Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.318/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_318/2015

Urteil vom 28. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiberin Siegenthaler.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Hohler,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Nicole Zürcher Fausch,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
gerichtliche Beweisabnahme, rechtliches Gehör, willkürliche Beweiswürdigung
(Vergewaltigung, sexuelle Nötigung);

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 7. Oktober 2014.

Sachverhalt:

A.
Das Strafgericht Schwyz sprach X.________ am 8. Oktober 2013 schuldig der
mehrfachen Vergewaltigung, begangen je einmal zum Nachteil von B.________ und
von A.________, sowie der sexuellen Nötigung und mehrfachen sexuellen
Belästigung zum Nachteil von letzterer. Es verurteilte ihn zu einer
Freiheitsstrafe von 30 Monaten, wovon 24 bedingt bei einer Probezeit von 2
Jahren, und zu einer Busse von Fr. 1'000.--.

B.
In teilweiser Gutheissung der Berufung von X.________ bestätigte das
Kantonsgericht Schwyz am 7. Oktober 2014 die Schuldsprüche und reduzierte die
Strafe auf eine bedingte Freiheitsstrafe von 24 Monaten sowie eine Busse von
Fr. 1'000.--.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des
Kantonsgerichts Schwyz vom 7. Oktober 2014 sei aufzuheben und er von sämtlichen
Vorwürfen freizusprechen sowie angemessen zu entschädigen. Eventualiter sei das
angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die
Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Das Kantonsgericht Schwyz beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz verzichtet auf eine Vernehmlassung.
A.________ wurde nicht zur Stellungnahme aufgefordert.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 343 Abs. 3 StPO
(Beschwerde, S. 29). Die Vorinstanz habe es trotz seiner entsprechenden Anträge
abgelehnt, die beiden mutmasslichen Opfer gerichtlich zu befragen. Auf eine
Einvernahme mit B.________ habe auch das erstinstanzliche Gericht bereits
verzichtet, nachdem diese ihre Anzeige habe zurückziehen wollen. Die
Schuldsprüche beruhten ausschliesslich auf den Aussagen der zwei Frauen,
weshalb eine "Aussage gegen Aussage"-Konstellation vorliege und die Vorinstanz
zwingend eine eigene Befragung der beiden hätte durchführen müssen.

1.2. Das Rechtsmittelverfahren beruht gemäss Art. 389 Abs. 1 StPO grundsätzlich
auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren
erhoben worden sind. Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts sind im
Rechtsmittelverfahren nach Art. 389 Abs. 2 lit. a-c StPO nur zu wiederholen,
wenn Beweisvorschriften verletzt worden sind, die Beweiserhebungen
unvollständig waren oder die entsprechenden Akten unzuverlässig erscheinen.
Gemäss Art. 343 Abs. 3 i.V.m. Art. 405 Abs. 1 StPO hat eine unmittelbare
Beweisabnahme im Rechtsmittelverfahren ausserdem zu erfolgen, wenn eine solche
im erstinstanzlichen Verfahren unterblieb oder unvollständig war und die
unmittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig
erscheint. Art. 343 Abs. 3 StPO gelangt insofern auch im Rechtsmittelverfahren
zur Anwendung (BGE 140 IV 196 E. 4.4.1 mit Hinweisen).
Eine unmittelbare Beweisabnahme ist notwendig im Sinne von Art. 343 Abs. 3
StPO, wenn sie den Ausgang des Verfahrens beeinflussen kann. Dies ist
namentlich der Fall, wenn es in besonderem Masse auf den unmittelbaren Eindruck
einer Zeugenaussage ankommt, so wenn die Aussage das einzige direkte
Beweismittel (Aussage gegen Aussage) darstellt. Alleine der Inhalt der Aussage
einer Person (was sie sagt), lässt eine erneute Beweisabnahme nicht notwendig
erscheinen. Massgebend ist, ob das Urteil in entscheidender Weise von deren
Aussageverhalten (wie sie es sagt) abhängt. Das Gericht verfügt bei der Frage,
ob eine erneute Beweisabnahme erforderlich ist, über einen Ermessensspielraum (
BGE 140 IV 196 E. 4.4.2 mit Hinweisen ).

