Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.500/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_500/2015

Urteil vom 16. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiberin Andres.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Yann Moor,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Erster Staatsanwalt, Sennhofstrasse
17, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verletzung von Verkehrsregeln; willkürliche Beweiswürdigung, rechtliches
Gehör,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Strafkammer,
vom 17. November 2014.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Graubünden wirft X.________ zusammengefasst vor, am 7.
Februar 2012, gegen 12.00 Uhr, mit seinem Personenwagen durch ein
Überholmanöver eine gefährliche Verkehrssituation geschaffen zu haben. Er habe
vier Personenwagen und einen Lastwagen überholen wollen, die in der
Geschwindigkeit angepassten Abständen in einer Kolonne hintereinander fuhren.
X.________ habe zum Überholmanöver angesetzt, obwohl die Strecke, die er
maximal habe überblicken können, nicht ausgereicht habe, um die Fahrzeugkolonne
korrekt zu überholen. Als auf der Gegenfahrbahn ein Fahrzeug nahte, habe er
sein Überholmanöver nicht abgebrochen und sei hinter der Kolonne wieder
eingeschwenkt, sondern habe auf der Höhe des dritten Fahrzeugs versucht, das
Manöver zu unterbrechen und seinen Personenwagen auf die rechte Fahrbahn zu
lenken. Da neben ihm Fahrzeuge gewesen seien, habe er nicht einbiegen können,
weshalb er den entgegenkommenden Personenwagen während dem Überholmanöver
gekreuzt habe, ohne dabei die seitlichen Sicherheitsabstände einzuhalten.

B.
In Bestätigung des Urteils des Bezirksgerichts Surselva vom 22. November 2013
sprach das Kantonsgericht von Graubünden X.________ am 17. November 2014 der
groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 35 Abs. 2, 3 und 4 i.V.m. Art.
90 Ziff. 2 SVG (recte: aArt. 90 Ziff. 2 SVG) schuldig. Es verurteilte ihn zu
einer bedingten Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 930.-- sowie einer Busse
von Fr. 7'000.-- und auferlegte ihm die Verfahrenskosten.

C.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, er sei vom Vorwurf der
groben Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 35 Abs. 3 i.V.m. aArt. 90 Ziff. 2
SVG freizusprechen. Demgegenüber sei er wegen grober Verletzung der
Verkehrsregeln gemäss Art. 35 Abs. 2 und 4 i.V.m. aArt. 90 Ziff. 2 SVG zu einer
bedingten Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 930.-- und einer Busse von Fr.
4'650.-- zu verurteilen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung. Soweit die Vorinstanz davon ausgehe, er habe sich mit
seinem Fahrzeug zwischen dem entgegenkommenden Personenwagen und dem von ihm
überholten Fahrzeug befunden, als er Ersteren gekreuzt habe, sei ihre
Beweiswürdigung unhaltbar und stehe in klarem Widerspruch zur tatsächlichen
Situation. Neben dem Willkürverbot verletze sie auch seinen Anspruch auf
rechtliches Gehör, da sie nicht auf seine Argumente eingegangen sei.
Die vorinstanzliche Feststellung, er habe im unübersichtlichen Kurvenbereich
überholt und dabei nicht die gesamte für das Überholmanöver benötigte Strecke
überblicken können, beanstandet der Beschwerdeführer demgegenüber nicht.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, das Überholmanöver sei von drei Polizeibeamten
beobachtet worden. Die Würdigung deren Aussagen ergebe, dass diese in sich
stimmig seien und auch untereinander in den wesentlichen Punkten übereinstimmen
würden. Demgegenüber seien die Aussagen des Beschwerdeführers und dessen
Ehefrau wenig überzeugend und teilweise widersprüchlich. Die Vorinstanz setzt
sich ausführlich mit den Einwänden des Beschwerdeführers auseinander. Sie
gelangt zum Schluss, diese seien nicht stichhaltig und würden nichts daran
ändern, dass die Aussagen der Polizeibeamten im Kerngeschehen verlässlich sowie
glaubhaft seien, weshalb darauf abzustellen sei. Die Vorinstanz erachtet als
erstellt, dass der Beschwerdeführer sein Überholmanöver weder abbrach noch
beendete, als er ein Fahrzeug aus der Gegenrichtung herannahen sah. Er habe
zwar versucht, seinen Personenwagen nach rechts zu ziehen, da sich jedoch noch
das dritte Fahrzeug der Kolonne neben ihm befunden habe, sei ihm dies nur
teilweise gelungen. Als er den Gegenverkehr gekreuzt habe, habe er sich etwa in
der Mitte der Strasse über der Mittellinie befunden. Angesichts der Breite der
Strasse von 7.3 Metern und der drei Personenwagen von je ca. zwei Metern, seien
die Abstände des Beschwerdeführers zu den beiden anderen Fahrzeugen ungenügend
gewesen.

