Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.33/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_33/2015

Urteil vom 5. Mai 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Clemens Wymann,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus,
5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verkehrsregelverletzung (Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit
ausserorts),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
3. Kammer, vom 18. November 2014.

Sachverhalt:

A. 
Nach dem unbestrittenen Sachverhalt überschritt X.________ am 25. März 2013 um
08.36 Uhr in Fahrtrichtung Laufenburg die signalisierte Höchstgeschwindigkeit
von 80 km/h nach Abzug der Messunsicherheit von 4 km/h um 31 km/h (gemessene
Geschwindigkeit 115 km/h). Er erreichte diese Geschwindigkeit während eines
Überholmanövers. Im Anschluss daran reduzierte er seine Geschwindigkeit wieder
auf rund 94 km/h.

B. 
Der Präsident des Bezirksgerichts Laufenburg verurteilte X.________ am 5.
November 2013 wegen Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ausserorts
von 80 km/h (Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV i.V.m. Art. 90
Abs. 2 SVG) zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 430.-- (Fr.
8'600.--).

X.________ erhob Berufung und beantragte, er sei wegen einfacher
Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG mit einer Busse von Fr.
1'000.-- zu bestrafen. Das Obergericht des Kantons Aargau wies die Berufung am
18. November 2014 ab.

C. 
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, ihn wegen einfacher
Verkehrsregelverletzung zu einer Busse von Fr. 1'000.-- zu verurteilen.

Erwägungen:

1.

1.1. Gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG macht sich strafbar, wer durch grobe Verletzung
von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft
oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist
erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer
Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten
abstrakten Gefährdung gegeben. Diese setzt die naheliegende Möglichkeit einer
konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus. Subjektiv erfordert der Tatbestand
ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten,
d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe
Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen
Gefährlichkeit seiner verkehrsregelwidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe
Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer
Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht. Die Annahme einer
groben Verkehrsregelverletzung setzt in diesem Fall voraus, dass das
Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit
beruht (BGE 131 IV 133 E. 3.2; 130 IV 32 E. 5.1).

Ungeachtet der konkreten Umstände begeht objektiv eine grobe
Verkehrsregelverletzung, wer die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Strassen
ausserorts um 30 km/h oder mehr überschreitet (BGE 124 II 259 E. 2c; 121 IV 230
E. 2c). Grundsätzlich ist von einer objektiv groben Verletzung der
Verkehrsregeln durch Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf ein
zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist
ausnahmsweise zu verneinen, wenn besondere Umstände vorliegen, die das
Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen lassen (Urteil 6B_50/
2013 vom 4. April 2013 E. 1 mit Hinweisen).

1.2. Der Beschwerdeführer bestreitet ein rücksichtsloses Verhalten. Das
Verkehrsaufkommen sei bei guten Sicht- und Lichtverhältnissen mässig gewesen.
Die Strasse sei gerade und übersichtlich. Er habe die Höchstgeschwindigkeit nur
kurz überschritten, "um das Fahrzeug vor ihm, das relativ langsam fuhr,
möglichst rasch zu überholen" und wieder auf die eigene Fahrspur zurückwechseln
zu können (Beschwerde S. 5). Der Strassenabschnitt sei ihm vertraut und die
Geschwindigkeitsüberschreitung nicht bewusst gewesen. Sein automobilistischer
Leumund sei einwandfrei.

Nach den verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen (Art. 105 Abs. 1 BGG)
wollte der Beschwerdeführer nach seiner Nachtschicht nach Hause, war ungeduldig
und überholte deshalb das voranfahrende Fahrzeug. Seine Einwände seien nicht
stichhaltig. In Ermangelung besonderer Umstände erweise sich sein Verhalten als
rücksichtslos. Diese vorinstanzliche Würdigung ist nicht zu beanstanden.
Insbesondere ist nicht nachvollziehbar, dass ihm die
Geschwindigkeitsüberschreitung von immerhin 31 km/h nicht bewusst gewesen sein
soll. Anschliessend reduzierte er zwar die Geschwindigkeit, fuhr aber
gleichwohl bei rund 94 km/h mit überhöhter Geschwindigkeit weiter. Er war
mithin schnell unterwegs. Die Begründung des Überholmanövers mit einem "relativ
langsam" voranfahrenden Fahrzeug vermag daher nicht zu überzeugen. Der gute
automobilistische Leumund gilt in diesem Zusammenhang als neutrales Kriterium
(vgl. Urteil 6B_442/2014 vom 18. Juli 2014 E. 1.6). Ferner stellen gute
Witterungs-, Strassen- und Verkehrsverhältnisse keine besonderen Umstände dar,
welche die objektiv grobe Verkehrsregelverletzung subjektiv in milderem Licht
erscheinen liessen (vgl. Urteile 6B_50/2013 vom 4. April 2013 E. 1.5 betreffend
eine Geschwindigkeitsüberschreitung um 31 km/h bei einem Überholmanöver sowie
6B_766/2013 vom 24. Februar 2014 E. 1.5 zu einer Geschwindigkeitsüberschreitung
von 30 km/h).

2. 
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Mai 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Briw

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