Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.453/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_453/2015

Urteil vom 29. Januar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Hotz,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Bettoni,
3. B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Hohler,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Beschwerdelegitimation bei Nichtanhandnahme (Veruntreuung, ungetreue
Geschäftsbesorgung etc.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 13. März 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ erstattete am 21. Dezember 2012 Strafanzeige und stellte
eventualiter Strafantrag gegen A.________ sowie B.________ und evtl. weitere
Beteiligte wegen Veruntreuung, ungetreuer Geschäftsbesorgung sowie allenfalls
Urkundendelikten.
X.________ schilderte im Wesentlichen folgenden Sachverhalt:
Er sei Aktionär der C.________ AG gewesen und habe eine Option zum Bezug
sämtlicher Aktien gehabt. Gemäss Aktionärbindungsvertrag sei A.________
Vertreter aller Aktien an allen ordentlichen und ausserordentlichen
Generalversammlungen gewesen. B.________ sei Verwaltungsratspräsidentin der
Gesellschaft gewesen.
Die C.________ AG sei Eigentümerin der D.________ AG, E.________ AG (mit deren
Tochter F.________ AG) und von vier Einschiffgesellschaften (Eigentümerinnen
und Betreiberinnen je eines Hochsee-Frachtschiffes) gewesen. Nach einer
Schifffahrtskrise habe sich die Situation der Einschiffgesellschaften
verschärft. X.________ und A.________ hätten am 5. Juli 2012 telefonisch einen
Mindestkaufpreis besprochen (Fr. 1.-- für die Aktien der C.________ AG, Fr.
120'000.-- Beratungshonorar, Kommissionen für weitere Schiffe, Fr. 150'000.--
als Rechnung). Bis im Juni 2012 habe ein regelmässiger Informationsaustausch
zwischen X.________, A.________ sowie B.________ stattgefunden. X.________ habe
an zahlreichen Versammlungen und Sitzungen teilgenommen. Es habe ein grosses
Vertrauensverhältnis bestanden. Später hätten A.________ und B.________ ohne
Wissen von X.________ die ordentliche Generalversammlung der C.________ AG
durchgeführt. Dabei sei B.________ als Verwaltungsrätin wiedergewählt und
A.________ neu als Verwaltungsrat gewählt worden. Wiederum ohne Wissen von
X.________ hätten sie am 6. Juli 2012 eine ausserordentliche Generalversammlung
zum Verkauf sämtlicher Tochtergesellschaften der C.________ AG durchgeführt.
Mit Kaufvertrag vom 24. August 2012 hätten sie hinter dem Rücken von X.________
namens der C.________ AG alle Tochtergesellschaften zum Kaufpreis von einem
Franken an die G.________ AG verkauft. Dabei sei ohne Mitwirkung von X.________
in einem Sideletter vereinbart worden, dass ihm eine Entschädigung von Fr.
120'000.-- ausgerichtet werde.

Mit Email vom 28. August 2012 habe A.________ die Aktionäre der C.________ AG
über den Sanierungsbedarf und einen möglichen Verkauf der Gruppe informiert.
Mit angehängtem Schreiben des Verwaltungsrats an die Aktionäre vom 27. August
2012 seien zwei Vorgehensweisen skizziert worden, nämlich die Zuführung von
Eigenmitteln und der Abschluss eines Kaufvertrages über sämtliche Aktien der
C.________ AG bzw. deren Gruppengesellschaften bis zum 7. September 2012. Der
angeblich bereits am 24. August 2012 resolutiv bedingt abgeschlossene
Kaufvertrag betreffend sämtliche Tochtergesellschaften sei nicht erwähnt
worden.
Am 29. August 2012 habe A.________ X.________ den Entwurf eines
Aktienkaufvertrags vom 28. August 2012 zukommen lassen. Über den angeblich
wenige Tage zuvor abgeschlossenen Vertrag habe er ihn nicht informiert. Mit
Schreiben an die Aktionäre vom 29. August 2012 habe X.________ von seiner
Option Gebrauch gemacht und die Aktien der C.________ AG in seinen Besitz
überführt. Am 31. August 2012 habe er als Alleinaktionär eine ausserordentliche
Generalversammlung durchgeführt und den Verwaltungsrat ersetzt. Erst danach
habe er erfahren, dass die Tochtergesellschaften der C.________ AG bereits
verkauft worden seien.
X.________ sei durch den vertuschten Verkauf der Aktien sämtlicher
Tochtergesellschaften der C.________ AG hintergangen und geschädigt worden.
A.________ und B.________ hätten das ihnen anvertraute Vermögen ohne Anweisung
und gegen seinen Willen praktisch verschenkt. Damit bestehe der dringende
Verdacht der Veruntreuung und der ungetreuen Geschäftsbesorgung. Überdies
bestehe der dringende Verdacht, dass der mit 24. August 2012 datierte
Aktienverkaufsvertrag und die blanko indossierten Aktienzertifikate der
Tochtergesellschaften rückdatiert worden seien.