1.3. Die Vorinstanz weist die Beweisanträge des Beschwerdeführers auf Befragung
der beiden (mutmasslichen) Opfer mit ähnlichen Begründungen ab. So erwägt sie,
B.________ sei im Laufe des Verfahrens bereits zweimal einvernommen worden,
weshalb es sich nicht aufdränge, einen unmittelbaren Eindruck von ihr zu
gewinnen, nachdem die bisherigen Beweiserhebungen nicht unzuverlässig
erschienen (Urteil, S. 18 f.). Auch die Beschwerdegegnerin 2 sei während des
Verfahrens viermal umfassend zur Sache befragt worden, wovon einmal an der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung. Eine weitere Einvernahme sei deshalb nicht
unabdingbar (Urteil, S. 46).

1.4. Auf eine eigene Befragung der Beschwerdegegnerin 2 durfte die Vorinstanz
verzichten, ohne Bundesrecht zu verletzen. Eine gerichtliche Einvernahme der
Beschwerdegegnerin 2 fand vor erster Instanz statt. Dass die Voraussetzungen
für eine Wiederholung im Rechtsmittelverfahren nach Art. 389 Abs. 2 lit. a-c
StPO vorgelegen hätten, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer
auch nicht geltend gemacht. Ebenso wenig erscheint eine Befragung der
Beschwerdegegnerin 2 durch die Vorinstanz entscheidwesentlich, insbesondere
zumal diese nicht vom Beweisergebnis der ersten Instanz abweicht, die sich
ihrerseits einen unmittelbaren Eindruck vom Aussageverhalten der
Beschwerdegegnerin 2 verschaffen konnte.

1.5. Die vorinstanzliche Abweisung des Beweisantrags auf Befragung von
B.________erweist sich demgegenüber als bundesrechtswidrig. In ihrem Fall hatte
bereits das erstinstanzliche Gericht auf die Durchführung einer Einvernahme
verzichtet. Da eine klassische "Aussage gegen Aussage"-Situation vorliegt, die
Bedeutung der Aussagen für den Verfahrensausgang somit sehr gross ist und
überdies der Tatvorwurf schwer wiegt, erscheint für die Urteilsfällung
mindestens eine unmittelbare Beweisabnahme durch ein Gericht im Sinne von Art.
343 Abs. 3 StPO als notwendig (vgl. auch BGE 140 IV 196 E. 4.4.3). Gerade auch
vor dem Hintergrund, dass B.________ ihre Anzeige gegen den Beschwerdeführer
zurückziehen wollte, hätte sich eine gerichtliche Befragung besonders
aufgedrängt. Im Unterschied zum von der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung
wiederholt angeführten Bundesgerichtsurteil 6B_430/2015 vom 12. Juni 2015
liegen hier keinerlei Sachbeweise vor und ist die Aussage von B.________ das
einzige Beweismittel im Zusammenhang mit ihrem Vorwurf gegen den
Beschwerdeführer. Unter diesen gesamten Umständen darf nicht leichthin darauf
verzichtet werden, dass sich wenigstens ein urteilendes Gericht einen
unmittelbaren Eindruck von ihrem Aussageverhalten verschafft. Dem ebenfalls von
der Vorinstanz zur Begründung herangezogenen Opferschutz muss in anderer Weise
Rechnung getragen werden.
In diesem Punkt ist die Beschwerde gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist
hinsichtlich des Schuldspruchs wegen Vergewaltigung zum Nachteil von B.________
aufzuheben. Auf die übrigen diesbezüglichen Rügen des Beschwerdeführers ist in
der Folge nicht einzugehen.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung
(Beschwerde, S. 38 ff.).

