Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.430/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015


Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
                                                               Grössere Schrift

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_430/2015

Urteil vom 12. Juni 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Näf.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Steiner,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Ina Ragaller,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Mehrfache Vergewaltigung, sexuelle Belästigung; Beweiswürdigung,
Beweiserhebung; Unmittelbarkeitsprinzip,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 26. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. Das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, sprach X.________ am 12. November
2013 der mehrfachen Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 StGB) und der sexuellen
Belästigung (Art. 198 Abs. 2 StGB) schuldig und bestrafte ihn mit einer
Freiheitsstrafe von drei Jahren und mit einer Busse von Fr. 400.--. Im Umfang
von 18 Monaten wurde der Vollzug der Freiheitsstrafe unter Ansetzung einer
Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben, und im Umfang von 18 Monaten wurde die
Freiheitsstrafe für vollziehbar erklärt, unter Anrechnung von 356 Tagen Haft
und vorzeitigem Strafvollzug.

X.________ erhob Berufung. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich erklärte
Anschlussberufung.

Das Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, sprach X.________ mit
Urteil vom 26. Februar 2015 der mehrfachen Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1
StGB) und der sexuellen Belästigung (Art. 198 Abs. 2 StGB) schuldig. Es
bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 32 Monaten und mit einer Busse von
Fr. 400.--. Im Umfang von 22 Monaten wurde der Vollzug der Freiheitsstrafe bei
einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben. Im Umfang von 10 Monaten wurde
die Freiheitsstrafe unter Anrechnung von 356 Tagen bereits erstandener Haft für
vollziehbar erklärt. Das Obergericht verpflichtete X.________, A.________ eine
Genugtuung von Fr. 10'000.-- zu zahlen, und es stellte dem Grundsatz nach fest,
dass er ihr gegenüber schadenersatzpflichtig ist.

A.b. X.________ (geboren 1946) wird vorgeworfen, er habe A.________ (geboren am
28. August 1994) zweimal, nämlich im November 2011 und am 10. Januar 2012,
vergewaltigt und er habe sie am 8. Februar 2012 sexuell belästigt. Er habe von
der Geschädigten den Geschlechtsverkehr dadurch erzwungen, dass er ihr
angedroht habe, er werde ihren Eltern von den Tatsachen berichten, dass sie im
August 2011 mit ihm einvernehmlich gegen Bezahlung von Fr. 200.--
Geschlechtsverkehr gehabt habe, dass sie rauche und kiffe und während der
Abwesenheit ihrer Eltern in deren Wohnung Besuche von männlichen Jugendlichen
empfange.

X.________ bestritt die gegen ihn erhobenen Vorwürfe. Er stellte auch in
Abrede, mit A.________ einmal einvernehmlich den Geschlechtsverkehr vollzogen
zu haben. Er habe mit ihr überhaupt keine sexuellen Kontakte gehabt.

B. 
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des
Obergerichts des Kantons Zürich sei aufzuheben und die Sache sei zur neuen
Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersucht er um
unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer stellte im erstinstanzlichen Verfahren den Antrag,
die Privatklägerin sei an der Hauptverhandlung als Zeugin einzuvernehmen. Die
erste Instanz lehnte den Antrag ab. Für eine erneute Einvernahme der
Privatklägerin bestehe kein Anlass. Diese sei in der Untersuchung bereits
zweimal schriftlich und einmal mittels Videobefragung einvernommen worden.
Insbesondere durch die Videobefragung lasse sich ein genügendes Bild des
Aussageverhaltens der Privatklägerin machen. Die vom Verteidiger angesprochenen
Widersprüche und Ungereimtheiten in den Aussagen erschienen nicht derart
eklatant, als dass eine erneute Befragung nötig wäre.