B.
Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich verfügte am 6. August 2014 die
Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung.

C.
Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 13. März 2015 auf die Beschwerde von
X.________ gegen die Nichtanhandnahme mangels Beschwerdelegitimation nicht ein.

D.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Beschluss des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. März 2015 sei aufzuheben. Die
Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich sei anzuweisen, auf seine
Strafanzeige einzutreten und die Strafuntersuchung an die Hand zu nehmen sowie
eine Strafuntersuchung zu eröffnen.

E.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich verzichten
auf eine Stellungnahme. B.________ und A.________ beantragen, auf die
Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. X.________
verzichtet auf eine Replik.

Erwägungen:

1.
Die Privatklägerschaft kann mit Beschwerde in Strafsachen ungeachtet der
Legitimation in der Sache im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG eine
Verletzung ihrer Parteirechte rügen, die ihr nach dem Verfahrensrecht, der
Bundesverfassung oder der EMRK zustehen und deren Missachtung auf eine formelle
Rechtsverweigerung hinausläuft. Zulässig sind Rügen, die formeller Natur sind
und von der Prüfung der Sache getrennt werden können. Das nach Art. 81 Abs. 1
lit. b BGG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls
aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5; 138
IV 78 E. 1.3; je mit Hinweis).
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz spreche ihm zu Unrecht die
Beschwerdelegitimation gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 6. August
2014ab. Damit macht er eine Verletzung von formellen Rechten geltend. Dazu ist
er unabhängig von der Legitimation in der Sache berechtigt. Auf die Beschwerde
ist einzutreten.

2. 

2.1. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer konstituiere sich mit seinen
Erklärungen sinngemäss als Privatkläger. Durch die angezeigten Delikte sei er
aber nicht unmittelbar verletzt. Ihm komme deshalb keine Geschädigtenstellung
zu. Daher gelte er auch nicht als Privatkläger. In seiner Strafanzeige
bezeichne er den Verkauf der Tochtergesellschaften der C.________ AG als
Veruntreuung. Der Beschwerdegegner 2 habe mit der Beschwerdegegnerin 3 das
Vermögen der C.________ AG bzw. der Aktionäre veräussert. Auch die Anzeige der
ungetreuen Geschäftsbesorgung gründe auf den Verkauf der Aktien sämtlicher
Tochtergesellschaften der C.________ AG. Ebenso beziehe sich der Vorwurf der
eventuellen Urkundendelikte auf diesen Verkauf bzw. den diesbezüglichen
Kaufvertrag. Die Beschwerde beziehe sich ausschliesslich auf diesen Verkauf.
Nach dem Beschwerdeführer bestehe der Vermögensschaden im Wert der
Tochtergesellschaften, von denen zumindest die E.________ AG sowie die
D.________ AG im Verkaufszeitpunkt einen beträchtlichen Wert gehabt hätten. Die
Vorinstanz hält fest, Eigentümerin, Inhaberin der veräusserten Vermögenswerte
sei die C.________ AG gewesen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
gelte alleine diese als allfällig geschädigte Person und die Aktionäre der
C.________ AG bzw., nach Erwerb sämtlicher Aktien, der Beschwerdeführer als
Alleinaktionär seien durch die angezeigten Straftaten nicht unmittelbar
verletzt. Daran würden die vom Beschwerdeführer angeführten Umstände nichts
ändern. Auch wenn der Beschwerdegegner 2 Stimmrechtsvertreter, direkt
Beauftragter, Anwalt des Beschwerdeführers gewesen sei und diesen durch gezielt
fehlender Orientierung hintergangen sowie in seinen Rechten als Auftraggeber
verletzt und geschädigt habe, der Beschwerdeführer faktisches Organ der
C.________ AG gewesen sei und der Beschwerdegegner 2 bewusst hinter seinem
Rücken sowie gegen seine Interessen gehandelt und eine frühzeitige Ziehung der
Call-Option und dessen Ausübung anderer Rechtsbehelfe vereitelt und als
Beauftragter zusammen mit der Beschwerdegegnerin 3 den Beschwerdeführer
unmittelbar geschädigt habe, sei durch den Sachverhalt, der Gegenstand der
Nichtanhandnahmeverfügung bilde, nämlich der Verkauf der Gesellschaften, deren
Eigentümerin die C.________ AG gewesen sei, unmittelbar nur die C.________ AG
in ihren Vermögenswerten verletzt worden. Die vom Beschwerdeführer in diesem
Zusammenhang geltend gemachte Verletzung seiner eigenen Interessen liege im
behaupteten Verlust von Vermögenswerten der C.________ AG und sei damit eben
nur mittelbar. Gelte der Beschwerdeführer nicht als Geschädigter, könne er sich
nicht gültig als Privatkläger konstituieren. Er sei bloss Anzeigeerstatter. Als
solcher könne er keine Rechtsmittel gegen die Nichtanhandnahme ergreifen. Auf
die Beschwerde könne nicht eingetreten werden (Beschluss S. 9 ff. E. 2.5-3).

