Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.611/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015


Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
                                                               Grössere Schrift

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_611/2015

Urteil vom 17. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Flurin von Planta,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz; Teilnahmerecht; Willkür;
Strafzumessung; Ersatzforderung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 14. April 2015.

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Zürich verurteilte X.________ am 1. Oktober 2013 wegen
qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer
Freiheitsstrafe von 4 Jahren, unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 120
Tagen, sowie zu einer unbedingten Geldstrafe von 270 Tagessätzen zu Fr. 220.--.
Es verpflichtete ihn, dem Staat für den unrechtmässig erlangten
Vermögensvorteil eine Ersatzforderung von Fr. 380'000.-- zu leisten.
Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft hin
bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 14. April 2015 den
erstinstanzlichen Schuldspruch. Es verurteilte X.________ zu einer
Freiheitsstrafe von 3 ¾ Jahren, wovon 120 Tage durch Untersuchungshaft
erstanden, und reduzierte die ihm auferlegte Ersatzforderung auf Fr.
340'000.--. Von einer Geldstrafe sah es ab.
Dem Urteil liegt folgender, teilweise bestrittener Sachverhalt zugrunde:
X.________ wird gemäss Anklage vorgeworfen, zwischen September 2009 und August
2012 zusammen mit verschiedenen weiteren Personen drei Hanfplantagen betrieben
und dabei insgesamt 118 kg Marihuana produziert und veräussert zu haben. In den
Jahren 2007 bis 2009 habe er zudem A.________ 12 kg Marihuana verkauft.
Letzterem sowie B.________ habe er zwischen 2008 bis 2009 beziehungsweise am 2.
August 2012 und an nicht näher bekannten Zeitpunkten davor insgesamt 1128
(recte: 1136) Hanfstecklinge übergeben.

B.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil
sei aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an das
Obergericht des Kantons Zürich zurückzuweisen. Eventualiter sei er mit einer
Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 5 Monaten zu bestrafen, unter Gewährung des
bedingten Vollzugs und bei einer Probezeit von 5 Jahren. Die Ersatzforderung
sei auf Fr. 68'400.-- festzusetzen. Die beschlagnahmte Barschaft von Fr.
508'300.-- sei zur Kostendeckung heranzuziehen, im Umfang eines allfälligen
Überschusses sei die Beschlagnahme bis zur Bezahlung der Ersatzforderung
aufrecht zu erhalten. X.________ ersucht um aufschiebende Wirkung seiner
Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Mitbeschuldigten C.________,
D.________ und E.________ seien zu Unrecht in separat geführten Verfahren
verfolgt worden. Da er an deren Einvernahmen nicht habe teilnehmen können, sei
sein Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 107 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art.
141 und 147 StPO, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK verletzt
worden. Zwar sei er mit den Mitbeschuldigten konfrontiert worden. Deren in den
jeweiligen Verfahren gemachten und ihn belastenden Aussagen seien jedoch
gestützt auf Art. 147 Abs. 4 i.V.m. 141 Abs. 1 StPO absolut unverwertbar.
Dasselbe müsse gemäss Art. 141 Abs. 4 StPO für die Aussagen der
Mitbeschuldigten in den Konfrontationseinvernahmen gelten, da diese dort
jeweils im Wesentlichen ihre ursprünglichen Belastungen wiederholt hätten.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer sei mit allen Mitbeschuldigten
konfrontiert worden und habe Gelegenheit gehabt, diesen Ergänzungsfragen zu
stellen. Gemäss aktueller bundesgerichtlicher Rechtsprechung bestehe bei
getrennt geführten Verfahren mangels Parteistellung kein gesetzlicher Anspruch
auf Teilnahme an den Einvernahmen in den jeweiligen anderen Verfahren. Die
Aussagen der Mitbeschuldigten seien deshalb uneingeschränkt und gegebenenfalls
auch zum Nachteil des Beschwerdeführers verwertbar.

1.3.