1.3. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn
sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich
unrichtig ist die Feststellung des Sachverhalts, wenn sie willkürlich ist (BGE
139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür BGE 140 III 16
E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen). Eine
entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden.
Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das
Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140
III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
Das rechtliche Gehör nach Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO und Art. 29 Abs. 2 BV
verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner
Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der
Entscheidfindung berücksichtigt. Nicht erforderlich ist, dass sie sich mit
allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne
Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den
Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Es müssen wenigstens kurz die
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und
auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 134 I 83 E.
4.1 S. 88 mit Hinweisen).

1.4.

1.4.1. Auf die Einwände des Beschwerdeführers gegen die vorinstanzliche
Würdigung der Aussagen der Zeugen A.________, der hinter der Kolonne und dem
Beschwerdeführer fuhr, und B.________, der sich auf dem Vorplatz des Stalls Fry
befand, ist grösstenteils nicht einzutreten. Während sich die Vorinstanz
ausführlich mit seiner Kritik auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen
überzeugend entkräftet, beschränkt sich der Beschwerdeführer weitgehend darauf,
seine Sicht der Dinge darzulegen, ohne auf die Begründung der Vorinstanz
einzugehen.

1.4.2. Soweit die Vorbringen des Beschwerdeführers über eine unzulässige
appellatorische Kritik hinausgehen, sind sie unbegründet. Hinsichtlich der
Glaubwürdigkeit der Zeugen zeigt er nicht auf, inwiefern die vorinstanzlichen
Ausführungen geradezu unhaltbar sind. Dass sich die drei Polizeibeamten
kannten, deutet weder auf ein freundschaftliches Verhältnis noch auf ein
persönliches Interesse am Verfahrensausgang hin. Die Vorinstanz verfällt nicht
in Willkür, indem sie die Aussagen des Zeugen A.________ zum Kernpunkt (drei
Autos nebeneinander) als glaubhaft bewertet, obwohl sie nicht auf seine Angaben
zum Beginn des Überholmanövers abstellt.

1.4.3. Wo der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Würdigung der Aussagen
seiner Ehefrau rügt, gibt er Erstere nur unvollständig wieder. Seine Ehefrau
führte aus, ein Auto hinter ihnen habe gehupt, als sie vor diesem eingebogen
seien. Daraus schliesst die Vorinstanz, das Hupen könne nur bedeuten, dass die
Lücken zwischen den Fahrzeugen zu klein gewesen seien, womit der
Beschwerdeführer zu knapp eingeschert wäre. Selbst wenn das Überholmanöver so
abgelaufen wäre, wie von der Ehefrau geschildert, wäre es keineswegs problemlos
und ohne jede Gefahr gewesen. Dies widerspreche der Angabe der Ehefrau, wonach
keine Personen gefährdet worden seien. Zwar handelt es sich hierbei nur um
einen vernachlässigbaren Widerspruch in den Aussagen der Ehefrau, dennoch ist
in der vorinstanzlichen Würdigung keine Willkür erkennbar. Ebenfalls nicht
unhaltbar ist der vorinstanzliche Schluss, die Ehefrau habe das Geschehen nicht
sehr aufmerksam verfolgt, was die Überzeugungskraft ihrer Aussagen mindere. Mit
seinem Einwand, seine Ehefrau habe ihre Aufmerksamkeit auf die rechte
Strassenseite und die überholten Fahrzeuge fokussiert, widerspricht der
Beschwerdeführer deren Angaben. Diese sagte bei der Staatsanwaltschaft, ihr
Blick sei nach vorn gerichtet gewesen, als erstes habe sie das entgegenkommende
Fahrzeug wahrgenommen (Akten Staatsanwaltschaft, act. 3.11 S. 3). Sollte ihr
Blick tatsächlich auf die überholenden Fahrzeuge gerichtet gewesen sein, wäre
zudem zu erwarten, dass sie deren genaue Anzahl hätte angeben können (vgl.
Akten Staatsanwaltschaft, act. 3.7 S. 1 f., act. 3.11 S. 2).

