Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.457/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015


Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
                                                               Grössere Schrift

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_457/2015

Urteil vom 9. Juni 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Strafbefehl (Schlussverfügung, Rechnung),

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 10. April 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Das Stadtrichteramt Zürich verurteilte den Beschwerdeführer mit Strafbefehl
vom 12. August 2014 wegen Nichtbeherrschen des Fahrzeugs beim Rückwärtsfahren
zum Parkieren und pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall mit Sachschaden zu
einer Busse von Fr. 300.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.

 Nachdem der Beschwerdeführer am 14. August 2014 Einsprache erhoben hatte, lud
ihn das Stadtrichteramt am 4. Dezember 2014 persönlich zur Einvernahme auf den
8. Januar 2015 vor und zwar unter der ausdrücklichen Androhung, dass
unentschuldigtes Nichterscheinen trotz gehöriger Vorladung gemäss Art. 355 Abs.
2 StPO als Rückzug der Einsprache gelte.

 Der Beschwerdeführer erschien nicht. Das Stadtrichteramt erliess am 28. Januar
2015 eine Schlussverfügung mit Rechnung, worin es festhielt, der
Einvernahmetermin sei trotz ordnungsgemässer Vorladung unentschuldigt nicht
eingehalten worden, weshalb die Einsprache als zurückgezogen gelte. Eine
dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 10.
April 2015 ab.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht. Er strebt eine Behandlung
seiner Einsprache gegen den Strafbefehl durch die kantonalen Behörden an.

2.

 Im vorliegenden Verfahren kann es nur um die Einvernahme gehen, zu der der
Beschwerdeführer nicht erschienen ist. Soweit er sich materiell zur Sache
äussert, ist er nicht zu hören.

3.

 Der Beschwerdeführer hatte im kantonalen Verfahren neben seiner Beschwerde
eine Aufsichtsbeschwerde gegen das Stadtrichteramt eingereicht. Die Vorinstanz
teilte ihm dazu mit, sie sei insoweit nicht zuständig (angefochtene Verfügung
S. 3 E. 4). Inwieweit eine Weiterleitung der Aufsichtsbeschwerde an die
zuständige Stelle am Ausgang der vorliegend interessierenden Sache etwas zu
ändern vermocht hätte, ist nicht ersichtlich.

4.

 Die Vorinstanz stellt fest, der Beschwerdeführer habe die Vorladung
rechtzeitig erhalten und mache nicht geltend, dass er sie nicht verstanden
habe. Auch lege er keine Gründe dar, die es ihm objektiv verunmöglicht hätten,
zur Einvernahme zu erscheinen. Somit hätte es ihm klar sein müssen, dass er
kommen muss, wenn er an der Einsprache festhalten will. Über eine
Entschuldigung oder eine Terminverschiebung habe er nicht verfügt, und Gründe
für eine solche hätten auch nicht vorgelegen. Insbesondere habe sein Hausarzt
bestätigt, dass der Beschwerdeführer in der Lage sei, den Hinweis in der
Vorladung zu verstehen und danach zu handeln. Sein Vorbringen, er sei nicht zur
Einvernahme gekommen, weil sein Hausarzt ein Gesuch um Bestellung eines
amtlichen Verteidigers gestellt habe und kein Hinweis erfolgt sei, dass das
Gesuch an das zuständige Bezirksgericht überwiesen worden sei, dringe nicht
durch, denn eine Vorladung bleibe so lange bestehen, als sie nicht widerrufen
werde. Ferner sei nicht ersichtlich, aus welchen medizinischen Gründen er nicht
in der Lage gewesen sein soll, an der Einvernahme teilzunehmen. Sein Hausarzt
habe zwar ausgeführt, es bestehe eine Herzkrankheit und bei belastenden
Situationen eine starke Affektlabilität. Der Arzt führe jedoch auch aus, der
Beschwerdeführer sei einvernahmefähig und in der Lage, ein Verfahren alleine
durchzustehen. Anhaltspunkte, dass er aus anderen medizinischen Gründen nicht
an der Einvernahme teilnehmen konnte, seien nicht ersichtlich (Verfügung S. 7).

 Der Beschwerdeführer tut nicht dar, dass die Vorinstanz bei ihren
tatsächlichen Feststellungen in Willkür verfallen wäre und/oder beim von ihr
festgestellten Sachverhalt gegen das Recht verstossen hätte. Die Rügen, die er
gegen das Stadtrichteramt vorbringt, gehen an der Sache vorbei, denn sie haben
mit der Frage, ob er zur Einvernahme erscheinen musste oder nicht, nichts zu
tun. Da er keinen nachvollziehbaren Grund dafür anzugeben vermag, dass er zur
Verhandlung nicht erschien, ist auf die Beschwerde mangels einer tauglichen
Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

5.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.,-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. Juni 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

Navigation

Neue Suche

ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen

Drucken nach oben