Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.618/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_618/2015

Urteil vom 16. Dezember 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer,
Gerichtsschreiber Faga.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Entschädigung der amtlichen Verteidigung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Präsidenten der Anklagekammer des Kantons
St. Gallen vom 6. Mai 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________ befand sich wegen Verdachts des Betäubungsmittelhandels ab 26.
November 2014 bis zum 14. Januar 2015 in Untersuchungshaft. Ihm wurde am 3.
Dezember 2014 (rückwirkend per 26. November 2014) Rechtsanwalt X.________ als
amtlicher Verteidiger beigegeben. Das Kreisgericht See-Gaster sprach A.________
am 30. März 2015 im abgekürzten Verfahren der mehrfachen (teilweise
qualifizierten) Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig und
verurteilte ihn zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren sowie zu
einer Busse von Fr. 500.--.
Rechtsanwalt X.________ reichte am 30. März 2015 eine Honorarnote im Betrag von
insgesamt Fr. 6'808.30 ein (Honorar Fr. 5'600.--, Barauslagen Fr. 704.--,
Mehrwertsteuer Fr. 504.30). Das Kreisgericht sprach ihm eine Entschädigung von
Fr. 4'950.70 zu.
Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen wies die von Rechtsanwalt X.________
gegen die Festsetzung der Entschädigung für die amtliche Verteidigung erhobene
Beschwerde am 6. Mai 2015 im Wesentlichen ab.

B.
Rechtsanwalt X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der
Entscheid der Anklagekammer sei aufzuheben, und es sei ihm für die amtliche
Verteidigung im Untersuchungs- und erstinstanzlichen Gerichtsverfahren eine
Entschädigung von Fr. 6'808.30 zuzusprechen.

Erwägungen:

1.
Beschwerdegegenstand ist ein Entscheid der Anklagekammer des Kantons St.
Gallen. Er betrifft die vom Kreisgericht See-Gaster dem Beschwerdeführer als
amtlichen Verteidiger für das Untersuchungs- und erstinstanzliche Verfahren
zugesprochene Entschädigung. Der Beschwerdeführer ist berechtigt, den
vorinstanzlichen Entscheid mit Beschwerde in Strafsachen anzufechten (BGE 140
IV 213 E. 1.7 S. 216; Urteil 6B_151/2013 vom 26. September 2013 E. 1, nicht
publ. in: BGE 139 IV 261; je mit Hinweisen).

2. 
Der Beschwerdeführer beantragte im erstinstanzlichen Verfahren eine
Entschädigung von Fr. 6'808.30. Er machte einen Aufwand von 28 Stunden zu einem
Stundenansatz von Fr. 200.--, Barauslagen von Fr. 280.-- sowie Fahr- und
Parkspesen von Fr. 424.-- (jeweils zuzüglich MWSt.) geltend (vgl. act. 3/4).

2.1. Die Vorinstanz setzt die Entschädigung auf Fr. 4'993.90 fest. Sie folgt
den Erwägungen der ersten Instanz, wonach das Honorar des amtlichen
Verteidigers gestützt auf das kantonale Recht grundsätzlich als Pauschale
bemessen werde. Ein ausserordentlich aufwendiger Fall liege nicht vor, weshalb
die Voraussetzungen für eine Erhöhung der ordentlichen Pauschale oder eine
Entschädigung nach Zeitaufwand nicht gegeben seien. Die nach Stundenaufwand
bemessene Kostennote des Beschwerdeführers sei deshalb nicht massgebend. Der
Rahmen der Pauschale betrage Fr. 1'200.-- bis Fr. 9'600.--. Für die Bemessung
des Grundhonorars sei zu berücksichtigen, dass das Verfahren (selbst wenn die
Vorwürfe ein gewisses Gewicht gehabt hätten) in tatsächlicher und rechtlicher
Hinsicht nicht komplex gewesen sei. Der Beschuldigte sei bereits in der ersten
Einvernahme zur Sache am 3. Dezember 2014 geständig gewesen und habe sich
kooperationsbereit gezeigt. An den polizeilichen Befragungen verschiedener
Auskunftspersonen habe der Beschwerdeführer nicht teilgenommen. Die
wesentlichen Verfahrensakten hätten einen durchschnittlichen Umfang
aufgewiesen. Die Hauptverhandlung im abgekürzten Verfahren habe rund 35 Minuten
gedauert. Insgesamt sei der Fall eher unterdurchschnittlich aufwendig gewesen,
weshalb mit der ersten Instanz das Grundhonorar innerhalb des Rahmens an der
unteren Grenze des mittleren Drittels bei Fr. 4'000.-- festzusetzen sei. Zu
berücksichtigen sei, dass die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem
Haftverfahren mit zusätzlich Fr. 1'050.-- berücksichtigt worden seien
(Entscheid S. 3 ff.).

