussage usw.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 16. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.

 Am 19. Dezember 2011 erklärte das Bezirksgericht Zürich X.________ der
versuchten Nötigung schuldig und sprach ihn im Übrigen frei. Auf seine Berufung
und auf Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft sowie von A.Y.________ hin
verurteilte das Obergericht des Kantons Zürich X.________ am 11. September 2012
wegen versuchter Nötigung und mehrfacher sexueller Belästigung zu einer
bedingten Geldstrafe von 45 Tagessätzen und einer Busse von Fr. 1'000.--. Mit
Urteil 6B_666/2012 vom 13. Juni 2013 wies das Bundesgericht die von X.________
dagegen erhobene Beschwerde ab.

B.

 Am 4. Juli 2013 erstattete X.________ im Zusammenhang mit dem oben erwähnten
Verfahren Strafanzeige gegen A.Y.________, B.Y.________, C.________ und
D.________ wegen falscher Anschuldigung sowie teilweise wegen "Prozessbetrugs"
(falschem Zeugnis), Freiheitsberaubung und Nötigung. Die Staatsanwaltschaft
nahm die Strafuntersuchung am 2. August 2013 nicht an die Hand, wogegen
X.________ Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich erhob. Das
Obergericht wies die Beschwerde am 16. Februar 2015 ab.

C.

 X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und subsidiäre
Verfassungsbeschwerde und beantragt, den Beschluss des Obergerichts des Kantons
Zürich vom 16. Februar 2015 aufzuheben und die Strafuntersuchung an die Hand
nehmen zu lassen. Eventualiter sei der Beschluss zur Neuentscheidung an eine
andere Kammer des Obergerichts zurückzuweisen.

Erwägungen:

1. 

1.1. Vorerst ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zur Beschwerde in
Strafsachen gegen die Bestätigung der Nichtanhandnahme legitimiert ist. Zur
Beschwerde ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat
und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des
angefochtenen Entscheids hat (Art. 81 Abs. 1 BGG). Bei der Privatklägerschaft
wird das Anfechtungsinteresse nur insoweit geschützt, als sich der angefochtene
Entscheid auf die Beurteilung der Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1
lit. b Ziff. 5 BGG). Der Beschwerdeführer hat gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG
darzulegen, dass die gesetzlichen Legitimationsvoraussetzungen erfüllt sind.
Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge
Anforderungen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).
Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt,
sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger zu beteiligen (Art. 118 Abs.
1 StPO). Geschädigt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar
verletzt worden (Art. 115 Abs. 1 StPO), d.h. wer Träger des durch die verletzte
Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsgutes ist. Bei
Strafnormen, die nicht primär Individualrechtsgüter schützen, gelten
praxisgemäss nur diejenigen Personen als Geschädigte, die durch die darin
umschriebenen Tatbestände in ihren Rechten beeinträchtigt werden, sofern diese
Beeinträchtigung unmittelbare Folge der tatbestandsmässigen Handlung ist (BGE
140 IV 155 E. 3.2 S. 157 f.; 138 IV 258 E. 2.2 f. S. 262 f.; je mit Hinweisen).
Die Tatbestände der Freiheitsberaubung und der Nötigung schützen
Individualgüter. Demgegenüber schützen Art. 303 Ziff. 1 StGB (falsche
Anschuldigung) und Art. 307 StGB (falsches Zeugnis) in erster Linie die
Zuverlässigkeit der Rechtspflege. Darüber hinaus schützen die Bestimmungen aber
auch die Persönlichkeitsrechte von zu Unrecht angeschuldigten Personen mit
Bezug auf deren Ehre, Freiheit, Privatsphäre, Vermögen usw. (vgl. Urteile
6B_243/2015 vom 12. Juni 2015 E. 2.1 und 2.4; 6B_1105/2013 vom 18. Juli 2014 E.
1.2 mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer ist durch die angezeigten Straftaten unmittelbar
geschädigt. Er hat sich als Privatkläger konstituiert und adhäsionsweise die
Geltendmachung von privatrechtlichen Ansprüchen vorbehalten. Es handelt sich
laut Beschwerdeschrift um Schadenersatzansprüche und um Genugtuung. Der
Beschwerdeführer ist insofern zur Beschwerde legitimiert.

