Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.342/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_342/2015

Urteil vom 15. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Fürsprecher und Notar
Dr. Urs Tschaggelar,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse
28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mord, rechtliches Gehör, Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Strafkammer, vom 19. Januar 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. Das Amtsgericht von Olten-Gösgen verurteilte X.________ am 1. Mai 2014
wegen Gehilfenschaft zu Mord zum Nachteil von A.________ zu einer
Freiheitsstrafe von acht Jahren. Die Staatsanwaltschaft und X.________ legten
gegen dieses Urteil Berufung ein.

A.b. Das Obergericht des Kantons Solothurn sprach X.________ am 19. Januar 2015
des Mordes zum Nachteil von A.________ schuldig und bestätigte die
Freiheitsstrafe von acht Jahren. Die Anträge von X.________ auf Zusprechung
einer Genugtuung von Fr. 156'600.-- und einer Entschädigung von Fr. 112'000.--,
je nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Januar 2014, wies es vollumfänglich ab.
Das Obergericht hält folgenden Sachverhalt für erwiesen:
X.________ und B.Y.________ stiegen auf Anweisung von C.Y.________ am späten
Abend des 31. Juli 1993 in die Liegenschaft von A.________ ein. Zuvor erhielten
sie von C.Y.________ einen Hausschlüssel sowie den Hinweis, A.________ halte in
einem Lüftungsrohr in der Küche einen grösseren Geldbetrag versteckt.
X.________ und B.Y.________ öffneten mit dem Hausschlüssel die Haustüre und
gelangten über die Treppe zur nicht abgeschlossenen Wohnungstüre des Opfers im
ersten Stock. Als sie den Korridor betraten, erwachte dieses. B.Y.________
versuchte, A.________ am Aufstehen und Schreien zu hindern, während sich
X.________ in die Küche begab, wo er nach dem Geldversteck suchte. Nachdem er
sich aus dem Versteck eines Plastiksacks behändigt und bemerkt hatte, dass sich
darin nur wenig Geld befand, begab er sich zu seinem Mittäter ins Schlafzimmer
des Opfers. B.Y.________ hatte den im Bett liegenden A.________ mit einem
Schlaginstrument zuerst rund zehnmal auf Kopf und Körper geschlagen und diesem
mehrere Faustschläge versetzt. Als X.________ das Schlafzimmer betrat, war er
mit dem stark blutenden Opfer am Kämpfen und hielt diesem die Hand auf den
Mund. In der Folge fixierten die beiden Täter das Opfer gemeinsam und wollten
dieses zunächst vergeblich mit einem Kissen und Malerabdeckband am Schreien
hindern. Danach stopften sie diesem ein Taschentuch in den Mund (innerer
Knebel) und schlangen einen Kissenbezug auf Mundhöhe zweimal um dessen Kopf und
verdrehten die Enden (äusserer Knebel), so dass dieses nicht mehr durch den
Mund atmen konnte. A.________ erlitt im Verlaufe der Auseinandersetzung zwei
Serienrippenbrüche und starb schliesslich an Ersticken. Die Täter liessen von
ihm erst ab, als er nicht mehr bei Bewusstsein war. Der Tod trat nach dem
Bewusstseinsverlust innert Minuten ein.

B.

 X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des
Obergerichts vom 19. Januar 2015 und das Urteil des Amtsgerichts Olten-Gösgen
vom 1. Mai 2014 seien aufzuheben, er sei vom Vorhalt des Mordes freizusprechen
und die Sache sei zur Festsetzung der beantragten Genugtuung und des
Schadenersatzes an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er stellt zudem ein Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

 Nicht einzutreten ist auf die persönliche Eingabe des Beschwerdeführers vom
27. Juli 2015, die nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht wurde. Die
Beschwerde vom 2. April 2015 (act. 1), die vier Beschwerdeergänzungen durch
Rechtsanwalt Urs Tschaggelar vom 7., 8., 10. und 20. April 2015 (act. 3, 7, 12
und 17) sowie die persönlichen Eingaben des Beschwerdeführers vom 7. und 8.
April 2015 (act. 9 und 14) erfolgten demgegenüber fristgerecht innert der durch
die Gerichtsferien (vgl. Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG) verlängerten
Beschwerdefrist.

2.

 Anfechtungsobjekt der Beschwerde in Strafsachen ist der letztinstanzliche
kantonale Entscheid (Art. 80 Abs. 1 BGG). Auf den Antrag und die Vorbringen des
Beschwerdeführers betreffend das erstinstanzliche Urteil ist nicht einzutreten.

3.

 Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 1 und 2; Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Begründung muss in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein. Der blosse
Verweis auf Ausführungen in andern Rechtsschriften oder auf die Akten reicht
nicht aus (vgl. BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 138 IV 47 E. 2.8.1 S. 54; je mit
Hinweisen). Soweit der Beschwerdeführer auf sein schriftliches Plädoyer und
seine Eingaben in der Untersuchung sowie den gerichtlichen Verfahren verweist
(vgl. act. 1 S. 8; act. 3 S. 1 f.), ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer beantragt, es seien die Akten im Verfahren gegen
B.Y.________ betreffend Mord bei den serbischen Strafverfolgungsbehörden zu
edieren. Die Staatsanwaltschaft habe mit Eingabe vom 29. August 2014
zugesichert, neue Informationen über das Verfahren gegen B.Y.________ umgehend
dem Obergericht zur Kenntnis zu bringen. Mittlerweilen sollten zumindest die
Aussagen von B.Y.________ vorliegen (act. 7). Die Hauptverhandlung vor dem
zuständigen serbischen Gericht finde am 23. April 2015 statt (act. 12).

4.2. Echte Noven, das heisst Tatsachen, die sich zugetragen haben, nachdem vor
der Vorinstanz keine neuen Tatsachen mehr vorgebracht werden durften, sind vor
Bundesgericht unbeachtlich (BGE 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229; 133 IV 342 E. 2.1 S.
343 f.; je mit Hinweisen). Echte tatsächliche Noven können zwar zur
Wiederaufnahme des Verfahrens im Sinne von Art. 385 StGB und Art. 410 Abs. 1
lit. a StPO berechtigen. Ein entsprechendes Gesuch muss jedoch im Kanton
eingereicht werden (vgl. BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; Urteil 6B_389/2012
vom 6. November 2012 E. 4.4). Dem Antrag des Beschwerdeführers auf Beizug der
neuen Akten aus dem serbischen Verfahren kann daher nicht stattgegeben werden.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung seines Anspruchs auf
rechtliches Gehör geltend. Die Vorinstanz habe ihn nicht zur Sache, sondern nur
zur Person befragt und sich nicht für die Klärung der in der Beschwerde
erwähnten Widersprüche im Sachverhalt interessiert (act. 3 S. 2). Zudem sei
sein Schlusswort, in welchem er sich eingehend mit dem Sachverhalt
auseinandergesetzt habe, in der Urteilsbegründung mit keinem Wort erwähnt
worden (act. 17 S. 4 in fine).

5.2. Der Beschwerdeführer konnte sich in seiner Berufungserklärung, dem
Plädoyer seines Anwalts sowie persönlich in seinem Schlusswort zur Sache
äussern. Er legt nicht dar, er habe anlässlich der Berufungsverhandlung eine
nochmalige Befragung zur Sache verlangt. Ebenso wenig zeigt er auf, welche
weiteren Sachvorbringen er noch hätte darlegen wollen und inwieweit diese für
den Ausgang des Verfahrens ausschlaggebend sein sollten. Er kann der Vorinstanz
daher nicht zum Vorwurf machen, dass sie ihn anlässlich der
Berufungsverhandlung nicht von Amtes wegen nochmals zur Sache befragte (vgl.
Urteil 6B_16/2015 vom 12. März 2015 E. 1.4.3).
Der Beschwerdeführer erläutert sodann nicht ansatzweise, mit welchen
zusätzlichen Argumenten sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid noch
hätte befassen müssen. Das rechtliche Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO, Art. 29
Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verlangt, dass die Behörde die wesentlichen
Punkte nennt, die für ihren Entscheid relevant waren. Es müssen wenigstens kurz
die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen
und auf die sich ihr Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass
sich diese mit allen Standpunkten ausführlich auseinandersetzt und jedes
einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 138
IV 81 E. 2.2 S. 84; je mit Hinweis). Der Beschwerdeführer verkennt dies, wenn
er der Vorinstanz ohne nähere Begründung vorwirft, sie habe sich mit seinem
Schlusswort in der Urteilsbegründung nicht befasst. Die Vorinstanz begründet
ihren Entscheid ausführlich, wozu sie auf die Vorbringen des Beschwerdeführers
Bezug nimmt. Dessen Rügen sind unbegründet, soweit darauf überhaupt eingetreten
werden kann (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG).

6.

6.1. Weiter rügt der Beschwerdeführer, seine Teilnahmerechte seien verletzt
worden, da ihm die Identität des anonymen Zeugen nicht bekannt gegeben worden
sei und er keine Möglichkeit gehabt habe, diesen zu befragen. Der anonyme Zeuge
habe ihn als Täter des Tötungsdelikts bezeichnet (act. 1 S. 2 f.).

