Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.587/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_587/2015

Urteil vom 6. April 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Fäh,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Strafzumessung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom
16. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ wird vorgeworfen, am 19. Oktober 2012 gemeinsam mit Y.________
A.________ in seinem Büro überfallen zu haben, um (angeblich) ausstehende
Zahlungen einzutreiben. Der mit einer Sturmhaube maskierte X.________ soll
A.________, nachdem dieser die Tür geöffnet hatte, gepackt, ins Büro
hineingestossen und ihm befohlen haben, ruhig zu sein. Da er nicht sofort
gehorcht habe, soll ihm X.________ mehrmals mit der Faust ins Gesicht
geschlagen haben. Anschliessend habe er Fr. 200'000.-- von A.________
gefordert. Als unerwartet die Ehefrau von A.________ in Begleitung von drei
Kindern das Büro betreten habe, seien X.________ und Y.________ ohne Beute
geflohen.

B.
Mit Entscheid vom 19. Juni 2014 sprach das Kreisgericht Rorschach X.________
der versuchten räuberischen Erpressung schuldig und verurteilte ihn zu einer
teilbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten. Unter Anrechnung der
Untersuchungshaft von 25 Tagen erklärte es sechs Monate der Freiheitsstrafe für
vollziehbar und ordnete überdies den Vollzug der von der Staatsanwaltschaft
Appenzell Ausserrhoden am 4. Juni 2012 ausgefällten bedingten Geldstrafe von 5
Tagessätzen zu Fr. 80.-- an.
In Abweisung der gegen die Strafzumessung erhobenen Berufung von X.________
bestätigte das Kantonsgericht St. Gallen am 16. Februar 2015 das
erstinstanzliche Urteil.

C.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das kantonsgerichtliche
Urteil sei in Bezug auf die Strafzumessung aufzuheben und er mit einer
bedingten Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu bestrafen. Zudem ersucht er um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer rügt die vorinstanzliche Strafzumessung.

1.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff.
StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt
(vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen).
Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen
Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde
hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen
Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht
massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser
Acht gelassen beziehungsweise in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens
falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61 mit Hinweis).

1.2. Die Vorinstanz erwägt hinsichtlich des objektiven Tatverschuldens, der
Beschwerdeführer sei rabiat und hemmungslos vorgegangen, indem er A.________
noch vor der Aufforderung zur Bezahlung mehrmals mit der Faust ins Gesicht
geschlagen habe. Vor dem Überfall hätten er und Y.________ A.________
beobachtet und unter anderem Sturmhauben, die sie bei der Tatausführung
übergezogen hatten, sowie Kabelbinder, eine Machete und ein Klappmesser
beschafft. Der Tat sei insofern eine gewisse Planung vorangegangen, auch wenn
sich diese im Nachhinein als unzulänglich herausgestellt habe. Insgesamt
erweise sich das Vorgehen als brutal und rücksichtslos, wenn auch teilweise
dilettantisch. Eine Einsatzstrafe von 36 Monaten erscheine angemessen. In
subjektiver Hinsicht führt die Vorinstanz aus, der Beschwerdeführer habe
hinsichtlich des Taterfolgs (Vermögensdisposition) vorsätzlich gehandelt.
Sodann sei ein gewisses Mass an Gewaltanwendung von Anfang an zumindest in Kauf
genommen worden. Der Beschwerdeführer habe aus finanziellen Motiven gehandelt
und über die einzutreibende Forderung hinaus sich selbst im Umfang von mehreren
zehntausend Franken bereichern wollen. Eine Strafreduktion sei mit Blick auf
das subjektive Tatverschulden nicht angezeigt. Aufgrund des Umstands, dass es
beim Versuch der räuberischen Erpressung geblieben ist, verringert die
Vorinstanz die Strafe um sechs Monate. Die vier Vorstrafen des
Beschwerdeführers berücksichtigt sie im Umfang von zwei Monaten straferhöhend.
Schliesslich reduziert sie die Strafe aufgrund seines Geständnisses um acht
Monate und spricht eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten aus.

1.3.

1.3.1. Aus den Erwägungen im angefochtenen Urteil wird deutlich, dass die
Vorinstanz die relevanten Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt und plausibel
würdigt. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten
hätte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht beachtet respektive
falsch gewichtet hätte, ist nicht ersichtlich.

