Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.518/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_518/2015

Urteil vom 2. September 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Oberrichter Th. Meyer, W.
Meyer und Ersatzoberrichterin J. Haus Stebler, Postfach 2401, 8021 Zürich.

Gegenstand
Strafverfahren; Ausstand,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 25. März 2015.

Sachverhalt:

A.

 Am 19. Dezember 2011 erklärte das Bezirksgericht Zürich X.________ der
versuchten Nötigung schuldig und sprach ihn im Übrigen frei. Auf seine Berufung
und auf Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft sowie von A.Y.________ hin
verurteilte die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich X.________
am 11. September 2012 wegen versuchter Nötigung und mehrfacher sexueller
Belästigung zu einer bedingten Geldstrafe von 45 Tagessätzen und einer Busse
von Fr. 1'000.--. Mit Urteil 6B_666/2012 vom 13. Juni 2013 wies das
Bundesgericht die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde ab.

B.

B.a. Am 4. Juli 2013 erstattete X.________ im Zusammenhang mit dem oben
erwähnten Verfahren Strafanzeige gegen A.Y.________, B.Y.________, C.________
und D.________ wegen falscher Anschuldigung sowie teilweise "Prozessbetrugs",
Freiheitsberaubung und Nötigung. Am 17. April 2014 erstattete X.________ eine
weitere Strafanzeige gegen A.Y.________ wegen Verleumdung und übler Nachrede.
Die Staatsanwaltschaft nahm die Strafuntersuchungen nicht an die Hand, wogegen
X.________ am 19. August 2013 bzw. am 30. Juni 2014 Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Zürich erhob.

B.b. Die III. Strafkammer des Obergerichts wies die Beschwerde gegen die
Nichtanhandnahme des Strafverfahrens wegen Verleumdung und übler Nachrede am 8.
Januar 2015 ab. Das Bundesgericht wies die Beschwerde in Strafsachen von
X.________ gegen diesen Entscheid ebenfalls ab, soweit es darauf eintrat
(Urteil 6B_175/2015 vom 9. April 2015).

B.c. Am 16. Februar 2015 wies die III. Strafkammer des Obergerichts auch die
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme des Verfahrens wegen falscher
Anschuldigung sowie "Prozessbetrugs" (falschem Zeugnis), Freiheitsberaubung und
Nötigung ab.
Im Verlaufe dieses Verfahrens erhob X.________ ein Ausstandsbegehren gegen die
Oberrichter der III. Strafkammer. Die I. Strafkammer des Obergerichts wies das
Ausstandsbegehren mit Beschluss vom 25. März 2015 ab.

C.

 X.________ führt Beschwerde in Strafsachen, eventualiter subsidiär
Verfassungsbeschwerde, und beantragt die Aufhebung des Beschlusses der I.
Strafkammer des Obergerichts vom 25. März 2015 und die Gutheissung des
Ausstandsgesuchs. Eventualiter sei der aufgehobene Beschluss zu neuer
Entscheidung an eine andere Kammer des Obergerichts des Kantons Zürich
zurückzuweisen. Zugleich stellt er ein Ausstandsgesuch gegen die am Beschluss
vom 25. März 2015 beteiligten Oberrichter der I. Strafkammer sowie gegen den in
dieser Sache tätig gewesenen Gerichtsschreiber.

D.

 Die Beschwerden in Strafsachen von X.________ gegen den Entscheid der III.
Strafkammer des Obergerichts vom 16. Februar 2015 (Nichtanhandnahme in der
Sache) und gegen eine weitere von der III. Strafkammer des Obergerichts am 18.
November 2014 abgewiesene Beschwerde (betreffend eine Einstellungs- und
Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 10. Juli
2013) sowie die Beschwerde in Strafsachen gegen die von der I. Strafkammer des
Obergerichts am 31. März 2015 abgewiesene Revision des Urteils vom 11.
September 2012 bilden Gegenstand der separaten Verfahren 6B_312/2015, 6B_1242/
2014 bzw. 6B_527/2015.

Erwägungen:

1.

1.1. Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren nicht ab, er
ermöglicht vielmehr dessen Weiterführung. Es handelt sich um einen
selbstständig eröffneten, kantonal letztinstanzlichen Zwischenentscheid über
ein Ausstandsbegehren, gegen den die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 92
Abs. 1 BGG zulässig ist. Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde unabhängig von
seiner Legitimation in der Sache berechtigt, da er eine Verletzung von
Ausstandsregeln geltend macht (vgl. Urteil 1B_308/2014 vom 5. November 2014 E.
1 mit Hinweis). Da der Entscheid in der Sache bereits am 16. Februar 2015
ergangen ist und ebenfalls Gegenstand einer Beschwerde an das Bundesgericht
bildet, befindet die Strafrechtliche Abteilung praxisgemäss auch über die
Beschwerde gegen das abgewiesene Ausstandsbegehren.

