Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.373/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_373/2015

Urteil vom 3. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiberin Siegenthaler.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Krishna Müller,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
2. A.________,
vertreten durch Fürsprecher Thomas Marfurt,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Schadenersatz; Genugtuung; willkürliche Beweiswürdigung (sexuelle Handlungen
mit Kindern);

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung,
1. Strafkammer, vom 22. Januar 2015.

Sachverhalt:

A. 
Am 8. Januar 2014 verurteilte das Einzelgericht Bern-Mittelland X.________
wegen sexuellen Handlungen mit Kindern zu einer bedingten Geldstrafe von 100
Tagessätzen zu Fr. 100.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie zu einer
Verbindungsbusse von Fr. 2'000.--. Es verpflichtete ihn zur Zahlung von Fr.
369.30 Schadenersatz nebst Verzugszins sowie einer Genugtuung von Fr. 1'000.--
an die Privatklägerin A.________.

B. 
Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung von A.________ bestätigte das
Obergericht des Kantons Bern diesen Schuldspruch am 22. Januar 2015 und
verurteilte X.________ zu einer bedingten Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr.
110.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie zu einer Verbindungsbusse von
Fr. 2'200.--. Es verpflichtete ihn zur Zahlung von Fr. 530.70 Schadenersatz
nebst Verzugszins sowie einer Genugtuung von Fr. 1'000.-- an A.________.

C. 
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des
Obergerichts des Kantons Bern vom 22. Januar 2015 sei aufzuheben und er von
sämtlichen Anschuldigungen freizusprechen. Die Zivilforderung von A.________
sei abzuweisen.

D. 
Obergericht und Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern verzichten auf eine
Vernehmlassung. A.________ beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit
darauf eingetreten werden könne.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro
reo" und eine willkürliche Beweiswürdigung.

1.2. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn
sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist, oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Beweiswürdigung ist willkürlich, wenn der
angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung
ebenso vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt für die Annahme
von Willkür nicht (BGE 139 III 334 E. 3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit
Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2 mit Hinweisen). Auf
eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das
Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140
III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in der vom Beschwerdeführer angerufenen
Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über
das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbstständige Bedeutung zu (BGE
138 V 74 E. 7; 127 I 38 E. 2a; je mit Hinweisen).

1.3. Die Vorinstanz gibt zunächst die Beweiswürdigung der ersten Instanz
wieder, die sich sehr ausführlich mit den Aussagen der Privatklägerin, des
Beschwerdeführers sowie verschiedener Zeugen auseinandersetzt und auch
objektive Beweismittel wie den Emailverkehr zwischen Privatklägerin und
Beschwerdeführer miteinbezieht (Urteil, S. 9-19). Diese Erwägungen erachtet die
Vorinstanz als zutreffend und umfassend. Anschliessend nimmt sie eine
zusammenfassende sowie ergänzende eigene Beweiswürdigung vor und geht
insbesondere auf die in der Berufungsbegründung vorgebrachten Einwände des
Beschwerdeführers ein (Urteil, S. 19-24).

1.4. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt (Beschwerde, S. 3-6), vermag
weder Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung noch eine Verletzung des
Grundsatzes "in dubio pro reo" zu begründen. Seine Ausführungen beschränken
sich auf eine appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil sowie darauf, eine
andere mögliche Beweiswürdigung bzw. seine eigene Sicht der Dinge aufzuzeigen.
Damit lässt sich keine Willkür begründen, weshalb darauf nicht weiter
einzugehen ist.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung des Anklagegrundsatzes geltend
(Beschwerde, S. 5). Zur Begründung führt er aus, die Vorinstanz erachte es als
erwiesen, dass er einmal Geschlechtsverkehr mit der Privatklägerin gehabt habe.
Den genauen Zeitpunkt könne die Vorinstanz allerdings nicht nennen, sondern ihn
lediglich eingrenzen auf einen Dienstagnachmittag zwischen November und dem 18.
Dezember 2011. Auch die Uhrzeit sei nicht eruierbar. So habe er keine
Möglichkeit, sich wirksam gegen die Beschuldigung zu wehren und
Entlastungselemente vorzubringen.

2.2. Nach dem Anklagegrundsatz (Art. 9 Abs. 1 StPO) bestimmt die Anklageschrift
den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklage hat
die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so
präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver
Hinsicht genügend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den
Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den
Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 133 IV 235 E. 6.2 f.;
Urteil 6B_130/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 6.2, nicht publ. in: BGE 138 IV 209;
je mit Hinweisen). Die Anklageschrift ist nicht Selbstzweck, sondern Mittel zum
Zweck der Umgrenzung des Prozessgegenstandes und der Information der
beschuldigten Person, damit diese die Möglichkeit hat, sich zu verteidigen
(Urteil 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 1.5.3 mit Hinweis). Ungenauigkeiten
sind solange nicht von entscheidender Bedeutung, als für die beschuldigte
Person keine Zweifel darüber bestehen können, welches Verhalten ihr vorgeworfen
wird (Urteil 6B_803/2014 vom 15. Januar 2015 E. 1.3 mit Hinweis).

