Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.347/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_347/2015

Urteil vom 9. September 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Moses.

Verfahrensbeteiligte
A.X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Wüthrich,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Bahnhofstrasse 29, 8200
Schaffhausen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (falsche Anschuldigung, Nötigung etc.),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 6.
März 2015.

Sachverhalt:

A.

 B.X.________ erklärte am 19. Januar 2014 gegenüber der Polizei, ihr Ehemann,
A.X.________, habe sie drei Jahre zuvor am Hals gepackt und kurz zugedrückt.
Ein anderes Mal habe er sie zu Boden geworfen und mit der Hand ins Gesicht
geschlagen. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 27. Januar 2014
erstattete A.X.________ Anzeige gegen B.X.________ wegen falscher
Anschuldigung, Nötigung, Kindesentführung, Unterdrückung von Urkunden,
Diebstahls, unrechtmässiger Aneignung und Sachentziehung.

B.

 Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen verfügte am 25. April 2014 die
Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens sowohl gegen A.X.________ als auch gegen
B.X.________. Gegen die letztgenannte Verfügung erhob A.X.________ Beschwerde
beim Obergericht des Kantons Schaffhausen. Dabei beantragte er, ihm sei die
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Am 6. März 2015 wies das Obergericht
die Beschwerde einschliesslich des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege ab.

C.

 A.X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, ihm sei für das
Verfahren vor dem Obergericht die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Vor
Bundesgericht ersucht er ebenfalls um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung.

D.

 Die Staatsanwaltschaft beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht
weist auf ein Versehen bei der Begründung des angefochtenen Entscheides hin.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Vorinstanz verweigerte dem Beschwerdeführer die unentgeltliche
Rechtspflege mit der Begründung, Letzterer habe keine Zivilansprüche geltend
gemacht. Der Beschwerdeführer rügt, dies sei aktenwidrig. Er habe eine
Genugtuung von Fr. 500.-- verlangt.
Die Staatsanwaltschaft bringt in ihrer Vernehmlassung vor, die vom
Beschwerdeführer adhäsionsweise geltend gemachte Zivilforderung sei
aussichtslos gewesen. Zudem könne der geschädigten Person in der Regel
zugemutet werden, privatrechtliche Ansprüche selbständig geltend zu machen.

1.2. Nach Art. 136 Abs. 1 StPO gewährt die Verfahrensleitung der
Privatklägerschaft für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche ganz oder
teilweise die unentgeltliche Rechtspflege, wenn diese nicht über die
erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und die Zivilklage nicht aussichtslos
erscheint (lit. b).
Der Beschwerdeführer machte bereits im Verfahren vor der Staatsanwaltschaft
eine Genugtuung von Fr. 500.-- geltend (Akten Staatsanwaltschaft, Faszikel
"Geschädigtenvertretung", Schreiben vom 23. April 2014). Die Vorinstanz durfte
daher das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht mit der Begründung
ablehnen, dieses diene nicht der Durchsetzung von Zivilansprüchen. Die Rüge ist
begründet.

2.

2.1. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache zu neuer
Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird zu bestimmen haben,
ob die weiteren Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege erfüllt sind.

2.2. Für das bundesgerichtliche Verfahren sind keine Kosten zu erheben (Art. 66
Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Schaffhausen hat dem Beschwerdeführer eine
angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Diese ist
praxisgemäss dem Rechtsvertreter zu bezahlen. Das Gesuch des Beschwerdeführers
um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gegenstandslos.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons
Schaffhausen vom 6. März 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid
an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. 
Es werden keine Kosten erhoben.

3. 
Der Kanton Schaffhausen hat dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Andreas Wüthrich, für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung
von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. September 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Moses

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