Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.360/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     

{T 0/2}            
6B_360/2015

Urteil vom 23. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Andres.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Starkl,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Obwalden,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellungsverfügung (fahrlässige schwere Körperverletzung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Obwalden vom 10.
März 2015.

Sachverhalt:

A.
Nachdem sie in einer Bar Alkohol konsumiert hatten, begaben sich A.________ und
seine drei Kollegen am frühen Morgen des 30. Dezember 2012 zu der Sprungschanze
in B.________. Dort gelang es ihnen, die Gondel, welche die Skispringer nach
oben zur Schanze bringt, mit einigen Handgriffen in Bewegung zu setzen und zum
Schanzenstart hinauf zu fahren. Kurz nach ihrer Ankunft betrat A.________ den
35° steilen Schanzenanlauf, rutschte auf der blauen Abdeckung aus und in der
Folge unkontrolliert den 123 Meter langen Anlauf hinunter. Schliesslich
kollidierte er mit einem Holzbalken beim Schanzentisch, stürzte über diesen und
kam vier Meter unterhalb auf der Fläche vor dem Auslauf zum Stillstand, wo er
bewusstlos liegen blieb. A.________ erlitt lebensgefährliche Verletzungen und
leidet noch heute an den Unfallfolgen. Er kann sich nicht mehr an den Vorfall
erinnern.

B.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Obwalden eröffnete am 18. Februar 2013 ein
Verfahren wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung durch Unterlassen gegen
unbekannte Täterschaft. Am 27. August 2014 stellte sie die Untersuchung ein.
Die gegen den Einstellungsentscheid erhobene Beschwerde von A.________ wies das
Obergericht des Kantons Obwalden am 10. März 2015 ab.

C.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Beschluss des
Obergerichts sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuwei-sen, das
Strafverfahren fortzuführen, die Untersuchung mit den notwendigen
Beweisabnahmen zu ergänzen sowie gegen die Verantwortlichen Anklage zu erheben.
Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen nur berechtigt,
wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche
auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um
Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR, die
üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet
sich die Beschwerde gegen die Einstellung eines Verfahrens, hat der
Privatkläger nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine
Zivilforderung geltend gemacht. In jedem Fall muss er im Verfahren vor
Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid
inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann. Das Bundesgericht stellt
an die Begründung der Legitimation strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde
diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der
untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen
es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe sich als Privatkläger konstituiert
und beim Unfall schwere Verletzungen erlitten. Da der Heilungsprozess noch
nicht abgeschlossen sei, seien die Schadenersatzforderungen noch nicht
bezifferbar. Jedoch habe der Ausgang des Verfahrens Auswirkungen auf allfällige
Zivilforderungen. Ob diese Begründung für die Bejahung der Legitimation nach
Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG genügt, kann offenbleiben, da sich die
Beschwerde als unbegründet erweist.

1.2. Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde ist ausschliesslich der
Beschluss des Obergerichts vom 10. März 2015 als letztinstanzlicher kantonaler
Entscheid (vgl. Art. 80 Abs. 1 BGG). Auf die Kritik des Beschwerdeführers an
der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 27. August 2014 ist nicht
einzutreten.

1.3. Seine Rüge, die Vorinstanz verletze Art. 129 und 230 Ziff. 1 StGB,
begründet der Beschwerdeführer nicht; ebenso wenig setzt er sich mit der
diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägung auseinander. Auf die Beschwerde ist
in diesem Punkt nicht einzutreten (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt
willkürlich fest, missachte den Grundsatz "in dubio pro duriore" und verletze
Bundesrecht (Art. 11, 12 und 125 StGB sowie Art. 6, 7 und 319 StPO). Er
argumentiert zusammengefasst, der Schanzenbetreiber hätte den Unfall verhindern
können und müssen, indem er das Schanzengelände eingezäunt, mit Warntafeln
versehen und insbesondere beim Schanzenanlauf vor den Gefahren des Betretens
der Sprungschanze gewarnt und/oder die Inbetriebnahme der Gondelbahn verhindert
hätte. Das Verhalten des Beschwerdeführers sei nicht derart aussergewöhnlich
gewesen, dass damit schlechthin nicht habe gerechnet werden müssen.