2.2. Der Beschwerdeführer macht zusammengefasst geltend, es könne nicht einzig
darauf abgestellt werden, dass die C.________ AG Eigentümerin der veräusserten
Vermögenswerte und er nur Aktionär gewesen sei. Der vorliegende Fall sei
ganzheitlich zu würdigen. Beim Beschwerdegegner 2 und der Beschwerdegegnerin 3
handle es sich um direkt durch ihn Beauftragte. Dank eines vom Beschwerdegegner
2 ausgearbeiteten Aktionärbindungsvertrags habe er jederzeit die Möglichkeit
gehabt, mittels Call Option Eigentümer sämtlicher Aktien der C.________ AG zu
werden. Der Beschwerdegegner 2 sei Stimmrechtsvertreter und somit sein direkt
Beauftragter. Er sei schon von seinem Vater beauftragt worden. Zudem habe er
den Beschwerdeführer und seinen Vater jahrelang beraten und vertreten. Als
Stimmrechtsvertreter, von ihm direkt beauftragter Anwalt und Verwaltungsrat
habe der Beschwerdegegner 2 mit der Beschwerdegegnerin 3 in einer
konzentrierten Aktion mittels eines ausserordentlichen GV- und VR-Beschlusses
vom 6. Juli 2012 sowie einem Aktienkaufvertrag vom 24. August 2012 das Substrat
der C.________ AG entzogen. Dadurch hätten die beiden nicht einfach
Vermögenswerte der Gesellschaft unrechtmässig veräussert, sondern den direkten
Auftraggeber, den Beschwerdeführer, durch gezielt fehlende Orientierung über
diese Vorgänge hintergangen, in seinen Rechten als Auftraggeber unmittelbar
verletzt und geschädigt. Der Beschwerdegegner 2 habe bewusst hinter seinem
Rücken gehandelt, um seine frühzeitige Ziehung der Call Option sowie die
Ausübung anderer Rechtsbehelfe zur Wahrung seiner wirtschaftlichen Interessen
zu vereiteln.
Der Beschwerdeführer bringt vor, ferner setze sich die Vorinstanz nicht mit den
Urkundendelikten oder weiteren Delikten auseinander. Da weder in der
Korrespondenz zwischen ihm und dem Beschwerdegegner 2 noch in der Mitteilung
des Verwaltungsrats an die Aktionäre vom 28. August 2012 noch im Zusammenhang
mit der Zustellung des Entwurfs des Kaufvertrags über die Aktien der Holding
vom 28. August 2012 je die Rede von einem bereits - resolutiv bedingt -
abgeschlossenen Kaufvertrag vom 24. August 2012 die Rede gewesen sei, bestehe
der Verdacht, dass der Aktienkaufvertrag wie auch das Indossament rückdatiert
worden sein könnten.
Der Beschwerdeführer erörtert sodann, wer einem Rechtsanwalt treuhänderisch
eine Aktiengesellschaft mit Tochtergesellschaften und Hochseeschiffen zur
Verwaltung übergebe, sei sehr wohl direkt geschädigt, wenn dieser die
Aktiengesellschaft hinter dem Rücken seines Auftraggebers aushöhle und ihre
Substanz für Fr. 1.-- veräussere. Es sei voreilig, dem Beschwerdeführer die
Stellung als Privatkläger abzuerkennen, zumal erst die Untersuchung durch die
Staatsanwaltschaft aufzeigen werde, um was für Straftatbestände es sich
vorliegend genau handle und wie diese zu würdigen seien. Es gehe nicht an, dies
mit einer Nichtanhandnahme zu vereiteln. Indem die Vorinstanz lediglich die
Veruntreuung und ungetreue Geschäftsbesorgung prüfe und sich nicht mit seiner
detaillierten Schilderung auseinandersetze, die eine direkte Schädigung
aufzeige, verletze sie Bundesrecht. Das Weiteren setze sie sich nicht mit dem
Sachverhalt auseinander bzw. betrachte diesen nur einseitig, indem sie sich nur
mit den zwei Delikten befasse.