Der Beschwerdeführer stellte in seiner Berufungserklärung erneut den Antrag,
die Privatklägerin sei als Zeugin zu befragen. Zur Urteilsfindung müsse sich
das Gericht einen persönlichen Eindruck von der Privatklägerin machen, zumal
diese eine ausgesprochen akzentuierte Persönlichkeitsstruktur aufweise. Der
Beschwerdeführer beantragte ausserdem die Einholung eines
aussagepsychologischen Gutachtens über die Privatklägerin, da deren
inkohärentes und lügenhaftes Aussageverhalten erhebliche Zweifel an der
psychischen Verfassung zuliessen. Die Vorinstanz wies diese Beweisanträge mit
Präsidialverfügung vom 14. Mai 2014 einstweilen ab. Im angefochtenen Entscheid
erwägt sie, aufgrund des Aussageverhaltens der im Zeitpunkt der Befragungen
18jährigen Privatklägerin dränge sich das von der Verteidigung beantragte
aussagepsychologische Gutachten nicht auf, da die Würdigung ihrer Aussagen für
das Gericht ohne Weiteres möglich sei. Es lägen keine Umstände vor, unter
welchen nach der Rechtsprechung ein aussagepsychologisches Gutachten einzuholen
sei. Aufgrund der bei den Akten liegenden DVD mit der audiovisuell
aufgezeichneten Befragung der Privatklägerin sei auch der Antrag der
Verteidigung auf Einvernahme der Privatklägerin anlässlich der
Berufungsverhandlung abzuweisen. Es sei gerade der Zweck der vorliegenden
Videobefragung, dass sich das urteilende Gericht ein authentisches Bild über
das Aussageverhalten der befragten Person machen könne (angefochtener Entscheid
S. 37).

1.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die erste Instanz oder die Vorinstanz
hätte seinem Antrag auf Einvernahme der Privatklägerin als Zeugin an der
Hauptverhandlung entsprechen müssen. Es liege die Situation von "Aussage gegen
Aussage" vor. Die Privatklägerin sei - wie auch er selber - eine auffällige
Persönlichkeit. Ihre Schilderungen in der Untersuchung seien blass und wenig
konkret. Die Privatklägerin behaupte, sie habe gegen Bezahlung von Fr. 200.--
mit ihm den Geschlechtsverkehr vollzogen, wobei sie ihre Jungfräulichkeit
verloren habe, die für sie ein hohes Gut gewesen sei. In der Folge habe sie
sich durch seine Androhung, er werde ihren (serbischen) Eltern, die sehr
traditionell eingestellt seien, über diesen Geschlechtsverkehr berichten,
zweimal zum Geschlechtsverkehr gegen ihren manifestierten Willen nötigen
lassen. Diese Darstellung sei in hohem Masse lebensfremd, und das geschilderte
Verhalten sei abwegig. Zudem enthielten die Aussagen der Privatklägerin, die
sich nicht einmal an die Daten der behaupteten Vergewaltigungen genau erinnern
könne, eklatante Widersprüche. Die Privatklägerin sei eine Lügnerin. Sie belüge
ihre Eltern und habe einmal gar ihre Frauenärztin getäuscht, indem sie diese
unter dem Namen ihrer Schwester konsultiert habe. Unter den gegebenen Umständen
hätte das Gericht die Geschädigte zur Klärung der Sachlage an Schranken
befragen müssen.

2.

2.1. Die Privatklägerin wurde nach Erstattung der Strafanzeige gegen den
Beschwerdeführer am 19. Februar 2012 von der Polizei befragt. Sie wünschte
keine Befragung mittels Video, da sie es nicht gern habe, wenn andere Leute ihr
zuschauen oder es im Nachhinein anschauen können (Einvernahmeprotokoll, kant.
Akten act. 5.1 S. 2 zu Frage 4; Aktennotiz der einvernehmenden Polizeibeamtin,
kant. Akten act. 5.2). Die parteiöffentliche delegierte polizeiliche
Zweitbefragung der Privatklägerin fand am 23. April 2012 statt. Sie wurde
schriftlich protokolliert und auch audiovisuell aufgezeichnet und in einen
anderen Raum übertragen, in dem sich unter anderem der Staatsanwalt, der
Beschuldigte und sein Verteidiger aufhielten (kant. Akten act. 5.3 und 5.4).

