Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.605/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_605/2015

Urteil vom 29. September 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jametti, als Einzelrichterin,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
Staatsanwaltschaft Bischofszell, Poststrasse 5b, 9220 Bischofszell,
Beschwerdeführerin,

gegen

X._______, vertreten durch Rechtsanwalt Marc Séquin,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Rückweisung; Art. 337 Abs. 3 und 5 StPO,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 4. Mai
2015.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. 
Das Bezirksgericht Weinfelden sprach den Beschwerdegegner am 11. Dezember 2014
vom Vorwurf der mehrfachen Pornografie gemäss Art. 197 aZiff. 3 und aZiff. 3bis
StGB frei. Es verurteilte ihn wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern
und Pornografie gemäss Art. 197 Ziff. 1 StGB zu einer unbedingten
Freiheitsstrafe von zwölf Monaten und widerrief den bedingten Vollzug einer
Freiheitsstrafe von acht Monaten aus dem Jahr 2007. Ferner entschied es über
die Zivilforderungen und die Herausgabe der beschlagnahmten Gegenstände.

 Das Obergericht des Kantons Thurgau hiess die Berufung des Beschwerdegegners
am 4. Mai 2015 teilweise gut. Es wies die Sache zur nochmaligen Durchführung
der Hauptverhandlung und zur neuen Beurteilung des Strafpunkts sowie des
Widerrufs an das Bezirksgericht zurück, weil die lediglich fakultativ
vorgeladene Beschwerdeführerin an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nicht
teilgenommen hatte. Es bestätigte den Schuldpunkt und stellte die Rechtskraft
bezüglich Zivilforderungen sowie Herausgabe fest.

 Die Beschwerdeführerin wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen gegen den
Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 4. Mai 2015. Sie ist mit der
Rückweisung an die erste Instanz nicht einverstanden und macht zusammengefasst
geltend, die Vorinstanz lege Art. 337 Abs. 3 StPO unrichtig aus.

2. 

2.1. Der Rückweisungsentscheid der Vorinstanz schliesst das kantonale Verfahren
nicht ab (Urteil 6B_1144/2014 vom 19. August 2015 E. 1.3 mit Hinweisen). Er ist
somit kein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

2.2. Die Rückweisung an die erste Instanz erfolgt zur neuen Durchführung der
Hauptverhandlung und betrifft den Strafpunkt, der nicht unabhängig vom
Schuldpunkt beurteilt werden kann (BGE 133 IV 137 E. 2.2; Urteile 6B_1131/2013
vom 3. Dezember 2013 E. 2 und 6B_291/2009 vom 25. Juni 2009 E. 2; je mit
Hinweisen), sowie den Widerruf. Beim Rückweisungsentscheid handelt es sich
damit auch nicht um einen anfechtbaren Teilentscheid im Sinne von Art. 91 BGG
(vgl. Urteile 6B_544/2012 vom 11. Februar 2013 E. 1 und 6B_169/2012 vom 25.
Juni 2012 E. 1; je mit Hinweisen). Es liegt vielmehr ein Zwischenentscheid vor
(BGE 135 V 141 E. 1.1 mit Hinweis).

2.3. Gegen selbstständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide, die weder die
Zuständigkeit noch Ausstandsbegehren betreffen (Art. 92 BGG), ist die
Beschwerde gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG zulässig, wenn sie einen nicht wieder
gutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a), oder wenn die Gutheissung der
Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden
Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(lit. b). Der Beschwerdeführer muss - sofern das nicht offensichtlich ist - im
Einzelnen darlegen, weshalb diese Eintretensvoraussetzungen erfüllt sein
sollen. Andernfalls genügt er seiner Begründungspflicht nach Art. 42 Abs. 1 und
2 BGG nicht und kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 137 III
324 E. 1.1 S. 329; 136 IV 92 E. 4; je mit Hinweisen).

 Die Beschwerdeführerin äussert sich nicht zu den Eintretensvoraussetzungen von
Art. 93 Abs. 1 BGG. Weder behauptet sie, der angefochtene Entscheid bewirke
einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil, noch legt sie dar, durch einen
Entscheid des Bundesgerichts könne ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten
für ein weitläufiges Beweisverfahren erspart werden. Beides ist vorliegend auch
nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht
einzutreten.

3. 
Es sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Beschwerdegegner ist
nicht zu entschädigen, da er sich am bundesgerichtlichen Verfahren nicht
beteiligt hat.

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. September 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Einzelrichterin: Jametti

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

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