2.2. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn
sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich
unrichtig ist die Feststellung des Sachverhalts, wenn sie willkürlich ist (BGE
139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür BGE 140 III 16
E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen). Eine
entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden.
Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das
Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140
III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).

2.3. Zusammengefasst erwägt die Vorinstanz (Urteil S. 28 ff.), entgegen der
Darstellung des Beschwerdeführers gebe es keine Anhaltspunkte für Zweifel an
der Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin 2. Daran vermöge nichts zu ändern,
dass diese offenbar schon an ihrem früheren Arbeitsort sexuelle Belästigungen
erlebt und ausserdem einmal eine aussereheliche Beziehung unterhalten habe.
Ohnehin komme der allgemeinen Glaubwürdigkeit eines Zeugen kaum Bedeutung zu,
da diese keinen Rückschluss auf die Glaubhaftigkeit seiner konkreten Aussagen
zulasse. Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 zum Kerngeschehen seien nicht
auffällig detailarm, wie dies der Beschwerdeführer geltend mache. Sie habe den
fraglichen Vorfall bei Polizei und Staatsanwaltschaft sowie vor dem
erstinstanzlichen Gericht widerspruchsfrei und gleichbleibend geschildert, ihre
Angaben wirkten authentisch. Der gesamte Vorgang der Vergewaltigung habe sich
offenbar sehr rasch abgespielt und keine weiteren als die geschilderten
Handlungsschritte beinhaltet. Die Beschwerdegegnerin 2 habe sich in ihrer
Schilderung auf das Wesentliche beschränkt. Ihre Aussagen seien deswegen nicht
aufgrund fehlender Details als unglaubhaft einzustufen. Ihre Schilderungen zu
Nebensächlichkeiten wiesen denn auch keine höhere Qualität auf als diejenigen
zum Kerngeschehen. Ausserdem belaste sie den Beschwerdeführer nie übermässig
und neige nicht zu Übertreibungen. Sie zeige sich selbstkritisch und habe in
Bezug auf das Kerngeschehen auch psychische Vorgänge sowie Inhalte von
Gesprächen wiedergeben können. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers
ändere auch ihr Nachtatverhalten nichts an der Glaubhaftigkeit ihrer Angaben.
Dass die Beschwerdegegnerin 2 weiterhin für ihn gearbeitet habe sei
nachvollziehbar, da es in ihrem Alter nicht mehr so einfach sei, eine
gleichwertige Stelle zu finden, was sie zuvor bereits während längerer Zeit
habe merken müssen. Weiter sei zu berücksichtigen, dass sich
Vergewaltigungsopfer oftmals schämten, sich fürchteten oder Schuldgefühle
hätten und sich deshalb niemandem anvertrauten. Auch könne sein, dass die
Beschwerdegegnerin 2 den Vorfall zuerst zu verdrängen versucht habe. Ausserdem
dürften Verhaltensweisen von Opfern nicht an objektivierten
Verhaltenserwartungen gemessen werden. Die Umstände der Anzeigeerstattung
liessen ebenfalls keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der
Beschwerdegegnerin 2 aufkommen. Es lägen keine Indizien vor, dass zwischen ihr
und dem Beschwerdeführer eine Liaison bestanden habe oder dass sie sich eine
solche erhofft hätte, weshalb eine Anzeigeerstattung aus verletztem Stolz oder
nicht erwiderten Gefühlen bzw. um ein "Fremdgehen" als Sexualdelikt
darzustellen ausgeschlossen werden könne. Schliesslich gebe es mit einer SMS,
welche die Beschwerdegegnerin 2 irrtümlicherweise an eine andere Person als den
Beschwerdeführer versandte (und deren Inhalt sich auf ungewollte sexuelle
Gefälligkeiten bezog), einen objektiven Beweis, der ihre Aussagen stütze.

