Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.626/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_626/2015

Urteil vom 1. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Bundesrichterin Jametti
Gerichtsschreiber Faga.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Heuberger,
Beschwerdeführer,

gegen

1. A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Gian Moeri, Berther Moeri Neuber
Rechtsanwälte,
2. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Fahrlässige Körperverletzung; willkürliche Beweiswürdigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 23. März 2015.

Sachverhalt:

A.

 A.________ war am 20. Juli 2011 mit einem Personenwagen auf der
Wehntalerstrasse in Zürich in einem Unfall verwickelt, bei dem X.________ mit
einem Roller zu Fall kam und sich verletzte.

B.

 Das Bezirksgericht Zürich sprach A.________ am 11. September 2014 vom Vorwurf
der fahrlässigen Körperverletzung frei. Die Zivilklage von X.________ wies es
ab.

 In Abweisung der Berufung von X.________ bestätigte das Obergericht des
Kantons Zürich am 23. März 2015 den erstinstanzlichen Freispruch und wies die
Zivilklage von X.________ ab.

C.

 X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, die Urteile des
Obergerichts und des Bezirksgerichts seien aufzuheben, und A.________ sei wegen
fahrlässiger Körperverletzung angemessen zu bestrafen. Seine Zivilansprüche
seien auf den Zivilweg zu verweisen.

Erwägungen:

1.

 Auf das Rechtsmittel ist nicht einzutreten, soweit der Beschwerdeführer die
Aufhebung des erstinstanzlichen Entscheids verlangt. Anfechtungsobjekt bildet
einzig das kantonal letztinstanzliche Urteil der Vorinstanz vom 23. März 2015
(Art. 80 Abs. 1 BGG).

2.

 Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor
der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur
Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der
Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Der
Privatklägerschaft wird ein rechtlich geschütztes Interesse zuerkannt, wenn der
angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken
kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Dies ist hier der Fall. Die
Vorinstanz hat die Zivilklage des Beschwerdeführers abgewiesen. Der
Beschwerdeführer ist durch das angefochtene Urteil beschwert und zur Beschwerde
in Strafsachen legitimiert.

3.

 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe die Beweise
willkürlich gewürdigt. Zudem habe sie die Unschuldsvermutung in willkürlicher
Weise angewendet (Beschwerde S. 3 ff.).

3.1. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn
sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs.
1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S.
445 mit Hinweisen; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.;
139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 49 E. 7.1 S. 51; je mit Hinweisen).

 Inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als
Beweiswürdigungsregel verletzt hat, prüft das Bundesgericht ebenfalls unter dem
Gesichtspunkt der Willkür. Diese aus der Unschuldsvermutung abgeleitete Maxime
wurde wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41
mit Hinweisen).

 Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich Willkür bei der
Sachverhaltsfeststellung) muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen
Entscheids präzise vorgebracht und substanziiert begründet werden, anderenfalls
darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S.
232; 138 I 225 E. 3.2 S. 228; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68;
je mit Hinweisen).

3.2. Die Vorinstanz spricht A.________ (Beschwerdegegner 1) vom Vorwurf der
fahrlässigen Körperverletzung in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo
frei.

 Unbestritten ist, dass der Beschwerdegegner 1 auf dem Trottoir der
Wehntalerstrasse in Zürich parkiert hatte. In der Folge beabsichtigte er, auf
der Wehntalerstrasse zu wenden, um stadteinwärts zu fahren. Diese weist auf der
fraglichen Höhe pro Fahrtrichtung zwei Fahrstreifen auf. Als der
Beschwerdegegner 1 auf die beiden stadtauswärts führenden Spuren hinausfuhr,
näherte sich ihm von links der Beschwerdeführer, der mit einem Roller auf der
Wehntalerstrasse stadtauswärts fuhr. Dieser erschrak, kam zu Fall und zog sich
verschiedene Verletzungen zu.

