Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.441/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_441/2015

Urteil vom 3. Februar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Alexander R. Lecki,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 5. März 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ fuhr am 14. Juni 2013, um 12.49 Uhr, mit einem Personenwagen auf der
Überholspur der Autobahn A1 in Fahrtrichtung Bern. Auf dem Gemeindegebiet von
Wallisellen folgte er bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 83 km/h
während ca. 430 Metern zunächst einem Lieferwagen und hernach bei einer
durchschnittlichen Geschwindigkeit von 100 km/h während ca. 450 Metern einem
Personenwagen. Gemäss Anklage betrug der Abstand zum Lieferwagen dabei 10 bis
12 Meter respektive kurzzeitig minimal 8 Meter, derjenige zum Personenwagen 13
bis 14 Meter respektive kurzzeitig minimal 12 Meter.

B.
Das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, verurteilte X.________ am 2.
September 2014 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer unbedingten
Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 250.--.
Die hiergegen von ihm erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich
am 5. März 2015 ab.

C.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Obergerichts
sei aufzuheben, und er sei wegen einfacher Verkehrsregelverletzung mit einer
bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 80.-- und einer Busse von Fr.
300.-- zu bestrafen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche
Beweiswürdigung vor. Es sei unhaltbar, wenn sie ihm als lizenzierten Boxtrainer
zwar eine raschere Reaktionszeit als dem Durchschnittsbürger attestiere,
gleichzeitig aber ohne Begründung eine solche von 0,6 Sekunden annehme.
In rechtlicher Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz gehe
zu Unrecht von einer groben Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG
aus. Dass eine solche stets vorliege, falls der Abstand zum vorausfahrenden
Fahrzeug 0,6 Sekunden oder weniger betrage, entspreche in dieser
schematisierten Weise nicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Dem
Beschwerdeführer könne in subjektiver Hinsicht auch kein rücksichtsloses oder
sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten vorgeworfen werden. So habe
er stets auf seine überdurchschnittliche Reaktionszeit sowie die Qualität
seiner Bremsen vertraut.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, es möge sein, dass der Beschwerdeführer als
Boxtrainer in bestimmten Situationen in Bezug auf spezifische Handlungsweisen,
wie etwa bei Abwehrreaktionen auf einen Angriff, über eine bessere
Reaktionsfähigkeit verfüge als ein "ungeschulter Durchschnittsmensch". Dies
lasse sich aber nicht unbesehen auf den Strassenverkehr übertragen, wo die
Aufmerksamkeit auf verschiedene Dinge zu legen sei. Die Vorinstanz legt unter
Verweis auf die Lehre dar, es sei auch bei reaktionsschnellen Personen von
einer Reaktionszeit von mindestens 0,6 Sekunden auszugehen. Entgegen seinem
Vorbringen könne dem Beschwerdeführer daher nicht eine Reaktionszeit von 0,25
Sekunden zugebilligt werden.
Die Vorinstanz erläutert, praxisgemäss werde bei Einhaltung einer Distanz von
einem halben Tacho zwischen zwei Fahrzeugen ein genügender Abstand angenommen
und bei Unterschreitung eines Abstands von einem Sechstel der gefahrenen
Geschwindigkeit respektive von 0,6 Sekunden von einer groben
Verkehrsregelverletzung ausgegangen. Im Zwischenbereich liege eine einfache
Verkehrsregelverletzung vor. Vorliegend sei das Risiko einer Auffahrkollision
in Anwendung der "1/6-Tacho"-Regel selbst bei trockener Fahrbahn, mittlerem
Verkehrsaufkommen, guten Bremsen und einem reaktionsschnellen Lenker stark
erhöht gewesen. In Bezug auf den ersten Sachverhaltsabschnitt führt die
Vorinstanz aus, auch eine Plausibilitätsprüfung der Bremswege des Fahrzeugs des
Beschwerdeführers sowie des vorausfahrenden Lieferwagens ergebe, dass es im
Falle einer Vollbremsung beim minimalen Abstand von 8 Metern zu einer Kollision
gekommen wäre. Unter Berücksichtigung eines Abstands von 10 bis 12 Metern wäre
es laut Vorinstanz zwar knapp nicht zu einem Zusammenprall gekommen, allerdings
hätte der Abstand zwischen den Fahrzeugen im ersten Fall nur gerade 0,34 Meter
betragen. Eine Sicherheitsmarge hätte es praktisch nicht mehr gegeben, sodass
eine leicht verzögerte Reaktion des Beschwerdeführers oder der Bremsanlage eine
Kollision zur Folge gehabt hätte. Für die Annahme einer groben
Verkehrsregelverletzung sei zudem in objektiver Hinsicht nicht vorausgesetzt,
dass es mit Sicherheit zu einer Auffahrkollision gekommen wäre. Es genüge eine
erhöhte abstrakte Gefahr. Von mindestens einer solchen sei auszugehen.
Hinsichtlich des zweiten Sachverhaltsabschnitts erwägt die Vorinstanz, dass es
im Falle einer Vollbremsung des vorausfahrenden Personenwagens selbst beim
maximalen Abstand von 14 Metern mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit
zu einem Zusammenprall gekommen wäre. In subjektiver Hinsicht führt sie unter
Verweis auf das erstinstanzliche Urteil aus, der Beschwerdeführer habe um die
Gefährlichkeit des zu nahen Auffahrens gewusst. Nicht zu entlasten vermöge ihn,
dass er auf seine schnelle Reaktionszeit und sein überlegenes Bremssystem
vertraut habe. Entgegen seinem Vorbringen sei der Beschwerdeführer gerade nicht
in der Lage gewesen, Distanzen einigermassen zuverlässig zu schätzen und einen
genügenden Abstand einzuhalten. Er habe sich zumindest bedenken-, wenn nicht
sogar rücksichtslos gegenüber fremden Rechtsgütern verhalten.