1.3.1. Nach Art. 147 Abs. 1 Satz 1 StPO haben die Parteien das Recht, bei
Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte anwesend zu sein
und einvernommenen Personen Fragen zu stellen. Der Anspruch auf Teilnahme an
den Beweiserhebungen im Untersuchungs- und Hauptverfahren gilt grundsätzlich
auch für die Einvernahme von Mitbeschuldigten (BGE 140 IV 172 E. 1.2.2 S. 175;
139 IV 25 E. 5.1-5.3 S. 30 ff.; je mit Hinweisen). Beweise, die in Verletzung
dieser Bestimmung erhoben worden sind, dürfen nach Art. 147 Abs. 4 StPO nicht
zulasten der Partei verwendet werden, die nicht anwesend war.
Das Recht, bei Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte
anwesend zu sein und einvernommenen Personen Fragen zu stellen, setzt
Parteistellung voraus. Parteien sind die beschuldigte Person, die
Privatklägerschaft sowie im Haupt- und im Rechtsmittelverfahren die
Staatsanwaltschaft (Art. 104 Abs. 1 StPO). In getrennt geführten Verfahren
kommt den Beschuldigten im jeweils anderen Verfahren keine Parteistellung zu.
Ein gesetzlicher Anspruch auf Teilnahme an den Beweiserhebungen im
eigenständigen Untersuchungs- und Hauptverfahren der anderen beschuldigten
Person besteht folglich nicht (Art. 147 Abs. 1 StPO e contrario; BGE 141 IV 220
E. 4.5 S. 229 f. mit Hinweisen; 140 IV 172 E. 1.2.3 S. 176).
Die beschuldigte Person hat gegenüber in anderen Verfahren beschuldigten
Personen nur, aber immerhin das Recht, mindestens einmal Fragen zu stellen. Die
Aussagen von in anderen Verfahren beschuldigten Personen können mithin nur dann
zulasten einer beschuldigten Person verwertet werden, wenn diese wenigstens
einmal angemessene und hinreichende Gelegenheit hatte, die sie belastenden
Aussagen in Zweifel zu ziehen und Fragen an die Beschuldigten in den getrennten
Verfahren zu stellen (BGE 141 IV 220 E. 4.5 S. 230; 140 IV 172 E. 1.3 S. 176
mit Hinweisen auf die Rechtsprechung zum früheren Recht).

1.3.2. Der in Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK garantierte Anspruch der beschuldigten
Person, den Belastungszeugen Fragen zu stellen, ist ein besonderer Aspekt des
Rechts auf ein faires Verfahren. Dieser Anspruch wird als Konkretisierung des
rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) auch durch Art. 32 Abs. 2 BV
gewährleistet (BGE 131 I 476 E. 2.2 S. 480; 129 I 151 E. 3.1 S. 153 f. mit
Hinweisen). Der Begriff des Zeugen im Sinne von Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK ist
autonom und ohne formelle Bindung an das nationale Recht auszulegen. Als
Aussagen von Zeugen gelten all jene, die formell zugelassen sind, dem Gericht
zur Kenntnis kommen und von ihm verwendet werden können (BGE 131 I 476 E. 2.2
S. 480 f.; 125 I 127 E. 6a S. 132 mit Hinweisen).
Damit der von Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK garantierte Anspruch gewahrt ist, muss
die beschuldigte Person namentlich in der Lage sein, die Glaubhaftigkeit einer
Aussage prüfen und den Beweiswert in kontradiktorischer Weise auf die Probe und
infrage stellen zu können (BGE 133 I 33 E. 2.2 S. 37; 131 I 476 E. 2.2 S. 481;
129 I 151 E. 4.2 S. 157; je mit Hinweisen). Das kann entweder zum Zeitpunkt
erfolgen, zu dem der Belastungszeuge seine Aussage macht, oder auch in einem
späteren Verfahrensstadium (BGE 131 I 476 E. 2.2 S. 481; 125 I 127 E. 6b S. 132
f. mit Hinweisen).