6.2. Dem angefochtenen Entscheid kann entnommen werden, dass eine als Zeuge
befragte Person der Staatsanwaltschaft am 18. August 2011 mitteilte, sie habe
Kenntnis von der Täterschaft des Tötungsdelikts. Es handle sich um X.________
und B.Y.________. [...]. Die Staatsanwaltschaft ordnete mit Verfügung vom 26.
August 2011 bezüglich der Zeugenbefragung vom 18. August 2011
Zeugenschutzmassnahmen gemäss Art. 149 Abs. 1 lit. e StPO an (angefochtenes
Urteil E. 3 S. 9). Die Vorinstanz erwägt zusammengefasst, die Verfahrensrechte
der Parteien seien beschränkt worden, indem die Akteneinsicht eingeschränkt
worden sei (Art. 149 Abs. 2 lit. e StPO). Die Anonymität des Zeugen (vgl.
hierzu Art. 149 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 150 StPO), die auch der Genehmigung
durch das Zwangsmassnahmengericht bedurft hätte (Art. 150 Abs. 2 StPO), sei
hingegen nicht zugesichert worden. Die materiellen Voraussetzungen von Art. 149
Abs. 1 StPO für die Einschränkung der Verfahrensrechte der Parteien nach Art.
149 Abs. 2 lit. e StPO seien erfüllt: Die Gefahr für den Zeugen werde in der
begründeten Verfügung vom 26. August 2011 umfassend und plausibel dargelegt;
kriminelle Aktivitäten samt Tötungsdelikten im Umfeld der Familien D.________/
Y.________ ergäben sich aus vielen Befragungen in den Akten und seien teilweise
auch nachgewiesen (z.B. Tötungen E.________, F.________, G.________). Die
Einschränkung sei regelkonform mit Verfügung vom 26. August 2011 angeordnet und
die Verfügung dem Beschwerdeführer am 6. Dezember 2012 eröffnet worden. Die
Verfügung sei unangefochten geblieben (angefochtenes Urteil E. 1 S. 15).
Die Vorinstanz führt weiter aus, das Amtsgericht und die Staatsanwaltschaft
hätten die Anträge des Beschwerdeführers auf Befragung des unbekannt
gebliebenen Zeugen zu Recht abgewiesen: Der Beschwerdeführer habe zugestanden,
in der Tatnacht zusammen mit B.Y.________ am Tatort gewesen zu sein. Die
nachfolgende Beweiswürdigung zu seiner allfälligen Beteiligung am Tötungsdelikt
stütze sich ausschliesslich auf seine eigenen Aussagen sowie die Fotos und
Spuren vom Tatort bzw. die gestützt darauf erstellten Auswertungen und
Gutachten. Damit würden die Aussagen des anonymen Zeugen bei der gerichtlichen
Beweiswürdigung kein belastendes Beweismittel darstellen und die Frage der
Verwertbarkeit stelle sich nicht. Ebenso wenig könne man entlastende Aussagen
des Zeugen erwarten. Eine Befragung könnte damit einzig der Identifikation des
Zeugen dienlich sein. Dafür bestehe aber kein berechtigtes Interesse, zumindest
keines, das die Interessen des Zeugen an seiner Anonymität überwiege. Vor dem
Berufungsgericht sei dessen Befragung von der Verteidigung denn auch nicht mehr
beantragt worden (angefochtenes Urteil S. 16).

6.3. Fraglich ist, ob der Beschwerdeführer vor Bundesgericht überhaupt geltend
machen kann, er habe den Zeugen nicht befragen können, da er dies im
Berufungsverfahren nicht beantragte. Die Frage kann jedoch offenbleiben. Die
Vorinstanz legt dar, dass ihre Beweiswürdigung nicht auf den Aussagen des
erwähnten Zeugen basiert. Dieser hielt sich selber nicht am Tatort auf, sondern
berichtete lediglich vom Hörensagen. Er kann daher nicht als Belastungszeuge
gelten und die Fragen der Konfrontation der beschuldigten Person mit
Belastungszeugen sowie der Verwertbarkeit von belastenden Aussagen (dazu etwa
BGE 133 I 33 E. 3.1 S. 41; 131 I 476 E. 2.2 S. 480; 129 I 151 E. 3.1 S. 153 f.;
je mit Hinweisen) stellen sich insofern nicht. Der betreffende Zeuge soll zudem
auch nicht als Entlastungszeuge herangezogen werden. Damit ist nicht
ersichtlich, was dessen Befragung zur Klärung des Anklagevorwurfs beitragen
könnte. Der Beschwerdeführer zeigt dies in seiner Beschwerde nicht auf. Er
behauptet namentlich auch nicht, die Befragung wäre etwa für die Frage der
Verwertbarkeit seines Teilgeständnisses oder der verdeckten Ermittlung von
Relevanz gewesen. Er stellt sich vielmehr ausschliesslich auf den Standpunkt,
die Aussagen seien im angefochtenen Entscheid entgegen den vorinstanzlichen
Erwägungen als belastendes Beweismittel herangezogen worden. Dies trifft jedoch
nicht zu (vgl. hinten E. 8.2.2). Die vorinstanzlichen Ausführungen sind nicht
zu beanstanden.

