Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.521/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_521/2015

Urteil vom 26. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Büchi,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510
Frauenfeld,
2. Eidgenössische Zollverwaltung, Oberzolldirektion, Monbijoustrasse 40, 3003
Bern,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Qualifizierte Zollhinterziehung (Art. 118 Abs. 1 und Abs. 3 ZG), solidarische
Leistungspflicht; Willkür,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 16.
März 2015.

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Kreuzlingen verurteilte X.________ am 17. Februar 2014 wegen
Zollhinterziehung zu einer Busse von Fr. 15'000.--. Es erklärte ihn überdies
solidarisch leistungspflichtig zur Bezahlung von Einfuhrabgaben in der Höhe von
Fr. 151'079.--.
Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung der Oberzolldirektion hin
sprach das Obergericht des Kantons Thurgau X.________ mit Urteil vom 16. März
2015 der qualifizierten Zollhinterziehung schuldig. Es bestätigte die
erstinstanzlich ausgesprochene Busse von Fr. 15'000.-- sowie die solidarische
Leistungspflicht zur Bezahlung von Einfuhrabgaben im Betrag von Fr. 151'079.--.
Das Obergericht hält folgenden Sachverhalt für erwiesen:
X.________ ist Inhaber und Geschäftsführer der A.________ GmbH. Diese verfügt
über eine Generaleinfuhrbewilligung des Bundesamtes für Landwirtschaft zur
Einfuhr von Geflügel- und Rindfleischprodukten in die Schweiz. Zwischen August
2008 und dem 25. März 2009 stellte X.________ in acht Fällen seine
Generaleinfuhrbewilligung zur Verfügung, um Geflügel- und Rindfleischprodukte
zum reduzierten Kontingentszollansatz in die Schweiz einzuführen, obwohl die
Waren nicht für die A.________ GmbH, sondern für die B.________ GmbH
beziehungsweise die C.________ GmbH bestimmt waren.

B.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der obergerichtliche
Entscheid sei aufzuheben und er freizusprechen. Für den Betrag von Fr.
151'079.-- sei er nicht solidarisch leistungspflichtig zu erklären. Die
Verfahrens- und Untersuchungskosten seien auf die Staatskasse zu nehmen und er
sei angemessen zu entschädigen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer macht eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung
geltend. Entgegen den Ausführungen im obergerichtlichen Entscheid habe er seine
Generaleinfuhrbewilligung für die fraglichen Importe nicht zur Verfügung
gestellt. Er habe auch nicht festgelegt, wie die Zollanmeldungen bei den
Wareneinfuhren vorgenommen werden sollten.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, es sei unbestritten, dass die A.________ GmbH auf
den fraglichen acht Zollanmeldungen unter Hinweis auf ihre
Generaleinfuhrbewilligungsnummer als Importeurin genannt werde und die
Wareneinfuhren zulasten ihres Kontingents erfolgt seien. Ebenfalls unbestritten
sei, dass die Waren nicht für die A.________ GmbH bestimmt gewesen seien,
sondern für die B.________ GmbH beziehungsweise die C.________ GmbH. Die
letztgenannten Unternehmen beziehungsweise der für diese handelnde D.________
habe dem Beschwerdeführer auch die zunächst von der A.________ GmbH bezahlten
Transport- und Zollkosten rückvergütet. Der Beschwerdeführer sei in die
Angelegenheit insofern involviert gewesen, als er der B.________ GmbH
beziehungsweise der C.________ GmbH die Nummer seiner Generaleinfuhrbewilligung
und seinen Kontingentsanteil zur Verfügung gestellt habe. Er habe sich
gegenüber dem Spediteur und dem Zoll als Importeur und Empfänger der Ware
ausgegeben, obwohl dies nicht zutreffend gewesen sei.

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung
kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S.
445 mit Hinweisen; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5). Willkür bei der Beweiswürdigung
liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid schlechterdings unhaltbar ist, mit
der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem
offenkundigen Versehen beruht (vgl. BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 129 I 173 E.
3.1 S. 178; je mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde explizit
vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf rein
appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht
ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 II 489 E. 2.8
S. 494; je mit Hinweisen).