1.4. Die Rüge des Beschwerdeführers ist unbegründet. Da ihm in den getrennt
geführten Verfahren gegen die Mitbeschuldigten keine Parteistellung zukam,
wurde sein Teilnahmerecht nicht verletzt. Inwiefern die Aussagen der
Mitbeschuldigten gestützt auf Art. 141 Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 StPO absolut
unverwertbar sein sollten, legt er nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
Sowohl die in den eigenständigen Verfahren der Mitbeschuldigten gemachten
Aussagen als auch die diese bestätigenden Aussagen anlässlich der
Konfrontationsverhandlungen sind nach der dargelegten Rechtsprechung
verwertbar. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör des
Beschwerdeführers gemäss Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK
liegt nicht vor (vgl. Urteil 6B_518/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 2 und 4 mit
Hinweisen).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung durch
die Vorinstanz.

2.2. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur
gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie
willkürlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der
Willkür BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 49 E.
7.1 S. 51; je mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und
substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2 S.
228 mit Hinweis). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt
das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 139 II 404 E. 10.1
S. 445; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; je mit Hinweisen).

2.3. Der Beschwerdeführer beschränkt sich weitgehend darauf, der
vorinstanzlichen Beweiswürdigung in Bezug auf seine Rolle bei der
Hanfproduktion und die umgesetzten Mengen Marihuana seine eigene Sicht der
Dinge gegenüberzustellen. Dies genügt nicht, um Willkür darzutun. Die Aussagen
der Mitbeschuldigten sind wie dargelegt verwertbar (E. 1). Das Gleiche gilt für
seine eigenen Aussagen vom 28. November 2012, mit welchen er die angeklagte
Menge Marihuana hinsichtlich der Plantage in F.________ anerkannte. Inwiefern
der einvernehmende Polizist ihm auf im Sinne von Art. 140 Abs. 1 StPO verbotene
Weise mit Verlängerung der Untersuchungshaft gedroht haben soll, legt der
Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Der Hinweis darauf,
dass die Untersuchungshaft bis zur Durchführung einer Konfrontationseinvernahme
verlängert wird, sofern er zu den ihn belastenden Aussagen des Mitbeschuldigten
C.________ hinsichtlich der Plantage in F.________ keine Stellung bezieht, kann
nicht als Drohung im Sinne dieser Bestimmung eingestuft werden. Es handelte
sich dabei um den blossen Hinweis auf eine vom Gesetz vorgesehene mögliche
Zwangsmassnahme bei bestehender Kollusionsgefahr. Anzeichen dafür, dass der
Beschwerdeführer dadurch eingeschüchtert worden wäre, bestehen keine. Die
Einvernahme fand im Beisein seines Verteidigers statt und wurde unmittelbar
nach diesem Hinweis für eine halbe Stunde unterbrochen, während welcher sich
der Beschwerdeführer mit seinem Rechtsvertreter besprechen konnte. Diesem
musste klar sein, dass der Entscheid über die Verlängerung der
Untersuchungshaft nicht beim einvernehmenden Polizisten liegt (vgl. Art. 227
StPO). Weder der Beschwerdeführer noch sein Verteidiger erhoben vor oder nach
dem Unterbruch der Einvernahme einen Einwand gegen den Hinweis und Ersterer
unterzeichnete das fragliche Einvernahmeprotokoll schliesslich ohne Vorbehalte.
Gegen das Vorliegen einer unzulässigen Drohung seitens des einvernehmenden
Polizisten spricht zudem der Umstand, dass der Beschwerdeführer die Rüge im
vorinstanzlichen Verfahren noch nicht vorbrachte.
Die vom Beschwerdeführer angeführten Elemente, welche seiner Ansicht nach für
eine erheblich tiefere Menge produzierten Marihuanas sprechen, lassen die
vorinstanzliche Beweiswürdigung nicht offensichtlich unhaltbar erscheinen. Dass
die Anlage in F.________ den tiefsten Stromverbrauch aller drei Plantagen
aufgewiesen haben soll, stellt die Vorinstanz nicht fest. Selbst wenn dem so
