Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.417/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_417/2015

Urteil vom 1. Juni 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse
28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verletzung von Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Strafkammer, vom 20. März 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, er sei am 22. April 2013 auf der
Archstrasse in Grenchen mit 78 km/h gefahren und habe somit nach Abzug der
Sicherheitsmarge die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 25 km/h
überschritten. Durch sein Verhalten habe er eine ernstliche Gefahr für die
Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer hervorgerufen.

 Das Obergericht des Kantons Solothurn verurteilte den Beschwerdeführer am 20.
März 2015 im Berufungsverfahren wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu
einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.--.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen Antrag in der
Sache zu stellen.

2.

 Es ist unklar, ob der Beschwerdeführer vor Bundesgericht einen Freispruch oder
einen milderen Schuldspruch anstrebt. Im kantonalen Berufungsverfahren
erwartete er "eine Minderung des Urteils auf fahrlässige Verletzung der
Verkehrsregeln" (angefochtenes Urteil S. 2 E. 5). Die Frage, ob die Beschwerde
ans Bundesgericht einen hinreichenden Antrag im Sinne von Art. 42 Abs. 1 BGG
enthält, muss indessen nicht weiter geprüft werden.

3.

 In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den
angefochtenen Entscheid kurz darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht
verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Das Gesuch des Beschwerdeführers, das
Bundesgericht solle "die ganze Angelegenheit, inklusive der Vorgeschichte"
prüfen, ist unzulässig. Das Bundesgericht befasst sich nur mit konkreten, auf
den angefochtenen Entscheid bezogenen Rügen.

4.

 Im vorliegenden Verfahren kann es nur um das Strafurteil gehen. Der Entzug des
Führerausweises ist kein Bestandteil des Strafurteils. Für den Abgabetermin des
Ausweises sind die Administrativbehörden zuständig.

5.

 Die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil können vor
Bundesgericht gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willkür liegt
vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich
unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht,
eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in
stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere
Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 138 III 378 E. 6.1; 137
IV 1 E. 2.4). Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen,
und die Rüge ist zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG). Appellatorische Kritik,
wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition
vorgebracht werden kann, ist vor Bundesgericht unzulässig.

 In tatsächlicher Hinsicht stützen sich die kantonalen Richter auf das
Datenblatt einer Geschwindigkeitsmessung. Nach den Feststellungen der
Vorinstanz liegen keine Hinweise auf ein nicht funktionstüchtiges Messgerät
oder eine fehlerbehaftete konkrete Durchführung der Messung vor (vgl. Urteil S.
4/5). Mit seiner Vermutung, dass es gelegentlich zu einem unsachgemässen
Gebrauch des Messgeräts gekommen sein könnte, vermag der Beschwerdeführer der
Vorinstanz keine Willkür im oben umschriebenen Sinn nachzuweisen.

 Die Vorinstanz stellt fest, zur Tatzeit sei ein dichtes Verkehrsaufkommen zu
verzeichnen gewesen (Urteil S. 5). Deshalb wirft der Beschwerdeführer die Frage
auf, wie es denn bei diesem starken Verkehrsfluss möglich gewesen sein soll,
dass er angeblich so schnell gefahren sei. Indessen hat er anfänglich selber
zugegeben, er habe die Geschwindigkeit um 25 km/h überschritten (angefochtenes
Urteil S. 5). Folglich legt er auch in diesem Punkt nicht dar, dass die
Vorinstanz in Willkür verfallen wäre.

 Nach den Feststellungen der Vorinstanz überschritt der Beschwerdeführer die
Geschwindigkeit an einer Stelle, die dem klassischen Innerortsbereich
zuzuordnen ist (Urteil S. 8). Mit seiner Behauptung, er sei überzeugt, dass an
der fraglichen Stelle auch eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h in Frage
käme, vermag er nicht darzutun, dass und inwieweit die Annahme der Vorinstanz,
er habe eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln begangen, unrichtig sein
könnte.

6.

 Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Bei
diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
(Art.66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Juni 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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