2.

2.1. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur
gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie
willkürlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der
Willkür BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 49
E. 7.1 S. 51; je mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht
und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2
S. 228 mit Hinweis). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil
tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 140 III 264
E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).

2.2.

2.2.1. Gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG macht sich strafbar, wer durch grobe
Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer
hervorruft oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand ist erfüllt, wenn der
Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet
und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die
Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung
gegeben. Diese bedingt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung
oder Verletzung. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder
sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten. Ein schweres Verschulden
ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner
verkehrsregelwidrigen Fahrweise bewusst ist oder mindestens grobfahrlässig
handelt (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
Grundsätzlich ist von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auf
ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit
ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn besondere Umstände vorliegen, die das
Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen lassen (Urteil 6B_290/
2015 vom 23. November 2015 E. 2.2.1 mit Hinweisen).

2.2.2. Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein
ausreichender Abstand einzuhalten, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie
beim Neben- und Hintereinanderfahren. Der Fahrzeugführer hat beim
Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei
überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann
(Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR
741.11]).
Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu
verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem
die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der
beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze zur
Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen
Verhältnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist. Im Sinne
von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho"
(entsprechend 1,8 Sekunden) und die "Zwei-Sekunden"-Regel abgestellt (zum
Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.1 S. 135 mit Hinweisen). Diese Distanz entspricht
ungefähr der Anhaltestrecke bei plötzlichem ordnungsgemässem Bremsen und
Anhalten des vorausfahrenden Personenwagens (BGE 104 IV 192 E. 2b S. 194). Für
die Beurteilung, ob eine grobe Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist, wird auf
Autobahnen als Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" bzw. Abstand von 0,6 Sekunden
herangezogen (BGE 131 IV 133 E. 3.2.2 S. 137; Urteil 6B_92/2015 vom 27. Mai
2015 E. 1.3.1 mit Hinweisen).

2.3.

2.3.1. Die Vorinstanz begründet unter Verweis auf das erstinstanzliche Urteil
ausführlich, weshalb sie von einer Reaktionszeit des Beschwerdeführers von 0,6
Sekunden ausgeht. Die sog. Bremsreaktionszeit beträgt Untersuchungen zufolge
selbst bei einer erhöhten Bremsbereitschaft mindestens eine Sekunde, wobei nur
ein sehr kleiner Teil der Testpersonen in der Lage war, diesen Wert
einzuhalten. Geringere Werte von 0,7 oder 0,75 Sekunden wurden als bestmögliche
Reaktionszeit nur bei Testpersonen, die das kritische Ereignis erwarteten, und
damit nicht unter realistischen Alltagsbedingungen, erreicht (Urteil 6B_1030/
2010 vom 22. März 2011 E. 3.3.3 mit Hinweisen). Die von der Vorinstanz
angenommene Reaktionszeit des Beschwerdeführers ist demnach unter
Willkürgesichtspunkten nicht zu beanstanden, auch wenn dieser aufgrund seiner
Tätigkeit als Boxtrainer möglicherweise in bestimmten Situationen über eine
bessere Reaktionsfähigkeit verfügen mag als eine Durchschnittsperson. Seine
unsubstanziierte Behauptung, über eine generelle Reaktionszeit von 0,25
Sekunden zu verfügen, brauchte sie nicht näher zu prüfen. Nicht zu bemängeln
ist auch der Hinweis der Vorinstanz, dass im Strassenverkehr - anders als bei
einem einzig seinen Gegner fixierenden Boxer - die Aufmerksamkeit zusätzlich
der Einhaltung anderer Verkehrsregeln sowie dem Verhalten der weiteren
Verkehrsteilnehmer gewidmet werden müsse und die Reaktionszeit auch durch ein
eingeschränktes Sichtfeld verlängert werden könne. Sofern die sachverhaltliche
Kritik des Beschwerdeführers überhaupt den erhöhten Begründungsanforderungen
genügt (vgl. Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), vermag er nicht
aufzuzeigen, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung und
Sachverhaltsfeststellung schlechterdings unhaltbar sein sollten.