6.4. Zweifelhaft ist ebenfalls, ob auf die Rüge betreffend die Verweigerung der
Akteneinsicht eingetreten werden kann, nachdem sich diese gegen die Verfügung
der Staatsanwaltschaft vom 26. August 2011 richtet. Der entsprechende Entscheid
blieb unangefochten, weshalb sich die Vorinstanz im Berufungsverfahren nicht zu
dessen Rechtmässigkeit zu äussern hatte. Der Beschwerdeführer macht zwar
pauschal geltend, er habe im Verlaufe des späteren Verfahrens seinen Antrag
mehrfach wiederholt. Konkrete Angaben dazu bleibt er allerdings schuldig.
Insbesondere kann weder seiner Beschwerde noch dem angefochtenen Entscheid
entnommen werden, dass dieser vor dem Amts- oder Obergericht (uneingeschränkte)
Akteneinsicht in das betreffende Befragungsprotokoll beantragt hätte. Unklar
ist daher, gestützt worauf sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid mit
der Rüge der Verweigerung des Akteneinsichtsrechts befasste.
Die Eintretensfrage kann allerdings wiederum dahingestellt bleiben, da das
Interesse des Zeugen an der Nichtoffenlegung seiner Identität gegenüber dem
Anspruch des Beschwerdeführers auf Einsicht in das schlussendlich nicht zu
seiner Belastung herangezogene Befragungsprotokoll angesichts der kriminellen
Aktivitäten inklusive Tötungen im Umfeld der Familien D.________/Y.________
klarerweise überwiegt. Die Beschränkung des Akteneinsichtsrechts gestützt auf
Art. 149 Abs. 1 und Abs. 2 lit. e StPO war daher gerechtfertigt. Der
Beschwerdeführer setzt sich mit den Voraussetzungen für Schutzmassnahmen im
Sinne von Art. 149 StPO und der von der Vorinstanz geltend gemachten
Notwendigkeit solcher Massnahmen nicht auseinander. Seine Rügen sind
unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.

7.

7.1. Der Beschwerdeführer beanstandet, seine Teilnahmerechte seien verletzt
worden, da er weder den alibigebenden Frauen H.________ und I.________ noch
C.Y.________ als Organisator und Tippgeber oder dem angeblichen Mittäter
B.Y.________ habe Fragen stellen können. C.Y.________ sei nach wenigen Tagen
aus der Untersuchungshaft entlassen worden, womit ihm (dem Beschwerdeführer)
ein wichtiges Beweismittel vorenthalten worden sei. Die Staatsanwaltschaft habe
es zudem unterlassen, rechtzeitig Schritte einzuleiten zwecks Verhaftung und
Einvernahme von B.Y.________ durch die serbischen Strafverfolgungsbehörden.
Dass die Konfrontation mit C.Y.________ und B.Y.________ keine Entlastungen
hervorgebracht hätten, sei reine Spekulation (act. 1 S. 3 f.; act. 12).

7.2. Die Vorinstanz legt auch hinsichtlich dieser Personen dar, dass es sich
nicht um Belastungszeugen handle (angefochtenes Urteil S. 16 ff.). Der
Beschwerdeführer widerlegt dies nicht. Er zeigt zudem nicht auf, inwiefern sein
Teilnahmerecht im Sinne von Art. 147 StPO oder sein Recht auf Befragung von
Entlastungszeugen in Bezug auf die beiden Frauen, die C.Y.________ für den
Tatabend bzw. die Tatnacht ein Alibi lieferten, verletzt sein könnte. Seine
Beschwerde genügt diesbezüglich den gesetzlichen Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG nicht.