Bereits am 3. April 2012 war die Privatklägerin bei der Polizei erschienen und
hatte angegeben, ihr sei noch eingefallen, dass sie nach der Vergewaltigung vom
Januar 2012 das aus der Scheide auslaufende Sperma im Badezimmer des
Beschwerdeführers mit einer dort liegenden Unterhose abgewischt und diese
hinter dem WC deponiert habe. Die Unterhose konnte am nächsten Tag anlässlich
einer Hausdurchsuchung sichergestellt werden. Sie wies an der Aussenseite
weissliche Antragungen auf. Im Rahmen der Untersuchung durch das Institut für
Rechtsmedizin der Universität Zürich liessen sich darin mikroskopisch
zahlreiche Spermien des Beschwerdeführers sowie auch die DNA der Privatklägerin
nachweisen (siehe kant. Akten act. 1.4 S. 6 f., act. 2.10).

Die Privatklägerin wurde schliesslich ein drittes Mal am 14. September 2012 von
der Staatsanwaltschaft einvernommen. Dabei bestätigte sie ihre Aussagen in den
früheren Einvernahmen. Der Beschuldigte konnte diese Einvernahme in einem
anderen Raum per Videoübertragung verfolgen (kant. Akten act. 5.7).

2.2. In der Untersuchung klärt die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt
tatsächlich und rechtlich so weit ab, dass sie das Vorverfahren abschliessen
kann (Art. 308 Abs. 1 StPO). Ist eine Anklage oder der Erlass eines
Strafbefehls zu erwarten, so klärt sie die persönlichen Verhältnisse des
Beschuldigten ab (Art. 308 Abs. 2 StPO). Soll Anklage erhoben werden, so hat
die Untersuchung dem Gericht die für die Beurteilung von Schuld und Strafe
wesentlichen Grundlagen zu liefern (Art. 308 Abs. 3 StPO). Art. 343 StPO regelt
die Beweisabnahme durch das (erstinstanzliche) Gericht. Das Gericht erhebt neue
und ergänzt unvollständig erhobene Beweise (Art. 343 Abs. 1 StPO). Es erhebt im
Vorverfahren nicht ordnungsgemäss erhobene Beweise nochmals (Art. 343 Abs. 2
StPO). Es erhebt im Vorverfahren ordnungsgemäss erhobene Beweise nochmals,
sofern die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung
notwendig erscheint (Art. 343 Abs. 3 StPO). Das Gericht berücksichtigt bei der
Beurteilung die im Vorverfahren und im Hauptverfahren erhobenen Beweise (Art.
350 Abs. 2 StPO). Eine Rückweisung der Sache durch das Gericht an die
Staatsanwaltschaft zur Beweisergänzung gestützt auf Art. 329 Abs. 2 StPO ist
nur ganz ausnahmsweise zulässig. Es ist Aufgabe des Gerichts, allenfalls neue
Beweise zu erheben, unvollständig erhobene Beweise zu ergänzen und im
Vorverfahren nicht ordnungsgemäss abgenommene Beweise nochmals zu erheben (BGE
141 IV 39 E. 1.6).

Das Rechtsmittelverfahren beruht auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im
erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind (Art. 389 Abs. 1 StPO).
Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts werden im Rechtsmittelverfahren
gemäss Art. 389 Abs. 2 StPO nur wiederholt, wenn: (a.) Beweisvorschriften
verletzt worden sind; (b.) die Beweiserhebungen unvollständig waren; (c.) die
Akten über die Beweiserhebung unzuverlässig erscheinen. Gemäss Art. 389 Abs. 3
StPO erhebt die Rechtsmittelinstanz von Amtes wegen oder auf Antrag einer
Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise. Eine unmittelbare Beweisabnahme
hat im Rechtsmittelverfahren gestützt auf Art. 343 Abs. 3 in Verbindung mit
Art. 405 Abs. 1 StPO auch dann zu erfolgen, wenn eine solche im
erstinstanzlichen Verfahren unterblieb oder unvollständig war und die
unmittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig
erscheint. Art. 343 Abs. 3 StPO ist insoweit - gestützt auf Art. 405 Abs. 1
StPO, wonach sich die mündliche Berufungsverhandlung nach den Bestimmungen über
die erstinstanzliche Hauptverhandlung richtet - auch im Rechtsmittelverfahren
anwendbar (BGE 140 IV 196 E. 4.4.1; Urteil 6B_484/2012 vom 11. Dezember 2012 E.
1.2).