1.4. Soweit die Sachverhaltsrüge des Beschwerdeführers überhaupt den
Begründungsanforderungen gemäss Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG genügt,
verfängt sie nicht. Der Beschwerdeführer vermag nicht darzulegen, inwiefern die
vorinstanzliche Feststellung, er habe seine Generaleinfuhrbewilligung und sein
Kontingent für die fraglichen Einfuhren zur Verfügung gestellt, geradezu
willkürlich sein soll. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, gegenüber dem
Spediteur jeweils bestätigt zu haben, über genügend Kontingent für die Einfuhr
der fraglichen Waren zum Kontingentszollansatz zu verfügen. Er räumt auch ein,
jeweils die Rechnungen für Zoll und Transport bezahlt und seine Auslagen von
D.________ rückvergütet erhalten zu haben. Der Beschwerdeführer sagte sodann
selbst aus, es könne sein, dass er die Nummer seiner Generaleinfuhrbewilligung
D.________ mündlich mitgeteilt habe (act. 109, S. 26). Aus den Akten ergibt
sich weiter, dass er jedenfalls bei früheren Importen nebst der Bestätigung,
über genügend Kontingent zu verfügen, dem Spediteur auch die Nummer seiner
Generaleinfuhrbewilligung mitgeteilt hatte (act. A3, 000473-000475). Nicht
willkürlich ist sodann der vorinstanzliche Schluss, wonach die Vorgehensweise
bei der Wareneinfuhr von D.________ und dem Beschwerdeführer gemeinsam bestimmt
worden ist. Selbst wenn ein von der B.________ GmbH bereits zuvor angewandtes
System weitergeführt worden wäre, erklärte er sich damit laut eigenen Aussagen
ausdrücklich einverstanden (vgl. act. 91 S. 11 f.).
Ob der Beschwerdeführer durch sein Verhalten eine Zollwiderhandlung begangen
hat beziehungsweise an einer solchen mitgewirkt hat, betrifft nicht den
Sachverhalt, sondern stellt eine Rechtsfrage dar (vgl. nachfolgend E. 2).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz gehe zu Unrecht von
mittäterschaftlichem Handeln aus. Bei der Zollhinterziehung im Sinne von Art.
118 Abs. 1 lit. a des Zollgesetzes vom 18. März 2005 (ZG; SR 631.0) handle es
sich um ein echtes Sonderdelikt. Er beziehungsweise die A.________ GmbH seien
nicht anmeldepflichtig für die eingeführten Waren im Sinne des Zollgesetzes
gewesen, weshalb der Tatbestand nicht erfüllt sei. Er habe auch niemandem einen
unrechtmässigen Zollvorteil gemäss Art. 118 Abs. 1 lit. b ZG verschafft, da
dafür ein aktives Zutun von einer gewissen Schwere erforderlich sei.

2.2. Gemäss Art. 118 Abs. 1 ZG wird mit Busse bis zum Fünffachen des
hinterzogenen Zollabgabenbetrags bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig die
Zollabgaben durch Nichtanmelden, Verheimlichen oder unrichtige Zollanmeldung
der Waren oder in irgendeiner anderen Weise ganz oder teilweise hinterzieht
(lit. a); oder sich oder einer anderen Person sonst wie einen unrechtmässigen
Zollvorteil verschafft (lit. b).

2.3.

2.3.1. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers handelt es sich bei der
Zollhinterziehung gemäss Art. 118 Abs. 1 lit. a ZG nicht um ein Sonderdelikt
und der Tatbestand kann auch durch mittäterschaftliches Handeln erfüllt werden
(vgl. Diego Clavadetscher, in: Zollgesetz, 2009, N. 9 zu Vorbemerkungen zu Art.
117-129 ZG; vgl. mit Blick auf Art. 120 ZG auch Urteil 6B_746/2009 vom 22.
Dezember 2009 E. 4.4). Der Beschwerdeführer geht indessen fehl, wenn er eine
persönliche Anmeldepflicht in zollrechtlicher Hinsicht bestreitet. Er
beziehungsweise die A.________ GmbH ist als Auftraggeber im Sinne der
Zollgesetzgebung zu qualifizieren und dadurch kumulativ zuführungs- und
anmeldepflichtig (Art. 21 und 26 ZG i.V.m. Art. 75 lit. f der Zollverordnung
vom 1. November 2006 [ZV; SR 631.01]; Urteil 2C_201/2013 vom 24. Januar 2014 E.
6.7, nicht publiziert in: BGE 140 II 194; Barbara Henzen, in: Zollgesetz, 2009,
N. 7 und 10 ff. zu Art. 21 ZG und N. 5 ff. zu Art. 26 ZG). Aufgrund dieser
persönlichen Strafbarkeit gehen die Ausführungen des Beschwerdeführers zum
mittäterschaftlichen Handeln an der Sache vorbei. Soweit er in diesem
Zusammenhang vorbringt, bei Annahme mittäterschaftlichen Handelns sei von einer
Bevollmächtigung D.________s auszugehen und seien die Wareneinfuhren demnach zu
Recht zum reduzierten Kontingentszollansatz erfolgt, kann ihm nicht gefolgt
werden. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, kann in der vorliegenden
Konstellation nicht von einer Bevollmächtigung ausgegangen werden. Gemäss ihren
willkürfreien Feststellungen waren die in die Schweiz eingeführten Waren nicht
für die A.________ GmbH bestimmt, was allen beteiligten Personen bewusst
gewesen ist (vgl. nachfolgend E. 3.3 sowie Urteil 2C_201/2013 vom 24. Januar
2014 E. 6.5 f., nicht publiziert in: BGE 140 II 194).