1.2.

1.2.1. Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde allerdings, soweit der
Beschwerdeführer geltend macht, seine Anwältin sei vom Beschwerdegegner 5
genötigt worden. Dieser habe sich angegriffen gesehen und der Rechtsanwältin
gedroht, er werde sie bei der Anwaltskammer verzeigen, wenn sie sich weiterhin
für die Interessen ihres Mandanten einsetze. Damit sei der Straftatbestand der
Nötigung erfüllt. Von dieser Bedrohung sei nicht nur die Anwältin betroffen,
sondern er als Beschwerdeführer ebenfalls: Sie werde nicht mehr alles
unternehmen, was seiner Verteidigung diene, wenn sie eine Verzeigung zu
befürchten habe.

1.2.2. Der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB macht sich schuldig, wer
jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere
Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder
zu dulden. Schutzobjekt von Art. 181 StGB ist die Handlungsfreiheit bzw. die
Freiheit der Willensbildung und Willensbetätigung des Einzelnen (BGE 141 IV 1
E. 3.3.1 S. 8; 137 IV 326 E. 3.6 S. 332; 134 IV 216 E. 4.4.3 S. 221). Die
Strafnorm setzt voraus, dass das Opfer durch die Anwendung der genannten
Zwangsmittel in seiner Handlungsfreiheit beeinträchtigt und auf diese Weise
gegen seinen Willen zu einem bestimmten Verhalten veranlasst wird (Urteil
6B_717/2013 vom 7. März 2014 E. 2.2).

1.2.3. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern seine Freiheit der
Willensbildung und Willensbetätigung dadurch eingeschränkt worden sei, dass der
Beschwerdegegner 5 der Rechtsvertreterin mit einer Meldung an die Anwaltskammer
gedroht haben soll. Ihm fehlt es an der Qualifikation als geschädigte Person
(vgl. Art. 115 Abs. 1 StPO), sodass auf diese Rüge nicht einzutreten ist. Wäre
eine schwere Drohung vorgelegen, so hätte die Rechtsvertreterin selbst als
geschädigte Person innert drei Monaten Strafantrag stellen müssen (Art. 180
Abs. 1 i.V.m. Art. 31 StGB).

1.3. Mit der Beschwerde in Strafsachen kann auch die Verletzung von
Verfassungsrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Für die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde (vgl. Art. 113 ff. BGG) des Beschwerdeführers besteht
daher kein Raum (Urteile 6B_1192/2013 vom 17. Juni 2014 E. 1; 6B_479/2013 vom
30. Januar 2014 E. 1.1).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro
duriore sowie von Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO und Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO.
Eine Nichtanhandnahme dürfe nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren
Fällen ergehen. Die Beschwerdegegnerin 2, ihre Mutter, ihr Freund und ihr
Anwalt hätten falsche Aussagen getätigt. Die Beschwerdegegnerin 2 habe
insbesondere keinen Wohnsitzwechsel vorgenommen und auch ihren Trainingsort
nicht gewechselt, was ihm aber als Nötigung vorgeworfen worden sei. Sie habe
zudem ihre Abonnementskarte für den Fitnessclub E.________ mit jemandem geteilt
und infolgedessen falsche Benutzungsdaten zu den Akten gereicht. Damit seien
die Straftatbestände der falschen Anschuldigung und des Prozessbetrugs erfüllt.