2.3.

2.3.1. Aus Art. 308 und Art. 343 StPO ergibt sich das Prinzip einer
beschränkten Unmittelbarkeit. Nur unter den im Gesetz ausdrücklich genannten
Voraussetzungen ist das Gericht verpflichtet, neben der Befragung der
beschuldigten Person (siehe dazu Art. 341 Abs. 3 StPO) weitere Beweise
abzunehmen ( HAURI/VENETZ, Basler Kommentar, Schweizerische
Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 13 zu Art. 343 StPO). Eine solche
Voraussetzung wird in Art. 343 Abs. 3 StPO umschrieben. Das (erstinstanzliche)
Gericht erhebt im Vorverfahren ordnungsgemäss erhobene Beweise nochmals, sofern
die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig
erscheint. Art. 343 Abs. 3 StPO verankert in den darin genannten Fällen eine
(einmalige) Unmittelbarkeit im erstinstanzlichen Verfahren (BGE 140 IV 196 E.
4.4.1).

2.3.2. Die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels erscheint für die
Urteilsfällung dann notwendig im Sinne von Art. 343 Abs. 3 StPO, wenn sie den
Ausgang des Verfahrens beeinflussen kann. Dies ist namentlich der Fall, wenn
die Beweiskraft des Beweismittels in entscheidender Weise vom Eindruck abhängt,
der bei seiner Präsentation entsteht, beispielsweise wenn es in besonderem
Masse auf den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt, so etwa wenn
Aussage gegen Aussage steht (BGE 140 IV 196 E. 4.4.2; WOLFGANG WOHLERS, Die
formelle Unmittelbarkeit der Hauptverhandlung, ZStrR 131/2013 S. 318 ff., 333,
335). Allein der Inhalt der Aussage einer Person (was sie sagt) lässt eine
erneute Beweisabnahme nicht als notwendig erscheinen. Massgebend ist, ob das
Urteil in entscheidender Weise vom Aussageverhalten der Person (wie sie es
sagt) abhängt (BGE 140 IV 196 E. 4.4.2). Eine Beweisabnahme durch das Gericht
gemäss Art. 343 Abs. 3 StPO ist aber nicht schon deshalb notwendig, weil
nonverbales Verhalten wie Mimik, Gestik, Redefluss, Emotionen etc. der
einvernommenen Person stets Teil ihrer Aussageleistung ist. Andernfalls hätte
der Gesetzgeber bei den Personalbeweisen konsequenterweise das
Unmittelbarkeitsprinzip statuieren müssen, was er jedoch unterliess ( HAURI/
VENETZ, a.a.O., N. 22 zu Art. 343 StPO). Die Aussagekraft nonverbalen
Verhaltens darf allerdings nicht überbewertet werden, und dessen Interpretation
ist schwierig. Von einer erneuten Beweisabnahme durch das Gericht muss unter
Umständen aus Gründen des Opferschutzes abgesehen werden (siehe Art. 152-156
StPO). Für diese Fälle empfiehlt es sich, die Einvernahmen in der Untersuchung
audiovisuell aufzuzeichnen ( ARIANE KAUFMANN, Das Unmittelbarkeitsprinzip und
die Folgen seiner Einschränkung in der Schweizerischen Strafprozessordnung,
Diss. Luzern 2013, S. 291).

Das Gericht verfügt beim Entscheid über die Frage, ob die unmittelbare Kenntnis
des Beweismittels im Sinne von Art. 343 Abs. 3 StPO für die Urteilsfällung
notwendig erscheint, über einen Ermessensspielraum (BGE 140 IV 196 E. 4.4.2;
NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl. 2013,
N. 1330). In der Beschwerdeschrift muss dargelegt werden, weshalb die erneute
Beweisabnahme im Sinne von Art. 343 Abs. 3 StPO notwendig sei.

