Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.538/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015


Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
                                                               Grössere Schrift

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_538/2015

Urteil vom 7. September 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterinnen Jacquemoud-Rossari, Jametti,
Gerichtsschreiber Moses.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Yann Moor,
Beschwerdeführerin,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden,
Erster Staatsanwalt, Sennhofstrasse 17, 7000 Chur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verletzung von Verkehrsregeln; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Strafkammer,
vom 18. März 2015.

Sachverhalt:

A.

 X.________ wird vorgeworfen, sie sei am 8. Juli 2013 um 12:25 Uhr auf der
Hauptstrasse 27 mit einer Geschwindigkeit von 114 km/h gefahren. Dabei habe sie
die ausserorts zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 34 km/h
überschritten.

B.

 Auf Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Maloja vom 2. September 2014
erklärte das Kantonsgericht von Graubünden X.________ am 18. März 2015 der
groben Verletzung von Verkehrsregeln schuldig. Es bestrafte sie mit einer
bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 140.-- und einer Busse von Fr.
600.--.

C.

 X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, die
Videoaufzeichnung der Geschwindigkeitsmessung sei für unverwertbar zu erklären
und sie sei von Schuld und Strafe freizusprechen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Messung der Geschwindigkeit erfolgte mit einem System, welches aus
einem Lasermessgerät und einem digitalen Videorekorder besteht. Die
Beschwerdeführerin bringt vor, die Videokamera laufe während des Einsatzes der
Polizei ständig und unabhängig eines konkreten Messvorganges. Die
Videoaufzeichnung erfolge ohne konkreten Verdacht auf eine
Geschwindigkeitsüberschreitung. Kein Verkehrsteilnehmer habe sich durch
regelkonformes Verhalten der Aufzeichnung entziehen können. Die
Bilddokumentation der Verkehrsteilnehmer und deren Fahrzeuge sei nur bei
Vorliegen eines Anfangsverdachts zulässig. Für die dauernde und verdachtsfreie
Überwachung des öffentlichen Raumes anlässlich einer Strassenverkehrs- bzw.
Geschwindigkeitskontrolle bestehe keine gesetzliche Grundlage, weshalb die in
Art. 13 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerten Grundrechte verletzt
seien. Die auf verfassungswidrige Weise erstellte Videoaufzeichnung sei im
Strafverfahren nicht verwertbar.

1.2. Der Videoaufzeichnung ist zu entnehmen, dass das Kameraobjektiv nicht fix
auf die Strasse gerichtet ist und sämtliche vorbeifahrende Fahrzeuge erfasst.
Vielmehr richtet die für die Messung zuständige Person dieses auf einzelne
Fahrzeuge und verfolgt deren Kurs. Gleichzeitig erfolgen eine oder mehrere
Messungen der Geschwindigkeit und das jeweilige Ergebnis wird im Videobild
eingeblendet. Auf diese Weise wurde auch die Durchfahrt des Fahrzeuges mit dem
Kennzeichen yyy, das die Beschwerdeführerin gelenkt haben soll, festgehalten.
Die massive Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit war in diesem
Fall auch ohne technische Hilfsmittel ohne Weiteres feststellbar. Davon, dass
das Fahrzeug mit dem Kontrollschild yyy ohne Tatverdacht gefilmt wurde, kann
keine Rede sein. Die Beschwerdeführerin kann sich nicht darauf berufen, dass
andere Verkehrsteilnehmer möglicherweise ohne Tatverdacht gefilmt wurden, zumal
sie dadurch nicht beschwert ist. Ob eine derartige Aufnahme Art. 13 Abs. 2 BV
und Art. 8 Ziff. 1 EMRK verletzt, kann offenbleiben. Die Rüge ist unbegründet.

2.

 Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Kosten sind der unterliegenden
Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. September 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Moses

Navigation

Neue Suche

ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen

Drucken nach oben