Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.639/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015


Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
                                                               Grössere Schrift

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_639/2015

Urteil vom 7. Juli 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510
Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (Amtsmissbrauch),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 21. Mai
2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Der Beschwerdeführer erstattete am 26. April 2015 Strafanzeige gegen das
Bezirksgericht Arbon wegen Amtsmissbrauchs und Diebstahls. Das Gericht weigere
sich, gewisse beschlagnahmte Gegenstände herauszugeben, was rechtswidrig sei.

 Am 30. April 2015 nahm die Staatsanwaltschaft Bischofszell die
Strafuntersuchung nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies
das Obergericht des Kantons Thurgau am 21. Mai 2015 mit der Begründung ab,
beide Straftatbestände seien offensichtlich nicht erfüllt.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, die
Strafanzeige gegen das Bezirksgericht Arbon wegen Amtsmissbrauchs sei
ordentlich und sachgemäss zu bearbeiten.

2.

 Der Beschwerdeführer ist vermutlich zur Beschwerde nicht legitimiert, weil
sich der angefochtene Entscheid auf keine Zivilforderung im Sinne von Art. 81
Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG auswirken dürfte. Die Frage muss letztlich nicht
weiter geprüft werden.

3.

 In einer Beschwerde ans Bundesgericht hat der Beschwerdeführer kurz
darzulegen, aus welchem Grund der angefochtene Entscheid seiner Ansicht nach
gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Im vorliegenden Fall
fasst der Beschwerdeführer nur die Verfahrensgeschichte zusammen und stellt
abschliessend fest, gemäss Aktenlage sei es für ihn fragwürdig, wie die
Vorinstanz zu ihrem Entschluss kommen konnte. Daraus und aus einer Liste seiner
Beweismittel ergibt sich nicht, aus welchem Grund sich am Bezirksgericht jemand
strafbar gemacht haben könnte. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen
Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

4.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in
Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos
erschienen. Der zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilte
Beschwerdeführer befindet sich zurzeit im Kantonalgefängnis Frauenfeld. Seinen
finanziellen Verhältnissen ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Juli 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

Navigation

Neue Suche

ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen

Drucken nach oben