2.3. Gemäss Art. 310 Abs. 2 StPO richtet sich das Verfahren bei einer
Nichtanhandnahme sinngemäss nach den Bestimmungen über die
Verfahrenseinstellung. Die Parteien können die Einstellungsverfügung innert 10
Tagen bei der Beschwerdeinstanz anfechten (Art. 322 Abs. 2 StPO). Partei ist
namentlich die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als
Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich
am Strafverfahren im Straf- oder Zivilpunkt zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1
StPO). Der Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt (Art. 118 Abs. 2
StPO). Die geschädigte Person kann sich nach Art. 119 Abs. 2 StPO als Straf-
und/oder Zivilklägerin am Strafverfahren beteiligen. Geschädigt ist, wer durch
die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1
StPO).
Unmittelbar verletzt und geschädigt im Sinne von Art. 115 StPO ist, wer Träger
des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten
Rechtsgutes ist. Im Zusammenhang mit Strafnormen, die nicht primär
Individualrechtsgüter schützen, gelten praxisgemäss nur diejenigen Personen als
Geschädigte, die durch die darin umschriebenen Tatbestände in ihren Rechten
beeinträchtigt werden, sofern diese Beeinträchtigung unmittelbare Folge der
tatbestandsmässigen Handlung ist (BGE 140 IV 155 E. 3.2.; 139 IV 78 E. 3.3.3;
138 IV 258 E. 2.2 f.; je mit Hinweisen). Bei Straftaten gegen kollektive
Interessen reicht es für die Annahme der Geschädigtenstellung im Allgemeinen
aus, dass das von der geschädigten Person angerufene Individualrechtsgut durch
den Straftatbestand auch nur nachrangig oder als Nebenzweck geschützt wird
(MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, in: Basler Kommentar, Schweizerische
Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 21, N. 46 und N. 68 zu Art. 115 StPO).
Werden durch Delikte, die (nur) öffentliche Interessen verletzen, private
Interessen auch, aber bloss mittelbar beeinträchtigt, so ist der Betroffene
nicht Geschädigter im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO (BGE 140 IV 155 E. 3.2 S.
158; 138 IV 258 E. 2.3; je mit Hinweisen).

2.3.1. Die Veruntreuung von Vermögenswerten und die ungetreue
Geschäftsbesorgung schützen den Wert des Vermögens als Ganzes. Als geschädigte
Person gilt der jeweilige Vermögensinhaber. Ist dies eine Aktiengesellschaft,
so sind weder die Aktionäre noch die Gesellschaftsgläubiger unmittelbar
verletzt (siehe Urteile 6B_60/2014, 6B_61/2014 und 6B_62/2014 vom 24. Juni 2014
E. 3.3.1 sowie 6B_680/2013 vom 6. November 2013 E. 3; je mit Hinweisen;
MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, a.a.O., N. 56 zu Art. 115 StPO).

