Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.506/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_506/2015

Urteil vom 6. August 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiberin Siegenthaler.

Verfahrensbeteiligte
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Till Gontersweiler,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Genugtuung für ungerechtfertigte Haft (versuchte Tötung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 9. April 2015.

Sachverhalt:

A.

 Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich führte gegen A.X.________ und
B.X.________ eine Strafuntersuchung wegen versuchter Tötung zum Nachteil von
C.________, nachdem die beiden die Frau am 21. November 2013 mit einer
Schussverletzung im Beckenbereich und Schnittverletzungen an den Handgelenken
ins Spital Bülach gebracht hatten. A.X.________ befand sich vom 22. bis am 24.
November 2013 in Untersuchungshaft. Am 6. März 2014 stellte die
Staatsanwaltschaft das betreffende Verfahren infolge Dahinfallens eines
hinreichenden Tatverdachts ein. Sie auferlegte A.X.________ einen Teil der
Verfahrenskosten und richtete ihm weder eine Entschädigung noch eine Genugtuung
aus.

B.

 Auf Beschwerde von A.X.________ reduzierte das Obergericht des Kantons Zürich
am 9. April 2015 den von ihm zu tragenden Verfahrenskostenanteil und sprach ihm
eine Genugtuung von Fr. 3'000.-- für die erlittene Haft zu.

C.

 Dagegen führt die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich Beschwerde in
Strafsachen. Sie beantragt, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich
vom 9. April 2015 sei aufzuheben und die Sache zwecks Festsetzung einer
willkürfreien, gesetzmässigen Genugtuungssumme an die Vorinstanz
zurückzuweisen.

D.

 Das Obergericht des Kantons Zürich hat am 1. Juli 2015 eine Stellungnahme
eingereicht. Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Höhe der Genugtuung. Zur
Begründung führt sie aus, der Beschwerdegegner habe sich lediglich zwei Tage
und vier Stunden in Haft befunden. Das im November 2013 gegen ihn eröffnete
Strafverfahren wegen versuchter vorsätzlicher Tötung zum Nachteil seiner
Freundin sei bereits am 6. März 2014 wieder eingestellt worden. Gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei bei kürzeren Freiheitsentzügen eine
Genugtuung von Fr. 200.-- pro Tag angemessen, sofern nicht aussergewöhnliche
Umstände vorlägen. Bei der Bemessung seien neben der Dauer der Haft auch die
Schwere des vorgeworfenen Delikts sowie die Auswirkungen auf die persönliche
Situation des Verhafteten und die Belastung durch das Verfahren, beispielsweise
durch extensive Medienberichterstattung, mit zu berücksichtigen. Anzufügen
wären hier auch noch Kriterien wie die Art der Verhaftung oder etwa die
Auswirkungen der Haft auf das soziale Umfeld des Verhafteten. Zwar treffe im
konkreten Fall durchaus zu, dass der Vorwurf einer versuchten Tötung zum
Nachteil der Freundin sehr schwerwiegend sei. Dasselbe gelte für die damit
zusammenhängende Haft von insgesamt 52 Stunden. Damit seien die Verletzungen
der persönlichen Verhältnisse des Beschwerdegegners allerdings bereits
erschöpft. Namentlich könnten keine spektakuläre Verhaftung, keine extensive
Medienberichterstattung oder Auswirkungen auf seine persönliche Situation mit
besonderen physischen, psychischen und/oder sozialen Problemen als Folge des
strafrechtlichen Vorwurfs und der erlittenen Haft ausgemacht werden. Unter
Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Höhe der Genugtuung
in Haftfällen erscheine es völlig abwegig und sei nicht mehr haltbar, wenn dem
Beschwerdegegner eine Genugtuung von Fr. 3'000.-- zugesprochen werde. Die
Vorinstanz überschreite mit dieser Summe ihr Ermessen.

1.2.

