Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.586/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_586/2015

Urteil vom 6. Juli 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510
Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unentschuldigtes Fernbleiben von der Hauptverhandlung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 9.
April 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Die Staatsanwaltschaft Bischofszell verurteilte den Beschwerdeführer mit
Stafbefehl vom 15. Juli 2014 wegen eines geringfügigen Vermögensdeliktes zu
einer Busse von Fr. 200.--. Nachdem er Einsprache erhoben hatte, lud ihn das
Bezirksgericht Arbon am 11. Dezember 2014 zur Hauptverhandlung auf den 26.
Februar 2015 vor. Am 24. Februar 2015 ersuchte er das Bezirksgericht um
Verschiebung des Termins, da er "voll die Grippe eingefangen" habe. Nachdem er
der Verhandlung fernblieb, schrieb das Bezirksgericht das Verfahren mit
Entscheid vom 26./27. Februar 2015 infolge Rückzugs der Einsprache als erledigt
ab. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau
am 9. April 2015 ab.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen
Antrag zu stellen. Offensichtlich strebt er eine Behandlung seiner Einsprache
an.

2.

 Im vorliegenden Verfahren kann es nur um die Verschiebung der Verhandlung vor
dem Bezirksgericht Arbon gehen. Die materielle Seite der Angelegenheit war
nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids. Soweit sich der Beschwerdeführer
dazu äussert, sind die Ausführungen unzulässig.

3.

 Nach den Feststellungen der Vorinstanz gab der Beschwerdeführer in seinem
Verschiebungsgesuch vom 24. Februar 2015 nur pauschal an, er habe "voll die
Grippe eingefangen", ohne dass er dies durch ein ärztliches Zeugnis belegt
hätte (Entscheid S. 4 E. 2b). Dass diese Feststellung offensichtlich unrichtig
im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG wäre, ergibt sich aus der Beschwerde nicht.
Beigelegt hat er ein ärztliches Zeugnis vom 2. April 2015, wonach er vom 1.
November 2014 bis zum 31. März 2015 arbeitsunfähig war. Dass er am 26. Februar
2015 wegen einer plötzlichen und schweren Grippe nicht in der Lage gewesen
wäre, an einer Gerichtsverhandlung teilzunehmen, ergibt sich aus dem Zeugnis
nicht. Inwieweit die kantonalen Richter unter den gegebenen Umständen nicht von
einem Rückzug der Einsprache hätten ausgehen dürfen, vermag der
Beschwerdeführer nicht zu sagen. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art.
108 BGG nicht einzutreten.

4.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in
Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos
erschienen. Gemäss Vorinstanz sind die Vermögensverhältnisse des
Beschwerdeführers wenig günstig (Entscheid S. 5 E. 2b). Diesem Umstand ist bei
der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Juli 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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