2.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, das zugesprochene Honorar stünde zu
seinen Bemühungen in einem offensichtlichen Missverhältnis und die Pauschale
von Fr. 4'000.-- sei unhaltbar. Die Vorinstanz habe die konkreten Verhältnisse
respektive seine Reisezeit von B.________ nach C.________ von insgesamt ca.
acht bis zehn Stunden nicht berücksichtigt und das Honorar um beinahe einen
Drittel gekürzt. Auf den geltend gemachten Zeitaufwand von 28 Stunden entfielen
17.5 Stunden für die vier Einvernahmen seines Mandanten in C.________ und für
die gleichenorts erfolgte erstinstanzliche Hauptverhandlung. Das
Pauschalhonorar von Fr. 4'000.-- entspreche bei einem reduzierten Stundenansatz
von Fr. 200.-- einem Aufwand von 20 Stunden. Unter Berücksichtigung der
notwendigen Teilnahme an den Einvernahmen und der Hauptverhandlung blieben
lediglich 2.5 Stunden für die übrigen Aufwandpositionen übrig, weshalb ihm kein
Handlungsspielraum verbleibe. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von
Art. 8, 9, 29 Abs. 2 und Abs. 3 BV (Beschwerde S. 3 ff.).

2.3. Der amtliche Anwalt kann aus Art. 29 Abs. 3 BV einen Anspruch auf
Entschädigung und Rückerstattung seiner Auslagen herleiten. Dieser umfasst aber
nicht alles, was für die Wahrnehmung der Interessen des Mandanten von Bedeutung
ist. Ein verfassungsrechtlicher Anspruch besteht nur, "soweit es zur Wahrung
der Rechte notwendig ist". Nach diesem Massstab bestimmt sich der Anspruch
sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht, das heisst in Bezug
auf den Umfang der Aufwendungen. Entschädigungspflichtig sind danach nur jene
Bemühungen, die in einem kausalen Zusammenhang mit der Wahrung der Rechte im
Strafverfahren stehen, und die notwendig und verhältnismässig sind. Das Honorar
muss aber so festgesetzt werden, dass der unentgeltlichen Rechtsvertretung ein
Handlungsspielraum verbleibt und sie das Mandat wirksam ausüben kann (BGE 141 I
124 E. 3.1 S. 126 mit Hinweisen).

2.4. Den Kantonen steht bei der Bemessung des Honorars des amtlichen Anwalts
ein weites Ermessen zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die Festsetzung
des Honorars ausserhalb jeden vernünftigen Verhältnisses zu den vom Anwalt
geleisteten Diensten steht und in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgefühl
verstösst. Ausserdem übt es grosse Zurückhaltung, wenn das kantonale
Sachgericht den Aufwand als übersetzt bezeichnet und entsprechend kürzt. Es ist
Sache der kantonalen Behörden, die Angemessenheit anwaltlicher Bemühungen zu
beurteilen (BGE 141 I 124 E. 3.2 S. 126; Urteil 6B_360/2014 vom 30. Oktober
2014 E. 3.3, nicht publ. in: BGE 140 IV 213; je mit Hinweisen). Nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es zulässig, für das Anwaltshonorar
Pauschalen vorzusehen. Bei einer Honorarbemessung nach Pauschalbeträgen werden
alle prozessualen Bemühungen zusammen als einheitliches Ganzes aufgefasst und
der effektive Zeitaufwand lediglich im Rahmen des Tarifansatzes berücksichtigt
(BGE 141 I 124 E. 4.3 S. 128 mit Hinweis).