2.2. Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, sobald sich u.a. aus
der Strafanzeige ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a
StPO). Steht aufgrund der Strafanzeige fest, dass die fraglichen
Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind,
Verfahrenshindernisse bestehen oder auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist,
verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 StPO). Die
Frage, ob ein Strafverfahren durch die Strafverfolgungsbehörde über eine
Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem
Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz in dubio pro duriore (Art. 5 Abs. 1 BV
und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138
IV 86 E. 4.2). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft
gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und
rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall ist ein Strafverfahren zu
eröffnen. Der Staatsanwaltschaft steht dabei ein gewisser Spielraum zu (BGE 138
IV 86 E. 4.1.1 f./4.2 und 186 E. 4.1; je mit Hinweisen).

2.3.

2.3.1. Der Beschwerdeführer ist wegen versuchter Nötigung und mehrfacher
sexueller Belästigungen verurteilt, vom Vorwurf der mehrfachen Nötigung
hingegen freigesprochen worden. Die Vorinstanz legt in ihrer ausführlichen und
sorgfältigen Begründung dar, dass der Tatbestand der falschen Anschuldigung nur
dann erfüllt ist, wenn der Täter einen Nichtschuldigen wider besseres Wissens
bei der Behörde eines Verbrechens oder eines Vergehens beschuldigt in der
Absicht, eine Strafverfolgung herbeizuführen. Vorliegend gelte der
Beschwerdeführer hinsichtlich der versuchten Nötigung und der mehrfachen
sexuellen Belästigung nicht als unschuldige Person; die Schuldsprüche könnten
nicht Gegenstand einer Strafuntersuchung wegen falscher Anschuldigung bilden.
Auch hinsichtlich der Umstände, die zum Freispruch wegen mehrfacher Nötigung
geführt hätten, erachtet die Vorinstanz die Tatbestandsmerkmale für eine
falsche Anschuldigung als nicht erfüllt. Aus dem Freispruch lasse sich nicht
ableiten, dass die Strafanzeige selbst wider besseres Wissens gegen einen
Nichtschuldigen erhoben worden sei. Wenn ein Strafverfahren nach erfolgter
Anzeige eingestellt werde, könne nicht im Umkehrschluss unbesehen eine
Strafklage gegen den Anzeigeerstatter eingereicht und ein entsprechendes
Strafverfahren wegen falscher Anschuldigung eröffnet werden. Ein hinreichender
Verdacht, dass die Beschwerdegegner 2-5 den Beschwerdeführer in diesem
Zusammenhang wider besseres Wissens hätten beschuldigen wollen, liege nicht
vor. Es habe damit durchaus im pflichtgemässen Ermessen der Staatsanwaltschaft
gelegen, auf weitergehende Untersuchungshandlungen zu verzichten (Beschluss S.
17). Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz mit diesen
Erwägungen Bundesrecht verletzt hätte. Seine diesbezügliche Rüge ist daher
unbeheflich.

2.3.2. Mit Bezug auf die Abonnementskarte E.________ hält die Vorinstanz fest,
dass diese mit einem Foto versehen ist, das auf dem Bildschirm beim Empfang
beim Passieren des Eingangs zum E.________ erscheine. Bei dieser Sachlage lägen
keine hinreichenden Anhaltspunkte für einen Missbrauch der Eintrittskarte vor
und damit auch keine Anhaltspunkte für einen "Prozessbetrug". Der
Beschwerdeführer legt ausführlich (Beschwerde S. 26-43) die
Trainingsgewohnheiten der Beschwerdegegnerin 2 dar und vertritt die Meinung,
dass die Fotokontrolle beim Eingang leicht umgangen werden könne. Er
konzentriert sich sodann vor allem auf einen kurzen Hinweis in der Begründung
der Vorinstanz, wonach es eher unwahrscheinlich sei, dass die
Beschwerdegegnerin 2 das Abo mit einer anderen Person geteilt habe (Beschwerde
S. 33, vgl. auch Beschluss S. 18). Damit sei klar erwiesen, dass in
Berücksichtigung des Grundsatzes in dubio pro duriore eine Strafverfolgung
zwingend eröffnet werden müsse. Mit dieser Argumentation übt der
Beschwerdeführer weitgehend appellatorische Kritik am Beschluss der Vorinstanz.
Seine Ausführungen vermögen indessen den Schluss der Vorinstanz, es lägen keine
hinreichenden Anhaltspunkte für einen "Prozessbetrug" vor, nicht zu
erschüttern. Die Aussage, es sei eher unwahrscheinlich, dass die
Beschwerdegegnerin 2 die Karte des E.________ mit jemandem geteilt habe, reicht
nicht aus, um eine Strafverfolgung zu eröffnen. Bei der Frage, ob genügende
Verdachtsmomente vorliegen, um ein Verfahren zu eröffnen, hat die
Strafverfolgungsbehörde sämtliche Aspekte in ihrer Gesamtheit zu sichten und zu
gewichten. Im Zweifelsfalle ist die Strafverfolgung zu eröffnen. Der
Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz bei der Beurteilung
aller Umstände in ihrer Gesamtheit Bundesrecht verletzt hätte. Die Rüge ist
unbegründet.

