Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.32/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_32/2015

Urteil vom 10. Februar 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
2. A.________,
vertreten durch Fürsprecher Günther Galli,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (üble Nachrede, Verleumdung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern,
Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 9. Dezember 2014.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1. 
Am 23. September 2014 erstattete der Beschwerdeführer Anzeige gegen die Mutter
der gemeinsamen Töchter wegen übler Nachrede oder Verleumdung. Am 10. November
2014 nahm der zuständige Staatsanwalt das Verfahren nicht an die Hand, da die
Strafantragsfrist längst abgelaufen war. Eine dagegen gerichtete Beschwerde
wies das Obergericht des Kantons Bern am 9. Dezember 2014 ab, soweit es darauf
eintrat. Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen
ausdrücklichen Antrag zu stellen. Sinngemäss verlangt er die Aufhebung des
obergerichtlichen Beschlusses.

Wie der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vor Bundesgericht selber wörtlich
zitiert, wird der Täter nach Art. 174 StGB nur  auf Antrag hin bestraft
(Beschwerde S. 1). Im angefochtenen Beschluss wird deshalb zu Recht auf Art. 31
StGB hingewiesen, wonach das Antragsrecht  nach Ablauf von drei Monatenerlischt
(S. 2 E. 3). Der Hinweis des Beschwerdeführers auf die Verjährungsfrist, die
mit der Antragsfrist nichts zu tun hat, geht deshalb von vornherein an der
Sache vorbei. Dass die Antragsfrist von drei Monaten im vorliegenden Fall
entgegen der Darstellung der Vorinstanz am 23. September 2014 nicht abgelaufen
gewesen wäre, vermag der Beschwerdeführer nicht darzulegen.

Der Beschwerdeführer rügt, dass er für das vorinstanzliche Verfahren Fr. 400.--
bezahlen muss. Die Kostenauflage stützt sich auf Art. 428 Abs. 1 StPO
(Beschluss S. 3 E. 5). Inwieweit die Vorinstanz diese klare Bestimmung verletzt
haben könnte, sagt der Beschwerdeführer nicht.

Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2. 
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da der
Beschwerdeführer trotz Aufforderung seine Bedürftigkeit nicht nachwies, kommt
eine Reduktion der Gerichtskosten nicht in Betracht. Der Beschwerdegegnerin 2
ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe
hatte.

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Februar 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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