Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.604/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_604/2015

Urteil vom 3. Februar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Jeanne DuBois,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Emil Meier,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Vergewaltigung etc.; willkürliche Beweiswürdigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 12. Januar 2015 und vom 9. April 2015.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich wirft X.________ zusammengefasst
vor, er habe ca. im Juli 2008 in Pondicherry (Indien) seine Nichte A.________
mindestens zwei Mal am Arm ins Zimmer des Ferienhauses gezogen und dort über
deren Kleidern an Brüsten und der Scheide berührt. Er habe jeweils erst von ihr
gelassen, als jemand das Zimmer betreten oder seine Nichte gerufen habe. Sie
habe nicht um Hilfe gerufen, da ihr Onkel mit Suizid gedroht habe, falls sie
jemandem davon erzähle.
Weiter wird X.________ vorgeworfen, zwischen August 2008 und Oktober 2010,
vermutlich zwischen dem 29. März 2010 und dem 4. April 2010, als A.________ bei
ihm und seiner Familie in B.________ Ferien gemacht habe, seine Nichte
aufgefordert zu haben, sich auszuziehen. Als sie sich geweigert habe, habe er
ihren Jupe aufgerissen und ihr Oberteil sowie ihre Unterhosen ausgezogen.
A.________ sei ins Badezimmer geflohen. Ihr Onkel habe gesagt, er gebe ihr die
Kleider wieder, wenn sie die Tür öffne. Als sie dies gemacht habe, habe
X.________ sie am Handgelenk gepackt, in das Schlafzimmer der Tochter gezogen,
sie aufs Bett geworfen und sich über sie gekniet. Er habe ihre Hände mit einer
Hand festgehalten, so dass sie sich nicht mehr habe wehren können. Mit der
anderen Hand habe er sich ein Kondom übergestreift und sei mit seinem Penis
vaginal in sie eingedrungen. X.________ habe gewusst, dass seine Nichte bei der
Vornahme der Handlungen das 16. Altersjahr noch nicht erreicht habe und habe
diese trotzdem gegen ihren Willen vorgenommen.

B.
Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X.________ zweitinstanzlich von den
Vorwürfen der Vergewaltigung, der mehrfachen sexuellen Nötigung und der
mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern frei. Die Schadenersatz- und
Genugtuungsforderung von A.________ verwies es auf den Zivilweg. Die Ausweis-
und Schriftensperre sowie das Kontaktverbot hob es auf.

C.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil
sei aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an das Obergericht
zurückzuweisen. Sie ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

D.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich verzichten auf
eine Vernehmlassung. X.________ beantragt die Abweisung der Beschwerde.
A.________ nimmt dazu Stellung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeführerin hat sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und
Zivilforderungen geltend gemacht. Der angefochtene Entscheid wirkt sich darauf
aus, weshalb sie zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert ist (Art. 81 Abs. 1
lit. a und b Ziff. 5 BGG; BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

2. 

2.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung ihres Anspruchs auf
rechtliches Gehör. Die Vorinstanz erachte das jugendforensisch-psychiatrische,
aussagepsychologische Gutachten über die Beschwerdeführerin als nachvollziehbar
und schlüssig. Weshalb sie bei der Würdigung der Aussagen der
Beschwerdeführerin aber wesentliche Teile dieses Gutachtens ignoriere, wie z.B.
die Funktionsweise des Gedächtnisses, die Erklärungen ihres Aussageverhaltens
oder die kulturellen Aspekte, begründe die Vorinstanz nicht und verletze
dadurch ihre Begründungspflicht.
Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die vorinstanzliche
Beweiswürdigung sei unvollständig, einseitig, widersprüchlich und damit
willkürlich (Art. 9 BV). Die Vorinstanz lasse bei der Würdigung ihrer Aussagen
zu Unrecht weitestgehend die im Gutachten enthaltenen Erklärungen für ihr
Aussageverhalten ausser Acht, welche für die Glaubhaftigkeit ihrer Darstellung
sprechen würden.