2.4.

2.4.1. Der Beschwerdeführer rügt im Weiteren, die Beschwerdegegner 2 und 5
hätten den Straftatbestand der Freiheitsberaubung erfüllt. Er sei nämlich auf
falsche Anschuldigung der beiden wegen Verletzung des Rayonverbots für einige
Stunden in polizeilichen Gewahrsam genommen worden. Dadurch sei er in seiner
Fortbewegungsfreiheit eingeschränkt gewesen. Die Beschwerdegegner 2 und 5
hätten in Kenntnis der Konsequenzen die Staatsanwaltschaft benachrichtigt und
mit falschen Informationen versorgt. Er habe sich nicht in den Räumlichkeiten
des Akademischen Sportverbands Zürich (ASVZ) aufgehalten, wie ihm dies gemäss
Urteil vom 9. Februar 2010 mit dem Rayonverbot untersagt sei, sondern habe an
einer gemeinsamen Ausfahrt des ASVZ teilgenommen, die an der Polybahn begonnen
habe. Da nicht feststehe, ob die Staatsanwaltschaft falsch oder bewusst nicht
eindeutig informiert worden sei, könne keine Nichtanhandnahme verfügt werden.
Das verletze Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO. Dadurch, dass die Vorinstanz seine
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme abweise, verletze sie den Grundsatz "in
dubio pro duriore". Es könne nicht der anklagenden Behörde überlassen sein, ob
sie ein Strafverfahren eröffnen wolle oder nicht.

2.4.2. Die Vorinstanz hält fest, dass sich der Vorwurf der Falschinformation
anhand der Akten unschwer auflösen lasse (Beschluss S. 18) : Die Information
seitens des Beschwerdegegners 5 sei nicht vorbehaltlos erfolgt und das
Rayonverbot vom 9. Februar 2010 umfasse aufgrund des Wortlauts zumindest auch
die unmittelbare Umgebung der Fitnessanlage der ETH, des ASVZ und der
Polyterrasse an der Universitätsstrasse 6 in Zürich. Die Vorinstanz hat somit
kein Bundesrecht verletzt, als sie festgestellt hat, dass es vertretbare Gründe
für die Anzeige einer mutmasslichen Verletzung des Rayonverbotes gegeben habe
und dass sich bei dieser Sachlage kein strafrechtlich relevantes Verhalten
erkennen lasse. Die Rüge ist somit unbegründet.

2.5.

2.5.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei vom Beschwerdegegner 5
genötigt worden. Dadurch, dass der Rechtsanwalt der Beschwerdegegnerin 2
anlässlich einer Einvernahme gesagt habe, er erachte auch einen Aufenthalt des
Beschwerdeführers im Hauptgebäude der Universität Zürich für nicht notwendig
und als Verletzung des Rayonverbotes, habe er ihm mit erheblichen Nachteilen
gedroht und ihn in seiner Bewegungsfreiheit und Berufsausübung eingeschränkt.
Es wäre Sache der Staatsanwaltschaft, diesen Sachverhalt abzuklären und eine
Strafuntersuchung an die Hand zu nehmen.