2.5. Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder
desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde (Art.
135 Abs. 1 StPO). Nach Art. 10 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und
Rechtsagenten des Kantons St. Gallen vom 22. April 1994 (HonO; sGS 963.75) wird
das Honorar des amtlichen Verteidigers grundsätzlich als Pauschale bemessen
(Abs. 1). In aussergewöhnlich aufwendigen Fällen kann das Honorar um höchstens
die Hälfte erhöht oder ausnahmsweise nach Zeitaufwand bemessen werden (Abs. 2).
Die Praxis des Kantons St. Gallen stellt für den Aufwand einer zweckmässigen
Vertretung auf die Arbeitsweise eines erfahrenen Rechtsanwaltes ab, der
aufgrund seiner besonderen Fachkenntnisse und Erfahrung von Anfang an
zielgerichtet sein Mandat führt und sich auf die zur Wahrung der Interessen
seines Mandanten notwendigen Massnahmen beschränkt (NIKLAUS OBERHOLZER,
Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2012, N. 479). Ist das Kreisgericht
zuständig, beträgt die Pauschale im Strafprozess Fr. 1'500.-- bis Fr. 12'000.--
(Art. 21 Abs. 1 lit. c HonO). Innerhalb des für die Pauschale gesetzten Rahmens
wird das Honorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang
der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen
Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO; vgl. Art. 31 Abs. 1 und
2 des Anwaltsgesetzes des Kantons St. Gallen vom 11. November 1993 [AnwG; sGS
963.70]). Das Honorar wird bei amtlicher Verteidigung um einen Fünftel
herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG).

2.6.

2.6.1. Es liegt im Rahmen des der Vorinstanz zustehenden Ermessens, die
Entschädigung des Beschwerdeführers als Pauschale festzusetzen. Nach Art. 10
Abs. 2 HonO kann das Honorar nur in aussergewöhnlichen Fällen und bei diesen
nur ausnahmsweise nach Zeitaufwand bemessen werden. Die kantonale Praxis bejaht
einen aussergewöhnlich aufwendigen Fall, "wenn die Beweislage äusserst
kompliziert, die Rechtslage besonders schwierig, der Aktenumfang
ausserordentlich gross, das Untersuchungsverfahren aussergewöhnlich lang ist
und eine Gerichtsverhandlung mehr als einen Tag dauert" (vgl. den Entscheid der
Vorinstanz S. 3 f. und ersten Instanz S. 3 mit Verweis auf das Urteil des
Kantonsgerichts St. Gallen vom 19. Juni 2009, in: St. Gallische Gerichts- und
Verwaltungspraxis (GVP) 2009 Nr. 86 S. 205 ff.). Der Beschwerdeführer macht
nicht geltend, dass die kantonale Rechtsprechung willkürlich wäre. Gestützt auf
diese Praxis nehmen die Vorinstanzen zu Recht an, das Strafverfahren sei nicht
aussergewöhnlich aufwendig gewesen. Auf ihre Erwägungen kann verwiesen werden
(Entscheid S. 4; erstinstanzlicher Entscheid S. 3 f.).

2.6.2. Innerhalb des für die Pauschale gesetzten Rahmens berücksichtigt die
Vorinstanz verschiedene Umstände wie etwa die Dauer des amtlichen Mandats, die
fehlende Komplexität in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht, das Geständnis
des Beschuldigten bereits in der Einvernahme vom 3. Dezember 2014, der
durchschnittliche Aktenumfang und die Durchführung des abgekürzten Verfahrens.
Zu Recht qualifiziert die Vorinstanz den Fall als eher unterdurchschnittlich
aufwendig. So war beispielsweise eine intensive Verteidigungsstrategie nicht zu
entwickeln. Indem die Vorinstanz den Rahmen für die Honorarpauschale zu einem
Drittel ausschöpft, überschreitet oder missbraucht sie das ihr zustehende weite
Ermessen nicht. Die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe den
konkreten Verhältnissen keine Rechnung getragen, erfolgt ohne Grund. Daran
ändert nichts, dass der Beschwerdeführer für die Teilnahme an insgesamt vier
kantonspolizeilichen respektive staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen sowie an
der Hauptverhandlung (inkl. Weg und Besprechungen) einen Aufwand von 17.5
Stunden in Rechnung stellte. Da die Ausrichtung eines Pauschalbetrages nicht zu
beanstanden ist, sieht die Vorinstanz zutreffend von einer Beurteilung der
einzelnen Positionen der Honorarrechnung und der in Rechnung gestellten Wegzeit
ab. Sie verletzt ihre Begründungspflicht gemäss Art. 29 Abs. 2 BV nicht, wenn
sie sich nicht im Einzelnen mit der Kostennote des Beschwerdeführers
auseinandersetzt (BGE 141 I 124 E. 4.5 S. 129 mit Hinweis). Ebenso wenig liegt
eine Ungleichbehandlung vor. Bei einer Honorarbemessung nach Pauschalbeträgen
wird der effektive Zeitaufwand lediglich im Rahmen des Tarifansatzes
berücksichtigt (BGE 141 I 124 E. 4.3 S. 128 mit Hinweis).

