Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.63/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}

6B_63/2015         

6B_64/2015

Urteil vom 30. Januar 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellung (Sicherheit),

Beschwerde gegen zwei Beschlüsse des
Obergerichts des Kantons Zürich,

III. Strafkammer, vom 15. Dezember 2014
(UE140309 und 140310-O/U/BEE).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1. 
Das Obergericht des Kantons Zürich trat mit Beschlüssen vom 15. Dezember 2015
auf zwei Beschwerden nicht ein (UE140309 und 140310-O/U/BEE). Der
Beschwerdeführer hatte die Annahme von Verfügungen verweigert, mit welchen er
aufgefordert wurde, für allfällige Prozesskosten Sicherheit zu leisten,
ansonsten auf die Beschwerden nicht eingetreten werde. In der Folge gingen
weder die Vorschüsse noch eine weitere Eingabe des Beschwerdeführers ein,
weshalb das Obergericht androhungsgemäss entschied.

Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen
Antrag zu stellen. Offensichtlich strebt er eine Aufhebung der angefochtenen
Beschlüsse an.

2. 
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe niemals einen Brief vom Obergericht
des Kantons Zürich abgelehnt. Indessen befinden sich in den Akten zwei
Couverts, mit welchen die Verfügungen versandt wurden, und auf welchen der
postalische Vermerk "Annahme verweigert" angebracht ist. Der Beschwerdeführer
vermag nichts vorzubringen, was belegen könnte, dass der Vermerk falsch wäre.
Der Umstand, dass der Brief wegen eines Nachsendungsauftrags von Neerach nach
Kaiserstuhl umgeleitet wurde, spricht jedenfalls nicht dagegen, dass der
Beschwerdeführer die Annahme verweigert hat.

Der Beschwerdeführer behauptet, er habe dem Obergericht geschrieben, dass er
keine Kosten tragen könne. An welcher Stelle er das Obergericht über seine
Bedürftigkeit informiert haben will, sagt er nicht. Folglich kann das
Bundesgericht seine Angabe nicht prüfen.

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3. 
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Er macht geltend, er habe kein Einkommen und warte auf eine Beurteilung durch
die IV, weshalb er keine Kosten tragen könne. Das Vorbringen kann als Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege entgegengenommen werden. Dieses ist in Anwendung
von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen.
Weil der Beschwerdeführer seine Bedürftigkeit nicht nachweist, kommt eine
Reduktion der Gerichtskosten nicht in Betracht.

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Januar 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: C. Monn

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