2.5.2. Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verletzt dadurch, dass sie die
Nichtanhandnahme der Staatsanwaltschaft gegenüber dem Vorwurf der Nötigung
durch den Beschwerdegegner 5 geschützt hat. Der Beschwerdeführer legt nicht
dar, inwiefern die Auslegung des Rayonverbotes eine Nötigung zu seinem Nachteil
sein soll. Unbestrittenermassen ist dem Beschwerdeführer zufolge seines
Verhaltens ein Rayonverbot auferlegt worden. Über die genaue Auslegung dieses
Rayonverbotes mögen unterschiedliche Auffassungen bestehen, ohne dass aus dem
Umstand allein, dass sich die Auffassung des Beschwerdegegners 5 nicht mit
jener des Beschwerdeführers deckt, allein schon ein Nötigungstatbestand zum
Nachteil des Beschwerdeführers ergeben würde. Die Rüge ist unbegründet.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, dass sie sich mit seinen
Beweisofferten und seinen Abklärungen nicht auseinandergesetzt habe und dass
sie damit seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletze.

3.2. Das rechtliche Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO, Art. 29 Abs. 2 BV und
Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom
Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und
in der Entscheidfindung berücksichtigt. Nicht erforderlich ist, dass sie sich
mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne
Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den
Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Es müssen wenigstens kurz die
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und
auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 139 IV 179 E. 2.2; 139 IV 81 E.
2.2; 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).

3.3. Die Vorinstanz hat sich sehr ausführlich und sorgfältig mit den vom
Beschwerdeführer gerügten Punkten auseinandergesetzt und hat sich dabei auf
umfangreiche Akten abstützen können. Der Beschwerdeführer vermag nicht
darzulegen, dass die Vorinstanz in ihrer Entscheidfindung wesentliche Punkte
ausser Acht gelassen hätte. Dass sie sich nicht mit allen Parteistandpunkten
einlässlich auseinandergesetzt hat, ist ihr nicht vorzuwerfen. Auch liegt keine
Verletzung von Bundesrecht vor, wenn sie die vom Beschwerdeführer gestellten
Beweisanträge nicht abgenommen hat (vgl. Art. 139 Abs. 2 StPO; BGE 136 I 229 E.
5.3 mit Hinweisen). Die Frage, ob in casu die Nichtanhandnahme eines
Strafverfahrens gegen die Beschwerdegegner 2-5 in Übereinstimmung mit
bundesrechtlichen Vorgaben erfolgt ist, konnte sie korrekt beurteilen. Soweit
der Beschwerdeführer eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro duriore und
seines Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend macht, legt er seine Sicht der
Dinge dar. Damit ist seine Kritik appellatorischer Natur und genügt den
Begründungsanforderungen nicht. Auf diese Rüge ist nicht einzutreten.

4.

 Der Beschwerdeführer rügt, die zuständige Staatsanwältin habe auf Wunsch und
Drängen des Beschwerdegegners 5 auf eine Konfrontationseinvernahme der
Beschwerdegegnerin 2 bezüglich Wohnortwechsels verzichtet. Erst auf dessen
Drängen und im Auftrag seiner Mandantin sei der Wohnortwechsel in die
Anklageschrift aufgenommen worden. Damit habe der Beschwerdegegner 5 die
Staatsanwaltschaft zum Amtsmissbrauch angestiftet. Die Vorinstanz sei auf seine
Vorhalte nicht eingegangen. Sie sei aber verpflichtet, alle Vorwürfe umfassend
zu prüfen.
Der Beschwerdeführer verkennt, dass die Vorinstanz keineswegs verpflichtet war,
die Nichtanhandnahme bezüglich aller im Verlaufe des Verfahrens erhobenen
Vorwürfe von Amtes wegen zu überprüfen. Sie durfte sich vielmehr auf die
Behandlung der vom Beschwerdeführer in seiner Beschwerde gegen die
Nichtanhandnahmeverfügung erhobenen Rügen beschränken. Der Beschwerdeführer
zeigt nicht rechtsgenügend auf, auf welche Punkte seiner Beschwerdeschrift die
Vorinstanz angeblich nicht eingegangen sein soll. Im Übrigen legt diese dar, es
lägen bezüglich des Wechsels des "Wohnortes" bzw. des "Wohnsitzes" keine
Anhaltspunkte für falsche Beschuldigungen wider besseres Wissen vor und es habe
im pflichtgemässen Ermessen der Staatsanwaltschaft gelegen, auf weitere
Untersuchungshandlungen zu verzichten (Beschluss S. 15). Dass die Vorinstanz
auf die Vorhalte des Beschwerdeführers betreffend Anstiftung der
Staatsanwaltschaft durch den Beschwerdegegner 5 nicht explizit eingegangen ist,
gereicht ihr nicht zum Vorwurf und sie hat dadurch auch kein Bundesrecht
verletzt. Der angefochtene Beschluss ist ausreichend begründet.