2.3. Der Anklageschrift ist ohne Weiteres zu entnehmen, was dem
Beschwerdeführer vorgeworfen wird. Der in Frage kommende Tatzeitpunkt betrifft
einige wenige Dienstagnachmittage in einem überblickbaren Zeitraum und
erscheint damit genügend eingeschränkt. Es ist weder ersichtlich noch wird vom
Beschwerdeführer aufgezeigt, inwiefern ihm wegen des zeitlich nicht exakt
festgelegten Tatzeitpunkts eine wirksame Verteidigung nicht möglich gewesen
sein soll. Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes liegt nicht vor.

3. 
Die Beschwerde richtet sich gegen den Zivilpunkt des angefochtenen Urteils.

3.1.

3.1.1. Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, die Privatklägerin habe
sich bereits vor den angeblichen Vorfällen im Jahr 2011 in psychiatrischer
Behandlung befunden. Es sei in keiner Weise belegt, inwiefern seither die
behaupteten sexuellen Handlungen anlässlich solcher Therapiesitzungen
thematisiert worden seien. Trotzdem komme die Vorinstanz zum Schluss, dass ein
Schaden infolge seines widerrechtlichen Verhaltens zu bejahen und die
Kausalität grundsätzlich ebenfalls vorhanden sei. Weshalb dem so sein soll,
erwähne die Vorinstanz nicht, womit sie ihre Begründungspflicht verletze. Die
Vorinstanz komme alsdann zum Schluss, dass 50 Prozent des Therapieaufwands auf
die angeblichen Ereignisse mit dem Beschwerdeführer zurückzuführen seien, ohne
dies anhand sachlicher und nachvollziehbarer Kriterien zu begründen. Die
angeführten Therapie- und Transportkosten seien bereits vor dem Jahr 2011
angefallen, weshalb die Kausalität zu den ihm vorgeworfenen Straftaten gänzlich
fehle. Die Festlegung auf 50 Prozent sei willkürlich.

3.1.2. Gemäss Art. 41 Abs. 1 OR ist zum Ersatz verpflichtet, wer einem anderen
(vorsätzlich oder fahrlässig) widerrechtlich Schaden zufügt. Das schädigende
Ereignis muss die Ursache des Schadens sein, d.h. es muss ein (natürlicher und
adäquater) Kausalzusammenhang zwischen beiden Elementen bestehen (Urteil 6B_993
/2008 vom 20. März 2009 E. 3.2.1).

3.1.3. Die Vorinstanz verweist auf die Ausführungen des erstinstanzlichen
Gerichts und erwägt ergänzend (Urteil, S. 35), die Privatklägerin mache als
Schaden die ab dem Jahr 2012 aufgelaufenen selbstgetragenen Therapiekosten
sowie den Aufwand für die Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu ihren
Therapiesitzungen geltend. Da sie aber schon vor den sexuellen Handlungen durch
den Beschwerdeführer in therapeutischer Behandlung gewesen sei, sei es
schwierig festzustellen, inwieweit diese Therapie durch die Ereignisse mit dem
Beschwerdeführer bedingt sei. Immerhin bestätige aber ein Arztbericht in den
Akten die Notwendigkeit der Therapie im Zusammenhang mit den fraglichen
Vorfällen. Der Kausalzusammenhang zwischen dem schuldhaften Verhalten des
Beschwerdeführers und dem Schaden sei damit grundsätzlich vorhanden. Schwierig
sei die Bezifferung des Schadens. Dem habe die erste Instanz Rechnung getragen,
indem sie methodisch 50 Prozent des Therapieaufwands den Ereignissen mit dem
Beschwerdeführer zugeschrieben habe. Dem könne gefolgt werden.

3.1.4. Die Erwägungen der Vorinstanz erweisen sich als unzutreffend. Der von
ihr erwähnte Arztbericht (pag. 203) bestätigt zwar, dass sich die
Privatklägerin in psychotherapeutischer Behandlung befinde und "Ihr
gesundheitlicher Zustand verlangt, dass diese Betreuung auch in Zukunft
notwendig sein wird". Sodann listet der Bericht den Therapieplan in zeitlicher
Hinsicht auf und erwähnt eine begleitende Verschreibung von Antidepressiva.
Inhaltlich äussert er sich allerdings nicht zu den Therapiesitzungen. Entgegen
der Darstellung der Vorinstanz stellt er auch keine Verbindung her zwischen der
Notwendigkeit der Therapie und den strafbaren Handlungen des Beschwerdeführers.
Aktuell ist folglich kein Beweis vorhanden für einen bestehenden
Kausalzusammenhang zwischen dessen schuldhaftem Verhalten und mindestens einem
Teil der therapeutischen Behandlung der Privatklägerin. Abgesehen davon, dass
dem Entscheid der Vorinstanz nicht zu entnehmen ist, aus welchen Gründen sie
die festgelegte Quote von 50 Prozent als angemessen erachtet, ist ohne Nachweis
des erforderlichen Kausalzusammenhangs bereits die Verpflichtung des
Beschwerdeführers zur Zahlung von Schadenersatz an die Privatklägerin
bundesrechtswidrig. Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen.