 Die Vorinstanz erwägt, die dreitägige Inhaftierung stelle eine schwerwiegende
Persönlichkeitsverletzung dar, welche die Zusprechung einer Genugtuung
rechtfertige. Dem Beschwerdeführer sei die versuchte Tötung seiner Freundin zur
Last gelegt worden. Dabei handle es sich um einen sehr schwerwiegenden Vorwurf,
weshalb die beantragte Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'000.-- angemessen
erscheine.

 In ihrer Stellungnahme vom 1. Juli 2015 verweist die Vorinstanz auf die
bundesgerichtliche Rechtsprechung, dergemäss im Falle einer sehr
schwerwiegenden Verdächtigung die pro Hafttag auszurichtende Genugtuung derart
zu erhöhen sei, dass die betroffene Person in jedem Fall (also selbst wenn sie
sich nur wenige Tage in Haft befand) einen Mindestbetrag von einigen Tausend
Franken erhalte.

1.3.

1.3.1. Die Festlegung der Genugtuungssumme beruht auf richterlichem Ermessen,
in welches das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung eingreift (Urteil 6B_53/2013
vom 8. Juli 2013 E. 3.2 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 139 IV 243). Das
Bundesrecht setzt keinen bestimmten Mindestbetrag fest (Art. 429 Abs. 1 lit. c
StPO). Bei der Ausübung des Ermessens kommt den Besonderheiten des Einzelfalles
entscheidendes Gewicht zu.

 Aufgrund der Art und Schwere der Verletzung ist zunächst die Grössenordnung
der in Frage kommenden Genugtuung zu ermitteln. Im Falle einer
ungerechtfertigten Inhaftierung erachtet das Bundesgericht grundsätzlich Fr.
200.-- pro Tag als angemessen, sofern nicht aussergewöhnliche Umstände
vorliegen, die eine höhere oder geringere Entschädigung rechtfertigen. In einem
zweiten Schritt sind ebendiese Besonderheiten des Einzelfalls zu würdigen, wozu
unter anderem die Schwere des Tatverdachts gehört, dem eine Person ausgesetzt
war. Das Bundesgericht hat (wie von der Vorinstanz zutreffend ausgeführt) den
Grundsatz festgehalten, dass im Falle einer sehr schwerwiegenden Verdächtigung
die pro Hafttag auszurichtende Genugtuung entsprechend zu erhöhen ist, sodass
die betroffene Person jedenfalls einen Mindestbetrag von einigen tausend
Franken erhält (vgl. Urteile 8G.122/2002 vom 9. September 2003 E. 6.1.5, 6B_574
/2010 vom 31. Januar 2011 E. 2.3 und 6B_758/2013 vom 11. November 2013 E.
1.2.1; je mit Hinweisen).

1.3.2. Im vorliegenden Fall erscheint eine Genugtuung von Fr. 3'000.-- für
knapp drei Tage Haft tatsächlich hoch. Die Vorinstanz hat sich bei der
Festlegung aber an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung orientiert und ihr
Ermessen damit weder überschritten noch missbraucht. Wohl kann "einige tausend
Franken" auch nur Fr. 2'000.-- bedeuten und ist die erwähnte bundesgerichtliche
Rechtsprechung lediglich als Grundsatz zu verstehen, von dem gegebenenfalls
abgewichen werden kann. Beides lässt den vorinstanzlichen Entscheid jedoch
nicht gänzlich unhaltbar erscheinen. Die dem Beschwerdegegner zugesprochene
Summe mag unter den konkreten Umständen die Obergrenze markieren. Ein
Missbrauch oder eine Überschreitung des vorinstanzlichen Ermessens liegt indes
nicht vor. Die Rüge erweist sich als unbegründet.

2.

 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4
BGG). Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdegegner eine angemessene
Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Es werden keine Kosten erhoben.

3. 
Der Kanton Zürich hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren
mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. August 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Siegenthaler

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