1.2. Mit der Beschwerde in Strafsachen kann auch die Verletzung von
Verfassungsrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Für die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde (vgl. Art. 113 ff. BGG) des Beschwerdeführers besteht
daher kein Raum (Urteile 6B_1192/2013 vom 17. Juni 2014 E. 1; 6B_479/2013 vom
30. Januar 2014 E. 1.1).

2.
Der Beschwerdeführer begründet sein Ausstandsbegehren mit der Diskriminierung
aufgrund der Nationalität. Soweit er geltend macht, die Auferlegung einer
Kaution gestützt auf seinen ausländischen Wohnsitz sei eine indirekte
Diskriminierung und erschwere seinen Zugang zum Gericht, ist seine Rüge nicht
zu hören, da sie keinen Ausstandsgrund nach Art. 56 StPO betrifft, sondern ein
verfassungsmässiges Recht auf diskriminierungsfreien Zugang zum Gericht. Die
vom Präsidenten der III. Strafkammer des Obergerichts für die Beurteilung der
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme verlangte Kaution bildet nicht Gegenstand
des angefochtenen Entscheids. Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den
Entscheid der III. Strafkammer des Obergerichts vom 16. Februar 2015 und die
vom Präsidenten der III. Strafkammer in diesem Verfahren mit Zwischenverfügung
verlangte Kaution von Fr. 5'000.-- wies das Bundesgericht mit separatem
Entscheid vom heutigen Tag als unbegründet ab, wobei es eine unzulässige
Diskriminierung oder eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
verneinte.

3.

 Der Beschwerdeführer rügt krasse Verfahrensfehler.

3.1. Der Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht gemäss Art.
30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK umfasst nicht auch die Garantie jederzeit
fehlerfrei arbeitender Richter. Prozessuale Rechtsfehler sind im
Rechtsmittelverfahren zu rügen und lassen sich grundsätzlich nicht als
Begründung für eine Verletzung der Garantie des verfassungsmässigen Richters
heranziehen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können richterliche
Verfahrensfehler nur ausnahmsweise die Unbefangenheit einer Gerichtsperson
infrage stellen. Dabei müssen objektiv gerechtfertigte Gründe zur Annahme
bestehen, dass sich in Rechtsfehlern gleichzeitig eine Haltung manifestiert,
die auf fehlender Distanz und Neutralität beruht. Es muss sich um besonders
krasse Fehler oder wiederholte Irrtümer handeln, die eine schwere Verletzung
der Richterpflichten darstellen (BGE 138 IV 142 E. 2.3; 125 I 119 E. 3e; 116 Ia
135 E. 3a; 115 Ia 400 E. 3b; je mit Hinweisen; Urteil 6B_20/2014 vom 14.
November 2014 E. 4.2). Die monierten Verfahrensfehler müssen besonders krass
sein und wiederholt auftreten, sodass sie einer schweren Amtspflichtverletzung
gleichkommen, und sich einseitig zu Lasten einer Prozesspartei auswirken
(Urteil 1B_82/2015 vom 30. Juni 2015 E. 2; MARKUS BOOG, in: Basler Kommentar,
Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 59 zu Art. 56 StPO).