2.2. Die Vorinstanz erwägt, es bestehe keine Rechtspflicht, das Schanzengebiet
einzuzäunen oder Warntafeln aufzustellen, womit den Inhaber oder Betreiber der
Schanzenanlage keine Garantenstellung treffe. Zur Begründung führt sie aus, es
könnten und sollten nicht sämtliche öffentliche Einrichtungen, von denen bei
einer zweckwidrigen Verwendung eine Gefahr ausgeht, eingezäunt oder mit
Warntafeln versehen werden. Die Auffassung des Beschwerdeführers, wonach der
Umstand, dass die Gondel frei zugänglich gewesen sei zum Unfall geführt habe,
sei abwegig. Es käme keinem vernünftigen Menschen in den Sinn, einen
schneebedeckten, vereisten bzw. mit einer Plastikplane abgedeckten
Schanzenanlauf mit einem Neigungswinkel von 35° mit Strassenschuhen zu
betreten. Da eine Verletzung von Sorgfaltspflichten nicht auszumachen sei,
erscheine die Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung wegen fahrlässiger
Körperverletzung durch Unterlassen als nicht überwiegend wahrscheinlich.

2.3.

2.3.1. Eine Einstellung des Verfahrens erfolgt insbesondere, wenn kein
Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a
StPO), kein Straftatbestand erfüllt ist (Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO) oder
Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (Art. 319 Abs. 1
lit. c StPO). Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach
dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Dieser ergibt sich aus dem
Legalitätsprinzip. Er bedeutet, dass eine Einstellung durch die
Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder
offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden darf.
Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt,
Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein
Freispruch. Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung,
drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine
Anklageerhebung auf (BGE 138 IV 86 E. 4.1 S. 90 f., 186 E. 4.1 S. 190; je mit
Hinweisen). Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die
Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu
entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht. Der
Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der
Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 138 IV 86 E. 4.1.1 S.
91 mit Hinweis). Bei der Beurteilung dieser Frage verfügen die
Staatsanwaltschaft und die Vorinstanz über einen gewissen Spielraum, den das
Bundesgericht mit Zurückhaltung überprüft (BGE 138 IV 186 E. 4.1 S. 190).

2.3.2. Wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schwer
schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft
(Art. 125 StGB). Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge
seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder
darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der
Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen
persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein
fahrlässiges Erfolgsdelikt kann auch durch pflichtwidriges Unterlassen (Art. 11
StGB) verübt werden. Voraussetzung ist eine Rechtspflicht zur Vornahme der
unterlassenen Handlung (Garantenstellung) sowie die Möglichkeit, diese Handlung
vorzunehmen.
Die Zurechenbarkeit des Erfolgs bedingt die Vorhersehbarkeit nach dem Massstab
der Adäquanz. Danach muss das Verhalten geeignet sein, nach dem gewöhnlichen
Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den
eingetretenen herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen. Die Adäquanz ist
nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie beispielsweise das
Mitverschulden des Opfers, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin
nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als
wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle
anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten der beschuldigten
Person - in den Hintergrund drängen (BGE 135 IV 56 E. 2.1 S. 64 f.; 131 IV 145
E. 5.1 f. S. 147 f.; je mit Hinweisen). Auch wenn neben die erste Ursache
andere treten und die Erstursache in den Hintergrund drängen, bleibt sie
adäquat kausal, solange sie im Rahmen des Geschehens noch als erheblich zu
betrachten ist, solange nicht eine Zusatzursache derart ausserhalb des normalen
Geschehens liegt, derart unsinnig ist, dass damit nicht zu rechnen war.
Entscheidend ist die Intensität der beiden Kausalzusammenhänge. Erscheint der
eine bei wertender Betrachtung als derart intensiv, dass er den andern
gleichsam verdrängt und als unbedeutend erscheinen lässt, wird eine sogenannte
Unterbrechung des andern angenommen (BGE 116 II 519 E. 4b S. 524 mit Hinweisen;
vgl. auch BGE 134 IV 255 E. 4.4.2 S. 265 f. mit Hinweisen).

2.4.

2.4.1. Der Beschwerdeführer und seine drei Freunde begaben sich am frühen
Morgen alkoholisiert zu der Sprungschanze in der Absicht, den Schanzenauslauf
hinunter zu rutschen (Akten Staatsanwaltschaft, act. B.3 S. 3, B.4 S. 4, B.6 S.
4; Beschwerde S. 3). Obwohl sie gemäss den Aussagen der drei Freunde nicht
geplant hatten, ganz nach oben zum Schanzenstart zu gehen (Akten
Staatsanwaltschaft, act. B.3 S. 3, B.4 S. 4, B.5 S. 4, B.6 S. 4), begaben sie
sich zu den Gondeln und versuchten, diese in Betrieb zu setzen. Dies gelang
ihnen schliesslich, indem zwei von ihnen in die Gondel stiegen und am dortigen
Schaltkasten verschiedene Knöpfe betätigten, während ihre Kollegen ausserhalb
der Gondel auf dem Schaltkasten an der Talstation herumdrückten (vgl. Akten
Staatanwaltschaft, act. B.2 S. 3, B.3 S. 3, B.4 S. 4, B.5 S. 4, B.6 S. 4).
Während die Gondel vom Schaltkasten in der Talstation, den man mittels
Vierkantschlüssel, Schlüsselkopf oder Münze öffnen muss, ohne Schlüssel bedient
werden kann, bedarf es für die Inbetriebnahme in der Gondel selbst eines
Schlüssels (Akten Staatsanwaltschaft, act. 2.3 S. 6 ff., B.7 S. 8 f.). Da
unklar ist, ob die jungen Männer die Gondel von innen oder aussen in Gang
setzten, ist nicht erstellt, dass sie nur wegen des steckenden Schlüssels
funktionierte.
Als die vier jungen Männer beim Schanzenstart angekommen waren, setzten sie
sich hin und begutachteten die Schanze. Der Beschwerdeführer begab sich als
einziger auf den Schanzenanlauf, weil er diesen überqueren wollte. Er glitt auf
der Abdeckung der Schanze aus und rutschte die ganze Schanze hinunter über den
Schanzentisch hinaus (vgl. Akten Staatsanwaltschaft, act. B.1 S. 2, B.2 S. 2,
B.3 S. 2, B.4 S. 5, B.5 S. 4, B.6 S. 4).