7.3. Aus dem angefochtenen Entscheid und den vorinstanzlichen Akten geht
hervor, dass B.Y.________ am 28. Mai 2014 in Serbien verhaftet wurde und die
serbischen Behörden das Verfahren gegen diesen stellvertretend für die Schweiz
übernommen haben. Da B.Y.________ aufgrund seiner Flucht nach der Tat im Jahre
1993 nie zur Sache einvernommen werden konnte, beantragte die
Staatsanwaltschaft am 27. Juni 2014 im Berufungsverfahren vorsorglich, dieser
sei rechtshilfeweise als Auskunftsperson zum Tötungsdelikt zum Nachteil von
A.________ zu befragen und es seien rechtshilfeweise die aktuellen und
zukünftigen Akten der serbischen Strafbehörden beizuziehen (angefochtenes
Urteil S. 13). Der Beschwerdeführer beantragte die Abweisung der
Beweiserhebungen. Er argumentierte u.a., der Beweisantrag der
Staatsanwaltschaft erfolge verspätet und seine Berufung sei aufgrund der dem
Amtsgericht im Zeitpunkt des Urteils vorgelegenen Akten zu beurteilen (Akten
Vorinstanz, Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 3. Juli 2014 S. 4). Die
Vorinstanz gab der vorsorglichen Beweiserhebung am 9. Juli 2014 entgegen dem
Antrag des Beschwerdeführers statt und beauftragte die Staatsanwaltschaft im
Sinne von Art. 388 lit. a StPO, B.Y.________ rechtshilfeweise als
Auskunftsperson einzuvernehmen und die Strafakten der serbischen Strafbehörden
beizuziehen. Am 4. November 2014 teilte die Staatsanwaltschaft dem Obergericht
mit, dass gemäss den serbischen Behörden eine rechtshilfeweise Befragung von
B.Y.________ nach serbischem Recht nicht möglich sei, da dieser wegen Mordes
angeklagt sei. Der Staatsanwaltschaft seien jedoch die wesentlichen Akten aus
dem serbischen Strafverfahren zur Verfügung gestellt worden. Am 18. November
2014 reichte die Staatsanwaltschaft eine Übersetzung des serbischen Protokolls
der Einvernahme von B.Y.________ vom 28. Mai 2014 zu den Akten. B.Y.________
bestritt darin jegliche Beteiligung am Tötungsdelikt zum Nachteil von
A.________ und gab an, er kenne den Beschwerdeführer nicht. Am 1. Dezember 2014
übermittelte die Staatsanwaltschaft dem Obergericht zudem eine Übersetzung des
serbischen Befragungsprotokolls mit C.Y.________ vom 7. August 2014.
C.Y.________ gab dabei wie bereits in den Einvernahmen im Jahre 1993 an, er
wisse nichts vom Tötungsdelikt an A.________ (angefochtenes Urteil S. 14).
Die Vorinstanz erwägt, die rechtshilfeweise Befragung von B.Y.________ sei zwar
nach dessen Verhaftung von der Verfahrensleitung des Berufungsgerichts in
Auftrag gegeben worden. Sie habe jedoch von der Staatsanwaltschaft trotz
grosser Bemühungen nicht realisiert werden können. Von B.Y.________ gebe es
somit weder belastende noch entlastende Angaben. Gleiches gelte für
C.Y.________. Entlastungen für den Beschwerdeführer seien nicht denkbar. Dieser
habe vor dem Berufungsgericht auch keinerlei entsprechende Beweisanträge
gestellt (angefochtenes Urteil S. 18).

7.4. B.Y.________ konnte erst nach dem erstinstanzlichen Urteil festgenommen
und trotz entsprechender Anstrengungen nicht befragt werden. Da der
Beschwerdeführer dessen Befragung nach der Festnahme vom 28. Mai 2014 selber
nicht beantragte und sich einer rechtshilfeweisen Einvernahme gar widersetzte,
ist er mit seiner Rüge, dieser sei zu Unrecht nicht als Entlastungszeuge
befragt worden, nicht zu hören. Im Übrigen durfte die Vorinstanz willkürfrei
zur Überzeugung gelangen, B.Y.________ würde den Beschwerdeführer nicht
entlasten, nachdem dieser jegliche Beteiligung am Tötungsdelikt zum Nachteil
von A.________ bestritt. Sie durfte daher in vorweggenommener Beweiswürdigung
auf dessen Befragung verzichten (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit
Hinweisen; hinten E. 8.1.2). Gleiches gilt für die angeblich zu Unrecht
unterbliebene Befragung von C.Y.________, welche vom Beschwerdeführer im
vorinstanzlichen Verfahren ebenfalls nicht beantragt wurde. Entlastungen von
C.Y.________ waren auch deshalb nicht zu erwarten, da dieser bei der
eigentlichen Tatausführung nicht zugegen war und daher nicht aus eigener
Wahrnehmung über das Zusammenwirken des Beschwerdeführers und B.Y.________ bei
der für den angeklagten Mord relevanten Knebelung des Opfers hätte berichten
können. Die Rügen des Beschwerdeführers sind unbegründet, soweit darauf
einzutreten ist.

8.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung.

8.1.

8.1.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung
der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens
entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5;
134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der
angefochtene Entscheid schlechterdings unhaltbar ist, mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Versehen
beruht (vgl. BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 129 I 173 E. 3.1 S. 178). Die
Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am
angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3
S. 266; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 II 489 E. 2.8 S. 494; je mit Hinweisen).
Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor
Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende
Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82; 127 I 38 E. 2a S. 41).

8.1.2. Das Gericht kann auf die Abnahme weiterer Beweismittel verzichten, wenn
es augrund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und
ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine
Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 136 I 229
E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen).

8.2.

8.2.1. Der Beschwerdeführer gestand ein, am 31. Juli 1993 zusammen mit
B.Y.________ am Einbruchdiebstahl bei A.________ beteiligt gewesen zu sein.
Streitig ist lediglich, was sich in der Wohnung des Opfers genau abspielte und
ob der Beschwerdeführer ebenfalls auf dieses einwirkte. Der Beschwerdeführer
machte diesbezüglich im kantonalen Verfahren geltend, er habe im von
C.Y.________ bezeichneten Versteck kein Geld vorgefunden und habe das Haus
daher wieder verlassen wollen. Als er sich ins Schlafzimmer begeben habe, habe
er gesehen, wie B.Y.________ mit dem Opfer gekämpft habe. Er habe B.Y.________
hinten am Nacken gepackt und ihn zum Gehen aufgefordert. In diesem Moment habe
ihm dieser mit dem Ellbogen einen Schlag versetzt, wodurch er ausgerutscht und
auf das Bett des Opfers gefallen sei. Er sei aufgestanden und habe das Haus
alleine verlassen. Nach ca. 50 oder 100 Meter habe er angehalten. Rund zwei
Minuten später sei auch B.Y.________ aus dem Haus gekommen und habe ihm
mitgeteilt, das Opfer sei tot, es bewege sich nicht mehr (siehe etwa
angefochtenes Urteil S. 44). Sodann brachte er im weiteren Verlaufe des
Verfahrens vor, nach ihm und B.Y.________ sei noch eine andere Gruppe,
vermutlich C.Y.________ mit weiteren Personen, im Haus gewesen, die das Opfer
geknebelt und die Wohnung verwüstet hätten, wie sich dies aus der
Fotodokumentation ergebe (angefochtenes Urteil S. 50 ff.).

