Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.317/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_317/2015

Urteil vom 22. Juni 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Sacher,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
2. A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (Beschimpfung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 11. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.

 Am 22. März 2014 ereignete sich auf einem Feldweg in Mägenwil/AG eine verbale
Auseinandersetzung zwischen X.________ und A.________. Dieser räumte ein,
X.________ als "alten Zausel" bezeichnet zu haben. Deswegen stellte X.________
am 14. November 2014 Strafantrag wegen Verdachts auf Ehrverletzungsdelikte.

B.

 Die Staatsanwaltschaft Baden erliess am 19. November 2014 eine
Nichtanhandnahmeverfügung, die von der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Aargau am 25. November 2014 genehmigt wurde. Dagegen wehrte sich X.________
frist- und formgerecht. Das Obergericht des Kantons Aargau wies seine
Beschwerde am 11. Februar 2015 ab.

C.

 X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung des
Entscheids des Obergerichts sowie der Nichtanhandnahmeverfügung der
Staatsanwaltschaft und die Rückweisung an die Staatsanwaltschaft zwecks
Durchführung eines Strafverfahrens; eventualiter sei die Angelegenheit an das
Obergericht zu neuer Entscheidung zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Vorinstanz geht davon aus, dass der Strafantrag am 14. November 2014
gestellt und mithin verspätet war. Demgegenüber wendet der Beschwerdeführer
ein, er habe erst am 4. November 2014 von der genauen Bedeutung des Begriffs
"Zausel" Kenntnis erhalten, sodass die dreimonatige Antragsfrist gemäss Art. 31
StGB erst dann zu laufen begonnen habe. Die Vorinstanz habe mit ihrem Entscheid
Art. 31 StGB und Art. 9 BV verletzt. Sie habe des Weiteren Bundesrecht falsch
angewandt und insofern willkürlich entschieden, als sie davon ausgehe, dass er
den Begriff "Zausel" gewürdigt und sich in einem Irrtum über die Strafbarkeit
der Verwendung dieses Begriffs befunden habe.

1.2. Vorab ist die Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers zu prüfen. Zur
Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 6 BGG die Person
berechtigt, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als
solches geht.

1.3. Vorliegend ist strittig, ob der Beschwerdeführer einen Strafantrag in der
dafür vorgesehenen Frist eingereicht hat. Insoweit ist das Strafantragsrecht
selbst Gegenstand der Beschwerde. Der Beschwerdeführer ist somit zur Beschwerde
legitimiert.

2.

2.1. Das Strafantragsrecht erlischt nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist
beginnt mit dem Tag, an welchem der antragsberechtigten Person der Täter
bekannt wird (Art. 31 Satz 1 und 2 StGB). Der Gesetzeswortlaut nennt die Tat
nicht. Die Kenntnis des Täters setzt aber begrifflich die Kenntnis der Tat
voraus. Erforderlich ist dabei eine sichere, zuverlässige Kenntnis, die ein
Vorgehen gegen den Täter als aussichtsreich erscheinen lässt (BGE 126 IV 131 E.
2a S. 132 mit Hinweis; Urteil 6B_1148/2013 vom 5. Dezember 2014 E. 2.2).
Massgebend ist die effektive Kenntnis von Tat und Täter. Vom Verletzten wird
nicht erwartet, dass er nach dem Täter forscht (Urteil 6B_1148/2013 vom 5.
Dezember 2014 E. 2.2). Nicht verlangt wird hingegen, dass die
antragsberechtigte Person auch die rechtliche Qualifikation der Tat kennt.
Weiss sie um das Vorliegen einer Straftat, vermag sie aufgrund fehlender
Detailkenntnisse beispielsweise aber noch nicht einzuschätzen, ob es sich um
ein Offizial- oder ein Antragsdelikt handelt, beginnt die Antragsfrist trotzdem
zu laufen (Urteil 6B_265/2008 vom 9. Juli 2008 E. 3.3 mit Hinweisen).
Vorliegend kannte der Beschwerdeführer den "Täter", hatte aber im Zeitpunkt der
Begegnung nach eigenem Bekunden keine Kenntnis von der Tat.

2.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur
gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im Sinne von
Art. 9 BV ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 226 mit Hinweisen) oder wenn sie auf
einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht und
wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein
kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid
offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar
oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE
139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 305 E. 4.3 S. 319; je mit Hinweis). Eine
entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden
(Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je
mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil
tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 II 489 E.
2.8 S. 494; je mit Hinweisen).

2.3. Nach Duden bedeutet "Zausel" umgangssprachlich unordentlicher (alter)
Mann, oft im abwertenden Sinn. Als der Beschwerdeführer am 22. März 2014 als
"alter Zausel" bezeichnet wurde, kannte er die Bedeutung dieses Begriffs nicht.
Der Beschwerdegegner 2 verwendete den Begriff "Zausel" gemäss dem Strafantrag
jedoch zum Abschluss der verbalen Auseinandersetzung mit dem Beschwerdeführer.
Dieser macht zudem geltend, die Bedeutung des Begriffs sei ihm anlässlich einer
Instruktionsbesprechung mit seinem Rechtsanwalt vom 4. November 2014 bekannt
geworden. Nicht zu beanstanden ist daher, wenn die Vorinstanz davon ausgeht,
der Beschwerdeführer habe aus dem Kontext heraus geargwöhnt, dass der
Beschwerdegegner 2 sich ihm gegenüber in ehrverletzender Weise geäussert haben
könnte. Eine willkürliche Beweiswürdigung ist weder substanziiert dargetan noch
ersichtlich. Der Beschwerdeführer hatte demnach Kenntnis von der Tat und hätte
sich mit einfachen Mitteln nach der exakten Bedeutung des Begriffs "alter
Zausel" erkundigen können, um innert Frist Strafantrag zu stellen. Dass er die
etymologische Bedeutung von "Zausel" offenbar erst rund sieben Monate später
erfuhr - ob durch Zufall oder durch eigene Nachforschungen, bleibe
dahingestellt -, gibt ihm nicht die Befugnis, so lange nach dem Vorfall noch
Strafantrag zu stellen. Er hätte den Strafantrag innerhalb von drei Monaten
nach dem Vorfall stellen müssen. Die drei Monate von Art. 31 StGB dienen dem
Beschleunigungsgebot und der Rechtssicherheit, indem der Täter innert
nützlicher Frist Gewissheit darüber erlangen können soll, ob gegen ihn eine
Strafverfolgung eingeleitet wird oder nicht.

3.

 Die Vorinstanz verletzt daher kein Bundesrecht, wenn sie urteilt, dass der
Strafantrag verspätet gestellt worden ist.

4.

 Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die
Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juni 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld

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