2.4.2. Aus dem geschilderten Ablauf ergibt sich, dass der Beschwerdeführer und
seine Freunde gewisse Hürden überwinden mussten, um mit der Gondel zum
Schanzenstart hinauf zu fahren. Ob der Schanzenbetreiber seine Sorgfaltspflicht
gemäss Art. 18 oder andere Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2006
über Seilbahnen zur Personenbeförderung (SR 743.01) verletzte, kann ebenso
offengelassen werden, wie die Frage, ob er die Schanzenanlage an sich bzw. den
Schanzenstart im Besonderen vor dem Zutritt unbefugter Dritter hätte sichern
oder Warnschilder aufstellen müssen. Das Verhalten des Beschwerdeführers liegt
derart ausserhalb des normalen Geschehens und ist so unvernünftig, dass der
Betreiber der Sprungschanze nicht damit rechnen musste. Der Beschwerdeführer
verschaffte sich unberechtigterweise Zutritt zu den Gondeln und betrat nachts,
alkoholisiert sowie aus eigenem Entschluss mit blossen Strassenschuhen den 35°
geneigten Schanzenanlauf, der mit einer rutschigen Plastikplane abgedeckt war.
Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass ihm der bestimmungsgemässe
Verwendungszweck einer Skisprungschanze zweifellos bekannt war (vgl. Beschluss
S. 10).
Das Verhalten des Beschwerdeführers erscheint als qualifizierte Unvorsicht, mit
der schlechthin nicht gerechnet werden muss und die ein allfälliges
sorgfaltspflichtwidriges Verhalten des Schanzenbetreibers oder Dritter in den
Hintergrund drängen würde. Zwar wendet der Beschwerdeführer zu recht ein, es
sei naheliegend, dass sich Dritte die Sprungschanze anschauen wollen. Jedoch
ist das Besichtigen der Anlage nicht mit dem Betreten des Schanzenstarts
vergleichbar. Vielmehr durften die Verantwortlichen davon ausgehen, nicht
zutrittsberechtigte Personen würden sich darauf beschränken, die Sprungschanze
anzuschauen. Jedenfalls mussten sie nicht damit rechnen, dass jemand derart
unvernünftig ist, nachts, alkoholisiert und nach rechtswidriger Inbetriebnahme
der Gondel den Schanzenanlauf beim Schanzenstart zu betreten.

2.4.3. Nach dem Gesagten kann offenbleiben, ob der Betreiber der Sprungschanze
eine Garantenstellung innehatte, eine Sorgfaltspflicht verletzte oder den
Erfolg hätte vermeiden können. Letztlich war der Erfolg aufgrund des
selbstgefährdenden, den adäquaten Kausalzusammenhang unterbrechenden Verhaltens
des Beschwerdeführers nicht vorhersehbar. Demnach musste sich die Vorinstanz
nicht mit allen Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandersetzen. Sie genügt
ihrer Begründungspflicht, indem sie die Überlegungen nennt, von denen sie sich
hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 139 IV 179 E.
2.2 S. 183; 138 IV 81 E. 2.2 S. 84; je mit Hinweis). Der Einwand des
Beschwerdeführers, die Vorinstanz verfalle in Willkür, indem sie sich nicht mit
seiner Argumentation und möglichen Sorgfaltspflichtverletzungen detailliert
auseinandersetze, ist unbegründet.

2.5. Insgesamt ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz annimmt, eine
Verurteilung erscheine deutlich weniger wahrscheinlich als ein Freispruch.
Jedenfalls hat die Vorinstanz ihr Ermessen nicht verletzt.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art.
66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung
ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtlos war (Art. 64 Abs.
1 BGG e contrario). Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit
reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Obwalden
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Andres

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