1.4.4. Mit seiner Kritik an der vorinstanzlichen Würdigung seiner Aussagen
vermag der Beschwerdeführer ebenfalls nicht aufzuzeigen, inwiefern die
Vorinstanz in Willkür verfällt. Wiederum setzt er sich nicht eingehend mit der
vorinstanzlichen Begründung auseinander, sondern beschränkt sich darauf, der
Vorinstanz ein zielorientiertes und unhaltbares Vorgehen vorzuwerfen.
Die Vorinstanz erwägt, seine Schilderungen seien wenig überzeugend und
teilweise widersprüchlich. Bei der Polizei habe er sich weder zu den Distanzen
oder zum Beginn des Überholmanövers geäussert noch angegeben, welche Absicht er
in diesem Zeitpunkt gehabt habe. Diesbezüglich habe er in der
Berufungsverhandlung ausgeführt, er habe die ganze Kolonne überholen wollen.
Einzig hinsichtlich des Umstands, dass er mit seinem Wagen zwischen dem dritten
und vierten Fahrzeug der Kolonne gänzlich auf die rechte Fahrspur zurückgekehrt
sein will, habe er bei der Polizei klar ausgesagt. Alle anderen Angaben seien
widersprüchlich und undifferenziert. Schliesslich widerlegt die Vorinstanz die
Aussage des Beschwerdeführers anlässlich der Berufungsverhandlung, er habe zu
Beginn des Überholmanövers freie Sicht über 1.2 Kilometer gehabt.
Die vorinstanzlichen Erwägungen sind frei von Willkür. Der Beschwerdeführer
wendet ein, die Vorinstanz berücksichtige nicht, dass er aufgrund seines
Aussageverweigerungsrechts keine Distanzangaben habe machen müssen. Zwar war er
nicht zur Aussage verpflichtet, jedoch muss er sich gefallen lassen, dass
etwaige Äusserungen zu seinen Lasten berücksichtigt werden. Diese sind ein
Beweismittel, das wie jedes andere der freien Beweiswürdigung unterliegt. Bei
den Fragen der Polizei zu Distanzen und Abständen verweigerte der
Beschwerdeführer die Aussage nicht, sondern gab an, er wisse es nicht oder
könne es nicht sagen (Akten Staatsanwaltschaft, act. 3.6 S. 1 f.). Die
Vorinstanz durfte die Aussagen des Beschwerdeführers analysieren und bei der
Beweiswürdigung berücksichtigen. Willkürfrei ist auch der vorinstanzliche
Schluss, der Beschwerdeführer habe sich bezüglich des Beginns seines
Überholmanövers nicht festlegen wollen. Auch ein Ortsunkundiger sollte in der
Lage sein, den Ort des Ausscherens anhand des Strassenverlaufs oder eines
Fixpunkts, wie einem grossen Stall, annähernd zu bestimmen. Dem widerspricht
nicht, dass auch die Polizeibeamten den Beginn des Überholmanövers nicht exakt
lokalisieren konnten; zwei der Beamten haben das Fahrzeug des Beschwerdeführers
erst gesehen, als er bereits den ersten Personenwagen überholte (Akten
Staatsanwaltschaft, act. 3.8 S. 2, act. 3.9 S. 2).

1.4.5. Soweit der Beschwerdeführer schliesslich einwendet, die Vorinstanz habe
sich mit seinem Vorbringen nicht auseinandergesetzt, er hätte genügend Zeit und
Platz gehabt, um sich rechts in die Fahrzeugkolonne einzufügen, verkennt er,
dass sie sich nicht mit jedem einzelnen Parteistandpunkt auseinandersetzen
muss. Indem sie festhält, die Aussagen der Polizeibeamten seien glaubhaft,
womit erstellt sei, dass der Beschwerdeführer nicht wiedereingebogen sei,
verwirft sie implizit dessen Einwand. Zudem ergibt sich entgegen seiner
Argumentation aus dem Urteil nicht, dass die Vorinstanz davon ausgeht, er habe
den Gegenverkehr frühzeitig resp. aus 400 Meter Entfernung wahrgenommen. Ferner
lässt sich der Einwand des Beschwerdeführers weder mit den Distanzverhältnissen
gemäss Fotoblatt noch mit den Aussagen des Zeugen C.________ vereinbaren.
Dieser erblickte den Beschwerdeführer, als dieser ca. 170 Meter von ihm
entfernt und gerade im Begriff war, das erste Fahrzeug zu erholen. Der
Beschwerdeführer fuhr in der Folge am Zeugen vorbei und kreuzte den
entgegenkommenden Personenwagen ca. 45 Meter vom Zeugen entfernt (Akten
Staatsanwaltschaft, act. 3.3, act. 3.9 S. 2 f.). Da er 215 Meter vor dem
Kreuzen erst das erste Fahrzeug passierte, hätte der Beschwerdeführer in 9.68
Sekunden (215 Meter bei 80 km/h) noch zwei weitere Personenwagen überholen
müssen, um vor dem dritten Fahrzeug wiedereinbiegen zu können. Dies
widerspricht seinem Argument, als er auf der Höhe des dritten von ihm
überholten Fahrzeugs gewesen sei, habe er noch mindestens neun Sekunden Zeit
gehabt, um das Überholmanöver abzuschliessen und vor dem dritten Fahrzeug
einzuschwenken.

1.4.6. Zusammengefasst zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, dass die
vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist. Es ist nicht zu
beanstanden, wenn sie auf die glaubhaften Aussagen der Polizeibeamten abstellt.
Seine Rügen sind unbegründet.

2.
Die Reduktion der Strafe begründet der Beschwerdeführer einzig mit dem
beantragten Freispruch, weshalb darauf nicht einzugehen ist.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die
Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Andres

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