Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.358/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_358/2015

Urteil vom 30. Juli 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber Boog.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln, Willkür, rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom
5. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.

 X.________ fuhr am 28. Januar 2012, um 15.26 Uhr, auf der Autobahn A53 in
Richtung Reichenburg/Hinwil. Bei Kilometer 64.5 R wurde er auf der Höhe der
Ausfahrt Jona unmittelbar nach einer Geschwindigkeitskontrolle durch die
Polizei angehalten. Die Geschwindigkeitsmessung mittels Lasermessgerät ergab
eine rechtlich relevante Geschwindigkeit von 119 km/h (123 km/h abzüglich
Sicherheitsabzug von 4 km/h). Damit hatte X.________ die signalisierte
Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 39 km/h überschritten.

B.

 Das Untersuchungsamt Uznach sprach X.________ mit Strafbefehl vom 20. März
2012 der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und bestrafte ihn mit
einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 330, bedingt aufgeschoben bei einer
Probezeit von 2 Jahren, sowie mit einer Busse von Fr. 1'200, bei einer
Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen.

 Auf Einsprache des Beschuldigten bestätigte das Kreisgericht See-Gaster am 24.
Februar 2014 den Schuldspruch der groben Verletzung der Verkehrsregeln und
verurteilte X.________ zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 280 sowie
zu einer Busse von Fr. 1'400. Den Vollzug der Geldstrafe schob es unter
Auferlegung einer Probezeit von zwei Jahren auf. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei
schuldhafter Nichtbezahlung der Busse setzte es auf 5 Tage fest.

 Eine gegen diesen Entscheid von X.________ erhobene Berufung wies das
Kantonsgericht St. Gallen am 5. Februar 2015 ab und bestätigte das
erstinstanzliche Urteil.

C.

 X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der angefochtene
Entscheid sei aufzuheben. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur
Ergänzung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen des
Bundesgerichts zurückzuweisen. Ferner ersucht er um Erteilung der
aufschiebenden Wirkung für seine Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe im kantonalen Verfahren
vorgebracht, dass die Beweisführung des Kreisgerichts auf einer Ausgangslage
mit drei verschiedenen, gegenseitig vermischten Videos beruhe, welche die
effektive Situation vom 28. Januar 2012 wiederholt verfälscht wiedergegeben
hätten. So zeige die erste Videoaufnahme einen direkt vor ihm fahrenden Smart.
Auf dem zweiten Video sei ein vor ihm fahrender Toyota/Subaru zu sehen. Und auf
der dritten Aufnahme fahre ein Toyota/Subaru vor ihm und vor diesem ein Smart.
Die kantonalen Instanzen hätten demgegenüber angenommen, es liege lediglich ein
Messvideo vor. Die erste Instanz habe indes nicht ausgeschlossen, dass weitere
Messvideos vorlägen, sondern lediglich angenommen, diese wären irrelevant, da
durchwegs von der gleichen Geschwindigkeitsübertretung die Rede sei und diese
unabhängig von den vor ihm fahrenden Fahrzeugen gemessen worden sei. Der
Beschwerdeführer beanstandet in diesem Zusammenhang eine Verletzung seines
Anspruchs auf rechtliches Gehör. Die kantonalen Instanzen seien seinem Einwand,
wonach er im Laufe des Verfahrens mit insgesamt drei verschiedenen Versionen
der inkriminierten Geschwindigkeitsmessung konfrontiert worden sei, nicht
nachgegangen. Weder das Kreisgericht noch die Vorinstanz habe die
Kantonspolizei aufgefordert, sämtliche Video-/Messdaten (und allfällige weitere
damit zusammenhängende Dokumente) zur angeblichen
Geschwindigkeitsüberschreitung einzureichen. Der latente Verdacht, dass die
Messdaten möglicherweise manipuliert worden seien, sei ohne überzeugende
Begründung vom Tisch gewischt worden (Beschwerde S. 2 ff.).

1.2. Die Vorinstanz hält zunächst fest, der das Lasergeschwindigkeitsmessgerät
bedienende Polizeibeamte habe über die notwendigen theoretischen und
praktischen Fachkenntnisse im Zusammenhang mit der Messart, dem Messsystem, der
Durchführung der jeweiligen Messung sowie der Auswertung der Messung verfügt.
Das Messgerät sei letztmals am 15. Juni 2011 geeicht worden. Anzeichen dafür,
dass die Funktionstüchtigkeit des Lasergeschwindigkeitsmessgeräts im Zeitpunkt
der Messung infrage gestellt gewesen wäre, seien nicht ersichtlich. Die
Vorinstanz führt weiter aus, die Beweiswürdigung des Kreisgerichts beruhe
insbesondere auf der von der Polizei auf Video aufgezeichneten Lasermessung und
auf dem Gutachten des Eidgenössischen Instituts für Metrologie vom 1. November
2013 (METAS-Gutachten). Dieses Gutachten basiere auf den Video-Bildaufnahmen
zur Messung vom 28. Januar 2012, auf Abklärungen vor Ort sowie auf technischen
Kenntnissen aufgrund der Bauartprüfung, der regelmässigen Eichungen und
diverser weiterer Prüfungen des verwendeten Messmittels. Im Gutachten sei, um
die Plausibilität der gemessenen Geschwindigkeit zu prüfen, eine
Weg-Zeit-Ermittlung, mithin eine unabhängige zweite Geschwindigkeitsbestimmung,
vorgenommen worden. Dabei sei im Vergleich zur Lasergeschwindigkeitsmessung ein
Mehrfaches an Wegstrecke analysiert worden. Das Gutachten gelange im Ergebnis
zum Schluss, dass die infrage stehende Messung korrekt erfolgt sei. Die vom
Lasergeschwindigkeitsmessgerät ermittelte Geschwindigkeit sei weder fehlerhaft
noch liege eine Fehlzuordnung vor (angefochtenes Urteil S. 5 f.).