2.3.2. Urkundendelikte schützen in erster Linie die Allgemeinheit. Geschütztes
Rechtsgut ist das besondere Vertrauen, welches im Rechtsverkehr einer Urkunde
als Beweismittel entgegengebracht wird. Daneben können auch private Interessen
unmittelbar verletzt werden, falls die Urkundenfälschung auf die
Benachteiligung einer bestimmten Person abzielt (BGE 140 IV 155 E. 3.3.3; 119
Ia 342 E. 2b; je mit Hinweisen; MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, a.a.O., N. 73 zu Art.
115 StPO).

2.4. Die Vorinstanz verletzt Bundesrecht, indem sie nicht auf die Beschwerde
des Beschwerdeführers eintritt. Ihre Argumentation greift zu kurz. Sie geht
einzig der Frage nach, ob die C.________ AG aufgrund des Verkaufs sämtlicher
Aktien der Tochtergesellschaften zum Preis von einem Franken geschädigt wurde.
Dabei kommt sie zum Schluss, aus der für diesen Fall direkten Schädigung der
Gesellschaft sei der Beschwerdeführer als Aktionär nur indirekt geschädigt.
Diese Schlussfolgerung ist zwar korrekt. Der Beschwerdeführer machte aber auch
geltend, der Beschwerdegegner 2 habe in einem Sideletter ohne seine Mitwirkung
seine Entschädigung von Fr. 120'000.-- für den Verkauf der
Tochtergesellschaften bestimmt. Zudem habe ihm dieser den Entwurf eines
Aktienkaufvertrags zugestellt, ohne ihn über den wenige Tage zuvor
abgeschlossenen - resolutiv bedingten - Vertrag über den Verkauf sämtlicher
Aktien der Tochtergesellschaften zu informieren. Am nächsten Tag habe er von
der ihm zustehenden Call-Option Gebrauch gemacht und alle Aktien der C.________
AG in seinen Besitz überführt. Mithin ist der Beschwerdeführer auch unmittelbar
geschädigt, da er damit sinngemäss geltend macht, er habe einen zu hohen Preis
bezahlt bzw. eine zu tiefe Entschädigung erhalten. Gemäss seinen Ausführungen
stellt sich im Zusammenhang mit seiner Legitimation auch die Frage, ob zwischen
ihm und dem Beschwerdegegner 2 unter anderem aufgrund des
Aktionärbindungsvertrags ein Vertragsverhältnis (z.B. ein Auftragsverhältnis)
bestand, d.h. ob sich Letzterer dem Beschwerdeführer gegenüber der ungetreuen
Geschäftsbesorgung schuldig gemacht haben könnte. Auch insofern wäre der
Beschwerdeführer unmittelbar verletzt. Nicht zu folgen ist sodann der Erwägung
der Vorinstanz, der Vorwurf der Urkundendelikte beziehe sich auf den Verkauf
der Tochtergesellschaften bzw. den diesbezüglichen Kaufvertrag, der einzig die
C.________ AG direkt schädige. Gemäss den Vorbringen des Beschwerdeführers
besteht der Verdacht, dass dieser Aktienkaufvertrag und das Indossament
rückdatiert wurden, um ihn davon abzuhalten, diesen Verkauf zu verhindern. Es
stellt sich daher hier die Frage, ob nicht auch private Interessen des
Beschwerdeführers unmittelbar verletzt wurden, indem die allenfalls gefälschten
Urkunden zu seiner Benachteiligung eingesetzt wurden.
Die Vorinstanz wird auf die Beschwerde des Beschwerdeführers eintreten und die
Sache materiell prüfen müssen. In diesem Verfahrensstadium hat das
Bundesgericht nicht zu überprüfen, ob die Nichtanhandnahmeverfügung
bundesrechtskonform ist.

3.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der angefochtene Beschluss ist aufzuheben und
die Sache ist zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin 1 sind keine Kosten aufzuerlegen
(Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Beschwerdegegner 2 und die Beschwerdegegnerin 3
unterliegen mit ihren Anträgen auf Nichteintreten bzw. auf Abweisung. Sie haben
die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und zusammen mit dem Kanton
Zürich den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu
entschädigen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Beschluss des Obergerichts des Kantons
Zürich vom 13. März 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an
die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. 
Dem Beschwerdegegner 2 und der Beschwerdegegnerin 3 werden Gerichtskosten von
je Fr. 1'000.-- auferlegt.

3. 
Der Beschwerdegegner 2, die Beschwerdegegnerin 3 und der Kanton Zürich haben
dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung
von je Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Januar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

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