Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.602/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_602/2015

Urteil vom 22. Juni 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch, Körperverletzung etc.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern,
Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 11. Mai 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Der Beschwerdeführer machte in einer Strafanzeige geltend, dass über lange
Zeit, schweizweit und in systematischer Weise die Verfassung und die
Menschenrechte verletzt worden seien, namentlich das Recht auf ein faires
Gerichtsverfahren und das Recht auf die Integrität der elterlichen
Erziehungshoheit. Für diese Verletzungen, die von der Mehrheit der Richterinnen
und Richter begangen worden seien, trügen die Regierung und die
Justizministerin die Verantwortung.

 Die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland nahm das Verfahren wegen
Amtsmissbrauchs, Körperverletzung, Beihilfe zu Körperverletzung, Unterlassung
der Nothilfe und Begünstigung am 14. April 2015 nicht an die Hand. Eine dagegen
gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 11. Mai 2015 ab,
soweit es darauf eintrat.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht. Er strebt eine Anhandnahme
des Verfahrens und eine Verurteilung der Beschuldigten an.

2.

 Es ist fraglich, ob der Beschwerdeführer unter dem Gesichtswinkel von Art. 81
Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zur Beschwerde legitimiert ist. Dies kann indessen
offenbleiben, weil sich das Bundesgericht bereits aus einem anderen Grund damit
nicht befassen kann.

3.

 In einer Beschwerde ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid kurz
darzulegen, dass und inwieweit dieser nach Auffassung des Beschwerdeführers
gegen das Recht verstösst (Art. 42 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer bezieht
sich nirgendwo auf den angefochtenen Entscheid. Er beschränkt sich zur
Hauptsache auf eine Aufzählung allgemeiner Gedanken. Daraus ergibt sich weder,
was am angefochtenen Entscheid unrichtig sein könnte, noch ist ersichtlich, wer
sich inwieweit strafbar gemacht haben könnte. Auch in Bezug auf seinen eigenen
Fall beschränkt er sich auf den Hinweis, dass er von der menschenrechtswidrigen
Gerichtspraxis betroffen und sein Fall nur deshalb so sehr zu seinen Ungunsten
verhandelt worden sei, weil die zuständigen Richter in allen Instanzen
Erfüllungsgehilfen dieser Praxis seien (Beschwerde S. 3 Ziff. 38 und 39). Diese
Behauptung reicht als Begründung einer Beschwerde in Strafsachen nicht aus.
Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

4.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64
BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da der
Beschwerdeführer seine Behauptung, er sei mittellos, nicht näher begründet und
belegt, kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht.

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juni 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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