 Die Vorinstanz nimmt weiter an, der Einwand des Beschwerdeführers, wonach die
Beweisführung des Kreisgerichts auf drei verschiedenen, gegenseitig vermischten
Messvideos basiere, überzeuge nicht. Die erste Instanz habe zutreffend
ausgeführt, es liege lediglich ein einziges Messvideo vor, auf dessen Grundlage
auch das METAS-Gutachten erstellt worden sei. Darüber hinaus habe der
Beschwerdeführer in Bezug auf die angebliche Warnung vor
Geschwindigkeitskontrollen widersprüchlich ausgesagt, was die Glaubhaftigkeit
seiner Aussagen schmälere. Zudem stünden seine Angaben zur effektiv gefahrenen
Geschwindigkeit in klarem Widerspruch zu seiner Aussage gegenüber der Polizei
anlässlich der Tatbestandsaufnahme. Damit sei insgesamt von einer gefahrenen
Geschwindigkeit von 122 km/h auszugehen (angefochtenes Urteil S. 6 ff.).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich zunächst gegen die tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz. Gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung
des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur gerügt werden, wenn sie
offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich ist oder auf einer Verletzung von
schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Die Rüge der
willkürlichen Feststellung des Sachverhalts prüft das Bundesgericht gemäss Art.
106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und
substantiiert begründet worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen
dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten
und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine blosse appellatorische Kritik am
angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 138 I 171 E. 1.4;
136 II 489 E. 2.8; 133 IV 286 E. 1.4; je mit Hinweisen).

 Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, er sei im Laufe des
Verfahrens mit drei verschiedenen, gegenseitig vermischten Versionen der
Geschwindigkeitsmessung konfrontiert worden. Das METAS-Gutachten sei sicherlich
sorgfältig ausgefertigt worden, beruhe aber auf einer falschen Grundlage. Die
Vorinstanz nimmt demgegenüber an, es liege nur ein einziges Messvideo vor. Dass
sie insofern in Willkür verfallen wäre, legt der Beschwerdeführer nicht
hinreichend dar. Er hätte dartun müssen, inwiefern die Feststellungen der
Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sein oder mit der tatsächlichen Situation
in klarem Widerspruch stehen und die vorhandenen Beweise andere
Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen sollen. Diesen Anforderungen genügt
seine Beschwerde nicht. Es trifft auch nicht zu, dass die Vorinstanz sich mit
seinem Einwand nicht auseinandergesetzt hätte. So verweist sie etwa auf die
Ausführungen des Gutachtens, wonach bei nur einem Bildauszug bei entsprechendem
Schwenken der Kamera durch den Messbeamten durchaus der Eindruck entstehen
könne, dass ein anderes Fahrzeug gemessen worden sei (angefochtenes Urteil S.
6). Sie räumt auch ein, dass beim Betrachter des Videos die Vorstellung
entstehen könne, dem Fahrzeug des Beschwerdeführers sei ein Smart unmittelbar
voraus gefahren, widerlegt die Darstellung des Beschwerdeführers aber mit
zureichenden Gründen (angefochtenes Urteil S. 7). Mit dieser Begründung setzt
sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Er beschränkt sich vielmehr
darauf, die Einwände zu wiederholen, die er schon im kantonalen Verfahren
vorgetragen hat. Nach konstanter Rechtsprechung genügt für die Begründung von
Willkür indes nicht, dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung der
beschwerdeführenden Partei nicht übereinstimmt oder auch eine andere Lösung
oder Würdigung vertretbar erscheint (BGE 140 I 201 E. 6.1; 138 I 49 E. 7.1 und
305 E. 4.3; 138 V 74 E. 7).

2.2. Der Beschwerdeführer rügt weiter eine Verletzung seines Anspruchs auf
rechtliches Gehör. Entgegen seiner Auffassung trifft nicht zu, dass die erste
Instanz nicht ausgeschlossen hat, dass mehrere Messvideos vorliegen könnten,
und dass sie gar indirekt eingeräumt hat, dass weitere Messungen vorliegen. Das
Kreisgericht erwog lediglich, selbst wenn verschiedene Versionen bestehen
würden, hätte dies keinen Einfluss auf die Bestrafung des Beschwerdeführers, da
durchwegs von der gleichen Geschwindigkeitsübertretung die Rede sei und diese
unabhängig von den vor ihm fahrenden Fahrzeugen gemessen worden sei
(erstinstanzliches Urteil S. 7; angefochtenes Urteil S. 8). Inwiefern diese
Eventualbegründung Bundesrecht verletzen soll, begründet der Beschwerdeführer
nicht.

 Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit sie den
Begründungsanforderungen überhaupt genügt.

3.

 Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Bei diesem Ausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten des
bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit dem Entscheid in der
Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Juli 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Boog

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