2.2. Die Vorinstanz spricht den Beschwerdegegner in Anwendung des Grundsatzes
"in dubio pro reo" von den Vorwürfen der Vergewaltigung, der mehrfachen
sexuellen Nötigung und der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern frei.
Die Vorinstanz kommt betreffend 1. Anklagesachverhalt zum Schluss, die Aussagen
der Beschwerdeführerin zum Kerngeschehen seien unbeständig und widersprächen
sich bezüglich des Ablaufs teilweise. Bei der ersten Befragung sei sie knapp
15-jährig gewesen, weshalb sich Ungereimtheiten nicht mit ihrem kindlichen
Alter begründen liessen. Es sei erstaunlich, dass sie die Berührungen in Indien
seitens des Grossvaters noch vor Ort zur Sprache gebracht habe, nicht jedoch
die Übergriffe seitens des Beschwerdegegners. Ihr Verhalten nach ihrer Rückkehr
aus London und ihre von verschiedenen Stellen beobachtete psychische Belastung
liessen es als denkbar erscheinen, dass sie Opfer eines gravierenden Vorfalls
geworden sei. Es lasse sich aber nicht erstellen, dass es sich dabei um den 1.
Anklagesachverhalt gehandelt habe (Urteil S. 36 E. 7.10).
Die Vorinstanz erwägt zum 2. Anklagesachverhalt, die Aussagen der
Beschwerdeführerin zum Kerngeschehen wirkten stereotyp, karg und insbesondere
ohne Schilderung gefühlsmässigen Erlebens. Es würden individuelle Merkmale
fehlen. Angst schildere die Beschwerdeführerin nur dort, wo es um die Frage
gehe, weshalb sie nicht früher von den Übergriffen und der Vergewaltigung
erzählt habe. Zudem würden sich die Schilderungen betreffend die
Vergewaltigungen in London und in B.________ kaum unterscheiden. Auch auf die
Frage, welche Unterschiede es zwischen den Handlungen des Onkels in B.________
und denjenigen des Onkels in London gegeben habe, habe die Beschwerdeführerin
lediglich erklärt, die Berührungen des Beschwerdegegners seien stärker gewesen
als diejenigen des Onkels in London. Die Übergriffe der beiden Onkel seien nur
rudimentär in eine Vorgeschichte und einen Verhaltensablauf nach der Tat
eingebettet. Die pauschalen, nicht zwischen den Vorfällen unterscheidenden
Aussagen würden insgesamt nicht den Eindruck von real Erlebtem vermitteln und
liessen an der Glaubhaftigkeit der Darstellung der Beschwerdeführerin zweifeln.
Zwar erscheine es insbesondere wegen ihres Verhaltens nach ihrer Rückkehr aus
London und ihrer offenkundigen psychischen Belastung als denkbar, dass die
Beschwerdeführerin einer Sexualtat zum Opfer gefallen sei. Der angeklagte
Sachverhalt könne aber aufgrund ihrer widersprüchlichen, detailarmen und damit
wenig glaubhaften Aussagen nicht erstellt werden. Vor diesem Hintergrund
verblieben erhebliche Zweifel, weshalb auch hinsichtlich des 2.
Anklagesachverhalts in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" ein
Freispruch zu ergehen habe (Urteil S. 47 f. E. 8.6). Ein Mitglied des
Richtergremiums stellte je einen Antrag auf Schuldspruch (Urteil S. 36 E. 7.10
und S. 48 E. 8.6).

2.3. 

2.3.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung
kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im
Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 mit Hinweisen; zum Begriff der
Willkür BGE 139 III 334 E. 3.2.5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen) oder wenn
sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich
Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des
angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und substanziiert begründet
werden, andernfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139
I 229 E. 2.2; 138 I 225 E. 3.2; je mit Hinweisen).

2.3.2. Das Gericht würdigt Gutachten grundsätzlich frei (vgl. Art. 10 Abs. 2
StPO). Ob ein Gericht die in einem Gutachten enthaltenen Erörterungen für
überzeugend hält oder nicht und ob es dementsprechend den Schlussfolgerungen
der Experten folgen soll, ist eine Frage der Beweiswürdigung, die mit
Beschwerde an das Bundesgericht wegen Verletzung des Willkürverbots aufgeworfen
werden kann. Dasselbe gilt für die Frage, ob ein Gutachten in sich schlüssig
ist. Das Gericht darf in Fachfragen nicht ohne triftige Gründe von unabhängigen
Gutachten abweichen und muss Abweichungen begründen. Erscheint dem Gericht die
Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat es
nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben. Das
Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise bzw. der Verzicht auf die
gebotenen zusätzlichen Beweiserhebungen kann gegen das Verbot der Willkür
verstossen (BGE 138 III 193 E. 4.3.1; 136 II 539 E. 3.2; je mit Hinweisen).