2.4. Damit nimmt die Vorinstanz eine umfassende und sorgfältige Beweiswürdigung
vor. Sie setzt sich eingehend mit den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2
auseinander, berücksichtigt auch Art sowie Zeitpunkt der Anzeigeerstattung und
prüft allfällige Motive für eine Falschanschuldigung. Insgesamt legt sie
schlüssig dar, weshalb sie die Angaben der Beschwerdegegnerin 2 als glaubhaft
erachtet.
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag keine Willkür zu begründen.
Seine Ausführungen erschöpfen sich grösstenteils in appellatorischer Kritik am
angefochtenen Urteil und beschränken sich darauf, eine andere mögliche
Beweiswürdigung bzw. seine Sicht der Dinge aufzuzeigen. Auf diese Weise lässt
sich keine Willkür begründen. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
Soweit er auflistet, welche Umstände oder Aussagen die Vorinstanz angeblich
überhaupt nicht berücksichtigt haben soll (z.B. die Umstände der
Anzeigeerstattung, dass die Beschwerdegegnerin 2 davor mit niemandem über die
Vergewaltigung gesprochen habe, die angebliche Detailarmut in ihrer Schilderung
des Kerngeschehens, ihr Nachtatverhalten etc.), erweist sich seine Darstellung
als unzutreffend. Die Vorinstanz befasst sich durchaus - wenn auch nicht in
seinem Sinn - mit den fraglichen Aspekten (vgl. E. 2.3 hiervor).
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet, soweit sie den
Begründungsanforderungen überhaupt genügt.

3.
Der Beschwerdeführer macht in mehrfacher Hinsicht eine Verletzung seines
rechtlichen Gehörs geltend.

3.1.

3.1.1. Zur Begründung bringt er zunächst vor, die Vorinstanz habe das von ihm
eingereichte aussagepsychologische Gutachten betreffend die Angaben der
Beschwerdegegnerin 2 zu Unrecht nicht beigezogen.

3.1.2. Das Prüfen der Glaubhaftigkeit von Aussagen ist Teil der Beweiswürdigung
und gehört damit zum Aufgabenbereich des Gerichts. Eine Begutachtung durch eine
sachverständige Person drängt sich nur bei besonderen Umständen auf. Dies ist
etwa der Fall, wenn schwer interpretierbare Äusserungen eines Kleinkinds zu
beurteilen sind, bei Anzeichen ernsthafter geistiger Störungen, welche die
Aussageehrlichkeit des Zeugen beeinträchtigen könnten, oder wenn Anhaltspunkte
dafür bestehen, dass der Zeuge durch Drittpersonen beeinflusst wird (vgl. BGE
129 IV 179 E. 2.4 S. 184 mit Hinweisen). Dem Gericht steht bei der Frage, ob
aufgrund der konkreten Umstände eine Begutachtung notwendig ist oder nicht, ein
Ermessensspielraum zu (Urteil 6B_441/2013 vom 4. November 2013 E. 6.5.2 mit
Hinweis).

3.1.3. Es ist nicht ersichtlich, weshalb der Beizug eines
Glaubhaftigkeitgutachtens zu den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 vorliegend
erforderlich gewesen sein sollte. Besondere Umstände im Sinne der dargestellten
Rechtsprechung werden vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht und sind auch
nicht erkennbar. Damit durfte die Vorinstanz darauf verzichten, das vom
Beschwerdeführer vorgelegte aussagepsychologische Parteigutachten zu den Akten
zu erkennen.

3.2.

3.2.1. Der Beschwerdeführer sieht sein rechtliches Gehör auch dadurch verletzt,
dass die Vorinstanz seinen Antrag auf Befragung der Zeugin C.________ zu
Unrecht abgewiesen und das von ihm eingereichte medizinische Kurzgutachten
nicht zu den Akten genommen habe. Die Arztgehilfin C.________ sei jene Person
gewesen, die mit der Beschwerdegegnerin 2 direkten Kontakt gehabt und der
Polizei deren Anzeigeerstattung telefonisch angekündigt habe. Dadurch sei sie
massgeblich in das Zustandekommen der Anzeige involviert gewesen und hätte
darüber Auskunft geben können. Das Kurzgutachten des Chefarztes einer
Frauenklinik wiederum wäre relevant gewesen, weil es den von der
Beschwerdegegnerin 2 geschilderten Tatablauf als "medizinisch gesehen
erstaunlich und nicht wahrscheinlich" qualifiziere.