5.

5.1. Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, die Prozesskaution, zu
welcher er verurteilt worden sei, sei diskriminierend und verletze seinen
Anspruch auf Zugang zum Gericht. Die Prozesskaution erschwere es Personen mit
Sitz im Ausland, vor Schweizer Gerichten ihr Recht zu suchen. Damit sei der
Gleichbehandlungsgrundsatz von Art. 8 Abs. 1 BV verletzt.

5.2. Nach Art. 383 StPO kann die Verfahrensleitung der Rechtsmittelinstanz die
Privatklägerschaft verpflichten, innert einer Frist für allfällige Kosten und
Entschädigungen Sicherheit zu leisten. Die Bestimmungen über die unentgeltliche
Rechtspflege sind vorbehalten. Bei der Festlegung der Kaution steht der
Rechtsmittelinstanz ein Ermessensspielraum zu. Die Kaution dient dazu, den
allfälligen Aufwand der Gegenparteien bei einem allfälligen Unterliegen
abzusichern. Da der Beschwerdeführer Strafanzeige gegen mehrere Personen
erhoben hat, erscheint die Höhe der Kaution von Fr. 5'000.-- nicht
unangemessen. Da der Beschwerdeführer die Kaution innert erstreckter Frist
geleistet hat, ist auch nicht erwiesen, dass er keinen Zugang zum Gericht
gehabt hätte. Hätte er geltend machen wollen, dass es ihm nicht möglich sei,
diese Summe zu zahlen, so wäre es an ihm gelegen, seine wirtschaftlichen
Verhältnisse im Einzelnen darzulegen und um unentgeltliche Rechtspflege zu
ersuchen.

5.3. Dem Beschwerdeführer ist nicht zu folgen, wenn er geltend macht, dass die
Durchsetzung der Kostenentscheide auf der Grundlage des Lugano-Übereinkommens
(LugÜ; SR 0.275.12) sichergestellt wäre. Er übersieht, dass dieser
Staatsvertrag, dem sowohl die Schweiz als auch Deutschland angehören, wo der
Beschwerdeführer seinen Wohnsitz hat, sich ausschliesslich auf Entscheide in
Zivil- und Handelssachen bezieht (vgl. Art. 1 Ziff. 1 LugÜ). Vorliegend geht es
um Kostenentscheide im Zusammenhang mit Strafverfahren, was vom LugÜ nicht
abgedeckt ist. Dass der Beschwerdeführer zivilrechtliche Ansprüche im
Strafverfahren zu erheben beabsichtigt, ändert daran nichts, da seine
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme einer Strafverfolgung ohne Erfolg bleibt,
sodass es nicht zu einer adhäsionsweise geltend gemachten Zivilforderung kommen
kann. Die Rüge ist unbehelflich.

6.

 Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu
überbinden. Den Beschwerdegegnern 2-5 ist keine Entschädigung zuzuerkennen, da
sie im bundesgerichtlichen Verfahren keine Auslagen hatten.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. September 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld

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