2.6.3. Die dem Beschwerdeführer zugesprochene Entschädigung von rund Fr.
5'000.-- (nebst einer Entschädigung von Fr. 1'050.-- im Zusammenhang mit dem
Haftverfahren) steht entgegen dessen Dafürhalten nicht ausserhalb jeden
vernünftigen Verhältnisses zu den geleisteten Diensten. Ebenso wenig verstösst
sie in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgefühl. Eine Verletzung von Art. 9
und Art. 29 Abs. 3 BV liegt nicht vor.
Die Behauptung des Beschwerdeführers, nach Abzug des Aufwands im Zusammenhang
mit den Einvernahmen und der Hauptverhandlung verblieben für die übrigen
Positionen lediglich 2.5 Stunden, zeigt keine Verletzung von Grundrechten auf
und eine willkürliche Anwendung kantonaler Bestimmungen wird nicht vorgebracht.
Es liegt kein Anwendungsfall von Art. 10 Abs. 2 HonO vor und die Entschädigung
richtet sich nicht nach dem geltend gemachten Zeitaufwand. Es kann auf die
vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Entscheid S. 5). Zudem trifft
nicht zu, dass die Vorinstanz in widersprüchlicher Weise die Dauer der
Hauptverhandlung entschädigt, die entsprechende Reisezeit aber ausser Acht
gelassen hätte. Der Verweis auf die knapp halbstündige Verhandlungsdauer diente
zur Illustration eines insgesamt eher unterdurchschnittlich aufwendigen
Verfahrens.
Im Übrigen steht eine Entschädigung nicht ausserhalb jeden vernünftigen
Verhältnisses zu den geleisteten Diensten und kann sie nicht als unhaltbar
bezeichnet werden, wenn das Pauschalhonorar den vom amtlichen Anwalt
betriebenen Zeitaufwand - wie hier behauptet - nicht vollumfänglich deckt.
Gleiches gilt, wenn ein in Rechnung gestellter Posten unzutreffend gewürdigt
wird.
Die Argumentation des Beschwerdeführers dringt deshalb nicht durch. Sie wäre
zudem mit Blick auf die Honorarnote vom 30. März 2015 zu relativieren. Der
Beschwerdeführer macht beispielsweise ein Aktenstudium von ca. 400 Seiten
geltend (am 3. respektive 5. Februar 2015). Entschädigungspflichtig sind nur
notwendige und verhältnismässige Bemühungen. Der Beschuldigte war laut
Beschwerdeführer von Anfang an (vgl. erstinstanzliches Verhandlungsprotokoll)
respektive spätestens in der polizeilichen Einvernahme vom 7. Januar 2015
geständig. Die staatsanwaltschaftliche Befragung vom 4. März 2015 folgte dem in
den Akten liegenden Schlussbericht der Kantonspolizei vom 27. Januar 2015.
Dessen Inhalt wurde vom Beschuldigten im Wesentlichen (mit Ausnahme der
Vorwürfe in Bezug auf den Käufer D.________) erneut bestätigt. Das Studium im
Februar 2015 von 400 Seiten Akten war (zumindest in diesem Umfang) nicht
angezeigt und nicht zielgerichtet. Im Übrigen wurde die Anklageschrift
(Erledigungsvorschlag vom 6. März 2015) vom Beschuldigten akzeptiert, ohne dass
Weiterungen erfolgten. Der Beschwerdeführer beliess es anlässlich der
Hauptverhandlung dabei, sich den Ausführungen des Staatsanwaltes
anzuschliessen, was ohne Weiteres vertretbar erscheint. Die Anklageschrift vom
13. März 2015 wurde im abgekürzten Verfahren zum Urteil erhoben. Damit ist der
in Rechnung gestellte Aufwand ab 9. März 2015 von insgesamt drei Stunden (ohne
Teilnahme an der Hauptverhandlung) in quantitativer Hinsicht ebenfalls zu
relativieren.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Der Beschwerdeführer wird ausgangsgemäss
kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Präsidenten der Anklagekammer des
Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Dezember 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Faga

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