8.2.2. Die Vorinstanz stellt für die Würdigung des streitigen Sachverhalts auf
die objektiven Beweismittel ab - im Wesentlichen die umfassenden
Fotodokumentationen des Tatorts, die wissenschaftlichen Berichte zur
Spurenauswertung, das Gutachten des IRM Bern vom 4. Februar 1994 zur
gerichtlichen Obduktion des Opfers, die rechtsmedizinischen Aktengutachten vom
28. Oktober und 28. November 2013, die Aussage des Gutachters Dr. J.________
vor dem Amts- und Obergericht und die Aussagen des Sachverständigen für
Anhalte- und Fixationstechnik, K.________, vor Obergericht - sowie die
Ergebnisse der verdeckten Ermittlung und die Aussagen des Beschwerdeführers
(angefochtenes Urteil S. 27 ff.). Gestützt darauf geht sie davon aus, dass die
Täter Handschuhe trugen sowie Taschenlampen und Malerabdeckband, das zum
Fesseln und/oder Knebeln dienen konnte, mit sich führten. Sie hält zudem für
erwiesen, dass die Täter entgegen den Beteuerungen des Beschwerdeführers vor
dem Einstieg in die Wohnung von A.________ wussten, dass sich dieser darin
aufhielt. Die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe am Tatort keine
Handschuhe getragen und die Täterschaft habe keine Taschenlampen mitgebracht,
stuft sie als völlig unglaubhaft ein (angefochtenes Urteil S. 58-60). Auch
dessen Schilderung, wie sein Haar durch einen angeblichen Schlag von
B.Y.________ und den anschliessenden Sturz auf das Malerabdeckband auf dem Bett
des Opfers gelangt sein könnte, erweise sich als reine Schutzbehauptung. Der
Beschwerdeführer sei an der Auseinandersetzung mit dem Opfer ganz anders
beteiligt gewesen, als er es selbst glauben machen wolle (angefochtenes Urteil
S. 62 f.). Dass er das Haus alleine verlassen, seinen mit dem Opfer kämpfenden
Mittäter dort zurückgelassen und nach ca. 50 bis 100 Metern auf der
Hauptstrasse auf diesen gewartet habe, sei nicht plausibel, zumal eine
Taschenlampe am Tatort zurückgeblieben sei. Der Beschwerdeführer habe denn auch
einmal wörtlich ausgesagt, "wir" sind bis zur Hauptstrasse gegangen
(angefochtenes Urteil S. 65 f.). Die Vorinstanz begründet weiter ausführlich,
weshalb eine Zweittäterschaft ausgeschlossen werden kann (angefochtenes Urteil
S. 66-74).
Zur eigentlichen Knebelung führt die Vorinstanz aus, auch der Beschwerdeführer
habe im Verfahren immer wieder verneint, dass ein Täter dem Opfer sämtliche
Verletzungen alleine hätte beigebracht haben können. Er sei deshalb von seiner
ursprünglichen Version, B.Y.________ habe das Opfer alleine getötet, nachdem er
(der Beschwerdeführer) selbst das Haus verlassen habe, abgekommen. Dem sei zu
folgen, auch wenn der Experte K.________ es nicht für unmöglich erachtet habe,
dass der Knebelungsvorgang - mit Ausnahme des Besorgens des Kissenbezugs für
den äusseren Knebel im Schlafzimmerschrank - durch eine Person alleine hätte
bewerkstelligt werden können. Herr K.________ stelle aber sogleich auch fest,
dass dies nicht eben plausibel wäre, wenn zwei Täter am Tatort gewesen seien.
Ganz offensichtlich sei es B.Y.________ nicht gelungen, das Opfer mit den
vielen Schlägen gegen dessen Kopf, Gesicht und Arme (Abwehrverletzungen) unter
Kontrolle und zum Schweigen zu bringen. Eine Knebelung mit dem Malerabdeckband
habe nicht zum angestrebten Erfolg geführt, das Opfer verstummen zu lassen,
ebenso wenig das Pressen des Kissens mit dem Moltonstoff auf das Gesicht des
Opfers. In der Folge sei dem Opfer ein Taschentuch in den Mund gestopft worden,
wobei es diesem gelungen sei, dem Täter mit den Zähnen eine Fingerkuppe des
Gummihandschuhs abzubeissen. In diesem Moment sei das Opfer trotz seiner
angeschlagenen Gesundheit demnach noch in der Lage gewesen, sich merklich gegen
die Angreifer zu wehren. Derjenige Täter, welcher das Opfer auf dem Bett unter
Kontrolle halten musste, sei nicht in der Lage gewesen, den Kleiderschrank auf
der gegenüberliegenden Seite des Schlafzimmers zu erreichen, zu öffnen und nach
einem geeigneten Knebelwerkzeug zu durchsuchen. Der Täter, welcher den
Kissenbezug aus dem Schrank geholt habe, habe sich zunächst einer roten
Plastikwäscheschachtel behändigt und sich darauf gestellt, wie der Schuhabdruck
und die Gummihandschuhfragmente mit identischem Muster wie an anderen Stellen
zeigten. Das Opfer müsse zu diesem Zeitpunkt noch bei Bewusstsein gewesen sein
und sich gewehrt haben, ansonsten die zusätzliche äussere Knebelung nicht nötig
gewesen wäre (angefochtenes Urteil S. 63-65).