2.4.

2.4.1. Die Vorinstanz setzt sich eingehend mit den Fragen der Glaubwürdigkeit
der Privatklägerin und der Glaubhaftigkeit von deren Aussagen auseinander. Sie
erkennt, dass die Glaubwürdigkeit der Privatklägerin aufgrund gewisser
Vorkommnisse in der Vergangenheit zwar beeinträchtigt erscheine, doch genügten
diese Vorkommnisse nicht, um ihr jegliche Glaubwürdigkeit abzusprechen
(angefochtener Entscheid S. 10 ff., 12). In Würdigung der Aussagen der
Privatklägerin in den verschiedenen Einvernahmen, die im angefochtenen
Entscheid (S. 18-30) ausführlich wiedergegeben werden, gelangt die Vorinstanz
zum Schluss, es sei bei den gegebenen Realitätskriterien in den Aussagen der
Privatklägerin nicht ernsthaft zu bezweifeln, dass im August 2011 ein
einvernehmlicher Geschlechtsverkehr (gegen Zahlung von Fr. 200.-- durch den
Beschwerdeführer) stattfand (angefochtener Entscheid S. 32). Die Vorinstanz
setzt sich ausführlich mit den Aussagen der Privatklägerin zum nicht
einvernehmlichen Geschlechtsverkehr im November 2011 und im Januar 2012
auseinander. Sie begründet, weshalb diese Aussagen, die im angefochtenen
Entscheid (S. 32-37) ausführlich wiedergegeben werden, glaubhaft sind. Die
Vorinstanz zählt die Elemente auf, die zwar eigentlich gegen die
Glaubhaftigkeit sprechen könnten, und sie legt dar, weshalb diese Elemente
vorliegend aber nicht massgebend sind. Sie erläutert, weshalb es nicht gegen
die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin spricht, dass diese auch
nach dem Vorfall vom August 2011 weiterhin in die Wohnung des Beschwerdeführers
ging, um dort Zigaretten zu rauchen. Die Vorinstanz weist darauf hin, dass die
Privatklägerin in ihren Aussagen ihre Rolle keineswegs beschönige und einräume,
nur relativ geringen, passiven Widerstand geleistet zu haben. Dass die
Privatklägerin das Kerngeschehen nicht detailliert beschrieben habe, spreche
nicht gegen die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen, sondern sei auf gewisse
Defizite im sprachlichen Ausdruck zurückzuführen, die sich insbesondere auch in
der Videobefragung zeigten.

2.4.2. Der Beschwerdeführer bestritt stets jegliche sexuellen Kontakte mit der
Privatklägerin, auch den von dieser geschilderten Geschlechtsverkehr gegen
Geldzahlung im August 2011. Er behauptete, er sei zufolge diverser Krankheiten
seit mehreren Jahren erektionsunfähig und habe auch schon seit längerer Zeit
keine Ejakulation mehr gehabt. Er konnte nicht erklären, wie sein Sperma und
die DNA der Privatklägerin auf seine Unterhose gelangten. Er stellte die
Privatklägerin schlecht dar, indem er darauf hinwies, dass sie während der
Abwesenheit ihrer Eltern in der Wohnung junge Männer empfange. Er vermutete
eine Verschwörung, ein Komplott der Privatklägerin beziehungsweise von deren
Familie gegen ihn. Er behauptete, dass er die Privatklägerin nie angerufen habe
und deren Mobiltelefonnummer nicht kenne. Die Vorinstanz kommt in Würdigung der
Aussagen des Beschwerdeführers zum Schluss, dass diese alles in allem wenig
glaubhaft erschienen (angefochtener Entscheid S. 12 ff., 18).