2.3.3. Gegenstand der Glaubhaftigkeitsbegutachtung ist die Analyse des
vorhandenen Aussagematerials mit den Methoden der Aussagepsychologie. In deren
Zentrum steht die Leitfrage zur Beantwortung an, ob die aussagende Person unter
Berücksichtigung der konkreten Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit
und der Motivlage die zu beurteilende Aussage auch ohne realen
Erlebnishintergrund machen könnte. Methodisch wird die Prüfung in der Weise
vorgenommen, dass das im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vorgehens durch
Inhaltsanalyse (aussageimmanente Qualitätsmerkmale, sogenannte Realkennzeichen)
und der Bewertung der Entstehungsgeschichte der Aussage sowie des
Aussageverhaltens insgesamt gewonnene Ergebnis auf Fehlerquellen überprüft und
die persönliche Kompetenz der aussagenden Person analysiert wird (BGE 129 I 49
E. 5; 128 I 81 E. 2 S. 85 f.; je mit Hinweisen).

2.3.4. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 3
Abs. 2 lit. c StPO) folgt die Pflicht der Behörden, ihre Entscheide zu
begründen. Der Betroffene soll daraus ersehen, dass seine Vorbringen
tatsächlich gehört, geprüft und in der Entscheidung berücksichtigt wurden. Aus
der Begründung müssen sich allerdings nur die für den Entscheid wesentlichen
Gesichtspunkte ergeben. Nicht erforderlich ist, dass sich das Gericht mit allen
Parteistandpunkten auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich
widerlegt. Vielmehr genügt es, wenn es sich auf die für den Entscheid
wesentlichen Punkte beschränkt (BGE 139 IV 179 E. 2.2; 138 IV 81 E. 2.2; je mit
Hinweis).