 Die Vorinstanz gelangt in Bestätigung des erstinstanzlichen Entscheids zur
Überzeugung, eine laut Anklageschrift krasse Unvorsichtigkeit des
Beschwerdegegners 1 lasse sich nicht erstellen. Dessen Schilderung des
Unfallhergangs sei lebensnah und insgesamt glaubhaft. Laut Beschwerdegegner 1
habe ein auf dem linken Fahrstreifen herannahender Autolenker, welcher
stadtauswärts fuhr, verlangsamt und ihm mittels Winken oder Lichthupe den
Vortritt eingeräumt. Den hinter dem Personenwagen fahrenden Beschwerdeführer
habe er nicht gesehen. Dieser habe das vor ihm fahrende verlangsamende Fahrzeug
rechts überholt, habe darauf zurückgeschaut und ihn (den Beschwerdegegner 1) zu
spät erblickt. Der Beschwerdeführer sei erschrocken, habe versucht auszuweichen
und sei schliesslich zu Fall gekommen. Die Vorinstanz stellt fest, dass der
Beschwerdeführer unmittelbar vor dem Unfall (wieder) auf der linken Fahrspur
vor dem genannten Auto fuhr. Sie lässt in ihre Beweiswürdigung zudem die
Aussagen des Beschwerdeführers und einer Zeugin einfliessen. Der
Beschwerdeführer habe sich an den Unfallhergang nicht mehr erinnern können.
Seine Schilderungen seien zu ungenau, um daraus Wesentliches für die Erstellung
des Anklagesachverhalts ableiten zu können. Ebenso wenig könnten aus den
Aussagen der Zeugin erhebliche Erkenntnisse gewonnen werden, da sich ihre
Schilderungen in keiner Weise mit dem Anklagevorwurf vereinbaren liessen. Die
Vorinstanz gelangt zur Überzeugung, auch unter Berücksichtigung eines
Privatgutachtens, welches sich zur Hauptsache auf blosse Annahmen stütze,
bestünden erhebliche und unüberwindbare Zweifel, dass sich der
Anklagesachverhalt tatsächlich so zugetragen habe (vgl. Entscheid S. 7 ff. und
erstinstanzliches Urteil S. 6 ff.; siehe auch vorinstanzliche Akten act. 4/2 S.
6).

3.3. Die Vorinstanz legt im Einzelnen dar, weshalb sie gewichtige Zweifel am
angeklagten Sachverhalt hegt und die Beweislage als nicht eindeutig einschätzt.
Was der Beschwerdeführer ihrer Beweiswürdigung entgegenhält, vermag keine
Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung zu begründen. Der Beschwerdeführer
bringt beispielsweise vor, auf die Aussagen des Beschwerdegegners 1 könne
angesichts mehrerer Widersprüche nicht abgestellt werden. Dieser habe den
Verzicht auf das Vortrittsrecht durch Handzeichen oder Lichthupe erst
anlässlich der (ersten) staatsanwaltschaftlichen Einvernahme geschildert, was
die Vorinstanz nicht berücksichtigt habe. Die Rüge dringt nicht durch. Die
Vorinstanz hält in Anlehnung an die erstinstanzlichen Erwägungen fest, der
Beschwerdegegner 1 habe einmal festgehalten, "dass er sich mitten auf der
Strasse befunden habe, als die Fahrzeuge gekommen seien, und ein andermal
erklärte er, dass er das herannahende Auto bereits bei der Einfahrt gesehen
habe". Nach der ersten von der Vorinstanz erwähnten Variante erblickte der
Beschwerdegegner 1 das fragliche Fahrzeug erst mitten auf der Strasse und
erfolgte die Einfahrt auf die Strasse nicht aufgrund einer Zeichengebung. Der
Verzicht auf das Vortrittsrecht war damit Teil der Erwägungen, und die
Vorinstanz hat die verschiedenen Unstimmigkeiten in den Aussagen des
Beschwerdegegners 1 nicht verkannt. Dass sie die Schilderungen des
Beschwerdegegners 1 gleichwohl als glaubhaft einschätzt, kann nicht als
unhaltbar bezeichnet werden. Was der Beschwerdeführer vorbringt, erschöpft sich
in appellatorischer Kritik an der Beweiswürdigung, die zur Begründung der
Willkürrüge nicht genügt. Gleiches gilt, soweit der Beschwerdeführer behauptet,
er sei mit Blick auf die Berechnungen im Privatgutachten für den
Beschwerdegegner 1 erkennbar gewesen. Mit den entsprechenden vorinstanzlichen
Erwägungen zum Privatgutachten setzt er sich nicht auseinander.