2.4.3. Die Vorinstanz erwägt, durch die Sachbeweise, nämlich die
sichergestellten Spuren auf einer Unterhose des Beschwerdeführers und die Daten
auf dessen Mobiltelefon, werde die Glaubhaftigkeit der Aussagen der
Privatklägerin untermauert. Demgegenüber werde die Glaubhaftigkeit der Aussagen
des Beschwerdeführers erheblich geschmälert, da dieser nicht nur sämtliche
Aussagen der Privatklägerin in stereotyper Weise bestreite, sondern sogar
nachgewiesene Tatsachen nicht gelten lassen wolle, dafür aber keine plausible
Erklärung liefern könne (angefochtener Entscheid S. 41).

2.5.

2.5.1. Im vorliegenden Fall stehen sich nicht bloss die Aussagen einer
Privatklägerin und eines Beschuldigten gegenüber. Vielmehr bestehen auch
Sachbeweise. Auf der nach einer Meldung der Privatklägerin bei der Polizei in
der Wohnung des Beschwerdeführers sichergestellten Unterhose, mit welcher sich
die Privatklägerin nach ihrer Aussage das aus ihrer Scheide auslaufende Sperma
abgewischt hatte, konnten Spermien des Beschwerdeführers und die DNA der
Privatklägerin gesichert werden. Die Auswertung des Mobiltelefons des
Beschwerdeführers ergab, dass dieser darin die Nummer des Mobiltelefons der
Privatklägerin gespeichert und diese mehrfach angerufen hatte. Damit sind die
Aussagen des Beschwerdeführers, er habe keinen sexuellen Kontakt mit der
Privatklägerin gehabt und diese nie angerufen, klar als unwahr widerlegt. Durch
diese Sachbeweise wird die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers
zusätzlich erschüttert, welche ohnehin schon wenig glaubhaft sind, da sie sich
in stereotyen Bestreitungen erschöpfen und in der Behauptung gipfeln, die
Familie der Privatklägerin habe sich gegen ihn verschworen.

2.5.2. Soweit für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussagen der
Privatklägerin allenfalls deren nonverbales Verhalten hilfreich war, konnten
die kantonalen Instanzen dieses aus der ausführlichen Videobefragung vom 23.
April 2012 (kant. Akten act. 5.6) ersehen.

2.5.3. Die Vorinstanz verfiel nicht in Willkür, indem sie in Würdigung der
vorhandenen Beweise die Aussagen der Privatklägerin als glaubhaft erachtete und
gestützt hierauf die Feststellungen traf, der Beschwerdeführer habe im November
2011 und am 10. Januar 2012 die Privatklägerin zum Geschlechtsverkehr genötigt
und sie am 18. Februar 2012 am Hals geküsst und über den Kleidern an den
Brüsten betastet.
Unter den gegebenen Umständen verletzte die Vorinstanz das ihr zustehende
Ermessen nicht, indem sie erkannte, es sei nicht im Sinne von Art. 343 Abs. 3
StPO notwendig, die im Vorverfahren bereits dreimal, darunter einmal mit
audiovisueller Aufzeichnung einvernommene Privatklägerin auch noch durch das
Gericht einzuvernehmen.

2.5.4. Allerdings hat das Bundesgericht in seinem Urteil 6B_1251/2014 vom 1.
Juni 2015 erwogen, dass auch in einem Fall, in dem neben den einander
widersprechenden Aussagen des mutmasslichen Täters und des mutmasslichen Opfers
zwei Gutachten vorlagen, welche den angeklagten Sachverhalt nicht direkt
belegten, sondern lediglich geeignet waren, die Sachverhaltsschilderung des
Opfers zu stützen, eine eigentliche "Aussage gegen Aussage"-Situation vorliege.
Das Bundesgericht hat im zitierten Entscheid jedoch nicht allein daraus auf die
Notwendigkeit einer unmittelbaren Einvernahme der Privatklägerin durch das
Berufungsgericht geschlossen. Es hat die Einvernahme vielmehr deshalb als
notwendig erachtet, weil zudem der mentale Geisteszustand der Privatklägerin
ungeklärt war. Der im Entscheid 6B_1251/2014 vom 1. Juni 2015 beurteilte
Sachverhalt unterscheidet sich damit vom Sachverhalt, der vorliegend zu
beurteilen ist.

