Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.428/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_428/2015

Urteil vom 17. Juni 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Oberholzer, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Entschädigung und Genugtuung,

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 24.
Februar 2015.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.

 Gegen den Beschwerdeführer wurde ab Anfang November 2012 ein Strafverfahren
unter anderem wegen des Verdachts der Förderung der Prostitution geführt. Am
16. Dezember 2014 stellte das Untersuchungsamt Altstätten der
Staatsanwaltschaft St. Gallen das Verfahren ein. Es verweigerte eine Genugtuung
und sprach für beschlagnahme und verloren gegangene Gegenstände sowie für
Beschädigungen anlässlich einer Hausdurchsuchung eine Entschädigung von
pauschal Fr. 3'500.-- zu. Für die private Verteidigung durch einen der beiden
Rechtsanwälte entschädigte es den Beschwerdeführer mit Fr. 3'565.10.

 Der Beschwerdeführer führte Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung und
beantragte, es seien ihm eine Genugtuung von Fr. 15'000.-- sowie
Entschädigungen von Fr. 49'980.75 für den erlittenen Sachschaden und von Fr.
6'718.-- für den Verteidiger zuzusprechen. Die Anklagekammer des Kantons St.
Gallen wies die Beschwerde am 24. Februar 2015 ab.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt unter
anderem, die Einstellungsverfügung vom 16. Dezember 2014 sei aufzuheben und die
Angelegenheit an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen.

2.

 Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG muss in einer Beschwerde ans Bundesgericht unter
Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid kurz dargelegt werden, inwieweit
dieser nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das schweizerische Recht im
Sinne von Art. 95 BGG verstossen soll. Dabei muss sich der Beschwerdeführer auf
den Entscheid der letzten kantonalen Instanz beziehen, weil nur dieser
Gegenstand einer Beschwerde ans Bundesgericht sein kann (Art. 80 Abs. 1 BGG).
Die letzte kantonale Instanz ist im vorliegenden Fall die Anklagekammer.

 Zur Hauptsache kritisiert der Beschwerdeführer das gegen ihn durch die
Staatsanwaltschaft geführte Verfahren. Damit ist er von vornherein nicht zu
hören.

 Soweit er sich auf die Anklagekammer bezieht, genügen die Vorbringen den
Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Er macht geltend, die Anklagekammer
habe Art. 429 StPO verkannt, gesetzwidrig entschieden, das Recht zu seinem
Schaden bundesrechtswidrig gebeugt, die Beweislast umgekehrt und die Beweise
nicht gesichert, ihre Pflicht zur Aufklärung nicht wahrgenommen und seinen
Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Inwieweit diese Rügen berechtigt sein
und die Erwägungen der Anklagekammer gegen das Recht verstossen könnten, sagt
er jedoch nicht.

 Von vornherein unverständlich ist schliesslich die Rüge, dem Beschwerdeführer
sei "der Weg über ein ordentliches Gericht zum Einklagen meiner Ansprüche
verwehrt" worden (Beschwerde S. 2). Seine Ansprüche wurden durch die
Anklagekammer geprüft, und diese ist ein ordentliches Gericht.

 Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch
um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

3.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64
BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der
finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der
Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juni 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Oberholzer

Der Gerichtsschreiber: Monn

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