Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.426/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_426/2015

Urteil vom 23. Juni 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Andres.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Fürsprecher Daniel Buchser,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus,
5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Stationäre therapeutische Massnahme (Art. 59 StGB); Willkür, rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
1. Kammer, vom 30. März 2015.

Sachverhalt:

A. 
Das Bezirksgericht Aarau stellte am 6. November 2013 fest, dass X.________
schuldlos die Straftatbestände der einfachen Körperverletzung mit einem
gefährlichen Gegenstand, Tätlichkeit und Drohung erfüllt hatte, und ordnete
eine stationäre therapeutische Massnahme an.

 Auf Berufung von X.________ hob das Obergericht des Kantons Aargau am 24.
April 2014 die Anordnung der stationären therapeutischen Massnahme auf. Es wies
das Bezirksgericht an, ein neues psychiatrisches Gutachten einzuholen und
gestützt darauf ein neues Urteil zu fällen.

 Am 21. Januar 2015 ordnete das Bezirksgericht wiederum eine stationäre
therapeutische Massnahme an. Die von X.________ gegen das bezirksgerichtliche
Urteil geführte Berufung wies das Obergericht am 30. März 2015 ab.

B. 
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil
sei aufzuheben, und ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung
zu gewähren.

Erwägungen:

1. 
Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG).
Heisst das Bundesgericht die Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache
selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurück (Art. 107
Abs. 2 Satz 1 BGG). Der Beschwerdeführer stellt keinen Antrag in der Sache. Aus
seiner Begründung folgt allerdings, dass er sich gegen die Anordnung einer
Massnahme wendet. Auf seine Beschwerde kann grundsätzlich eingetreten werden
(vgl. BGE 137 II 313 E. 1.3 S. 317; 133 II 409 E. 1.4.1 f. S. 414 f.; je mit
Hinweisen).

 Soweit der Beschwerdeführer zur Begründung auf seine Eingaben im kantonalen
Verfahren verweist, ist er nicht zu hören. Die Begründung der Beschwerde muss
in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein, der blosse Verweis auf
Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (
BGE 138 IV 47 E. 2.8.1 S. 54; 133 II 396 E. 3.2 S. 399 f.; je mit Hinweisen).

2. 
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz verletze Art. 59 StGB, Art. 7-10 und
29 Abs. 2 BV sowie die "nämlichen Bestimmungen der EMRK". Sie habe auf das
Gutachten der Psychiatrischen Dienste Aargau AG (nachfolgend: PDAG) abgestellt,
ohne dieses zu hinterfragen und zu prüfen. Die Diagnose einer paranoiden
Schizophrenie sei fehlerhaft. Die Vorinstanz habe sich weder mit seinen
Einwänden auseinandergesetzt noch die beantragten Beweise abgenommen. Zudem
seien die Voraussetzungen einer stationären therapeutischen Massnahme gemäss
Art. 59 Abs. 1 StGB nicht gegeben. Es fehle namentlich an einer schweren
psychischen Störung, der Wiederholungsgefahr und der Verhältnismässigkeit der
angeordneten stationären Massnahme.

3.