2.3.2. Die Vorinstanz nimmt zu Recht eine grobe Verkehrsregelverletzung im
Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG an. Soweit der Beschwerdeführer eine solche mit
Blick auf die geltende gemachte überdurchschnittliche Reaktionszeit verneint,
da er einen Zusammenprall angeblich hätte verhindern können, kann ihm nicht
gefolgt werden. Die Vorinstanz durfte willkürfrei von einer Reaktionszeit von
0,6 Sekunden ausgehen (vorne E. 2.3.1). Unerheblich ist, dass es hinsichtlich
des ersten Sachverhaltsabschnitts bei einer Vollbremsung des vorausfahrenden
Lieferwagens aufgrund der gefahrenen Geschwindigkeiten und der variierenden
Abstände zwischen 8 und 12 Metern auch bei einer Reaktionszeit des
Beschwerdeführers von 0,6 Sekunden nicht in jedem Fall mit Sicherheit zu einer
Kollision gekommen wäre. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, ist dies nicht
Voraussetzung für die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung. Vielmehr
genügt bereits eine erhöhte abstrakte Gefahr eines Zusammenpralls (vgl. Urteil
6B_290/2015 vom 23. November 2015 E. 2.3.2 mit Hinweisen). Der Abstand des
Beschwerdeführers zum Lieferwagen betrug über die gesamte Wegstrecke 8 bis 12
Meter. Dies entspricht bei einer Geschwindigkeit von 83 km/h maximal ca. 1/7
Tacho, mithin einem zeitlichen Abstand von maximal rund 0,52 Sekunden. Ein
derart geringer Abstand bei einer Geschwindigkeit von 83 km/h auf der Autobahn
begründet eine erhöhte abstrakte Gefahr. Soweit der Beschwerdeführer der
Vorinstanz in diesem Zusammenhang Willkür vorwirft, indem sie darlegt, dass
bereits eine leicht verzögerte Reaktion des Beschwerdeführers oder der
Bremsanlage zu einer Kollision geführt hätte, ist darauf mangels Relevanz nicht
einzugehen.

2.3.3. Wie dargelegt, ist grundsätzlich von einer objektiv groben Verletzung
der Verkehrsregeln auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen
(vorne E. 2.2.1). Dies gilt auch bei groben Verkehrsregelverletzungen durch
ungenügenden Abstand (Urteil 6B_92/2015 vom 27. Mai 2015 E. 1.4 mit Hinweis).
Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die das Verhalten des
Beschwerdeführers subjektiv weniger schwer erscheinen lassen könnten. Die
Vorinstanz stellt in subjektiver Hinsicht verbindlich fest, dass er um die
Risiken des zu nahen Auffahrens wusste. Von diesem Wissen schliesst sie zu
Recht auf ein bedenken- respektive rücksichtsloses und damit grobfahrlässiges
Handeln. Nicht zu beanstanden ist, wenn sie ausführt, dass der Beschwerdeführer
seine Fähigkeiten überschätzt habe. Seine behauptete besondere
Reaktionsfähigkeit ist nicht erstellt und zumindest im Strassenverkehr nicht
realistisch (vorne E. 2.3.1). Die Vorinstanz berücksichtigt sodann zu Recht,
dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage war, Abstände einigermassen
zuverlässig zu schätzen und somit auch nicht wissen konnte, ob er im Falle
einer Vollbremsung des vorausfahrenden Fahrzeugs seinen Personenwagen ohne
Kollision hätte anhalten können. Soweit sich der Beschwerdeführer auf den
Vertrauensgrundsatz beruft, kann ihm nicht gefolgt werden, da er sich selbst
nicht verkehrsregelkonform verhalten hat (BGE 125 IV 83 E. 2b S. 87 f.; 118 IV
277 E. 4a S. 280 f.).

3.
Der Beschwerdeführer rügt die Strafzumessung mit Blick auf die angestrebte
Verurteilung wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln. Da es bei der
Verurteilung wegen grober Verletzung derselben bleibt, ist darauf nicht
einzugehen. Gleiches gilt, soweit der Beschwerdeführer unter Annahme einer
einfachen Verkehrsregelverletzung den Aufschub der Geldstrafe beantragt.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der
Beschwerdeführer hat die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1
BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Februar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

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