wäre, würde dies jedoch nicht zwingend ihrer Feststellung entgegenstehen,
wonach dort die grösste Menge Marihuana produziert worden ist. Gleiches gilt
für den Umstand, dass in F.________ am wenigsten Hanfpflanzen gezüchtet worden
sind. So steht beispielsweise nicht fest, ob an allen Standorten dieselbe
Technik zum Einsatz kam und die gleichen Pflanzensorten angebaut wurden.
Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers war die Anlage in F.________
sodann gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen nicht nur bis Juni 2010,
sondern bis Dezember 2010 in Betrieb. Die Plantage wies demnach nicht die
kürzeste, sondern die längste Betriebsdauer auf. Aus diesen Gründen lässt sich
die von der Vorinstanz angenommene produzierte Menge von 50 kg Marihuana in der
Anlage F.________ nicht mittels "einfacher Dreisatzrechnung" aufgrund des
Geständnisses des Beschwerdeführers hinsichtlich der geernteten Menge in der
Anlage in G.________ als offensichtlich unrichtig widerlegen. In Bezug auf die
Anlage in H.________ würdigt die Vorinstanz die verschiedenen Aussagen des
Beschwerdeführers und der Mitbeschuldigten im Laufe der Untersuchung und legt
nachvollziehbar dar, weshalb sie auf die angenommene Menge von 36 kg Marihuana
kommt. Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander, sondern
versucht anhand selektiver Aussagen aufzuzeigen, dass die produzierte Menge
geringer war. Damit vermag er keine willkürliche Beweiswürdigung aufzuzeigen.
Schliesslich durfte die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer beantragte erneute
Einvernahme der Mitbeschuldigten zwecks Klärung der Tatbeiträge im Zusammenhang
mit der Anlage in G.________ willkürfrei ablehnen. Das Gericht kann in
antizipierter Beweiswürdigung auf die Abnahme von Beweisen verzichten, wenn es
aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne
Willkür annehmen kann, diese werde durch weitere Beweiserhebungen nicht
geändert (vgl. Art. 139 Abs. 2 StPO; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit
Hinweisen). Dies war vorliegend der Fall, nachdem die Einvernahmen der
Mitbeschuldigten verwertbar sind (vorne E. 1) und der Beschwerdeführer
bezüglich Menge und Gewinnanteil geständig ist. Selbst wenn die
Mitbeschuldigten aufgrund ihrer rechtskräftigen Verurteilungen nunmehr als
Zeugen unter durch Strafdrohung gesicherter Wahrheitspflicht aussagen würden
(Art. 163 Abs. 2 StPO; Art. 307 StGB), änderte dies nichts daran. Deren
Aussagen käme somit zwar grundsätzlich ein erhöhtes Gewicht zu (Urteil 1B_187/
2015 vom 6. Oktober 2015 E. 1.5.3). Die Vorinstanz legt indessen dar, dass die
Mitbeschuldigten in den Konfrontationseinvernahmen auf die Straftatbestände der
falschen Anschuldigung, Irreführung der Rechtspflege und Begünstigung
aufmerksam gemacht wurden. Sie führt zutreffend aus, dass im vorliegenden Fall
selbst abweichende Aussagen im Vergleich zu jenen im Vorverfahren nicht
automatisch glaubhafter wären, da die Taten nunmehr rund drei bis sechs Jahre
zurückliegen, Absprachen nicht ausgeschlossen werden können und den
Mitbeschuldigten allenfalls ein Zeugnisverweigerungsrecht zustünde.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung.

3.2. Soweit der Beschwerdeführer von einem Sachverhalt ausgeht, der von den
willkürfreien Feststellungen der Vorinstanz abweicht (vgl. E. 2), ist darauf
nicht einzutreten.

3.3. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung gemäss Art. 47 ff.
StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 f. S. 59 f. mit Hinweisen).
Darauf kann verwiesen werden. Das Sachgericht verfügt auf dem Gebiet der
Strafzumessung über ein weites Ermessen. Das Bundesgericht greift auf
Beschwerde in Strafsachen hin nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen
Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht
massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser
Acht gelassen bzw. durch Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch
gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61; 135 IV 130 E. 5.3.1 S. 134 f.; 134
IV 17 E. 2.1 S. 19 f.; je mit Hinweisen).