8.3.

8.3.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Verletzungen des Opfers stammten nicht
von der Taschenlampe. Die Vorinstanz setze sich bewusst nicht mit dem
Widerspruch zwischen den Schlussfolgerungen des Gutachtens von Dr. J.________
und dem IRM Gutachten vom 4. Februar 1994 auseinander (act. 1 S. 5). Nicht
ersichtlich ist, was der Beschwerdeführer daraus zu seinen Gunsten ableiten
will. Das Opfer wurde unbestrittenermassen mit einem runden Gegenstand
geschlagen. Ob es sich dabei um die auf dem Bett des Opfers vorgefundene
Taschenlampe, welche gemäss Dr. J.________ ein plausibles Schlaginstrument ist,
oder ein gebogenes Rohr handelte, tut für die zu beantwortende Frage der
Tatbeteiligung des Beschwerdeführers bei der anschliessenden Knebelung nichts
zur Sache.

8.3.2. Der Beschwerdeführer wendet weiter ein, die Vorinstanz setze sich zu
Unrecht nicht mit den Schlussfolgerungen der beiden Experten auseinander,
wonach eine Person alleine dem Opfer die Knebelung hätte zufügen können (act. 1
S. 5 f.). Die Vorinstanz habe den Experten K.________ zu früh entlassen, ohne
ihn mit den Auskünften von Dr. J.________ zu konfrontieren. Gemäss Dr.
J.________ sei die Lähmung des Opfers innert 2 bis 3 Minuten eingetreten. Nach
der kurzen Zeit der Mobilität habe eine Person allein den Kissenbezug holen und
das Opfer damit knebeln können. Auch der Sachverständige K.________ gehe davon
aus, die Gegenwehr des Opfers habe wegen Ermüdung und Sauerstoffmangels (und
aufgrund der körperlichen Verfassung) innert kürzester Zeit nachgelassen (act.
17 S. 3 f.)
Die Einwände sind unbegründet. Die Vorinstanz nimmt auf die Aussagen des
Sachverständigen K.________ Bezug. Daraus geht hervor, dass eine Person alleine
nicht das noch mobile Opfer auf dem Bett fixieren und gleichzeitig das Material
für die Knebelung besorgen konnte. Nichts anderes ergibt sich aus den
Ausführungen von Dr. J.________, der zwar bestätigte, dass die "Verletzungen"
des Opfers von einem Einzeltäter stammen könnten. Eine Aussage über die Anzahl
der Angreifer könne aufgrund der Befunde am Leichnam jedoch nicht gemacht
werden (angefochtenes Urteil S. 34 und 37).
Nicht zu beanstanden ist sodann, wenn die Vorinstanz festhält, das Opfer sei im
Zeitpunkt der Knebelung noch zum Widerstand fähig gewesen und wäre nicht reglos
auf dem Bett liegen geblieben, während sein Angreifer den Kleiderschrank auf
der gegenüberliegenden Seite des Schlafzimmers durchsuchte. Dies steht entgegen
dem Einwand des Beschwerdeführers im Einklang mit den Aussagen des Gutachters
Dr. J.________. Dieser gab bereits vor dem Amtsgericht zu Protokoll, das Opfer
sei im Zeitpunkt der Knebelung aktiv gewesen. Es fänden sich keine Hinweise,
dass dieses das Einwirken wehrlos hingenommen habe (vgl. angefochtenes Urteil
S. 34). Auf Nachfrage des Verteidigers des Beschwerdeführers bestätigte der
Gutachter im Berufungsverfahren ausdrücklich, dass die zehn Schläge auf das
Opfer dessen Widerstandsfähigkeit nicht beeinflussten. Lediglich der
Erregungszustand habe eine zusätzliche Belastung für den Herzkreislauf
dargestellt. Er könne nicht sagen, wie lange das Opfer die Attacke - womit
dieser, was sich ohne Weiteres aus dem Gesamtkontext ergibt, offensichtlich
auch die innere und äussere Knebelung ansprach - bis zur Dekompensation habe
überstehen können. Es gehe schneller als bei einem 30-jährigen Sportler. Die
weitere Frage der Verteidigung, ob man von Minuten spreche, bejahte der
Gutachter (angefochtenes Urteil S. 38; Einvernahmeprotokoll S. 7 f.). Der Täter
muss sich das Knebeltuch somit vor der gemäss dem Gutachter beim Opfer
eingetretenen "Schlaffheit" besorgt haben. Auch der Sachverständige K.________
wies lediglich darauf hin, dass ein Opfer, das von seinem Angreifer in
Bauchlage und mit auf dem Rücken gekreuzten Armen fixiert werde, schnell ermüde
und die Luft verliere (angefochtenes Urteil S. 36). Dies schliesst eine Flucht
des Opfers nicht aus, sobald der Angreifer von ihm ablässt. Die Vorinstanz
durfte nach dem Gesagten ohne Willkür auf eine Konfrontation des
Sachverständigen mit den Aussagen des Gutachters Dr. J.________ vor Obergericht
verzichten. Der Beschwerdeführer macht im Übrigen nicht geltend, er habe im
vorinstanzlichen Verfahren eine solche beantragt.