2.3.2. Der Beschwerdeführer bestätigte gegenüber dem Spediteur jeweils, über
genügend Kontingent zur Einfuhr der Waren zum Kontingentszollansatz zu
verfügen. Er bezahlte zudem zunächst die Kosten für Transport und Zoll der
eingeführten Waren. Durch sein Verhalten machte sich der Beschwerdeführer als
Auftraggeber in zollrechtlicher Hinsicht persönlich strafbar im Sinne von Art.
118 Abs. 1 lit. a ZG. Soweit der Beschwerdeführer mit Blick auf Art. 118 Abs. 1
lit. b ZG ein aktives Zutun als Tatbestandsvoraussetzung ansieht und ein
solches verneint, weicht er vom willkürfrei festgestellten Sachverhalt ab (vgl.
vorne E. 1), weshalb sich weitere Ausführungen dazu erübrigen.

2.4. Die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Zollhinterziehung im Sinne
von Art. 118 ZG verletzt kein Bundesrecht. Keine Rolle spielt, ob die Waren
auch ohne seine Mitwirkung in die Schweiz eingeführt und zum reduzierten
Kontingentszollansatz verzollt hätten werden können oder er einen Vorteil aus
dem gewählten Vorgehen zog. Hypothetische Kausalverläufe lassen seine
Handlungen nicht rückwirkend entfallen.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer bestreitet, eventualvorsätzlich gehandelt zu haben.
Er sei wie alle anderen Beteiligten davon ausgegangen, nichts Unrechtes zu tun.
Etwas anderes habe er nie zu Protokoll gegeben. Aus seinen Aussagen ergebe
sich, dass er vielmehr im Glauben gewesen sei, es handle sich um ein rein
administratives Problem, welches von einem Buchhalter in Ordnung gebracht
werden könne. Aus seiner Befragung vom 10. Februar 2009 könne nicht der Schluss
gezogen werden, dass ihm spätestens ab diesem Zeitpunkt hätte klar sein müssen,
gegen die Zollvorschriften zu verstossen.

3.2. Eventualvorsatz ist gegeben, wenn der Täter den Eintritt des Erfolgs bzw.
die Verwirklichung des Tatbestandes für möglich hält, aber dennoch handelt,
weil er den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2
StGB), sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein (BGE 137 IV 1 E.
4.2.3 S. 4 mit Hinweis).
Was der Täter weiss, will und in Kauf nimmt, betrifft eine innere Tatsache und
ist Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob gestützt auf die festgestellten
Tatsachen bewusste Fahrlässigkeit, Eventualvorsatz oder direkter Vorsatz
gegeben ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4; 130 IV 58 E. 8.5 S. 62; je mit
Hinweisen). Es besteht indes eine gewisse Überschneidung von Tatfragen (welche
nur unter dem Gesichtswinkel der Willkür überprüfbar sind) und Rechtsfragen,
denn der Sinngehalt des Eventualvorsatzes lässt sich nur im Lichte der
tatsächlichen Umstände erschliessen. Das Bundesgericht kann daher in einem
gewissen Ausmass die richtige Bewertung dieser Umstände im Hinblick auf den
Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes überprüfen (BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 17 mit
Hinweisen).