3.4. Die Vorinstanz setzt sich in ihren Erwägungen zur Strafzumessung mit den
wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und würdigt sämtliche
Zumessungsgründe zutreffend. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht
massgebenden Gesichtspunkten hätte leiten lassen oder wesentliche
Gesichtspunkte nicht berücksichtigt hätte, ist nicht ersichtlich. Das Gericht
ist zudem grundsätzlich nicht gehalten, in Zahlen oder Prozenten anzugeben, wie
es die einzelnen Strafzumessungsgründe gewichtet (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61
mit Hinweis). Es kann daher grundsätzlich auf die Ausführungen der Vorinstanz
verwiesen werden (Urteil, S.18 ff.).
Wenn die Vorinstanz unter Annahme eines keineswegs mehr leichten
Tatverschuldens eine Einsatzstrafe von 3 ½ Jahren festsetzt, ist dies nicht zu
beanstanden. Angesichts des weiten Strafrahmens von einem bis 20 Jahren
Freiheitsstrafe (Art. 19 Abs. 2 BetmG) steht die Formulierung des Verschuldens
mit der Festsetzung des Strafmasses im Einklang.
Ob die Vorinstanz aufgrund der festgestellten THC-Werte zwischen 9.9% bis 16%
zu Recht von einem beachtlich hohen THC-Gehalt der untersuchten
Betäubungsmittel ausging, kann offenbleiben. Es ist nicht ersichtlich und auch
nicht zu erwarten, dass dieser Umstand bei der Bemessung der objektiven
Tatschwere von massgeblichem Gewicht war. Zudem stützt sich die Vorinstanz bei
ihrer Einschätzung auf das Gutachten des Forensischen Instituts Zürich vom 5.
November 2012, wonach gemäss den Richtlinien vom März 2012 der Gruppe
Forensische Chemie der Schweizerischen Gruppe für Rechtsmedizin Marihuana mit
einem THC-Wert von mehr als 8% als solches mit hohem Wirkstoffgehalt gilt (act.
22/3, S. 4).
Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers liegt gewerbsmässiges Handeln nicht
bloss im Zeitraum von Mai 2011 bis August 2012 vor. Nach der Rechtsprechung
handelt der Täter gewerbsmässig, wenn sich aus der Zeit und den Mitteln, die er
für die deliktische Tätigkeit aufwendet, aus der Häufigkeit der Einzelakte
innerhalb eines bestimmten Zeitraums sowie aus den angestrebten und erzielten
Einkünften ergibt, dass er die deliktische Tätigkeit nach der Art eines Berufes
ausübt. Wesentlich ist ausserdem, dass der Täter sich darauf einrichtet, durch
sein deliktisches Handeln relativ regelmässige Einnahmen zu erzielen, die einen
namhaften Beitrag an die Kosten seiner Lebensgestaltung darstellen. Zudem muss
er die Tat bereits mehrfach begangen haben (BGE 129 IV 188 E. 3.1.2 S. 191;
Urteil 6B_1192/2014 vom 24. April 2015 E. 3.2; je mit weiteren Hinweisen).
Zumindest seit Inbetriebnahme der ersten Hanfplantage im September 2009 liegt
gemäss den willkürfreien vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen
gewerbsmässiges Handeln vor, da der Beschwerdeführer durch die
Marihuana-Verkäufe regelmässig grosse Umsätze und erhebliche Gewinne
erwirtschaftete. Wesentlich ist, dass er sich darauf eingerichtet hat, durch
deliktische Handlungen relativ regelmässige Einnahmen zu erzielen, die einen
namhaften Beitrag an seine Lebenshaltungskosten darstellten. Der
Beschwerdeführer handelte auch insoweit mindestens eventualvorsätzlich. Für die
Qualifikation der Gewerbsmässigkeit grundsätzlich nicht massgebend ist die
Relation der deliktischen Einnahmen zum ordentlichen Erwerbseinkommen (BGE 123
IV 113 E. 2c S. 117; a.M. NIGGLI/RIEDO, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd.
II, 3. Aufl. 2013, N. 98 zu Art. 139 StGB). Aufgrund der vorinstanzlichen
Ausführungen zum gewerbsmässigen Handeln ist davon auszugehen, dass die
Vorinstanz eine solche zutreffend erst ab September 2009 annimmt.
Nicht widersprüchlich ist, wenn die Vorinstanz feststellt, der Beschwerdeführer
habe sich, anders als vom erstinstanzlichen Gericht angenommen, nicht als Chef
einer kleinen Organisation gebart, gleichzeitig aber festhält, er sei bei allen
drei Plantagen Hauptinitiant und Hauptgeldgeber gewesen. Gleiches gilt für den
Umstand, dass sie ihm aufgrund seiner Beteiligung an allen drei Plantagen,
seines Know-hows und seiner langjährigen einschlägigen Erfahrung eine
entscheidende Rolle innerhalb der Bande zuerkennt.
Nicht zu beanstanden ist schliesslich, wenn die Vorinstanz dem Beschwerdeführer
trotz selbständiger Erwerbstätigkeit im Rahmen seines Einmann-Unternehmens eine
besondere Strafempfindlichkeit abspricht. Eine solche ist nur bei
aussergewöhnlichen Umständen zu bejahen, da die Verbüssung einer
Freiheitsstrafe für jede arbeitstätige und in ein familiäres Umfeld
eingebettete Person mit einer gewissen Härte verbunden ist (vgl. Urteil 6B_375/
2014 vom 28. August 2014 E. 2.6 mit Hinweisen). Der Vollzug einer längeren
Freiheitsstrafe bringt es zwangsläufig mit sich, dass der Betroffene aus seiner
Umgebung und damit allenfalls aus einem günstigen beruflichen Umfeld
herausgerissen wird (vgl. Urteil 6B_499/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 1.4 mit
Hinweis).