1.3.2. Soweit der Beschwerdeführer in seinen Ausführungen vom verbindlich
festgestellten Sachverhalt abweicht, ohne eine Willkürrüge zu erheben, ist
darauf nicht einzugehen (vgl. Art. 105 Abs. 1 i.V.m. Art. 97 Abs. 1 BGG).
Inwiefern die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen verletzt haben soll,
vermag er nicht darzulegen. Der Beschwerdeführer macht geltend, das von der
Vorinstanz angenommene rabiate und hemmungslose Tatvorgehen sei zu
relativieren. Er und Y.________ hätten unmittelbar vor der Tat die Fassung
verloren und sich in einen nahe gelegenen Veloraum zurückgezogen. Von
skrupellosen Routiniers könne keine Rede sein, wie sich anhand der mangelhaften
Planung und der überstürzten Flucht zeige. Die Vorinstanz berücksichtigt indes
das teilweise dilettantische Vorgehen. Dass sie dieses zugleich als brutal
einstuft, ist nicht zu beanstanden. Weshalb es "in der Sache selbst" liegen
sollte, dass ein solches Vorgehen nicht zugleich brutal sein kann, zeigt der
Beschwerdeführer nicht auf und ist nicht ersichtlich. In subjektiver Hinsicht
beschränkt er sich darauf vorzubringen, weitgehend planlos vorgegangen zu sein
und nicht beabsichtigt zu haben, A.________ "zu demolieren". Damit entfernt er
sich vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt und vermag keine
Ermessensverletzung aufzuzeigen, zumal die Vorinstanz die Einsatzstrafe von 36
Monaten aufgrund der subjektiven Tatschwere nicht erhöht.

1.3.3. Der Beschwerdeführer bringt vor, er und sein Mittäter hätten die
begonnene strafbare Handlung aus eigenem Antrieb nicht zu Ende geführt. Von der
mitgeführten Machete hätten sie keinen Gebrauch gemacht und die dem Opfer
gesetzte Frist von zwei Stunden zur Bezahlung nicht abgewartet. Schliesslich
hätten sie trotz ihrer körperlichen Überlegenheit davon abgesehen, die später
hinzugekommenen Personen in Schach zu halten. Aufgrund des unvollendeten
Versuchs rechtfertige sich eine Strafreduktion von sieben Monaten. Dem kann
nicht gefolgt werden. Der Umfang der zulässigen Reduktion der Strafe hängt
unter anderem von den tatsächlichen Folgen der Tat und der Nähe des
tatbestandsmässigen Erfolgs ab (vgl. zum alten Recht BGE 127 IV 97 E. 1b S. 99
f., 101 E. 2b S. 103; 121 IV 49 E. 1b S. 54). Die Vorinstanz führt unter
Verweis auf diese Rechtsprechung aus, der Beschwerdeführer und sein Mittäter
hätten den Überfall abgebrochen, nachdem unverhofft die Ehefrau von A.________
in Begleitung von drei Kindern erschienen sei. Aufgrund des dadurch
entstandenen Tumults seien die Täter in Panik geraten und mit leeren Händen
geflüchtet. Das Opfer habe jedoch zuvor gesagt, sie könnten "alles haben" und
ihnen die Schlüssel seines Wagens angeboten. Es sei demnach davon auszugehen,
dass dieses zu Vermögensdispositionen bereit gewesen sei. Durch das maskierte
Auftreten, die Faustschläge und das Auffordern zur Zahlung von Fr. 200'000.--
hätten die Täter das Notwendige getan, um das Opfer zur Vermögensdisposition zu
bringen und der Eintritt des Erfolgs sei nicht mehr weit entfernt gewesen.
Insgesamt erscheine eine Reduktion der Strafe um sechs Monate angemessen. Damit
hält sich die Vorinstanz ohne Weiteres im Rahmen ihres Ermessens.