 Was der Beschwerdeführer betreffend die Zeugin geltend macht, überzeugt
ebenfalls nicht. Dem Beschwerdegegner 1 wird vorgeworfen, in einem
silberfarbenen Fahrzeug ein Wendemanöver durchgeführt zu haben. Es ist nicht
ersichtlich, inwiefern die Aussagen einer Zeugin, die als Urheber des Unfalls
ein schwarzes oder dunkles Fahrzeug bezeichnet, welches im Zeitpunkt des
Unfalls auf der rechten Fahrspur geradeaus stadtauswärts fuhr, den
Anklagesachverhalt untermauern sollten. Solches legt der Beschwerdeführer auch
nicht dar. Dass die Vorinstanz die entsprechenden Zeugenaussagen nicht als
belastendes Beweismittel heranzieht, ist ohne Weiteres vertretbar.

 Keine Willkür vermag der Beschwerdeführer schliesslich darzutun, indem er eine
fehlende Gesamtwürdigung der Beweise beanstandet. Laut Vorinstanz werden die
als glaubhaft gewürdigten Aussagen des Beschwerdegegners 1 weder durch die
übrigen Personalbeweise noch durch das Privatgutachten in Zweifel gezogen. Die
Vorinstanz spricht den fraglichen Aussagen und dem Gutachten einen wenn
überhaupt nur marginalen Beweiswert zu, was nicht unhaltbar ist. Der
Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, der Anklagesachverhalt sei
"mit den in den relevanten Punkten verwendbaren Aussagen der Zeugin" und "den
unbestrittenen Feststellungen des Gutachtens" erstellt. Mit dieser wenig
substanziierten Argumentation zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, dass und
inwiefern in einer Gesamtbetrachtung die Beweiswürdigung der Vorinstanz auch im
Ergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte. Solches ist auch
nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit sie den
Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG zu genügen vermag.

 Nicht zu hören ist der Beschwerdeführer, soweit er sich auf den Grundsatz "in
dubio pro reo" beruft. Die Unschuldsvermutung schützt die beschuldigte Person.
Das Opfer kann daraus nicht ableiten, die Beweise seien im
Untersuchungsverfahren im Zweifel zu seinen Gunsten zu würdigen, da dies zu
einer Umkehrung des Grundsatzes führen würde (Urteil 6P.17/2004 vom 4. August
2004 E. 2.5).

4.

4.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 17 Abs. 4 VRV. Das
Wendemanöver hätte auf keinen Fall durchgeführt werden dürfen. Die
Wehntalerstrasse sei an der Unfallstelle bereits bei mittlerem
Verkehrsaufkommen unübersichtlich. Indem der Beschwerdegegner 1 an der
fraglichen Stelle gewendet habe, habe er unabhängig von seiner Aufmerksamkeit
Art. 17 Abs. 4 VRV missachtet und damit eine Körperverletzung begangen. Die
Vorinstanz verletze ihre Begründungspflicht im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV und
Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG, indem sie die Frage nicht beantwortet habe, ob das
Wendemanöver überhaupt hätte durchgeführt werden dürfen (Beschwerde S. 7 ff.).

4.2. Der Argumentation des Beschwerdeführers kann, soweit er dem
Beschwerdegegner 1 mit dem blossen Hinweis auf die behauptete Missachtung von
Art. 17 Abs. 4 VRV ein Fahrlässigkeitsdelikt vorwirft, in dieser absoluten Form
nicht gefolgt werden. Nicht jeder Verstoss gegen eine gesetzliche oder für
bestimmte Tätigkeiten allgemein anerkannte Verhaltensnorm begründet den Vorwurf
der Fahrlässigkeit (BGE 135 IV 56 E. 2.1 S. 64 mit Hinweisen; vgl. 99 IV 63 E.
3 S. 65 f.; 88 IV 100 E. 2b S. 103 f.). Darauf braucht aus nachfolgenden
Gründen nicht näher eingegangen zu werden.