8.3.3. Die weiteren Einwände des Beschwerdeführers erschöpfen sich in einer
unzulässigen appellatorischen Kritik. Dieser macht beispielsweise erneut
geltend, er habe nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" keine Handschuhe
getragen und sei aufgrund eines Schlages von B.Y.________ auf das Bett gefallen
(act. 1 S. 6). Mit der ausführlichen Begründung der Vorinstanz setzt er sich
jedoch nicht ansatzweise auseinander. Auch zeigt er nicht auf, inwiefern diese
geradezu willkürlich sein könnte. Nicht nachvollziehbar ist zudem, was der
Beschwerdeführer aus seinem Hinweis, ein handelsübliches Malerabdeckband sei
für die Knebelung oder Fesselung völlig untauglich (act. 3 S. 1), oder dem in
seinen persönlichen Eingaben angesprochenen Zigarettenstummel mit
DNA-Mischprofilen (act. 9 S. 3; act. 14) zu seinen Gunsten ableiten will.
Gleiches gilt etwa für die Bemerkung, die Familien Y.________/D.________ seien
bekannt für Straftaten (act. 9 S. 1), oder die Aussage, auf dem Malerabdeckband
seien zwei Haare gefunden worden und es sei unmöglich, dass zwei Personen
gleichzeitig mit demselben Stück Malerabdeckband hantiert hätten (act. 9 S. 2;
17 S. 1). Darauf ist nicht einzutreten.

8.3.4. Die Vorinstanz legt ausführlich dar, weshalb sie zur Überzeugung
gelangt, der Beschwerdeführer sei auch an der Knebelung des Opfers aktiv
beteiligt gewesen. Sie setzt sich hierfür mit den wesentlichen Beweisen
auseinander und würdigt diese schlüssig und nachvollziehbar. Ihre
Beweiswürdigung ist nicht willkürlich. Ihre Ausführungen überzeugen und
enthalten zumindest keine offensichtlichen Ungereimtheiten. Was der
Beschwerdeführer dagegen einwendet, lässt die vorinstanzliche Würdigung nicht
schlechterdings unhaltbar erscheinen.

9.

 Der Beschwerdeführer ficht die rechtliche Qualifikation als Mord an. Er habe
nicht mit Eventualvorsatz gehandelt. Auch könne nicht von einem
mittäterschaftlichen Handeln ausgegangen werden (act. 1 S. 7 f.). Die Einwände
sind unbegründet. Die Vorinstanz qualifiziert die Tat gestützt auf ihre
verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen zu Recht als eventualvorsätzlichen
Mord, begangen in Mittäterschaft. Sie geht von einem arbeitsteiligen Vorgehen
der Täter aus, wobei der Beschwerdeführer auch aktiv bei der Knebelung des
Opfers mitgeholfen habe. Wer einen alten Menschen fixiere und gleichzeitig auf
massivste Weise innen und aussen kneble und damit dessen Atmung über längere
Zeit massiv einschränke, wisse, dass das Opfer sterben könne und nehme dessen
Tod in Kauf (vgl. angefochtenes Urteil S. 79). Der Beschwerdeführer bestreitet
dies nicht. Er legt seiner rechtlichen Würdigung eigene, von den
vorinstanzlichen Feststellungen abweichende Tatsachenbehauptungen zugrunde,
indem er erneut geltend macht, er habe das Haus vor der Knebelung verlassen.
Darauf ist nicht einzutreten.

10.

 Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der
Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage des
Beschwerdeführers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen
(Art. 65 Abs. 2 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld

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