3.2.

3.2.1. Gegen die Verurteilung zur Zahlung einer Genugtuung wendet der
Beschwerdeführer ein, es liege kein genugtuungswürdiges Verhalten vor. Die
Privatklägerin sei im massgebenden Zeitpunkt zwar noch knapp im Schutzalter
gewesen, habe aber bereits sexuelle Erfahrung gehabt und sei weder in einem
Abhängigkeits- noch in einem besonderen Vertrauensverhältnis zu ihm gestanden.
Die behaupteten sexuellen Handlungen hätten nicht gegen ihren Willen
stattgefunden. Im Gegenteil habe sie diese als angenehm empfunden, und gemäss
ihren eigenen Angaben sei es ihre Idee gewesen, ihn zu sich nach Hause
einzuladen. Inwiefern sie einen Schaden erlitten haben soll, sei deshalb nicht
ersichtlich. Die Zusprechung einer Genugtuung stelle unter diesen Umständen
eine Rechtsverletzung dar.

3.2.2. Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, hat Anspruch
auf Leistung einer Geldsumme, sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt
und diese nicht anders wiedergutgemacht werden kann (Art. 49 Abs. 1 OR). Die
Genugtuung bezweckt den Ausgleich für erlittene immaterielle Unbill bzw.
erlittenes Unrecht (BGE 132 II 117 E. 2.2.2). Dem Sachgericht steht bei der
Festsetzung der Höhe der Genugtuung ein weiter Ermessensspielraum zu. In diesen
greift das Bundesgericht nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von den in Lehre
und Rechtsprechung ermittelten Bemessungsgrundsätzen abweicht, wenn sie
Tatsachen berücksichtigt, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle
spielen, oder wenn sie umgekehrt Umstände ausser Acht lässt, die sie in ihren
Entscheid hätte miteinbeziehen müssen. Darüber hinaus greift es in Entscheide
ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig bzw. als in stossender Weise
ungerecht erweisen (BGE 137 III 303 E. 2.2.2; 128 IV 53 E. 7a; 127 IV 215 E.
2a; je mit Hinweisen).

3.2.3. Der Beschwerdeführer wird der sexuellen Handlungen mit Kindern zum
Nachteil der Privatklägerin für schuldig befunden. Dass die Vorinstanz in der
Folge davon ausgeht, die Privatklägerin habe eine Verletzung im Sinne von Art.
49 Abs. 1 OR erlitten, bedeutet weder eine Überschreitung noch einen Missbrauch
ihres Ermessens und ist auch nicht offensichtlich unbillig oder in stossender
Weise ungerecht. Den vom Beschwerdeführer vorgebrachten Aspekten wird mit der
eher geringen Höhe der Genugtuung ausreichend Rechnung getragen. Obschon ein
schweres Delikt vorliegt, ist im Vergleich mit anderen Urteilen kein besonders
gravierenderer Fall gegeben und das der Privatklägerin zugefügte seelische
Leiden nicht als aussergewöhnlich hoch einzustufen. Eine Genugtuung von Fr.
1'000.-- erscheint angemessen.

4. 
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Das Urteil des Obergerichts des
Kantons Bern vom 22. Januar 2015 ist aufzuheben und die Sache zur neuen
Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird über die
Schadenersatzforderung der Privatklägerin neu zu befinden haben. Im Übrigen ist
die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Parteien werden im Umfang ihres Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs.
1 BGG). Die Gerichtskosten sind zu Fr. 2'000.-- dem Beschwerdeführer und zu Fr.
500.-- der Beschwerdegegnerin 2 aufzuerlegen. Dem Kanton Bern sind keine Kosten
zu überbinden (Art. 66 Abs. 4 BGG).
Der Beschwerdeführer und die Beschwerdegegnerin 2 sind je gegenseitig zur
Zahlung einer reduzierten Parteientschädigung verpflichtet (Art. 68 Abs. 2
BGG). Diese beiden Forderungen sind zu verrechnen, darüber hinausgehende
Entschädigungsansprüche aus dem bundesgerichtlichen Verfahren bestehen nicht.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung
gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des
Kantons Bern vom 22. Januar 2015 wird aufgehoben und die Sache zur neuen
Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde
abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer zu Fr. 2'000.-- und der
Beschwerdegegnerin 2 zu Fr. 500.-- auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Siegenthaler

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