3.

3.1. Die Verteidigung des Beschwerdeführers beantragte im Berufungsverfahren im
Anschluss an dessen Befragung die Einholung eines ärztlichen Berichts
betreffend dessen Geisteszustand, da der dringende Verdacht bestehe, dass er
seit geraumer Zeit dement sei (Protokoll der Berufungsverhandlung, kant. Akten
act. 143 S. 18). Obschon die Verteidigung dem Beschwerdeführer die
Anklageschrift, das Urteil der ersten Instanz sowie den Zweck der
Berufungsverhandlung mehrfach erklärt habe, habe dieser nicht verstanden, worum
es effektiv gegangen sei. Gerade die Fragen im Zusammenhang mit den ihn
belastenden Spuren auf der Unterhose habe er nicht nachvollziehen können. Der
Versuch, ihm zu erklären, was eine DNA-Spur bedeute, habe sich als hoffnungslos
erwiesen. Die Verteidigung macht im Weiteren geltend, das schriftliche
Protokoll gebe den Inhalt und den Verlauf der Befragung des Beschwerdeführers
nicht richtig wieder. Dies ergebe sich aus einem Vergleich mit der Tonaufnahme
der Befragung, von welcher der Beschwerdeführer seiner Beschwerdeschrift eine
wörtliche Abschrift beilegt. Der Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, zu
einem Antrag auf Protokollberichtigung habe er sich nicht veranlasst gefühlt,
da ja eine Tonaufnahme der Verhandlung erstellt worden sei.

3.2.

3.2.1. Die Vorinstanz wies den Beweisantrag auf Einholung eines ärztlichen
Berichts betreffend den Geisteszustand des Beschwerdeführers ab.

Der Beschwerdeführer rügt, damit habe die Vorinstanz Art. 343 Abs. 1 in
Verbindung mit Art. 389 Abs. 3 StPO betreffend die Beweiserhebung durch das
Gericht, Art. 20 StGB bezüglich Zweifeln an der Schuldfähigkeit sowie seinen
Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt.

3.2.2. Die Vorinstanz erwägt, von einem ärztlichen Bericht über eine allfällige
aktuelle Demenz des Beschwerdeführers sei kein Erkenntnisgewinn über dessen
Zustand im tatrelevanten Zeitraum Ende 2011/Anfang 2012 zu erwarten
(angefochtener Entscheid S. 42). Das ist offensichtlich richtig. Die Vorinstanz
führt im Weiteren aus, abgesehen davon weise das Vorgehen des Beschwerdeführers
bei den Vergewaltigungen und der sexuellen Belästigung wohl eher auf eine
völlig normale geistige Verfassung hin (angefochtener Entscheid S. 42). Diese
Annahme ist Anbetracht der glaubhaften Schilderungen der Privatklägerin
betreffend den Tathergang nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz hält
schliesslich fest, darüber hinaus hätten sich für das Gericht auch anlässlich
der Berufungsverhandlung keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der
geistigen Gesundheit des Beschwerdeführers ergeben (angefochtenes Urteil S.
43). Es besteht kein Grund, daran zu zweifeln. Im Übrigen vertrat die
Verteidigung erstmals in der Berufungsverhandlung die These, dass der
Beschwerdeführer dement sein und bereits zur Zeit der Taten unter Demenz
gelitten haben könnte. Die Verteidigung behauptet im Weiteren nicht, sie habe
einen Abbruch der Berufungsverhandlung wegen Verhandlungsunfähigkeit verlangt.