3.2.2. Das Gericht kann, ohne den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 3 Abs. 2
lit. c und Art. 107 StPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV) zu verletzen, einen
Beweisantrag ablehnen, wenn es in willkürfreier Würdigung der bereits
abgenommenen Beweise zur Überzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche
Sachverhalt sei genügend abgeklärt, und es überdies in willkürfreier
antizipierter Würdigung der zusätzlich beantragten Beweise annehmen kann, seine
Überzeugung werde dadurch nicht mehr geändert (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236
f. mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür: BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 139
III 334 E. 3.2.5 S. 339).

3.2.3. Die Vorinstanz weist den Antrag des Beschwerdeführers auf Befragung der
Arztgehilfin C.________ als Zeugin ab mit der Begründung, davon seien keine
neuen Erkenntnisse zu erwarten. Vielmehr sei davon auszugehen, dass die
Arztgehilfin den von der Beschwerdegegnerin 2 geschilderten Vorfall als
Vergewaltigung eingestuft habe, da sie sonst kaum die Polizei informiert und
die Beschwerdegegnerin 2 zur Anzeigeerstattung ermuntert hätte. Andere Angaben
und insbesondere Anhaltspunkte für einvernehmlichen Geschlechtsverkehr seien
von der Arztgehilfin deshalb nicht zu erwarten. Den Beizug des vom
Beschwerdeführer vorgelegten medizinischen Kurzgutachtens erachtet die
Vorinstanz als unnötig, da es hinsichtlich der Durchführbarkeit der fraglichen
Vergewaltigung keines weiteren Beweises bedürfe (Urteil, S. 46 f.).

3.2.4. Die Vorinstanz würdigt die vorhandenen Beweise willkürfrei (vgl. vorne
E. 2). Indem sie die Auffassung vertritt, die für ihren Entscheid notwendigen
Beweise seien erhoben worden und zusätzliche Abklärungen würden ihre
Überzeugung nicht beeinflussen, verfällt sie ebenfalls nicht in Willkür.
Vielmehr legt sie nachvollziehbar dar, weshalb eine Befragung der Arztgehilfin
als Zeugin aller Wahrscheinlichkeit nach keine neuen Erkenntnisse bringen
würde, und stellt klar, dass die Umstände der von der Beschwerdegegnerin 2
geschilderten Vergewaltigung nicht derart aussergewöhnlich sind, als dass ein
medizinisches Gutachten die Durchführbarkeit bestätigen müsste bzw. definitiv
verneinen könnte. Der Beschwerdeführer vermag nicht darzutun, dass bzw.
inwiefern die antizipierte Beweiswürdigung der Vorinstanz willkürlich sein
soll. Er begründet lediglich erneut, weshalb die beantragten Beweismassnahmen
seiner Ansicht nach nötig gewesen wären. Damit belegt er keine Willkür in den
vorinstanzlichen Erwägungen.

4.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist
aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Diese wird sich mit dem Vorwurf der Vergewaltigung zum Nachteil
von B.________ neu zu befassen haben. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen,
soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Parteien werden im Umfang ihres Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs.
1 BGG). Der Beschwerdeführer hat die Hälfte der Gerichtskosten zu tragen. Dem
Kanton Schwyz sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton
Schwyz hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine
reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Die
Beschwerdegegnerin 2 hat sich am bundesgerichtlichen Verfahren nicht beteiligt,
weshalb ihr weder Kosten aufzuerlegen noch Aufwendungen zu entschädigen sind.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Kantonsgerichts
Schwyz vom 7. Oktober 2014 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung
an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen,
soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Der Kanton Schwyz hat dem Beschwerdeführer eine Entschädigung von Fr. 1'500.--
auszurichten.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 28. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Siegenthaler

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