Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.326/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_326/2015

Urteil vom 28. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber Faga.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jean-Marc von Gunten,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz; Grundsatz in dubio pro reo,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 21. Januar 2015.

Sachverhalt:

A. 
X.________ wird vorgeworfen, am 26. August 2012 ca. 80 Gramm Kokaingemisch
(etwa 27.3 Gramm Reinsubstanz) zum Zwecke des Weiterverkaufs erworben zu haben
(Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 3. Dezember 2013
Ziffer 1). Weiter habe sie A.________ ab November 2011 bis Mai 2012 als
Gegenleistung für gestohlene Weinflaschen bei zwei bis drei Gelegenheiten
jeweils ca. zwei bis drei Gramm Kokain übergeben (Anklageziffer 3 Abs. 1). In
der gleichen Zeit habe sie ihm rund 200 Gramm Kokaingemisch verkauft
(Anklageziffer 3 Abs. 2). Schliesslich wird X.________ zur Last gelegt, unter
Verheimlichung ihrer wahren wirtschaftlichen Verhältnisse Sozialhilfeleistungen
von der Stadt Zürich bezogen zu haben (Anklageziffer 2).

B. 
Das Bezirksgericht Zürich sprach X.________ am 17. März 2014 der mehrfachen
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Anklageziffern 1 und 3 Abs. 2)
und des versuchten Betrugs (Anklageziffer 2) schuldig. Das Verfahren betreffend
Hehlerei stellte es ein (Anklageziffer 3 Abs. 1). Das Bezirksgericht
verurteilte X.________ zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten als
teilweise Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 23. August
2012. Zudem widerrief es den bedingten Vollzug der mit genanntem Urteil
gefällten Freiheitsstrafe von 12 Monaten.

Die Berufung von X.________ wies das Obergericht des Kantons Zürich am 21.
Januar 2015 im Wesentlichen ab. Es sprach sie der Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz (Anklageziffer 3 Abs. 1 und 2) und des versuchten
Betrugs (Anklageziffer 2) schuldig. Der erstinstanzliche Schuldspruch in Bezug
auf den Erwerb von ca. 80 Gramm Kokaingemisch (Anklageziffer 1) und die
Verfahrenseinstellung betreffend Hehlerei (Anklageziffer 3 Abs. 1) blieben
unangefochten. Das Obergericht bestätigte das erstinstanzliche Strafmass,
verzichtete auf den Widerruf des bedingten Vollzugs der Freiheitsstrafe aus dem
Jahre 2012 und verlängerte die Probezeit um ein Jahr.

C. 
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt im Wesentlichen, das
Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Sie sei vom Vorwurf der Widerhandlung
gegen das Betäubungsmittelgesetz freizusprechen (Anklageziffer 3 Abs. 1 und 2)
und zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten zu verurteilen.
Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Zudem ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und
Verbeiständung.

Erwägungen:

1. 
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz in Bezug auf die
Betäubungsmitteldelikte unter Hinweis auf Art. 8 und Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6
Ziff. 2 EMRK und Art. 10 StPO eine Verletzung der Unschuldsvermutung vor
(Beschwerde S. 4 ff.). Art. 8 BV ist hier nicht einschlägig.

1.1. Inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als
Beweiswürdigungsregel verletzt hat, prüft das Bundesgericht unter dem
Gesichtspunkt der Willkür (vgl. zum Begriff der Willkür BGE 140 III 16 E. 2.1
S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; je mit
Hinweisen). Diese aus der Unschuldsvermutung abgeleitete Maxime wurde
wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41 mit
Hinweisen). Zu prüfen ist, ob Willkür in der vorinstanzlichen Beweiswürdigung
vorliegt.

Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der
Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen
Entscheids präzise vorgebracht und substanziiert begründet werden, anderenfalls
darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S.
232; 138 I 225 E. 3.2 S. 228; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68;
je mit Hinweisen).