3.3. Im Zusammenhang mit ihrer Kritik am schriftlichen Protokoll betreffend die
Befragung des Beschwerdeführers versteigt sich die Verteidigung zur Behauptung,
es sei bei der Urteilsredaktion offensichtlich darum gegangen, "das
ausgefertigte Protokoll so zu gestalten und zu verfälschen", dass sich die
Behauptung, es bestünden keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der
geistigen Gesundheit des Beschwerdeführers, rechtfertigen lasse (Beschwerde S.
23). Die Verteidigung behauptet gar, "der dringende Tatverdacht einer
Urkundenfälschung" liege auf der Hand (Beschwerde S. 23). Die "Manipulation des
Protokolls" lasse den Schluss zu, dass das Gericht in Tat und Wahrheit effektiv
realisiert habe, dass mit der geistigen Verfassung des Beschwerdeführers etwas
nicht stimmen könne, ansonsten man das Protokoll  "lege artis" hätte
ausfertigen können (Beschwerde S. 24). Die Verteidigung bemerkt: "Die
Vorstellung resp. aktenkundige Gewissheit, dass hier allenfalls ein Obergericht
Urkunden gefälscht haben könnte, ist ungeheuerlich" (Beschwerde S. 24).

Die Verteidigung begründet diese schwerwiegenden Vorwürfe nicht näher. Sie
bringt nur vor, dass zwischen dem schriftlichen Protokoll und der Tonaufnahme
betreffend die Befragung des Beschwerdeführers wesentliche Diskrepanzen
bestünden. Die Verteidigung zeigt indessen nicht zumindest anhand einiger
Beispiele auf, inwiefern das schriftliche Protokoll inhaltlich unvollständig
beziehungsweise zufolge von Lücken sinnentstellend sei. Mit der Behauptung,
dass die Befragung "quälend und mühsam" und die "Schwerfälligkeit,
Unbeweglichkeit und Unbeholfenheit" des Beschwerdeführers nahezu greifbar
gewesen seien, ist nicht dargelegt, inwiefern das Protokoll den gesetzlichen
Anforderungen nicht genüge.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer beantragte, es sei eine weitere Analyse des
Spurenmaterials auf der beschlagnahmten Unterhose durchzuführen. Wenn darauf
keine Scheidenflüssigkeit nachgewiesen werde, sei davon auszugehen, dass
entgegen der Darstellung der Privatklägerin kein vaginaler Verkehr
stattgefunden habe. Würde auf der Unterhose Speichel der Privatklägerin
nachgewiesen werden, würde dies auf einen oralen Verkehr (Fellatio) hinweisen.
Wenn keine dieser beiden Flüssigkeiten nachgewiesen würden, würde dies
allenfalls auf eine Ejakulation des Beschwerdeführers nach einer Massage durch
die Privatklägerin hinweisen. Es sei somit einstweilen unklar, ob der sexuelle
Kontakt vaginal, oral oder manuell erfolgt sei.

4.2. Die Vorinstanz erwägt, der Antrag gehe am Beweisthema vorbei und erscheine
in keiner Weise geeignet, einen Erkenntnisgewinn hinsichtlich der
Sachverhaltserstellung zu erlangen. Weder seitens der Privatklägerin noch von
Seiten des Beschwerdeführers sei jemals von einem Oralverkehr die Rede gewesen
(angefochtener Entscheid S. 43).

4.3. Es ist in der Tat nicht ersichtlich, weshalb die Privatklägerin
wahrheitswidrig einen vaginalen Verkehr behauptet hätte, wenn sie in Tat und
Wahrheit den Beschwerdeführer oral oder manuell hätte befriedigen müssen. Im
Übrigen hätte die Privatklägerin im Falle eines oralen oder manuellen Verkehrs
allfälliges Sperma im Mund oder an einer Hand direkt unter einem Wasserstrahl
und ohne Verwendung einer Unterhose wegwischen können.

5. 
Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege. Das Gesuch ist
gutzuheissen, da seine finanzielle Bedürftigkeit ausgewiesen ist und seine
Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war. Demnach sind keine Kosten zu
erheben und ist dem Vertreter des Beschwerdeführer, Rechtsanwalt Dr. Bruno
Steiner, eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse
auszurichten.
Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entschädigung zuzusprechen, da ihr im
bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

3. 
Es werden keine Kosten erhoben.

4. 
Dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Bruno Steiner, wird eine
Entschädigung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

5. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Juni 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Näf

Navigation

Neue Suche

ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen

Drucken nach oben