Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.348/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_348/2015

Urteil vom 6. Mai 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
2. Y.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Sarah Schläppi,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Drohung (Aufhebung der Vereinbarung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern,
Strafabteilung,
Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 6. März 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1. 
Die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland verurteilte den
Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 3. März 2014 wegen mehrfacher Drohung zu
einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 30.-- und einer
Verbindungsbusse von Fr. 300.--. Dagegen erhob er Einsprache.

Am 30. September 2014 fand vor dem Regionalgericht Bern-Mittelland eine
Vergleichsverhandlung statt, bei welcher es zu einer Vereinbarung kam. Der
Beschwerdegegner 2 zog den Strafantrag zurück, und der Beschwerdeführer
verpflichtete sich, einen Parteikostenanteil des Beschwerdegegners 2 von Fr.
2'400.-- zu bezahlen.

Die Gerichtspräsidentin genehmigte die Vereinbarung mit Verfügung vom selben
Tag und stellte das Verfahren ein. Sie verfügte zudem unter anderem die
Einziehung von Übungshandgranaten.

Am 8. Oktober 2014 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde. Er widerrief die
Vereinbarung und wandte sich gegen die Höhe der Entschädigung zu Gunsten des
Beschwerdegegners 2 sowie gegen die Einziehung der Übungshandgranaten. Das
Obergericht des Kantons Bern wies die Beschwerde am 6. März 2015 ab, soweit es
darauf eintrat.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss
des Obergerichts, die Verfügung des Regionalgerichts und die Vereinbarung seien
aufzuheben. Es sei mit einem ordentlichen Gerichtsverfahren vor dem
Regionalgericht fortzufahren oder die Sache einzustellen und er zu
entschädigen.

2. 
Die Vorinstanz stellt unter anderem fest, der Beschwerdeführer sei anlässlich
der Verhandlung vom 30. November 2014 verhandlungsfähig gewesen (Beschluss S.
4). Er bestreitet dies und legt zum Beweis ein ärztliches Attest vom 14.
November 2014 vor. Daraus ergibt sich indessen nur, dass es ihm in jener Zeit
nicht möglich war, eine Arbeit über längere Zeit in gleichbleibender Haltung
auszuführen. Dies hat mit der Frage, ob er am 30. November 2014 körperlich und
geistig fähig war, einer Gerichtsverhandlung zu folgen, nichts zu tun. Dass er
dazu nicht in der Lage gewesen wäre, folgt aus dem Attest nicht.

Weiter stellt die Vorinstanz fest, der Verhandlungsgegenstand sei nicht komplex
und auch für einen juristischen Laien verständlich gewesen (Beschluss S. 4).
Inwieweit der Beschwerdeführer eines juristischen Beistands bedurft hätte, ist
der Beschwerde nicht zu entnehmen.

Die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers stellen reine Behauptungen dar,
die er durch nichts zu belegen vermag. Er macht geltend, die
Gerichtspräsidentin habe ihn unrichtig informiert und die Verhandlung
"zermürbend" geführt. Woraus sich dies ergeben könnte, ist nicht ersichtlich.

Und schliesslich bezeichnet er die Übungshandgranaten als "Andenken". Dass sie
nicht trotzdem eingezogen werden durften, vermag er nicht darzutun.

Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3. 
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Sein Vorbringen, er habe kein Einkommen, kann als Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege entgegengenommen werden. Dieses ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da der
Beschwerdeführer seine Bedürftigkeit nicht nachweist, kommt eine Herabsetzung
der Gerichtskosten nicht in Betracht. Dem Beschwerdegegner 2 ist keine
Entschädigung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Mai 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn

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