1.2. Die Vorinstanz gelangt zur Überzeugung, dass die Beschwerdeführerin
zwischen November 2011 und Mai 2012 A.________ insgesamt ca. 200 Gramm
Kokaingemisch (mit einem unbestimmten Reinheitsgrad) für insgesamt etwa Fr.
19'200.-- verkaufte und ihm zudem zwei- oder dreimal jeweils rund zwei bis drei
Gramm Kokain als Gegenleistung für (gestohlene) Weinflaschen übergab. Die
Vorinstanz stützt sich wie bereits die erste Instanz auf die polizeiliche und
staatsanwaltschaftliche Befragung von A.________ als Beschuldigten respektive
Auskunftsperson. Dieser habe in drei verschiedenen Einvernahmen den Kauf von
insgesamt 200 Gramm Kokain bestätigt und zudem auch den Tausch des Weins gegen
das Kokain geschildert. Dessen belastenden Aussagen schätzt die Vorinstanz als
klar, widerspruchsfrei und überzeugend ein. Sie würdigt in der Folge die
revidierten Zeugenaussagen von A.________ anlässlich der Berufungsverhandlung,
als dieser seine früheren Aussagen widerrief und sich neu auf den Standpunkt
stellte, von der Beschwerdeführerin nie Kokain gekauft respektive erhalten zu
haben. A.________ führte in diesem Zusammenhang aus, er habe während der
früheren Befragungen unter Kokaineinfluss gestanden, könne erst seit ca. August
2014 wieder klarer sehen und habe die Beschwerdeführerin verwechselt. Die
Vorinstanz beleuchtet diese Erklärungen im Detail und verwirft sie als
unglaubhaft (Entscheid S. 11 ff.).

1.3. Die Beschwerdeführerin stellt sich zusammengefasst auf den Standpunkt, sie
habe oftmals gesehen, wie A.________ die fraglichen Drogengeschäfte in der von
ihr bewohnten Liegenschaft getätigt habe. Drogenverkäuferinnen seien aber
andere Landsfrauen und nicht sie selbst gewesen. Was die Beschwerdeführerin
vorbringt, vermag keine Verletzung der Unschuldsvermutung zu begründen. Das
Bundesgericht ist keine Appellationsinstanz, die eine freie Prüfung in
rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht vornimmt. Insbesondere reicht für die
Rüge einer willkürlichen Beweiswürdigung respektive Verletzung der
Unschuldsvermutung nicht aus, wenn die Beschwerdeführerin zum Beweisergebnis
wie in einem appellatorischen Verfahren frei plädiert und darlegt, wie ihrer
Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu würdigen gewesen
wären. Dies ist beispielsweise der Fall, soweit sie geltend macht, A.________s
revidierten Aussagen vor Vorinstanz seien im Gegensatz zu den früheren
Antworten klar und stimmten mit ihrer eigenen Schilderung überein. Es sei
möglich, dass sich A.________ in der Person der Drogenlieferantin getäuscht und
er erst einige Monate nach seiner Inhaftierung Klarheit erlangt habe. Solche
allgemein gehaltenen Einwände sind ungenügend und erschöpfen sich in einer
unzulässigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Entscheid.

Was die Beschwerdeführerin betreffend die belastenden Aussagen von A.________
als Abnehmer des Kokains und deren Würdigung durch die Vorinstanz im Einzelnen
vorbringt, überzeugt nicht (Beschwerde S. 4 ff. und 14 f.). Gleiches gilt in
Bezug auf den im Berufungsverfahren erfolgten Sinneswandel von A.________
(Beschwerde S. 11 ff. und 14 f.).

1.3.1. Die Beschwerdeführerin macht beispielsweise geltend, A.________ habe die
Abwicklung des Drogenhandels in den Einvernahmen vom 20. Juli 2012 und 14.
September 2012 unterschiedlich geschildert. Einerseits habe er behauptet, er
habe zwei- oder dreimal bei ihr auf dem 5. Stock (gestohlenen) Wein gegen
Kokain getauscht. Andererseits habe ihn eine andere Frau bar bezahlt, worauf er
in den 5. Stock gegangen sei und von ihr (der Beschwerdeführerin) das Kokain
erhalten habe. Die Schilderungen seien deshalb "diffus und verwischt". Diese
bereits vor Vorinstanz vorgebrachte Argumentation ist von vornherein
ungeeignet, eine Verletzung der Unschuldsvermutung darzutun. Zudem sind die
Sachdarstellungen von A.________ anlässlich der verschiedenen Einvernahmen mit
Blick auf die fraglichen Protokolle durchaus präzise (vgl. kantonale Akten
Nebendossier 2 act. 3/1, 3/3, 3/4 und 3/6). Es ist deshalb ohne Weiteres
vertretbar, sie als klar und widerspruchsfrei einzuschätzen. Entgegen dem
Dafürhalten der Beschwerdeführerin sind sie nicht deshalb unglaubhaft, weil die
Aussagen unterschiedlich ausfielen. Vielmehr zeigt dies auf, dass der Handel
wie angeklagt unterschiedlich abgewickelt wurde und A.________ den Wein in
wenigen Fällen direkt bei der Beschwerdeführerin gegen Kokain tauschte.

Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, nach der Darstellung des Käufers sei
das Kokain in zehn Prozent der Fälle in den Hof geworfen worden. A.________
habe nur vermutet, dass sie (die Beschwerdeführerin) die Betäubungsmittel aus
dem Fenster geworfen habe, er habe dies aber nicht konkret gesehen. Deshalb
könne ihr dies nicht zur Last gelegt werden. Auch mit diesen Ausführungen
wiederholt die Beschwerdeführerin ihren Standpunkt im kantonalen Verfahren. Er
vermag das vorinstanzliche Beweisergebnis, wonach die Beschwerdeführerin
A.________ rund 200 Gramm Kokaingemisch für ca. Fr. 19'200.-- verkaufte, nicht
zu erschüttern. Zudem geht die Argumentation an der Sache vorbei. Bei der
fraglichen Menge von zehn Prozent handelt es sich nach den Schilderungen des
Käufers um jene Drogenmenge, welche er auf Veranlassung der Hauptabnehmerin des
Weines erhielt. Es handelt sich mithin nicht um jenes Kokain, welches
A.________ von der Beschwerdeführerin im 5. Stock ausgehändigt bekam und mit
dem zu rund 80 % in bar ausbezahlten Verwertungserlös in der Höhe von ca. Fr.
19'000.-- kaufte (vgl. kantonale Akten Nebendossier 2 act. 3/3 S. 2 f. und act.
3/4 S. 25 f.).

1.3.2. A.________ hielt vor Vorinstanz fest, er habe bei der Beschwerdeführerin
weder Kokain gekauft, noch habe er von ihr Kokain als Gegenleistung für Wein
erhalten. Als Grund für die früheren Belastungen gab A.________ an, er habe die
Beschwerdeführerin verwechselt, was auf seinen damaligen hohen Kokainkonsum
zurückzuführen sei.

Die Vorinstanz beleuchtet diese Erklärung im Detail. Sie unterstreicht, dass
A.________ am 16. Mai 2012 verhaftet wurde und sich ab 13. August 2012 im
vorzeitigen Strafvollzug befand. A.________ habe deshalb im Zeitraum der
fraglichen Einvernahmen (Juli 2012 bis Juni 2013) nicht unter dem Einfluss von
Kokain gestanden. Dass die Wirkung des Kokains wie behauptet erst seit ca.
August 2014 (mithin über zwei Jahre nach der Inhaftierung und im Zeitpunkt der
Entlassung aus dem Strafvollzug) nachgelassen hätte und er erst seit diesem
Zeitpunkt wieder klarer sehe, sei unglaubhaft. Zudem stehe dies im Widerspruch
zu seiner Erklärung, sich bereits im Dezember 2013 respektive am Ostermontag
2014 bei der Beschwerdeführerin für seine angeblichen Falschbelastungen
entschuldigt zu haben. Mit Blick auf dessen detaillierten Schilderungen
bestünden im Übrigen keine Hinweise dafür, dass seine Wahrnehmungsfähigkeit
getrübt gewesen sei. Die Vorinstanz betont weiter, A.________ habe bereits in
der polizeilichen Einvernahme vom 20. Juli 2012 die Beschwerdeführerin spontan
belastet und auf einem Fotobogen identifiziert. Gründe für eine Verwechslung
seien ebenso wenig erkennbar wie Anhaltspunkte für eine bewusst falsche
Belastung. A.________ und die Beschwerdeführerin würden sich seit 2007 kennen
und hätten ein gutes kollegiales Verhältnis zueinander.

Diese sorgfältigen und differenzierten Erwägungen der Vorinstanz sind
überzeugend und nicht zu kritisieren. Soweit sich die Beschwerdeführerin
überhaupt damit auseinandersetzt, dringt ihre Argumentation nicht durch. Wohl
kann theoretisch nicht ausgeschlossen werden, dass sich A.________ im Zeitpunkt
des Drogenhandels und der Einvernahmen in der Person der Drogenlieferantin
täuschte (selbst wenn er auch noch als Zeuge die Beschwerdeführerin als zur
Familie gehörend und als sehr gute Kollegin bezeichnete). Ebenso ist es
grundsätzlich denkbar, dass ihm erst während des mehrjährigen Strafvollzugs
bewusst wurde, die Beschwerdeführerin in den früheren Einvernahmen zu Unrecht
belastet zu haben. Hingegen belässt es die Beschwerdeführerin dabei, dieselben
Hypothesen in den Raum zu stellen, welche die Vorinstanz eingehend geprüft und
verworfen hat. Ein solches Vorbringen vermag das vorinstanzliche Beweisergebnis
nicht in Frage zu stellen, geschweige denn zu erschüttern.

1.3.3. Inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr
vertretbar sein sollte, zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf, und eine
Verletzung der Unschuldsvermutung ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist
sich als unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs.
2 BGG zu genügen vermag.

2. 
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die
Beschwerdeführerin wird ausgangsgemäss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Sie ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Das Gesuch ist
abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1
BGG e contrario). Ihren angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit
reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Faga

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