3.2. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die von ihm monierten
Verfahrensfehler besonders krass waren und wiederholt aufgetreten sind. Er
beschränkt sich auf die Behauptung, die Richter hätten eine Aversion gegen ihn,
ohne darzulegen, worin sich diese Aversion manifestiert. Die von ihm geltend
gemachte schwerwiegende Verletzung der Unschuldsvermutung, die Billigung eines
Rechtsbruchs sowie Beleidigung betreffen die mit gleicher Spruchkörperbesetzung
wie der Entscheid vom 16. Februar 2015 ergangenen Beschlüsse der III.
Strafkammer des Obergerichts vom 5. Februar 2014 (betreffend Ermächtigung zur
Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen die Staatsanwälte) und 18. November
2014 (betreffend die Einstellungs- und Nichtanhandnahmeverfügung der
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 10. Juli 2013). Das Bundesgericht wies die
Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Entscheid vom 5. Februar 2014 mit
Urteil 1C_137/2014 vom 11. Juni 2014 ab, soweit es darauf eintrat. Es fehlt
auch insofern an Anhaltspunkten für besonders krasse und wiederholte
Verfahrensfehler, die an der Distanz und Neutralität der Richter der III.
Strafkammer des Obergerichts zweifeln lassen könnten. Die Rüge des
Beschwerdeführers ist unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderung
überhaupt zu genügen vermag.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer rügt eine unzulässige Vorbefassung der Richter der
III. Strafrechtlichen Abteilung aufgrund von deren Mitwirkung an den
Beschlüssen vom 5. Februar 2014 (Ermächtigung zur Eröffnung einer
Strafuntersuchung gegen die Staatsanwälte) und vom 8. Januar 2015 (Beschwerde
gegen die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens wegen Verleumdung und übler
Nachrede; vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_175/2015 vom 9. April 2015). Die
Richter hätten bereits im Beschluss vom 5. Februar 2014 entschieden,
Rechtsanwalt D.________ habe keine Falschinformationen gemacht und es werde
kein Strafverfahren wegen Freiheitsberaubung eröffnet. Im Verfahren, das zum
Beschluss vom 8. Januar 2015 geführt habe, hätten sich die Oberrichter derart
massiv auf die Bewertung des nachfolgend behandelten Verfahrens festgelegt,
dass dieses nicht mehr als offen gelten könne. Stattdessen seien die
Oberrichter in Willkür verfallen und hätten sich ohne nähere Prüfung auf den
Ausgang des Verfahrens festgelegt. Sie hätten sich mit seinem Argument, es
lägen Revisionsgründe vor, nicht auseinandergesetzt. Dass sie - ohne nähere
Prüfung - ein erfolgreiches Wiederaufnahmeverfahren ausgeschlossen hätten, sei
mit der Garantie eines unabhängigen Richters nicht vereinbar. Sie hätten sich
im Entscheid vom 8. Januar 2015 festgelegt, jegliche Revisionsgründe
auszuschliessen und hätten damit nicht anders handeln können als am 16. Februar
2015 einen abweisenden Entscheid zu fällen. Alles andere hätte dazu geführt,
dass sie zwei sich widersprechende Urteile gefällt hätten. Ein Gericht könne
durchaus eine Entscheidung in einem Fall treffen, welcher gewisse
Überschneidungen mit einem anderen Fall aufweise. Zentral sei aber, inwiefern
die Entscheidung im anderen Fall noch als offen angesehen werden könne. Die
beiden Verfahren seien nicht nur nicht hinreichend unterschiedlich, sondern in
einer zentralen zu entscheidenden Frage deckungsgleich, weshalb die frühere
Entscheidung die spätere präjudiziert habe.

4.2. Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person Anspruch
darauf, dass ihre Strafsache von einem unbefangenen, unvoreingenommenen und
unparteiischen Richter beurteilt wird. Es soll garantiert werden, dass keine
sachfremden Umstände, welche ausserhalb des Prozesses liegen, in sachwidriger
Weise zugunsten oder zulasten einer Partei auf das gerichtliche Urteil
einwirken. Art. 30 Abs. 1 BV soll zu der für einen korrekten und fairen Prozess
erforderlichen Offenheit des Verfahrens im Einzelfall beitragen und damit ein
gerechtes Urteil ermöglichen. Die Garantie des verfassungsmässigen Richters
wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den
Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen
vermögen. Bei der Beurteilung, ob Voreingenommenheit und Befangenheit
vorliegen, ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen.
Auch wird nicht verlangt, dass der Richter tatsächlich befangen ist. Vielmehr
genügt es, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein
der Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken (zum Ganzen BGE 140 I 240 E.
2.2 S. 242; 137 I 227 E. 2.1 S. 229; je mit Hinweisen).