3.1. Die Vorinstanz stellt auf das forensisch-psychiatrische Obergutachten der
PDAG vom 4. November 2014 (nachfolgend: Obergutachten) ab. Dieses sei
ausführlich, und die Schlussfolgerungen seien nachvollziehbar, schlüssig sowie
widerspruchsfrei. Die Gutachterin lege dar, weshalb der Beschwerdeführer die
Kriterien zur Diagnose einer paranoiden Schizophrenie erfülle. Dabei erläutere
sie ausführlich, wieso die Interpretation der Erstgutachterin, welche die
Wahnwahrnehmungen des Beschwerdeführers als eine opiatinduzierte psychotische
Episode ansehe, angezweifelt werden müsse. Auch setze sich die Gutachterin
eingehend mit Literatur sowie Fallberichten auseinander und verneine gestützt
darauf die wissenschaftliche Evidenz für einen kausalen Zusammenhang zwischen
der Einnahme des Medikaments Subutex und dem Entstehen einer psychotischen
Episode beziehungsweise konkret von Wahnphänomenen. Ferner betone die
Gutachterin die psychoseprotektive Wirkung von Opiaten und beschreibe das
Verhalten des Beschwerdeführers vor sowie nach der Medikation mit Subutex und
ziehe ihre Schlüsse daraus. Schliesslich zeige sie den Zusammenhang der
sozialen Isolierung des Beschwerdeführers mit seinem schwankenden Zustandsbild
auf und setze sich eingehend mit den Kriterien der Diagnose einer schizophrenen
Psychose auseinander. Diese stelle sie entgegen der Auffassung des
Beschwerdeführers klar fest und stufe sie als schwergradig ein. Dass die
Gutachterin den Hausarzt des Beschwerdeführers nicht befragt habe, sei nicht zu
beanstanden. Sie gebe an, die Unterlagen des Hausarztes studiert und daraus
keine neuen Erkenntnisse gewonnen zu haben. Zudem handle es sich vorliegend um
eine klassisch psychiatrische Fragestellung für deren Beantwortung der Verlauf
seit dem Anlassdelikt von grosser Bedeutung sei. Da sich der Beschwerdeführer
in Haft befinde, seien von seinem Hausarzt beziehungsweise dessen Nachfolger
keine entscheidenden Informationen zu erwarten.

 Hinsichtlich der Beweisanträge des Beschwerdeführers (Einholung eines weiteren
Gutachtens und Einvernahme seines Hausarztes sowie der Erstgutachterin) gelangt
die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung zum Schluss, diese seien
abzuweisen, da vollumfänglich auf das Obergutachten abgestellt werden könne.

3.2. In rechtlicher Hinsicht erwägt die Vorinstanz, gestützt auf das schlüssige
Obergutachten sei von der Diagnose einer paranoiden Schizophrenie auszugehen.
Dabei handle es sich um eine schwere psychische Störung, die mit den Vergehen
des Beschwerdeführers in Zusammenhang stehe. Die stationäre therapeutische
Massnahme sei grundsätzlich geeignet, die Störungen des Beschwerdeführers zu
behandeln. Zwar sei dieser nicht bereit, sich einer stationären Behandlung zu
unterziehen, jedoch seien an die Therapiewilligkeit im Zeitpunkt des
richterlichen Entscheids keine allzu strengen Anforderungen zu stellen. Eine
stationäre Massnahme sei geeignet, die Legalprognose des Beschwerdeführers
entscheidend zu verbessern. Schliesslich sei sie auch verhältnismässig. Im
Obergutachten werde klar festgehalten, dass - sollte der Beschwerdeführer
sozialen Kontakten und Konfliktsituationen nicht mehr ausweichen können - mit
grosser Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen sei, dass die Wahnsymptomatik
wieder mehr in den Vordergrund trete und es zu erneuter Gewaltanwendung kommen
könnte. Entgegen seinem Einwand sei der Beschwerdeführer nicht nur für seine
Eltern, sondern auch für Dritte gefährlich. Eine mildere Massnahme in Form
einer ambulanten Behandlung sei gemäss Obergutachten unzureichend. Die
Voraussetzungen für die Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme
seien erfüllt.

4.

4.1. Eine Massnahme ist anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist,
der Gefahr weiterer Straftaten des Täters zu begegnen, ein Behandlungsbedürfnis
des Täters besteht oder die öffentliche Sicherheit dies erfordert und die
Voraussetzungen der Artikel 59-61, 63 oder 64 erfüllt sind (Art. 56 Abs. 1
StGB). Nach Art. 59 Abs. 1 StGB ist für die Anordnung einer stationären
therapeutischen Massnahme erforderlich, dass der Täter psychisch schwer gestört
ist, sein Verbrechen oder Vergehen im Zusammenhang mit seiner psychischen
Störung steht und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit
seiner Störung in Zusammenhang stehender Taten begegnen. Es muss eine
hinreichende Wahrscheinlichkeit dafür bestehen, dass sich durch die Behandlung
die Gefahr weiterer Straftaten deutlich verringern lässt (BGE 134 IV 315 E.
3.4.1 S. 322). Die Anordnung einer Massnahme setzt voraus, dass der mit ihr
verbundene Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Täters im Hinblick auf die
Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten nicht unverhältnismässig ist
(Art. 56 Abs. 2 StGB).

