Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.443/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_443/2015

Urteil vom 18. Juni 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Oberholzer, Einzelrichter,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Versuchter Betrug usw.; rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern,
Strafabteilung, 1. Strafkammer, vom 17. März 2015.

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1.

 Nachdem der Beschwerdeführer Berufung gegen ein Urteil des Regionalgerichts
Bern-Mittelland eingereicht hatte, wurde er mit Verfügung vom 3. Oktober 2014
zur mündlichen Berufungsverhandlung auf den 16. Februar 2015 vorgeladen und zum
persönlichen Erscheinen verpflichtet. Obwohl er die Verfügung am 14. Oktober
2014 erhielt, blieb er der Berufungsverhandlung am 16. Februar 2015
unentschuldigt fern.

 Mit Schreiben vom 20. Februar 2015 teilte der Beschwerdeführer mit, er könne
wegen Krankheit nicht an der Verhandlung vom 26. Februar 2015 teilnehmen. Dem
Schreiben lag ein Arztzeugnis bei, in welchem dem Beschwerdeführer eine
Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 17. bis zum 27. Februar 2015 attestiert wurde.

 Das Obergericht des Kantons Bern schrieb das Verfahren mit Beschluss vom 17.
März 2015 als durch Rückzug der Berufung erledigt ab. Es stellte fest, der zum
persönlichen Erscheinen verpflichtete Beschwerdeführer sei der mündlichen
Berufungsverhandlung vom 16. Februar 2015 unentschuldigt ferngeblieben. Sein
Schreiben vom 20. Februar 2015 habe er zu spät eingereicht, und das Arztzeugnis
beziehe sich zudem auf einen falschen Verhandlungstermin bzw. auf einen nicht
relevanten Zeitraum (Beschluss S. 3 E. 4).

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der
Beschluss vom 17. März 2015 sei aufzuheben.

2.

 Die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil können vor
Bundesgericht gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willkür liegt
vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich
unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht,
eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in
stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere
Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 138 III 378 E. 6.1; 137
IV 1 E. 2.4). Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen,
und die Rüge ist zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG). Appellatorische Kritik,
wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition
vorgebracht werden kann, ist vor Bundesgericht unzulässig.

 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht sei darüber orientiert
gewesen, dass es ihm durch Krankheit den ganzen Februar 2015 über nicht möglich
war, an Verhandlungen teilzunehmen. Aus welchem Aktenstück sich dies ergeben
soll, sagt er nicht. Jedenfalls bestreitet er nicht, dass er das Obergericht am
20. Februar 2015 und somit verspätet über seine Arbeitsunfähigkeit informierte
und dass das von ihm dem Obergericht eingereichte Arztzeugnis nicht für den
massgebenden 16. Februar 2015 galt. Aus welchem Grund das Obergericht bei
dieser Sachlage das Berufungsverfahren nicht hätte abschreiben dürfen, vermag
er nicht auszuführen. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen
Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG).

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. Juni 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Oberholzer

Der Gerichtsschreiber: Monn

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