4.3. Zutreffend ist, dass die Richter der III. Strafkammer des Obergerichts
bereits im Beschluss vom 5. Februar 2014 festhielten, Rechtsanwalt D.________
habe im Zusammenhang mit der angeblichen Verletzung des Rayonverbots keine
falschen Angaben gemacht und es liege kein strafrechtlich relevantes Verhalten
seinerseits vor; die Staatsanwältin habe kein Strafverfahren eröffnen müssen
(vgl. Beschluss, a.a.O., S. 7 unten). Daraus kann allerdings noch nicht
geschlossen werden, die Richter seien bei der späteren Beurteilung der
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung voreingenommen gewesen. Das
Bundesgericht wies im Urteil 1C_137/2014 vom 11. Juni 2014 ausdrücklich darauf
hin, dass sich die Frage, ob sich weitere Personen - etwa A.Y.________ und
Rechtsanwalt D.________ - strafbar gemacht haben könnten, bei der Frage der
Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen die Staatsanwältin nicht stelle
(Urteil, a.a.O., E. 1.2). Für letztere Frage sei ohne Belang, ob sich die
telefonische Mitteilung von Rechtsanwalt D.________ im Nachhinein als falsch,
zutreffend oder missverständlich herausstellte (Urteil, a.a.O., E. 3.3). Die
betroffenen Richter beschränkten sich in der Folge im Entscheid vom 16. Februar
2015 nicht auf die Feststellung, Rechtsanwalt D.________ habe die
Staatsanwältin korrekt informiert. Ein entsprechender Hinweis fehlt gar, worauf
der Beschwerdeführer in seiner separaten Beschwerde an das Bundesgericht
hinweist (vgl. Verfahren 6B_312/2015 act. 1 S. 45). Damit kann nicht gesagt
werden, die Richter hätten es bei der Beurteilung der Nichtanhandnahme des
Strafverfahrens gegen Rechtsanwalt D.________ an der notwendigen Offenheit
mangeln lassen. Ob die Begründung im Entscheid vom 16. Februar 2015 vor
Bundesrecht standhält, ist nicht im vorliegenden Verfahren zu prüfen, sondern
bildet Gegenstand des Verfahrens 6B_312/2015.

4.4. Mit Blick auf die Beschwerdeverfahren zu den Nichtanhandnahmeverfügungen
ist darüber zu befinden, ob bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen,
die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu
begründen vermögen. Der Beschwerdeführer spricht dem Obergericht die Befähigung
ab, im zweiten Verfahren unparteiisch und unvoreingenommen zu entscheiden, vom
Moment an, wo der erste Beschluss gefällt worden ist. Entgegen der Begründung
der Vorinstanz hält der Beschwerdeführer dafür, dass die zentral zu
entscheidende Frage in beiden Verfahren deckungsgleich sei. Das Obergericht
könne gar nicht zu einer Gutheissung der zweiten Beschwerde kommen, weil es
sonst widersprüchliche Entscheide fällen würde. Indessen zeigt der
Beschwerdeführer nicht auf, um welche zentrale Frage es geht und inwiefern eine
präjudizierende Wirkung besteht. Beide Strafanzeigen stehen in Verbindung zu
den Vorfällen, die zum Strafurteil vom 11. September 2012 gegen den
Beschwerdeführer geführt haben. Allein, seine erste Strafanzeige betraf
Sachverhaltselemente, die zur Verurteilung geführt haben, während seine zweite
Strafanzeige das Folgeverhalten der Privatklägerin betraf. Die Vorinstanz hat
kein Bundesrecht verletzt, wenn sie feststellt, dass die in den beiden
Verfahren zu prüfenden Fragen unabhängig voneinander zu beurteilen waren und
auch so beurteilt worden sind. Bei objektiver Betrachtung kann in einer solchen
Konstellation kein Anschein von Befangenheit und Voreingenommenheit bestehen.
Dass der Beschwerdeführer dies subjektiv anders empfindet, reicht nicht aus, um
eine Verletzung seines Anspruchs auf ein unabhängiges und unparteiisches
Gericht anzunehmen. Die Rüge ist unbegründet.

4.5. Der Beschwerdeführer macht ferner geltend, die Voreingenommenheit
durchziehe den gesamten Entscheid, indem seine Argumente nicht behandelt worden
seien. Bei diesen Argumenten handelt es sich um rechtliche Aspekte und
Beweiswürdigungen, die er im Rahmen der Beschwerde gegen den Endentscheid,
nicht aber mit Blick auf die Beschwerde gegen den Ausstandsbeschluss vorbringen
kann. Auf diese Rügen ist nicht einzutreten.

5. 
Für eine Befangenheit oder Voreingenommenheit der am angefochtenen Entscheid
mitwirkenden Richter und des Gerichtsschreibers der I. Strafkammer des
Obergerichts bestehen keine Anhaltspunkte. Der Beschwerdeführer begründet sein
Ausstandsbegehren gegen diese Personen mit der angeblich fehlerhaften
Rechtsauffassung des Spruchkörpers. Der angefochtene Entscheid verletzt jedoch
wie dargelegt kein Bundesrecht. Die Beschwerde in Strafsachen des
Beschwerdeführers gegen den Beschluss der I. Strafkammer des Obergerichts vom
31. März 2015 betreffend Revision wurde vom Bundesgericht mit Urteil vom
heutigen Tag ebenfalls als unbegründet abgewiesen.

6.

 Soweit auf die Beschwerde eingetreten werden kann, ist sie abzuweisen. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer die Verfahrenskosten
aufzuerlegen. Den Beschwerdegegnern ist keine Parteientschädigung zuzusprechen.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. September 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld

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