 Das Gericht stützt sich bei seinem Entscheid über die Anordnung einer
therapeutischen Massnahme auf eine sachverständige Begutachtung (Art. 56 Abs. 3
StGB; BGE 134 IV 315 E. 4.3.1 S. 326). Es würdigt das Gutachten grundsätzlich
frei (vgl. Art. 10 Abs. 2 StPO). In Fachfragen darf es aber nicht ohne triftige
Gründe von diesem abweichen und muss Abweichungen begründen. Das Abstellen auf
ein nicht schlüssiges Gutachten kann Art. 9 BV verletzen, wenn gewichtige,
zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des
Gutachtens ernstlich erschüttern (vgl. BGE 138 III 193 E. 4.3.1 S. 198 f.; 136
II 539 E. 3.2 S. 547 f.; 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391; je mit Hinweisen; zum
Begriff der Willkür: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S.
339; je mit Hinweisen).

4.2. Gemäss Rechtsprechung kann das Gericht, ohne den Anspruch auf rechtliches
Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV) zu
verletzen, einen Beweisantrag ablehnen, wenn es in willkürfreier Würdigung der
bereits abgenommenen Beweise zur Überzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche
Sachverhalt sei genügend abgeklärt, und es überdies in willkürfreier
antizipierter Würdigung der zusätzlich beantragten Beweise annehmen kann, seine
Überzeugung werde dadurch nicht mehr geändert (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236
f. mit Hinweisen; Urteile 6B_1206/2014 vom 25. Februar 2015 E. 2.2.2 und 1B_653
/2011 vom 19. März 2012 E. 5.2; Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur
Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1182 Ziff. 2.4.1.1).

4.3. Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willkür bei
der Sachverhaltsfeststellung) muss klar vorgebracht und substanziiert begründet
werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das
Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3 S.
266; 138 I 225 E. 3.2 S. 228; je mit Hinweisen).

5.

5.1. Soweit der Beschwerdeführer eine Verletzung der Menschenwürde, der
Rechtsgleichheit und des Rechts auf persönliche Freiheit rügt, begründet er
nicht, inwiefern das angefochtene Urteil gegen die angerufenen Verfassungs- und
Konventionsbestimmungen verstösst. Auf seine Kritik ist nicht einzutreten.

5.2. Die Rüge, die Vorinstanz verletze den Anspruch auf rechtliches Gehör des
Beschwerdeführers und stelle den Sachverhalt willkürlich fest, indem sie trotz
diverser sachlicher Fehler im Obergutachten darauf abstelle und von der
Diagnose einer paranoiden Schizophrenie ausgehe, ist unbegründet, soweit darauf
überhaupt eingetreten werden kann.

 Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Würdigung des Gutachtens
vorbringt, ist weitgehend appellatorischer Natur. Er beschränkt sich
grösstenteils darauf, sein vor der Vorinstanz Vorgetragenes zu wiederholen und
seine Sicht der Dinge darzulegen, ohne sich mit deren Ausführungen
auseinanderzusetzen. So führt er beispielsweise aus, das Obergutachten basiere
auf unvollständigen Unterlagen sowie blossen Annahmen und Vermutungen,
behauptet, es sei erstellt, dass Subutex in Kombination mit Alkohol und/oder
Drogen Nebenwirkungen haben könne, wie sie bei ihm aufgetreten seien, oder
wendet ein, die Problematik von Subutex beziehungsweise dessen Nebenwirkungen
seien im Obergutachten ungenügend abgeklärt worden.

 Unbeachtlich ist das Vorbringen, die Gutachterin gehe davon aus, der
Beschwerdeführer müsse eine Strafe verbüssen. Es ist nicht ersichtlich,
inwiefern sich diese Annahme auf die Schlüssigkeit des Obergutachtens auswirken
könnte.

 Unzutreffend ist die Kritik, die Gutachterin sei nie mit den von ihrer
Diagnose abweichenden Beurteilungen des Hausarztes, des Gefängnisarztes und der
Erstgutachterin konfrontiert worden. Aus dem Obergutachten ergibt sich, dass
der Gutachterin unter anderem die gesamten amtlichen Akten, das Erst- sowie
Ergänzungsgutachten von Frau med. pract. A.________ und die Krankengeschichte
der PDAG vorlagen (kantonale Akten, act. 426, 430 ff., 443 ff.). Sie setzt sich
damit auseinander und berücksichtigt bei ihrer Beurteilung insbesondere die
Interpretation der Erstgutachterin (kantonale Akten, act. 463).