1.3.4. Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach es sich bei seinen vier
Vorstrafen um geringfügige Delikte gehandelt habe und diese während der
Adoleszenz verübt worden seien, ist unbehelflich. Die Vorinstanz verletzt kein
Bundesrecht, wenn sie die Vorstrafen straferhöhend berücksichtigt (BGE 136 IV 1
E. 2.6.2 mit Hinweisen; Urteil 6B_286/2011 vom 29. August 2011 E. 3.4.4). Wenn
sie ausführt, der Beschwerdeführer sei innerhalb eines Zeitraumes von etwas
über drei Jahren rund fünf Mal straffällig geworden und habe das vorliegend zu
beurteilende Delikt während laufender Probezeit begangen, was eine gewisse
Beharrlichkeit und Unbelehrbarkeit erkennen lasse, ist dies nicht zu
beanstanden. Das von ihm angeführte Wohlverhalten seit der letzten Tat stellt
keine besondere Leistung dar. Die Straffreiheit während des hängigen Verfahrens
ist vielmehr neutral zu werten (Urteil 6B_794/2014 vom 9. Februar 2015 E. 6.3.1
mit Hinweisen). Dass die vorinstanzliche Straferhöhung von zwei Monaten
übermässig ist, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf und ist nicht erkennbar.

1.3.5. Desgleichen vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun, inwiefern die
vorinstanzliche Strafminderung von acht Monaten aufgrund seines Geständnisses
bundesrechtswidrig sein sollte. Nach der Rechtsprechung kann ein Geständnis bei
der Beurteilung des Nachtatverhaltens im Rahmen der Strafzumessung zugunsten
des Täters berücksichtigt werden, wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht
oder auf Reue schliessen lässt oder der Täter dadurch zur Tataufdeckung über
den eigenen Tatanteil beiträgt (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/cc; siehe zudem
Urteil 6B_473/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 5.4 mit Hinweisen). Der
Beschwerdeführer gestand seinen Tatanteil im Wesentlichen schon in einem frühen
Stadium des Verfahrens ein. Die Vorinstanz hält jedoch fest, er habe sich erst
nach dem Geständnis seines Mittäters ausführlich zum Ablauf der Tat und deren
Hintergründe geäussert. Sie berücksichtigt sodann zu Recht, dass er bereits
kurze Zeit nach dem Überfall am Wohnort des Mittäters verhaftet wurde, nachdem
das beim Überfall verwendete Fahrzeug anhand der Kontrollschilder dem Mittäter
zugeordnet werden konnte, und diverse Spurenträger am Tatort sichergestellt
wurden. Wenn die Vorinstanz vor diesem Hintergrund ausführt, die Beweislage
habe von Beginn weg deutlich für eine Mittäterschaft des Beschwerdeführers
gesprochen und dessen Geständnis habe die Strafverfolgung nicht wesentlich
erleichtert, ist dies nicht zu bemängeln. Dies gilt umso mehr, als dass sie die
Strafe trotzdem um acht Monate - und damit um mehr als 20 % der Einsatzstrafe -
reduziert.

1.3.6. Eine ermessensverletzende Gewichtung der Strafzumessungsfaktoren
respektive eine Verletzung von Bundesrecht legt der Beschwerdeführer nicht dar.
Die Freiheitsstrafe von 24 Monaten hält sich auch bei einer Gesamtbetrachtung
innerhalb des sachrichterlichen Ermessens.

2.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Verweigerung des vollständigen
Aufschubs der Strafe.

2.1.

2.1.1. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens
sechs Monaten und höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte
Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer
Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Es kann den Vollzug
einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und höchstens drei Jahren nur
teilweise aufschieben, wenn dies notwendig ist, um dem Verschulden des Täters
genügend Rechnung zu tragen (Art. 43 Abs. 1 StGB). Im Falle einer teilbedingten
Freiheitsstrafe darf der unbedingt vollziehbare Teil die Hälfte der Strafe
nicht übersteigen (Art. 43 Abs. 2 StGB). Zudem muss sowohl der aufgeschobene
wie auch der zu vollziehende Teil mindestens sechs Monate betragen (Art. 43
Abs. 3 Satz 1 StGB).