4.3. Der Führer, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen, wenden oder
rückwärts fahren will, darf andere Strassenbenützer nicht behindern (Art. 36
Abs. 4 SVG). Er vermeidet es, das Fahrzeug auf der Fahrbahn zu wenden. An
unübersichtlichen Stellen und bei dichtem Verkehr ist das Wenden untersagt
(Art. 17 Abs. 4 VRV). Art. 17 Abs. 4 VRV folgt schon aus der allgemeinen Regel
von Art. 36 Abs. 4 SVG und dient deren Konkretisierung, als das Wenden in
solchen Situationen üblicherweise nicht ohne Behinderung vollzogen werden kann
(Urteil 6S.94/1999 vom 22. April 1999 E. 3a; René Schaffhauser, Grundriss des
schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, Grundlagen, Verkehrszulassung
und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, N. 781; Hans Giger, Kommentar
Strassenverkehrsgesetz, 8. Aufl. 2014, N. 34 zu Art. 36 SVG).

4.4. Die Vorinstanz bezeichnet die besagte Stelle bei mittlerem
Verkehrsaufkommen als unübersichtlich. Das Strassenstück ist damit nur in
bestimmten Verkehrssituationen und nicht generell (etwa aufgrund von Kurven,
Kuppen, Bäumen o.ä.) schlecht überblickbar, weshalb es in der Fahrbahnmitte
eine Leit- und keine Sicherheitslinie aufweist. Die vorinstanzlichen Erwägungen
zur Verkehrssituation respektive zum hohen Verkehrsaufkommen sind im Übrigen
theoretischer Natur und fussen nicht auf einer konkreten Beweiswürdigung
(Entscheid S. 8). Zum einen verweist die Vorinstanz vollumfänglich auf die
erstinstanzlichen Erwägungen, welche keine Feststellungen zum konkreten
Verkehrsaufkommen enthalten. Zum anderen zieht die Vorinstanz zusätzlich eine
Fotodokumentation der Stadtpolizei herbei, welcher zur Verkehrsdichte im
Unfallzeitpunkt ebenfalls keinerlei Hinweise entnommen werden können.

 Dass  dichter Verkehr geherrscht hätte, als der Beschwerdegegner 1 auf der
Wehntalerstrasse wendete, stellt die Vorinstanz nicht fest. Solches liesse sich
auch nicht ohne Weiteres mit dem Überholmanöver des Beschwerdeführers in
Einklang bringen. Auf verkehrsreichen Strassen ist das Wenden nicht von
vornherein ausgeschlossen (vgl. Art. 27 Abs. 5 VRV). Massgebend bleibt, ob der
Beschwerdegegner 1 einen vortrittsberechtigten Verkehrsteilnehmer behinderte.
Dazu ist festzuhalten, dass gestützt auf die Darstellung des Beschwerdegegners
1, welche die Vorinstanzen als glaubhaft einschätzen, der herannahende
Fahrzeuglenker auf sein Vortrittsrecht verzichtete und sich der
Beschwerdeführer zum besagten Zeitpunkt hinter diesem Auto ebenfalls auf dem
linken Fahrstreifen befand. Damit hat der Beschwerdegegner 1 weder das
Vortrittsrecht missachtet noch den Verkehr durch sein Manöver behindert, was
die erste Instanz richtig festhält (erstinstanzlicher Entscheid S. 18 f.).

4.5. Selbst wenn der Beschwerdegegner 1 sein Fahrzeug bei dichtem Verkehr
gewendet hätte, könnte ein solcher Vorwurf nicht zu einer Verurteilung führen.