3.5. Die vorinstanzliche Strafzumessung hält insgesamt vor Bundesrecht stand.
Die ausgefällte Freiheitsstrafe von 3¾ Jahren ist nicht unhaltbar hart. Sie
hält sich bei einer Gesamtbetrachtung noch innerhalb des sachgerichtlichen
Ermessens.
Der bedingte Strafvollzug kommt demnach aus objektiven Gründen nicht in Frage
(vgl. Art. 42 Abs. 1 StGB), weshalb auf den entsprechenden Antrag des
Beschwerdeführers nicht einzugehen ist. Der Aufschub der Strafe wäre indessen
auch bei der von ihm beantragten Strafhöhe ausgeschlossen gewesen.

4.
Soweit sich der Beschwerdeführer gegen die Ersatzforderung von Fr. 340'000.--
wendet, tut er dies nur im Hinblick auf die von ihm geltend gemachte
willkürliche Sachverhaltsfeststellung betreffend Drogenmenge und unter
Anwendung des Nettoprinzips. Inwiefern die von der Vorinstanz festgelegte Höhe
der Ersatzforderung aufgrund des willkürfrei festgestellten Sachverhalts
bundesrechtswidrig sein soll, legt er nicht dar. Dies ist auch nicht
ersichtlich, nachdem die Vorinstanz bei der Festlegung der Ersatzforderung
nicht nach dem reinen Bruttoprinzip verfährt, sondern Infrastruktur-, Betriebs-
bzw. Mietkosten im Umfang von etwa einem Drittel abzieht (vgl. Urteile 6B_978/
2014 vom 23. Juni 2015 E. 6.3.3, zur Publikation vorgesehen; 6B_986/2008 vom
20. April 2009 E. 6.1.1; je mit Hinweisen).

5.
Der Antrag des Beschwerdeführers hinsichtlich Kostendeckung und Beschlagnahme
deckt sich mit den Anordnungen im vorinstanzlichen Urteil. Darauf ist folglich
nicht einzugehen.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit dem Entscheid in der
Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

Navigation

Neue Suche

ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen

Drucken nach oben