Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.50/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015


Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
                                                               Grössere Schrift

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_50/2015

Urteil vom 20. Januar 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einsprache gegen Strafbefehl,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 6. November 2014.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Mit Strafbefehl vom 8. November 2012 verurteilte die Staatsanwaltschaft Baden
eine Drittperson unter anderem wegen fahrlässiger Körperverletzung zu einer
Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 70.-- bedingt und einer Busse von Fr.
1'700.--. Die Zivilforderungen des Beschwerdeführers wurden auf den Zivilweg
verwiesen. Der Strafbefehl wurde dem Beschwerdeführer am 19. November 2012
zugestellt.

 Am 30. November 2012 erhob der Beschwerdeführer Einsprache. Das Bezirksgericht
Baden trat darauf am 23. Januar 2014 wegen Verspätung nicht ein und stellte
fest, dass der Strafbefehl in Rechtskraft erwuchs. Eine dagegen gerichtete
Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Aargau am 6. November 2014 ab,
soweit es darauf eintrat.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt unter
anderem, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben.

2.

 Im vorliegenden Verfahren kann sich das Bundesgericht nur mit der Frage
befassen, ob der Beschwerdeführer rechtzeitig Einsprache gegen den Strafbefehl
erhob oder nicht. Die meisten Ausführungen der Beschwerde betreffen nicht diese
Frage und sind deshalb unzulässig.

3.

 Die Vorinstanz stellt fest, zur Wahrung der zehntägigen Frist hätte die
Einsprache spätestens am 29. November 2012 der Post übergeben sein müssen. Die
Einsprache vom 30. November 2012 sei verspätet (Entscheid S. 4 E. 2.2 und 2.3).

 Der Beschwerde ist nichts dafür zu entnehmen, dass die Auffassung der
Vorinstanz unrichtig sein könnte. Der Beschwerdeführer bestreitet zwar, dass
die Einsprachefrist am 29. November 2012 abgelaufen sei, weil der "gesamte
Rechtsakt ... dazumal bei der Staatsanwaltschaft Baden ordnungsgemäss und
fristgerecht erfolgt und eingehalten worden" sei (Beschwerde S. 5). Woraus sich
ergeben könnte, dass er im Gegensatz zur Darstellung der Vorinstanz die Frist
eingehalten hat, sagt er indessen nicht. Auf die Beschwerde ist mangels einer
tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

4.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64
BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Analog zum
Urteil 6B_377/2014 vom 26. Mai 2014 ist der finanziellen Lage des
Beschwerdeführers bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art.
65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Januar 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

Navigation

Neue Suche

ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen

Drucken nach oben