 Unbegründet ist der Einwand, das Obergutachten sei nicht schlüssig, da die
Gutachterin keine klare Diagnose stelle, sondern sich mit einer Hypothese
begnüge. Zwar trifft zu, dass die Gutachterin bei der Beantwortung der Fragen
festhält, der Beschwerdeführer leide "mit grosser Wahrscheinlichkeit an einer
paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0) ". Jedoch stellt die Vorinstanz
willkürfrei fest, aus den übrigen gutachterlichen Ausführungen ergebe sich,
dass die Diagnose hinreichend klar gestellt wird. Entgegen dem Vorbringen des
Beschwerdeführers ist bei einem Gutachten nicht einzig die Schlussbeurteilung
in Form der Beantwortung der Fragen entscheidend; vielmehr ist auch die
Herleitung der Diagnose auf ihre Schlüssigkeit zu überprüfen. In ihrer
Beurteilung schildert die Gutachterin die im Jahr 2012 beginnende Veränderung
in der Persönlichkeit des Beschwerdeführers und begründet nachvollziehbar sowie
differenziert, weshalb die Beurteilung der Erstgutachterin in der Gesamtschau
angezweifelt werden müsse. Gestützt auf Literatur und Fallberichte gelangt sie
zum Schluss, es liesse sich kaum wissenschaftliche Evidenz für einen kausalen
Zusammenhang zwischen der Einnahme von Subutex und der Entstehung einer
psychotischen Episode finden. Folgerichtig äussert sie sich nicht zu
allfälligen Wechselwirkungen von Subutex und Alkohol und/oder Drogen. Die vom
Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren eingereichten Ausdrucke aus dem
Internet sind nicht geeignet, Zweifel an dieser wissenschaftlichen Beurteilung
auszulösen. Die Gutachterin zeigt in der Folge auf, dass sich der
Beschwerdeführer bereits vor Beginn der Medikation mit Subutex verändert und
auch zwei Wochen nach der letzten, niedrig dosierten Einnahme das Vollbild
einer akuten Psychose gezeigt habe. Selbst bei der aktuellen Begutachtung habe
er nicht sicher sagen können, dass seine Wahrnehmungen nicht der Realität
entsprochen hätten, weshalb auch eineinhalb Jahre nach dem Anlassdelikt nicht
von einer vollständigen Remission der psychotischen Symptomatik gesprochen
werden könne. Nachdem sie die diagnostischen Kriterien aufgezeigt hat, gelangt
die Gutachterin zum Schluss, dass der Beschwerdeführer diese gesamthaft erfüllt
und stellt die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie (IDC-10 F20.0).
Schliesslich weist die Gutachterin darauf hin, dass vorliegend das
Erkrankungsalter und die Verlaufsform für eine paranoide Schizophrenie nicht
ganz typisch seien, jedoch die Diagnose nicht ausschlössen. Insbesondere das
schwankende Zustandsbild während der ersten Haftzeit sei mit den speziellen
Bedingungen in der Haft zu begründen. Dass die Wahnsymptomatik ohne
neuroleptische Behandlung in den Hintergrund gerückt sei, könne durch die
soziale Isolation beziehungsweise die Reizabschirmung in der Haft erklärt
werden. Differentialdiagnostisch spreche Verschiedenes gegen die Diagnose einer
wahnhaften Störung oder einer organisch bedingten psychotischen Störung, wobei
Letztere nicht ausgeschlossen werden könne, da der Beschwerdeführer weitere
Abklärungen abgelehnt habe (kantonale Akten, act. 462 ff.).