2.1.2. Für Freiheitsstrafen zwischen einem und zwei Jahren ist der
Strafaufschub nach Art. 42 StGB die Regel. Der teilbedingte Vollzug ist nur
anzuordnen, wenn der Aufschub wenigstens eines Teils der Strafe aus
spezialpräventiver Sicht erfordert, dass der andere Strafteil unbedingt
ausgesprochen wird. Ergeben sich - inbesondere aufgrund früherer Verurteilungen
- ganz erhebliche Bedenken an der Legalbewährung des Täters, die bei einer
Gesamtwürdigung aller Umstände eine eigentliche Schlechtprognose noch nicht zu
begründen vermögen, so kann das Gericht an Stelle des Strafaufschubs den
teilbedingten Vollzug gewähren. Auf diesem Wege kann es im Bereich höchst
ungewisser Prognosen dem Dilemma "Alles oder Nichts" entgehen. Art. 43 StGB hat
die Bedeutung, dass die Warnwirkung des Teilaufschubes angesichts des
gleichzeitig angeordneten Teilvollzuges für die Zukunft eine weitaus bessere
Prognose erlaubt. Erforderlich ist aber stets, dass der teilweise Vollzug der
Freiheitsstrafe für die Erhöhung der Bewährungsaussichten unumgänglich
erscheint. Das trifft nicht zu, solange die Gewährung des bedingten
Strafvollzugs, kombiniert mit einer Verbindungsgeldstrafe bzw. Busse (Art. 42
Abs. 4 StGB), spezialpräventiv ausreichend ist (BGE 134 IV 1 E. 5.5.2). Die
Prüfung der Bewährungsaussichten des Täters ist anhand einer Gesamtwürdigung
aller wesentlichen Umstände vorzunehmen (BGE 134 IV 140 E. 4.4; 134 IV 1 E.
4.2.1; je mit Hinweisen).

2.1.3. Dem Sachrichter steht bei der Prognose des künftigen Legalverhaltens ein
Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn dieser sein
Ermessen über- bzw. unterschreitet oder missbraucht und damit Bundesrecht
verletzt (BGE 134 IV 140 E. 4.2 mit Hinweis).

2.2. Die Vorinstanz erwägt unter Verweis auf die erstinstanzlichen Ausführungen
zusammengefasst, dem Beschwerdeführer sei aufgrund seines Wohlverhaltens seit
dem Überfall keine eigentliche Schlechtprognose zu stellen. Insbesondere
angesichts seiner strafrechtlichen Vorbelastung könne ihm aber kein
vollbedingter Strafvollzug gewährt werden. Die verschiedenen Vorstrafen hätten
ihn nicht davon abgehalten, zu delinquieren. Aus spezialpräventiver Sicht sei
es deshalb angezeigt, zumindest einen Teil der Strafe zu vollziehen, zumal sich
die Lebenssituation des Beschwerdeführers seit Begehung des Delikts nicht
besonders positiv verändert habe. Im Zeitpunkt der Berufungsverhandlung
präsentierten sich die persönlichen und beruflichen Verhältnisse eher noch
instabiler als anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung (Heirat und
Scheidung im selben Jahr, Temporärarbeit). Seine Schulden, welche gerade
Ursache für die Begehung der versuchten räuberischen Erpressung gewesen seien,
hätten sich gar wieder von ca. Fr. 4'000.-- auf ca. Fr. 13'000.-- bis Fr.
14'000.-- erhöht. Unter diesen Umständen und angesichts des beträchtlichen
Verschuldens des Beschwerdeführers sei ein teilweiser Vollzug der Strafe
erforderlich.

2.3. Die Vorinstanz hat das ihr zustehende Ermessen nicht überschritten, wenn
sie ganz erhebliche Bedenken an der Legalbewährung des Beschwerdeführers
äussert und aus spezialpräventiver Sicht einen teilweisen Vollzug der Strafe
für erforderlich erachtet. Daran ändert nichts, dass aufgrund der Schwere der
Straftaten erstmals eine Freiheitsstrafe auszusprechen war. Was der
Beschwerdeführer dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, die Würdigung der
Vorinstanz infrage zu stellen. Entgegen seinem Vorbringen weist er zwei
einschlägige Vorstrafen auf. So wurde er im Jahr 2009 wegen eines Delikts gegen
Leib und Leben (einfache Körperverletzung) und im Jahr 2011 wegen eines Delikts
gegen das Vermögen (Diebstahl) verurteilt. Auch sein Wohlverhalten seit der Tat
berücksichtigt die Vorinstanz. Die teilbedingte Strafe - wobei die Vorinstanz
den zu vollziehenden Teil auf das Minimum von sechs Monaten festsetzt -
verletzt kein Bundesrecht. Die Rüge des Beschwerdeführers ist unbegründet.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da die
Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario).
Zudem hat der Beschwerdeführer auch seine Bedürftigkeit nicht nachgewiesen. Der
blosse Verweis auf die amtliche Verteidigung im Verfahren vor Vorinstanz reicht
dazu nicht aus (vgl. Urteile 6B_820/2014 vom 27. November 2014 E. 4; 6B_588/
2007 vom 11. April 2008 E. 6.2; je mit Hinweisen).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. April 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

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