3.3. Nicht zu beanstanden ist die vorinstanzliche Erwägung, wonach der
Beschwerdeführer wusste, dass die auf sein Unternehmen lautenden Rechnungen des
ausländischen Lieferanten falsch waren. Die Vorinstanz erwägt zutreffend, dass
allen beteiligten Personen klar war, dass die eingeführten Waren nicht für die
A.________ GmbH bestimmt waren. Der Beschwerdeführer sagte aus, mit den
Importen nichts zu tun gehabt zu haben und niemals Waren bei dem fraglichen
ausländischen Lieferanten bestellt, bezogen oder bezahlt zu haben. Aus den
Akten ergibt sich, dass er die mit den Wareneinfuhren einhergehenden
Transaktionen auch nicht in die Buchhaltung der A.________ GmbH aufnahm (act.
91, S. 4 f.). Der Beschwerdeführer räumte sodann selbst ein zu wissen, dass die
gewählte Vorgehensweise bei den Wareneinfuhren nicht korrekt war (act. 91, S.
14). Daran ändert nichts, dass er anlässlich seiner zweiten Befragung vom 31.
März 2009 zwei weitere Importe nach demselben Muster einräumte. Warum er dies
bekannt gab, spielt für die Frage des Wissens um die Unrechtmässigkeit seines
Handelns keine Rolle.
Wie die Vorinstanz zu Recht festhält, hat sich der Beschwerdeführer nicht um
die Einhaltung der relevanten zollrechtlichen Vorschriften gekümmert, weil der
Warenimport auf die von ihm mit D.________ vereinbarte Art und Weise gut
gelaufen sei. Da gegen den Beschwerdeführer bereits in den Jahren 2005 und 2008
hohe Bussen wegen Verstössen gegen die Zollvorschriften ausgesprochen worden
sind, wusste dieser um das Bestehen spezifischer zollrechtlicher Vorschriften.
Wenn die Vorinstanz unter diesen Umständen annimmt, er habe mindestens
eventualvorsätzlich gehandelt, ist dies nicht zu beanstanden (vgl. Urteil
2C_290/2011 vom 12. September 2011 E. 2.1 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer
konnte sich nicht einfach darauf verlassen, dass die anderen in die fraglichen
Importe involvierten Personen für eine korrekte Zollanmeldung sorgen und das
von diesen allenfalls bereits früher angewandte System rechtskonform ist. Dass
die Vorgehensweise bei den Wareneinfuhren von einer Fachperson festgelegt
worden ist und der Beschwerdeführer darum wusste, stellt die Vorinstanz nicht
fest und ergibt sich auch nicht aus den Akten. Selbst wenn dies so gewesen
wäre, hätte der Beschwerdeführer nicht ohne Weiteres auf die Rechtmässigkeit
des Vorgehens vertrauen können. Dies gilt umso mehr, als gemäss den
vorinstanzlichen Feststellungen nach zwei korrekt erfolgten Wareneinfuhren
mittels Abtretung von Kontingenten ab August 2008 plötzlich anders vorgegangen
wurde.

3.4. Unbegründet ist das Vorbringen des Beschwerdeführers, die Vorinstanz sei
auf verschiedene in diesem Zusammenhang von ihm vorgetragene Argumente nicht
eingegangen. Soweit seine sinngemässe Rüge der Verletzung der
Begründungspflicht bzw. des rechtlichen Gehörs überhaupt den
Begründungsanforderungen genügt (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG), erweist sie sich als
unzutreffend. Die Vorinstanz würdigt die vorhandenen Beweise ausführlich und
legt schlüssig dar, aus welchen Gründen sie auf eventualvorsätzliches Handeln
des Beschwerdeführers erkennt. Es ist nicht erforderlich, dass sich die
Vorinstanz mit allen Vorbringen einlässlich auseinandersetzt und jedes explizit
widerlegt (vgl. BGE 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 138 IV 81 E. 2.2 S. 84; 137 II
266 E. 3.2 S. 270; je mit Hinweisen). Sie brauchte sich insbesondere nicht zum
bloss beiläufig geltend gemachten Irrtum über den Sachverhalt beziehungsweise
die Rechtswidrigkeit zu äussern. Nachdem der Beschwerdeführer wusste, dass die
Zollanmeldungen nicht korrekt waren und besondere zollrechtliche Vorschriften
bestehen, bleibt kein Raum für die Annahme eines Irrtums über den Sachverhalt
oder die Rechtswidrigkeit (vgl. dazu BGE 129 IV 238 E. 3 S. 240 ff. sowie
Urteil 6B_64/2014 vom 26. Juni 2014 E. 2.3.2 und E. 3). Im Übrigen konnte der
Beschwerdeführer das vorinstanzliche Urteil aufgrund der darin enthaltenen
Begründung sachgerecht anfechten, wie seine Ausführungen deutlich machen.

4.
Der Beschwerdeführer kritisiert die ihm gestützt auf Art. 12 Abs. 3 VStrR (SR
313.0) auferlegte solidarische Leistungspflicht zur Nachentrichtung von
Einfuhrabgaben als unrechtmässig, da er nicht eventualvorsätzlich gehandelt
habe. Nachdem die Vorinstanz zu Recht von eventualvorsätzlichem Handeln des
Beschwerdeführers ausgeht (vorne E. 3), ist auf die Rüge nicht einzutreten. Als
Auftraggeber in zollrechtlicher Hinsicht (vorne E. 2.3) haftet er ohnehin
solidarisch für die Zollschuld (Art. 70 Abs. 2 und 3 ZG; Urteil 2C_201/2013 vom
24. Januar 2014 E. 6.7, nicht publiziert in: BGE 140 II 194; Barbara Henzen,
a.a.O., N. 12 zu Art. 21 ZG und N. 8 zu Art. 26 ZG ).

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

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