 Die Vorinstanz schliesst sich auch ohne Willkür der Beurteilung der
Gutachterin an, wonach die Störung des Beschwerdeführers aus psychiatrischer
Sicht schwer und er für Dritte gefährlich ist (Urteil S. 11 ff.; kantonale
Akten, act. 473 f.). Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, überzeugt
nicht. Dass es seit dem Anlassdelikt zu keinem weiteren Fehlverhalten gekommen
ist, wird von der Gutachterin nachvollziehbar mit der Isolation sowie der
Reizabschirmung in der Haft begründet und lässt nicht darauf schliessen, dass
er mit der Störung umgehen kann (kantonale Akten, act. 464, 467, 474). Gegen
eine schwere psychische Störung spricht auch nicht, dass sich der
Beschwerdeführer bisher lediglich von seinen Eltern verfolgt sowie kontrolliert
fühlte und nie Anzeichen äusserte, er hätte auch gegenüber Dritten ähnliche
Wahnvorstellungen entwickelt. Gemäss Gutachten sei, sobald der Beschwerdeführer
sozialen Kontakten sowie Konfliktsituationen nicht mehr ausweichen könne, mit
grosser Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen, dass die Wahnsymptomatik wieder
mehr in den Vordergrund trete und es in deren Rahmen aus einer subjektiv als
bedrohlich erlebten Situation zu erneuten Konflikteskalationen sowie zu
erneuter Gewaltanwendung kommen könnte. Hiermit wäre in Konfliktsituationen
allgemein, speziell jedoch mit Staatsbeamten und/oder den Eltern zu rechnen
(kantonale Akten, act. 474). Gestützt auf die überzeugenden gutachterlichen
Ausführungen durfte die Vorinstanz willkürfrei annehmen, dass die psychische
Störung nicht nur mit dem konkreten Beziehungsgeflecht in der Familie
zusammenhängt.

 Insgesamt vermag der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz
in Willkür verfällt, indem sie das Obergutachten als schlüssig bezeichnet und
darauf abstellt. Auch ihr Schluss, bei diesem Beweisergebnis sei die Abnahme
der vom Beschwerdeführer beantragten Beweise nicht erforderlich, ist nicht
unhaltbar (vgl. Urteil S. 11; erstinstanzliches Urteil S. 6 f.).

5.3. Die Anordnung der stationären therapeutischen Massnahme gemäss Art. 59
StGB ist bundesrechtskonform.

 Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die rechtliche Relevanz der
psychiatrischen Diagnose und damit eine schwere psychische Störung bejaht, die
in Verbindung mit den Vergehen des Beschwerdeführers steht (Art. 59 Abs. 1 lit.
a StGB). Auch nimmt sie ohne Rechtsverletzung eine im Sinne des Gesetzes
relevante Rückfallgefahr an. Die schlüssige gutachterliche Einschätzung lässt
daran keine Zweifel (kantonale Akten, act. 471 f., 474). Ebenso wenig verletzt
die Vorinstanz Bundesrecht, wenn sie die stationäre therapeutische Massnahme
als geeignet und erforderlich erachtet, um die Störung des Beschwerdeführers zu
behandeln (Art. 59 Abs. 1 lit. b, Art. 56 Abs. 1 lit. a und b StGB).
Schliesslich ist die Massnahme und der damit verbundene Eingriff in die
Persönlichkeitsrechte des Beschwerdeführers auch nicht unverhältnismässig. Die
Vorinstanz geht zutreffend davon aus, dass die erforderliche
Zweck-Mittel-Relation (Art. 56 Abs. 2 StGB; vgl. BGE 137 I 31 E. 7.5.2 S. 53)
insbesondere aufgrund der Rückfallgefahr gewahrt ist, zumal nach Einschätzung
der Gutachterin aktuell eine ambulante Massnahme nicht genügt, um die
Legalprognose zu verbessern und dem Beschwerdeführer die notwendige Behandlung
zu gewähren (Urteil S. 12 f.; kantonale Akten, act. 472, 475).

5.4. Der Urteilsbegründung sind die Überlegungen zu entnehmen, von denen sich
die Vorinstanz leiten lässt und auf die sie ihr Urteil stützt. Nicht
erforderlich ist, dass sie sich mit allen Standpunkten ausführlich
auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE
139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen). Damit ist der
Einwand unbegründet, die Vorinstanz verletze den Anspruch auf rechtliches Gehör
des Beschwerdeführers, da sie sich nicht mit all seinen Vorbringen
auseinandersetze.

6. 
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist infolge
Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die
Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Seiner finanziellen Lage ist mit einer reduzierten Gerichtsgebühr Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Juni 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Andres

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