2.4. Der Anspruch auf rechtliches Gehör der Beschwerdeführerin ist verletzt.
Zwar fasst die Vorinstanz zunächst das wissenschaftlich begründete,
jugendforensisch-psychiatrische, aussagepsychologische Gutachten über die
Beschwerdeführerin ausführlich zusammen. Sie erachtet es als nachvollziehbar
und schlüssig. Die Kernaussage sei, dass aufgrund der aussageanalytischen
Beurteilung nicht über jeden Zweifel erhaben bestätigt werden könne, dass die
Aussagen der Beschwerdeführerin der Realität entsprechen würden. Gemäss
Gutachter sei gesamthaft gesehen und in Anbetracht aller Elemente aber die
Wahrscheinlichkeit, dass die Angaben erlebnisbasiert und nicht durch
Suggestionseffekte entstanden oder erlogen seien, deutlich grösser als die
gegenteiligen Hypothesen. Die Vorinstanz hält fest, der Gutachter müsse es bei
der Einschätzung einer Wahrscheinlichkeit belassen, er habe nicht den Auftrag,
Aussagen als Beweis im Gesamtzusammenhang zu würdigen. Dies sei Aufgabe des
Gerichts (Urteil S. 13-21 E. 6). Danach setzt sie sich u.a. mit den Aussagen
der Beschwerdeführerin auseinander und legt dar, wie sie diese würdigt (Urteil
S. 21-28 E. 7.1, S. 29 f. E. 7.3.2 und S. 36 E. 7.10 sowie S. 36-43 E. 8.1, S.
46 E. 8.4.2 und S. 47 f. E. 8.6). Dabei unterlässt es die Vorinstanz aber,
wesentliche Erwägungen des Gutachtens einzubeziehen oder zu begründen, weshalb
sie diese ausser Acht lässt bzw. davon abweicht. So hält sie es für
erstaunlich, dass die Beschwerdeführerin die Berührungen seitens des
Grossvaters noch vor Ort zur Sprache brachte, nicht jedoch die Übergriffe des
Beschwerdegegners, obwohl dies in den vom Gutachter genannten, konkreten
Aspekten begründet sein könnte; wie die in der tamilischen Gesellschaft
verankerte Regel, Probleme primär in der Familie zu lösen, und die fragliche
Reaktion der Familie auf die inadäquaten Berührungen des Grossvaters. Die
Beschwerdeführerin weist in diesem Zusammenhang zutreffend darauf hin, weil die
unangebrachten Berührungen durch den Grossvater keine erkennbare missbilligende
Reaktion der Erwachsenen nach sich gezogen habe, sei es gemäss transkultureller
Analyse vorstellbar, dass sie sich bei deplatzierten Gesten des Onkels nicht
anders zu helfen gewusst habe, als zu versuchen, heiklen Situationen aus dem
Weg zu gehen. Weiter kommt das Gutachten unter anderem zum Schluss, die
Konstanz, mit der die Beschwerdeführerin die wesentlichen Elemente der
Ereignisse wiedergegeben habe, spreche eher für erlebnisbasierte Ereignisse. Es
erscheine aufgrund des Mangels an Aufklärung und der beschützenden sowie
konservativen Erziehung als wenig wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin
das Wissen gehabt habe, diese Geschichte zu erfinden (Urteil S. 20 E. 6.8;
Gutachten, kantonale Akten act. 187 S. 43). Auch wird im Gutachten ausgeführt,
es gebe Übereinstimmungen im Aussageverhalten und Unterschiede in der
Beschreibung der mutmasslichen Ereignisse. Die Übereinstimmungen beträfen vor
allem das Ausmass der Gewaltanwendung, die Erwähnung der familiären Beziehung
zwischen dem mutmasslichen Täter und dem Opfer und der Angabe, dass vor allem
die Kleider der unteren Körperhälfte entfernt worden seien. Divergierende
Angaben beträfen die Benutzung eines Kondoms, die Vorbereitungsstrategien und
den Rückzug ins Badezimmer. Diese verschiedenen Elemente sprächen eher für eine
erhöhte Glaubwürdigkeit (Urteil S. 21 E. 6.9; Gutachten, kantonale Akten act.
187 S. 45). Ohne sich mit diesen Schlussfolgerungen auseinander zu setzen,
erwägt die Vorinstanz, die Schilderungen betreffend die Vergewaltigungen in
London und in B.________ würden sich kaum unterscheiden. Die pauschalen, nicht
zwischen den Vorfällen unterscheidenden Aussagen der Beschwerdeführerin würden
insgesamt nicht den Eindruck von real Erlebtem vermitteln und liessen an der
Glaubhaftigkeit ihrer Darstellung zweifeln. Keine weitere Erwähnung findet auch
die Erörterung im Gutachten, in der Aussagenanalyse stelle sich heraus, dass
die Aussage der Beschwerdeführerin zwar koheränt und konsistenz sei, dass aber
wegen der beschränkten spontanen Angaben der Beschwerdeführerin die Anzahl der
festgestellten Realkennzeichen relativ beschränkt sei, insbesondere, da die
meisten von ihnen erst nach Direktbefragung durch die Polizistin angegeben
worden seien. Diese Gehemmtheit im Aussageverhalten der Beschwerdeführerin
könne verschiedene Gründe haben. Zum einen handle es sich um Inhalte mit
sexuellem Charakter, was schambesetzt sein könne, besonders bei einer
14-jährigen, tamilischen Zeugin. Zum anderen könne es zum Kommunikationsstil
der Beschwerdeführerin gehören, da sie ausserhalb des Familienkreises als
diskret und zurückhaltend beschrieben werde (Gutachten, kantonale Akten act.
187 S. 38).

3.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und
die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin sind keine Kosten aufzuerlegen (Art.
66 Abs. 4 BGG). Da der Beschwerdegegner mit seinem Antrag unterliegt, hat er
die hälftigen Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der anwaltlich
vertretenen Beschwerdeführerin zusammen mit dem Kanton Zürich eine angemessene
Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 BGG). Die Entschädigung ist
praxisgemäss der Rechtsvertreterin auszurichten. Das Gesuch der
Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist damit
gegenstandslos.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons
Zürich vom 12. Januar 2015 und vom 9. April 2015 wird aufgehoben und die Sache
zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird als
gegenstandslos abgeschrieben.

3. 
Die Gerichtskosten werden im Umfang von Fr. 1'000.-- dem Beschwerdegegner
auferlegt.

4. 
Der Beschwerdegegner und der Kanton Zürich haben der Rechtsvertreterin der
Beschwerdeführerin eine Entschädigung von je Fr. 1'500.-- auszurichten.

5. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Februar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

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