4.5.1. Nach dem Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des
Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV;
Art. 9 und Art. 325 StPO; Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK). Das
Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden
(Immutabilitätsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche Würdigung durch die
Anklagebehörde (vgl. Art. 350 StPO). Die Anklage hat die der beschuldigten
Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu
umschreiben, dass die Vorwürfe im objektiven und subjektiven Bereich genügend
konkretisiert sind. Das Anklageprinzip bezweckt zugleich den Schutz der
Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und dient dem Anspruch auf
rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 140 IV 188 E. 1.3 S. 190; 133 IV
235 E. 6.2 und 6.3 S. 244 ff.; Urteil 6B_130/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 6.2,
nicht publ. in: BGE 138 IV 209; je mit Hinweisen). Bei Fahrlässigkeitsdelikten
sind die tatsächlichen Umstände anzuführen, aus denen sich die
Pflichtwidrigkeit des vorgeworfenen Verhaltens sowie die Voraussehbarkeit und
die Vermeidbarkeit des eingetretenen Erfolgs ergeben sollen. Es ist
insbesondere auch darzulegen, inwiefern die beschuldigte Person die gebotene
Vorsicht nicht beachtet hat (BGE 120 IV 348 E. 3c S. 356 mit Hinweisen).

 Der Beschuldigte muss aus der Anklage ersehen können, wessen er angeklagt ist.
Das bedingt eine zureichende Umschreibung der Tat. Entscheidend ist, dass der
Betroffene genau weiss, welcher konkreter Handlungen er beschuldigt und wie
sein Verhalten rechtlich qualifiziert wird, damit er sich in seiner
Verteidigung richtig vorbereiten kann. Er darf nicht Gefahr laufen, erst an der
Gerichtsverhandlung mit neuen Anschuldigungen konfrontiert zu werden (Urteil
6B_344/2011 vom 16. September 2011 E. 3 mit Hinweisen).

4.5.2. Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 16. Juni
2014 legt dem Beschwerdegegner 1 zur Last, unvermittelt und nicht genügend
vorsichtig auf die stadtauswärts führenden Spuren gefahren zu sein. Der
Beschwerdegegner 1 habe sich zu wenig auf die herannahenden,
vortrittsberechtigten Verkehrsteilnehmer konzentriert und den Beschwerdeführer
"aufgrund krasser Unvorsichtigkeit" übersehen.

 Damit liegt die Pflichtwidrigkeit laut Anklagebehörde darin, dass der
Beschwerdegegner 1 nach dem Parkieren auf dem Trottoir beim Befahren der
Wehntalerstrasse dem Verkehr nicht die gebotene Aufmerksamkeit schenkte und den
erkennbaren Beschwerdeführer übersah. Die dem Beschwerdegegner 1 zum Vorwurf
gemachte Pflichtwidrigkeit liegt in der Art und Weise, wie er die Strasse
befuhr. Sie liegt nicht darin, dass er die Strasse befuhr. Ihm wird nicht
vorgeworfen, dass er unter den konkreten Voraussetzungen das Manöver in keinem
Fall hätte durchführen dürfen und er unabhängig von der aufgewendeten Vorsicht
zur Verantwortung gezogen werden soll. Ein Schuldspruch, der auf entsprechende
Elemente des Fahrlässigkeitsdelikts zurückginge, trüge der Umgrenzungsfunktion
der Anklageschrift vom 16. Juni 2014 nicht Rechnung und verletzte das
Immutabilitätsprinzip.

4.6. Laut Vorinstanz erforderte das Wendemanöver besondere Aufmerksamkeit. Es
durfte im konkreten Fall durchgeführt werden. Die Vorinstanz musste mit Blick
auf den Gegenstand des Gerichtsverfahrens nicht näher beleuchten, ob das
Wendemanöver von vornherein eine Verkehrsregelverletzung darstellte. Den
Vorwurf einer mangelhaften Begründung erhebt der Beschwerdeführer ohne Grund
(vgl. zur Begründungspflicht BGE 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; 138 I 232 E. 5.1 S.
237; je mit Hinweisen).

5.

 Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der
Beschwerdeführer wird ausgangsgemäss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem
Beschwerdegegner 1 ist keine Entschädigung zuzusprechen, da ihm im
bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.

 

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

 Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.

 Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

 Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Faga

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